ein Projekt von

Die Nachrücker (+innen)

10.01.2020

Bild

"Die Nachrücker" ist keine Reality-TV-Show im Privatfernsehen, sondern eine Gruppe neuer und nicht ganz so neuer Abgeordneter, die heute als NachfolgerInnen der frischgebackenen Regierungsmitglieder im Nationalrat angelobt wurden. Wir haben uns angesehen, wer sie sind, woher sie kommen und was das mit Bruno Kreisky zu tun hat.



Noch unter Kreisky war es nämlich üblich, dass Regierungsmitglieder ihre Mandate als Abgeordnete behielten. Kreisky selbst war durchgehend von 8. Juni 1956 bis 30. September 1983 Abgeordneter zum Nationalrat—und während dieser Zeit auch Staatssekretär, Außenminister und 13 Jahre lang Bundeskanzler.

In den 1980er Jahren setzte sich dann die Erkenntnis durch, dass man die Trennlinie zwischen Exekutive und Legislative vielleicht doch etwas schärfer ziehen sollte und es wurde bis heute usus, dass Regierungsmitglieder ihre Abgeordnetenmandate zurücklegen und die jeweils Nächstgereihten auf den Listen nachrücken. Beim Österreich-Konvent wurde 2004 sogar vorgeschlagen, ein Verbot von Abgeordnetenmandaten für Regierungsmitglieder einzuführen. Wie fast alle Reformvorschläge des Konvents wurde auch dieser nie umgesetzt.

 

Über den Nachrückern schwebt außerdem ein Damoklesschwert: Die Regierungsmitglieder haben nämlich—innerhalb der betreffenden Legislaturperiode—ein Rückkehrrecht auf ihre Mandate, für den Fall, dass sie ihrer Regierungsämter wieder verlustig gehen—zum Beispiel durch Enthebung, Rücktritt oder Mißtrauensantrag. Dann sind die sie wieder draussen.

 

Wer sind nun diese Abgeordneten?

ÖVP

Grüne

  • Heike Grebien ist Obmensch des Vereins Frauenvolksbegehrens 2.0 und war Sprecherin des Frauen*Volksbegehrens in der Steiermark. Sie folgt Werner Kogler nach.
  • Mag.a Agnes Sirkka Prammer ist Rechtsanwältin in Linz, Gemeinderätin in Leonding und war Referentin im Büro von Landesrat Rudi Anschober. Sie rückt nun für Leonore Gewessler nach.
  • Mag. Georg Bürstmayr ist Rechtsanwalt in Wien. Er kommt für Alma Zadić in den Nationalrat.
  • Clemens Stammler ist Landwirt in Oberösterreich und Funktionär der Grünen Bäuerinnen und Bauern. Er folgt auf Stefan Kaineder, der seinerseits Rudi Anschober als Landesrat in Oberösterreich nachfolgt.

Bild: Gruppenfoto des Kabinett Kreisky I by Votava (SPÖ Presse und Kommunikation), CC BY-SA 2.0. Die meisten der Abgebildeten waren auch Abgeordnete und blieben es.

zurück

 

„Meine Abgeordneten“ ist für professionelle Nutzung kostenpflichtig

Die professionelle Nutzung von „Meine Abgeordneten“ ist kostenpflichtig. Organisationen, Unternehmen, Verbände, Vereine aber auch Einzelpersonen die das Angebot in der Ausübung eines Berufes oder einer Funktion verwenden, müssen eine Lizenzgebühr entrichten, um auf die Informationen zuzugreifen. Private NutzerInnen können das Angebot weiterhin kostenlos in Anspruch nehmen. Ich möchte gerne mehr über die Lizenz erfahren.

 

OK, Ich bin mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Für private NutzerInnen entstehen keine Kosten.

OK
 

Diese Seite verwendet Cookies. Indem Sie weiter auf dieser Website navigieren, ohne die Cookie-Einstellungen Ihres Internet Browsers zu ändern, stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen finde ich in unserer Datenschutzerklärung.