Meine Abgeordneten Blog

17.02.2021
Nationalrats-Plenarsitzung im Ausweichquartier des Parlaments in der Hofburg
Bild:

Alexander Schallenberg by BMEIA/ Eugénie Berger, CC BY 2.0

Nationalrats-Plenarsitzung im Ausweichquartier des Parlaments in der Hofburg
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Alexander Schallenberg by BMEIA/ Eugénie Berger, CC BY 2.0

Die Verhaltensregeln für Abgeordnete sind da. Ist jetzt alles gut?

Das Parlament veröffentlicht auf seiner Webseite nun endlich einen Kodex, der Verhaltensregeln für Abgeordnete beinhaltet. Als Basis gilt eine Empfehlung der Staatengruppe gegen Korruption des Europarates (GRECO) aus dem Jahre 2017 (!). Die parlamentarischen Klubs haben also fast vier Jahre gebraucht, um sich auf dieses Papier zu einigen. Es beinhaltet 

"… eine Zusammenstellung geltender Rechtstexte. Sie sollen ParlamentarierInnen einen ersten Überblick über wichtige gesetzliche Bestimmungen zum verant­wor­tungs­vollen Handeln geben." 

(Quelle: Parlament)

25.11.2020
Altersverteilung im Wiener Gemeinderat
Altersverteilung im Wiener Gemeinderat

Der neue Wiener Landtag und Gemeinderat in Zahlen

Wer sind die Menschen, die die WienerInnen und Wiener ab sofort im Rathaus vertreten? Soviel vorweg: Zwischen manchen Abgeordneten liegen nicht nur politisch Welten, sondern auch volle 60 Jahre...

23.11.2020
Die Sitzverteilung im neuen Wiener Landtag und Gemeinderat
Die Sitzverteilung im neuen Wiener Landtag und Gemeinderat

Der neue Wiener Landtag und Gemeinderat und der neue Stadtsenat

Am 24. November 2020 wird der neue Wiener Landtag und Gemeinderat angelobt und die Stadtregierung gewählt. Wir wissen schon, wer einziehen wird:

22.09.2020
Bild:

"rathaus wien" by ziedek is licensed under CC BY-NC-SA 2.0

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"rathaus wien" by ziedek is licensed under CC BY-NC-SA 2.0

Wiener Wahl 2020: Die Lebensläufe der Kandidaten und Kandidatinnen

"Meine Abgeordneten" recherchierte die Dossiers jener Politiker und Politikerinnen, die an aussichtsreicher Stelle zu den Wahlen zum Wiener Landtag und Gemeinderat am 11. Oktober 2020 antreten. Hier geht es zur Liste der Kandidaten und Kandidatinnen.

14.09.2020
Corona-Ampel Impression
Bild:

"Traffic Light Covers" by Editor B is licensed under CC BY 2.0

Corona-Ampel Impression
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Die Lebensläufe der Mitglieder der Corona-Kommission

Noch nie hatte ein Beratungsgremium in der österreichischen Politik so viel Macht wie jene Menschen, die nun allwöchentlich die Schaltung der Corona-Ampel diskutieren: Gesundheitsminister Rudolf Anschober bezeichnete die Corona-Kommission als "wichtiges zentrales Steuerungszentrum" im heimischen Kampf gegen die Pandemie. Grund genug, uns genauer anzusehen, was jene Menschen qualifiziert, die diese große Verantwortung übernommen haben.

03.09.2020

Nicht amtsführende Privilegien

Für die Wiener Stadträte und Stadträtinnen von FPÖ und ÖVP gelten weder Nebenverdienstverbot noch Offenlegungspflichten

01.07.2020
Totale vom Plenarsaal
Bild:

© Parlamentsdirektion / Thomas Topf

Totale vom Plenarsaal
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© Parlamentsdirektion / Thomas Topf

Nebenverdienste: Auch in der Politik verdienen Frauen weniger!

Am 30. Juni endete die Frist zur Meldung der Nebeneinkünfte der Abgeordneten zum Nationalrat für das Jahr 2019. Männliche Abgeordnete von ÖVP und FPÖ verdienen am besten. Frauen erzielen insgesamt geringere Nebenverdienste als ihre Kollegen.

15.06.2020
Logo der Transparenzwebsite Meine Abgeordneten
Logo der Transparenzwebsite Meine Abgeordneten

"Meine Abgeordneten" im neuen Gewand

Der Lockdown hat ja auch seine gute Seite: Endlich hatten wir genug Ruhe, um die Transparenzwebsite "Meine Abgeordneten" technisch und optisch auf den neuesten Stand zu bringen.

16.04.2020
Von der akuten zur chronischen Krise - mehr Transparenz, Diskurs und Demokratie!
Bild:

Screenshot einer Liveübertragung

Von der akuten zur chronischen Krise - mehr Transparenz, Diskurs und Demokratie!
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Screenshot einer Liveübertragung

Von der akuten zur chronischen Krise - mehr Transparenz, Diskurs und Demokratie!

In einer akuten Krise ist es verständlich, dass zu allererst schnell und entschlossen gehandelt wird. Zunächst gilt es die Krise einzudämmen. "Shoot first and ask questions later" sagen die Amerikaner, "nationaler Schulterschluss" heißt das in Österreich.

Um die Handlungsfähigkeit nicht zu gefährden, wurden Fragen nach Verantwortlichkeit, Kontrolle und Legitimität auf "später" vertagt. Das ist auch mit Zustimmung der Opposition und weiten Teilen der Zivilgesellschaft erfolgt.

15.01.2020
Das geheime Leben der KandidatInnen zum burgenländischen Landtag
Das geheime Leben der KandidatInnen zum burgenländischen Landtag

Das geheime Leben der KandidatInnen zum burgenländischen Landtag

Am 26. Jänner wählt das Burgenland einen neuen Landtag. Zwei Wochen vor dieser Wahl sollten die KandidatInnen eigentlich vollauf damit beschäftigt sein, sich selbst ins beste Licht zu rücken und mit ihrer Umwelt zu kommunizieren, dachten wir. Zumindest, was das Internet und E-Mail betrifft, lagen wir falsch.

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