Meine Abgeordneten Blog

18.01.2013
Überblick KW3: Sprecherfunktionen des Team Stronach, Akademikerball-Verein
Überblick KW3: Sprecherfunktionen des Team Stronach, Akademikerball-Verein

Überblick KW3: Sprecherfunktionen des Team Stronach, Akademikerball-Verein



Neuigkeiten auf "Meine Abgeordneten": Der „Wiener Akademikerball-Ballausschuss“, Sprecherfunktionen beim Team-Stronach und Ergänzungen zu unserer Wehrpflicht-Statistik. 
12.01.2013
Überblick: 11.01.2013
Überblick: 11.01.2013

Überblick: 11.01.2013




Änderungen auf "Meine Abgeordneten" im Überblick: Edgar Mayer (ÖVP) übernimmt als Bundesratspräsident, Christoph Matznetter (SPÖ) wird Geschäftsführer einer Consulting-Firma. Außerdem: Wie haben Abgeordnete ihre Wehrpflicht absolviert? 
01.01.2013
2013: Fahrplan in Richtung Transparenz
2013: Fahrplan in Richtung Transparenz

2013: Fahrplan in Richtung Transparenz


Mit Jahresbeginn 2013 treten mehrere Teile des Transparenzpakets in Kraft. Sie sollen für mehr Informationen über Nebentätigkeiten und Lobbyismus sorgen. Allerdings sind nicht alle Daten ab Neujahr verfügbar - manche Meldefristen sind sogar äußerst großzügig angelegt. 

18.12.2012
Eurofighter-Gegengeschäfte: Intransparente Geheimniskrämerei um Firmenliste
Eurofighter-Gegengeschäfte: Intransparente Geheimniskrämerei um Firmenliste

Eurofighter-Gegengeschäfte: Intransparente Geheimniskrämerei um Firmenliste


Laut Wirtschaftsministerium liegt derzeit das Volumen der Eurofighter-Gegengeschäfte bei 3,5 Milliarden Euro (Quelle: BMWFJ).  "Meine Abgeordneten" wollte wissen, welche Unternehmen als offizielle Gegengeschäftspartner vom Wirtschaftsministerium geführt werden und bat um die Liste. 
Wenig überraschend: aus dem Ministerium kam ein "Njet".
12.12.2012
„Wir Staatskünstler“ und „Meine Abgeordneten“ im Kampf um mehr Transparenz
„Wir Staatskünstler“ und „Meine Abgeordneten“ im Kampf um mehr Transparenz

„Wir Staatskünstler“ und „Meine Abgeordneten“ im Kampf um mehr Transparenz

Bei der Recherche zu den Wiener Landtagsabgeordneten wollte "Meine Abgeordneten" Einsicht in die gemeldeten Nebeneinkünfte nehmen. Etwas naiv suchten wir online nach einer Liste, bis wir mitgeteilt wurde, dass dieses Dokument ausschließlich im Büro des Landtagspräsidenten aufliegt. Gegen Vorlage eines Lichtbildausweises durften wir dort Einsicht in die Liste nehmen und sie abschreiben - kopieren oder fotografieren war nicht möglich. Das rief die Staatskünstler auf den Plan. Ob drei prominente Gesichter und eine ORF-Kamera die richtigen Verbündeten im Kampf um mehr Transparenz sind? 

04.12.2012
Moralischer Graubereich: Wenn Gesetze die Zivilberufe der Abgeordneten berühren
Moralischer Graubereich: Wenn Gesetze die Zivilberufe der Abgeordneten berühren

Moralischer Graubereich: Wenn Gesetze die Zivilberufe der Abgeordneten berühren

Abgeordnete beschäftigen sich oft mit politischen Themen, die in direkter Verbindung zu ihrem Zivilberuf stehen. Das ist ein vielen Fällen auch sinnvoll, da sie ihre Erfahrungen in ihre politische Arbeit einbringen. Das kann jedoch auch zu einem moralischen Graubereich führen: Was, wenn ein Abgeordneter ein Gesetz mitgestaltet, dessen Auswirkungen direkt in seinem Brotberuf spürbar sind?
30.11.2012
In eigener Sache: Meine Abgeordneten  zu Gast beim Demokratiestammtisch
In eigener Sache: Meine Abgeordneten  zu Gast beim Demokratiestammtisch

In eigener Sache: Meine Abgeordneten zu Gast beim Demokratiestammtisch

Es freut uns, dass uns Mein OE zum 4. Demokratiestammtisch eingeladen hat:

Offene Diskussion zum Thema Parteien und Demokratie

Datum: Montag; 3.12.2012
Uhrzeit: 19:00 Uhr
Wo: Republikanischer Club - Neues Österreich, 1010 Wien, Rockhgasse 1 /Eingang Café Hebenstreit

27.11.2012
Fact-Check: Personalressourcen im Parlament
Fact-Check: Personalressourcen im Parlament

Fact-Check: Personalressourcen im Parlament



Jedem Nationalratsabgeordneten stehen rund € 3.000,- (brutto) für persönliche Mitarbeiter zur Verfügung. Der internationale Vergleich zeigt: Das ist zu wenig. "Meine Abgeordneten" hat die wichtigsten Informationen zu den personellen Ressourcen der Abgeordneten recherchiert.

22.11.2012
Wechsel in der SPÖ: Neuer Bundesrat, neue Gemeinderätin
Wechsel in der SPÖ: Neuer Bundesrat, neue Gemeinderätin

Wechsel in der SPÖ: Neuer Bundesrat, neue Gemeinderätin




Personelle Veränderungen gibt es in Bundesrat und Wiener Landtag/Gemeinderat. Die bisherige Bundesrätin Muna Duzdar (SPÖ) wechselt in die Wiener Kommunalpolitik, 
ihr folgt Josef Taucher (SPÖ) nach. Auslöser dafür ist der Rückzug der Gemeinderätin Karin Schrödl.
19.11.2012
Politiker können Parkbänke steuerlich geltend machen
Politiker können Parkbänke steuerlich geltend machen

Politiker können Parkbänke steuerlich geltend machen




Abgeordnete haben zwei Möglichkeiten, Spesen geltend zu machen: Sie können Kostenersätze von der Parlamentsdirektion erhalten oder „Werbungskosten“ im Lohnsteuerausgleich anführen.  
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