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Überblick KW4: Wechsel im Nationalrat

25.01.2013

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Neuigkeiten auf "Meine Abgeordneten": Elisabeth Grossmann (SPÖ) folgt Michael Schickhofer im Nationalrat.
Außerdem: Ein Überblick über die Wehrsprecher der Parlamentsklubs.  


Personalia und Ämter

  • Einen personellen Postentausch gab es diese Woche in der steirischen SPÖ: Die bisherige steirische Landesrätin Elisabeth Grossmann und Nationalrat Michael Schickhofer tauschen ihre Ämter. Schickhofer ist ab sofort als steirischer Landesrat für Jugend, Familie und Bildung tätig. Auf seinen freigewordenen Platz im Nationalrat kehrt Elisabeth Grossmann zurück, die bereits in den Jahren 2002-2009 im Parlament tätig war. Die gebürtige Grazerin fungierte zu dieser Zeit als außenpolitische Sprecherin und war 2007-2009 sogar Stellvertreterin von Klubobmann Cap  Grossmann wird voraussichtlich bei der nächsten Nationalratssitzung am 30.Jänner 2013 angelobt werden, Schickhofer ist bereits seit 22. Jänner als Landesrat tätig. Sein Dossier wird durch den Wechsel nicht mehr von „Meine Abgeordneten“ gewartet werden. 

Berufliche Änderungen gab es diese Woche bei keinem Abgeordneten, für nächste Woche ist allerdings die erste Meldung der Nebeneinkünfte (ohne Angabe der Höhe der Einkünfte!) und ehrenamtlichen Tätigkeiten nach dem neuen Unvereinbarkeitsgesetz zu erwarten.

Auch bei den Vereinsaktivitäten wurden keine Veränderungen festgestellt.

Überblick der Woche

  • Nach der Volksbefragung zum Thema Wehrpflicht wurden die Parlamentsparteien von der Regierung eingeladen, gemeinsam eine Reform des Bundesheers zu erarbeiten. Zuständig dafür sind primär die Wehrsprecher der Parlamentsklubs: 

  • Wehrsprecher der SPÖ ist Stefan Prähauser  der übrigens 2011 Kritik an der neuen Linie seiner Partei geäußert hatte. Für ihn war der Schwenk Richtung Berufsheer damals laut Kleiner Zeitung ein „schlechter Scherz“. Prähauser hat 1968 Präsenzdienst absolviert und ist Mitglied des nationalen Sicherheitsrates.  (http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/politik/2751295/spoe-praehauser-bei-wehrpflicht-gegen-parteilinie.story)

  • In der ÖVP kümmert sich Oswald Klikovits um das Thema Verteidigung. Er hatte 1978-1979 seinen Präsenzdienst abgeleistet. 

  • Verteidigungssprecher der FPÖ ist der Anwalt Peter Fichtenbauer  Fichtenbauer verlängerte seinen Präsenzdienst 1965 um ein Jahr, war in der Folge Milizoffizier und stieg 2005 sogar zum Brigadier auf. 

  • Sicherheitssprecher der Grünen ist Peter Pilz, der 1979 Zivildienst abgeleistet hatte. 

  • Beim BZÖ ist Kurt List für das Thema Verteidigung und Bundesheer zuständig. List ist beruflich mit dem Bundesheer verbunden: Nach der Theresianischen Militärakademie in Wiener Neustadt (1975-1978) war List in der Fliegerschule am Zeltweg tätig. 1998 stieg der Abgeordnete zum „Oberstleutnant“ auf, er ist immer noch beim Heer tätig. 

  • Sicherheits- und Wehrsprecher des Team Stronach ist der Polizeibeamte Christoph Hagen, der seinen Präsenzdienst 1988 absolviert hatte. 

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