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Routinemäßige Wechsel per Jahresanfang - drei ÖVP Politiker übernehmen

04.01.2017

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Sonja Ledl-Rossmann ist neue Bundesratspräsidentin, Günther Platter wird Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz und Sebastian Kurz übernahm den Vorsitz der OSZE.



Die Tirolerin Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP) löst den Steirer Mario Lindner (SPÖ) als Bundesratspräsidentin ab. Die 1974 in Ehenbichl geborene Politikerin ist seit Mai 2013 Mitglied des Bundesrates, davor war sie Abgeordnete im Tiroler Landtag. Ledl-Rossmann wurde 2015 zur Vorsitzenden der ÖAAB-Frauen gewählt und ist Stellvertreterin des Tiroler VP-Parteiobmanns Günther Platter.


Die diplomierte Krankenpflegerin übt ihren erlernten Beruf zwar nicht mehr aktiv aus, stellt aber das Thema Pflege als Schwerpunkt auf ihre politische Agenda. Hier will sie sich vor allem auch für Frauen einsetzen: „Die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf – sei es beim Thema Kinder und Beruf oder Pflege und Beruf – ist ein gesellschaftspolitisches Thema, das nach wie vor besonders die Frauen betrifft.“ (orf.at).

Wissen: Der Vorsitz des Bundesrates wechselt halbjährlich in alphabetischer Reihenfolge. Jenes Mitglied des Bundesrates, das vom Landtag des vorsitzführenden Bundeslandes an erster Stelle gereiht wurde, hat dann den Vorsitz inne.

 

Wechsel auch in der Landeshauptleutekonferenz


Parallel zum Wechsel im Bundesrat übernimmt der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz. In diesem, nicht in der Verfassung verankerten Gremium, stimmen die Bundesländer ihre Positionen gegenüber dem Bund ab. Die Beschlüsse werden nur einstimmig gefasst, werden nicht veröffentlicht und haben keine rechtliche Bindung.

 

Sebastian Kurz Vorsitzender der OSZE

 

Eine Herausforderung von internationaler Tragweite erwartet Sebastian Kurz. Österreich übernimmt 2017 den Vorsitz der OSZE, damit ist er als Außenminister "Chairperson in Office“ der Organisation.

 

Linktipp: OSZE Vorsitz 2017

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