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Überblick KW25: Neuer Nationalrat, neue Bundesrätin

21.06.2013

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Michael Ehmann (SPÖ) folgt Heidrun Silhavy als Abgeordneter zum Nationalrat - Salzburger Grüne nominieren Heidi Reiter als Bundesrätin - Dossier von Neo-Bundesrat Dietmar Schmittner (FPÖ) auf "Meine Abgeordneten" verfügbar



Heidrun Silhavy (SPÖ) verlässt nach beinahe 20 Jahren die Bundespolitik. 1994 erstmals in den Nationalrat eingezogen, war sie im Jahr 2008 für fünf Monate lang Frauenministerin. Danach kehrte Silhavy in den Nationalrat zurück. Vor kurzem kündigte sie an, bei den anstehenden Wahlen nicht mehr zu kandidieren. An ihrer Stelle erhielt Michael Ehmann den zweiten Listenplatz auf der steirischen Landesliste. 

Ehmann kehrt in Nationalrat zurück


Der Wechsel von Silhavy zu Ehmann wurde nun bereits letzte Woche vollzogen. Das Nationalratsmandat ist allerdings keine Premiere für Ehmann: Er war bereits von Jänner 2007 bis Oktober 2008 Abgeordneter. Der 38-jährige Steirer ist beruflich als Zahntechniker tätig, seit 2011 leitet er den Bereich Zahntechnik der Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau. Als Zentralbetriebsrat engagiert er sich ebendort für die Rechte seiner Kollegen. Zu Ehmanns Hobbies zählt das Eishockey spielen, früher etwa bei den „Yellow Submarines“.


Molekularbiologin und Fremdenführerin als grüne Bundesrätin


Die Salzburger Grünen haben vergangene Woche Heidi Reiter zur Bundesrätin gewählt. Reiter war über zehn Jahre Landtagsabgeordnete in Salzburg, bevor sie sich 2009 vermeintlich endgültig aus der Politik zurückzog. Die Neo-Bundesrätin verfügt über eine interessante Biographie: In den 1970ern promovierte Reiter im Bereich Biologie und Zoologie und war 1977-1982 am Salzburger Institut für Molekularbiologie tätig. Dann wurde Reiter Hausfrau und arbeitete nebenbei als konzessionierte Fremdenführerin. Ihr Einstieg in die Politik erfolgte 1989 mit der Gründung der Bürgerliste Eugendorf, wo sie auch Gemeinderätin war. Ab 1999 war Reiter zehn Jahre Salzburger Landtagsabgeordnete; nach einer kurzen Auszeit aus der Politik ist sie seit 19.6.2013 als Bundesrätin tätig. In der Länderkammer möchte sich Reiter vor allem um die Themen Bundesstaats- und Föderalismusreform kümmern und herausfinden, wie lokales Engagement mit nationaler und supranationaler Politik optimal verbunden werden kann.


Gründung einer grünen Bundesratsfraktion möglich


Reiter ist die vierte grüne Bundesrätin - damit stehen die Chancen gut, dass die Bildung einer grünen Bundesratsfraktion ermöglicht wird. Ab fünf Abgeordneten ist die Klubbildung automatisiert, bei weniger Mandataren entscheidet der gesamte Bundesrat darüber. Da die letzte grüne Bundesratsfraktion auch nur 4 Mitglieder hatte, ist man bei den Grünen optimistisch. 

Den neuen freiheitlichen Bundesrat Dietmar Schmittner haben wir bereits letzte Woche vorgestellt, sein Dossier auf "Meine Abgeordneten" ist ab sofort unter http://www.meineabgeordneten.at/Abgeordnete/Dietmar.Schmittner abrufbar. 


Bild: Michael Ehmann, Copyright: Parlamentsdirektion/Wilke

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