Meine Abgeordneten Blog

12.10.2012
Das unrühmliche Ende des U-Ausschusses
Das unrühmliche Ende des U-Ausschusses

Das unrühmliche Ende des U-Ausschusses

Wir trauern um den U-Ausschuss zur Klärung von Korruptionsvorwürfen, der nach elf Monaten ein schmerzvolles Ende fand. Nach einem hoffnungsvollen Beginn erkrankte er nach der Sommerpause am Unwillen der Regierungsparteien. Mit einer Entschlagungsorgie des letzten Zeugen ging der Ausschuss am 11.10.2012 von uns. "Meine Abgeordneten" hat die Ereignisse der letzten Wochen des U-Ausschusses visualisiert.
10.10.2012
Heftige Debatte um Nebeneinkünfte in Deutschland
Heftige Debatte um Nebeneinkünfte in Deutschland

Heftige Debatte um Nebeneinkünfte in Deutschland

SPÖ, ÖVP und FPÖ rühmten sich vergangenen Juni, die Transparenzregelungen zu Nebeneinkünften von Abgeordneten dem deutschen Modell angeglichen zu haben. Doch in Deutschland ist ebendieses Modell momentan Gegenstand heftiger Kritik. Auslöser der Debatte: Der frischgekürte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. Er soll durch Vortragstätigkeiten mindestens € 700.00,- verdient haben.

04.10.2012
U-Ausschuss: Auch Peter Pilz kann irren
U-Ausschuss: Auch Peter Pilz kann irren

U-Ausschuss: Auch Peter Pilz kann irren



Peter Pilz thematisierte bei der Befragung von Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich die Firma „Amedia GmbH“. Laut Pilz gehöre diese dem Bauernbund. "Meine Abgeordneten" hat die Eigentumsverhältnisse visualisiert - und muss Pilz zumindest teilweise widersprechen.  
03.10.2012
U-Ausschuss: Das Impressum der Bauernzeitung als Grafik
U-Ausschuss: Das Impressum der Bauernzeitung als Grafik

U-Ausschuss: Das Impressum der Bauernzeitung als Grafik

Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP) weiß nicht, wem die Österreichische Bauernzeitung gehört. Die Antwort ist einfach: Zu 100% dem österreichischen Bauernbund und dessen Landesorganisationen. Das Nichtwissen des Ministers ist kurios, war Berlakovich doch von 2005 bis 2009 Bundesschriftführer und damit im Präsidium des Bauernbunds. Aktuell sitzt Berlakovich im Vereinsvorstand und ist Obmann des burgenländischen Bauernbundes. In der Tat ist das Impressum der Bauernzeitung etwas verwirrend. Wir haben uns die Eigentümerstruktur näher angesehen.

01.10.2012
U-Ausschuss: Programm für diese Woche
U-Ausschuss: Programm für diese Woche

U-Ausschuss: Programm für diese Woche

Dem Untersuchungsausschuss zur Klärung von Korruptionsvorwürfen steht hochrangiger Besuch bevor. Zwei Regierungsmitglieder werden am Dienstag, 02. Oktober, aussagen: Nikolaus Berlakovich (ÖVP) und Josef Ostermayer (SPÖ). Ebenfalls am Programm: Ein neuerlicher Anlauf, Ex-Minister Mathias Reichhold zu laden. 

01.10.2012
Aufwertung des Parlaments: Klubzwang vs. freies Mandat?
Aufwertung des Parlaments: Klubzwang vs. freies Mandat?

Aufwertung des Parlaments: Klubzwang vs. freies Mandat?


Unsere Nationalratsabgeordneten sind per Gesetz frei gewählte Mandatare bzw. Mandatarinnen. Die derzeit gelebte politische Praxis des „Klubzwangs“ minimiert jedoch die Einzelverantwortung der VolksvertreterInnen: Abgestimmt wird so, wie vom eigenen Klubchef vorgegeben.
01.10.2012
Neuigkeiten auf Meine Abgeordneten
Neuigkeiten auf Meine Abgeordneten

Neuigkeiten auf Meine Abgeordneten

Wiener Landtag, Gewerbedaten, Wahlkreise, Patenschaften - und ein seltsames Verständnis von "Offenlegung".

Die politische Transparenzdatenbank "Meine Abgeordneten" enthält nun auch Dossiers über alle 100 Wiener Landtagsabgeordneten sowie die 13 Mitglieder der Landesregierung. Nachdem zuletzt sämtliche österreichischen BundespolitikerInnen erfasst wurden stellt dies die erste Erweiterung von "Meine Abgeordneten" auf Landesebene dar. Weitere Landtage werden folgen.
21.09.2012
U-Ausschuss: Alle Mitglieder
U-Ausschuss: Alle Mitglieder

U-Ausschuss: Alle Mitglieder



Der U-Ausschuss besteht nicht nur aus den in Medien zur Zeit omnipräsenten Fraktionsführern. SPÖ und ÖVP stellen 5, die FPÖ 3, die Grünen 2 und das BZÖ einen Abgeordneten. Hier ein Überblick über ALLE Ausschussmitglieder. 
17.09.2012
Besuchen Sie uns am Tag des Respekts!
Besuchen Sie uns am Tag des Respekts!

Besuchen Sie uns am Tag des Respekts!


Am Donnerstag den 20. September 2012, findet im Museumsquartier der 2. Tag des Respekts statt. Wir von "Meine Abgeordneten" sind dort mit einem Stand vertreten - besuchen Sie uns ab 17:00 Uhr in der Arena 21, im Museumsquartier, Wien. Nützen Sie die die Gelegenheit, sich persönlich über neue Erweiterungen der Transparenzplattform zu informieren, und in einen Dialog mit den Betreibern zu treten.
13.09.2012
Die U-Ausschuss Debatte: Ein Sittenbild österreichischer Politik
Die U-Ausschuss Debatte: Ein Sittenbild österreichischer Politik

Die U-Ausschuss Debatte: Ein Sittenbild österreichischer Politik

Die Sommerpause hat dem Untersuchungsausschuss zur Klärung von Korruptionsvorwürfen nicht gut getan. Es scheint, als ob mehrere Parteien ein Ende des Ausschusses herbeiführen wollen. 

Seit zwei Wochen herrscht Stillstand. Im Mittelpunkt des Geschehens: Ein Stopp der Aktenlieferungen und die (Nicht-)Ladung Werner Faymanns. Was war passiert?
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