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EU-Wahl 2019: Die ÖVP

16.05.2019

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Die ÖVP ist zur Zeit mit fünf MandatarInnen im Europäischen Parlament vertreten. Ihre Abgeordneten sind Mitglieder der Group of the European People's Party (EPP Group). Mit ihren 216 Mitgliedern ist sie die stimmenstärkste Fraktion im EU-Parlament und stellt mit Jean-Claude Juncker auch den Präsidenten der Europäischen Kommission.



In Ihrem EU-Wahlprogramm beschwört die ÖVP ein gemeinsames Europa, dessen Fundament seine von der "jüdisch-christlichen Tradition und der Aufklärung geprägten gemeinsamen europäischen Werte" sind. Dieses gemeinsame Europa soll durch eine starke gemeinsame Aussenpolitik geschützt werden. Hier will die ÖVP das Einstimmigkeitsprinzip abschaffen und fordert die "nachhaltige Schließung illegaler Fluchtrouten nach Europa".


Die Ordnung innerhalb Europas soll ebenfalls neu geregelt werden: Der Vertrag von Lissabon muss überarbeitet werden, bei Verstössen sollen klare Sanktionen folgen.

Ein gemeinsamer Bildungsraum - hier steht vor allem die gegenseitige Anerkennung von Abschlüssen im Vordergrund - soll es künftigen Generationen erleichtern, sich innerhalb der EU beruflich zu etablieren. Die Sozialpolitik soll jedoch Aufgabe der einzelnen Nationalstaaten bleiben - "Arbeitnehmerfreizügigkeit heißt nicht, sich das beste Sozialsystem aussuchen zu können".

 

Die ÖVP bekennt sich zur Durchsetzung der beschlossenen Klimaziele.

Die aussichtsreichsten KandidatInnen

Der Spitzenkandidat Othmar Karas ist derzeit ÖVP-Delegationsleiter und wohl einer der erfahrensten österreichischen EU-Politiker. Er ist seit 1999 EU-Parlamentarier und war von 2012 bis 2014 Vizepräsident des EU-Parlaments. Karas war bereits in seinen Jugendtagen als Obmann der Union Höherer Schüler und Jungen Volkspartei aktiv. Auch beruflich verbindet den geborenen Niederösterreicher viel mit der ÖVP. Er arbeitete nicht nur als politischer Referent, sondern war auch vier Jahre lang Generalsekretär der ÖVP, von 1981 bis 1995 war er als Manager im Versicherungsbereich tätig. Karas ist Mitglied mehrerer katholischer Schüler- und Studentenverbindungen.

 

Dossier von Othmar Karas

 

Als Listenzweite kandidiert die derzeitige Staatssekretärin im Innenministerium, Karoline Edtstadler. Vor ihrer Ernennung zur Staatssekretzärin war die studierte Juristin Mitarbeiterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Von 2011 bis 2016 arbeitete Edtstadler in verschiedenen Positionen im Bundesministerium für Justiz. Sie ist Ehrenmitglied einer katholischen Mädchenverbindung.

 

Dossier von Karoline Edtstadler

 

Auf Platz Nummer drei kandidiert Angelika Winzig. Sie ist seit 2013 Abgeordnete zum Nationalrat, zuvor war sie drei Jahre Mitglied des Bundesrates. Die politischen Wurzeln der Oberösterreicherin liegen im Wirtschaftsbund. Die Unternehmerin ist auch als Interessensvertreterin in der Wirtschaftkammer aktiv.

 

Dossier von Angelika Winzig

 

Die Landwirtin Simone Schmiedtbauer ist auf Listenplatz vier gereiht. Die Steirerin war zuletzt vier Jahre lang Bürgermeisterin in ihrer Heimatgemeinde Hitzendorf. Schmiedtbauer betreibt mit ihrem Mann einen Schweinemastbetrieb mit Direktvermarktung und ist Kammerätin in der steirischen Landwirtschaftkammer. Ihre politischen Wurzeln liegen im Bauernbund.

 

Dossier von Simone Schmiedtbauer

 

Auf Listenplatz fünf kandidiert Lukas Mandl. Er war fünf Jahre Niederösterreichischer Landtagsabgeordneter. 2017 rückte Mandl als Nachfolger der nunmehrigen Ministerin Elisabeth Köstinger ins Europaparlament nach. Mandl hat Publizistik studiert und ist Mitglied mehrerer katholischer Schüler- und Studentenverbindungen und Funktionär diverser katholischer Organisationen.

 

Dossier von Lukas Mandl

 

Der politische Quereinsteiger Wolfram Pirchner hat den Listenplatz sechs inne. Der geborene Tiroler war lange Jahre als Moderator für den ORF tätig. Pirchner ist Mentalcoach und diplomierter Lebens- und Sozialberater.

 

Dossier von Wolfram Pirchner

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