Meine Abgeordneten Blog

12.08.2014
One year after - was blieb vom Nationalratswahlkampf 2013?
One year after - was blieb vom Nationalratswahlkampf 2013?

One year after - was blieb vom Nationalratswahlkampf 2013?

„Wahlkampf ist Zeit fokussierter Unintelligenz“ polterte der Wiener Bürgermeister dereinst im Nachrichtenmagazin News.
Vor knapp einem Jahr ging der letzte Nationalratswahlkampf in seine „heiße Phase“ - erreichte also den Höhepunkt der von Häupl definierten politischen Unzeit. Aber seien Sie ehrlich - können Sie sich noch daran erinnern, was die Politikerinnen und Politiker im Falle eines Wahlsieges so alles versprochen haben?
17.06.2014
Unsere Abgeordneten und die fremden Länder
Unsere Abgeordneten und die fremden Länder

Unsere Abgeordneten und die fremden Länder

Die "Bilateralen Parlamentarischen Gruppen" (auch "Freundschaftsgruppen" genannt) sind eine schöne parlamentarische Tradition. Das Parlament hat insgesamt 44 Gruppen für die meisten Länder bzw. Weltregionen eingerichtet, deren Mitglieder den Kontakt zu den ParlamentarierInnen des jeweils anderen Landes bzw. der anderen Region pflegen und informellen Erfahrungsaustausch betreiben. Weiters gibt es in Österreich auch noch über 100 Freundschaftsgesellschaften, von denen die meisten im Dachverband PaN ("Partner aller Nationen") zusammengefasst sind. In diesen Freundschaftsgesellschaften sind Bürgerinnen und Bürger aus allen Lebensbereichen vertreten, darunter viele ehemalige und aktive PolitikerInnen. Wir haben uns rechtzeitig zu Ferienbeginn angesehen, welche der derzeitigen Abgeordneten aus National- und Bundesrat sich besonders für welche Länder interessieren.

01.06.2014
EU-Parlament, wer zieht ein, wer fliegt raus?
EU-Parlament, wer zieht ein, wer fliegt raus?

EU-Parlament, wer zieht ein, wer fliegt raus?

Die fünfte Wahl zum EU Parlament ist geschlagen. Insgesamt bewarben sich neun Listen, um eines, der 18 zu vergebenden Mandate, fünf schafften den Einzug. In der letzten Legislaturperiode waren sechs Listen verteilt auf 19 Mandate aus Österreich in Brüssel vertreten. Das 19. Mandat, es ermöglichte 2011 Josef Weidenholzer (SPÖ) den Einzug, musst aufgrund des Beitritts von Kroatien 2013 wieder abgegeben werden. Die 751 Sitze im Europaparlament werden unter den einzelnen Mitgliedsstaaten durch einen Schlüssel aufgeteilt. Dieser berücksichtigt sowohl die Einwohnerzahl, als auch die Anzahl der Mitgliedsstaaten.
05.05.2014
Meine Abgeordneten präsentiert die KandidatInnen zum EU-Parlament - und bittet um Ihre Unterstützung!
Meine Abgeordneten präsentiert die KandidatInnen zum EU-Parlament - und bittet um Ihre Unterstützung!

Meine Abgeordneten präsentiert die KandidatInnen zum EU-Parlament - und bittet um Ihre Unterstützung!

Der Wahlkampf zum EU-Parlament nimmt Fahrt auf. Als Entscheidungshilfe präsentieren wir die Dossiers der chancenreichsten KandidatInnen aller Fraktionen. Es wurden insgesamt 24 Kandidaten-Dossiers veröffentlicht, davon sieben komplett neu recherchierte:

Der Journalist und SPÖ-Spitzenkandidat Eugen Freund, die Salzburger Stadträtin Claudia Schmidt (ÖVP), der steirische Landtagsabgeordnete Georg Mayer (FPÖ), der bisherige burgenländische Landtagsabgeordnete Michel Reimon (Grüne), die NEOS-Kandidaten Anton Fink und Stefan Windberger sowie der Spitzenkandidat des Bündnisses "EU-Stop", Robert Marschall. Alle anderen Dossiers wurden gründlich überarbeitet und aktualisiert.

25.03.2014
Geheimniskrämerei Ausschuss, Anwesenheitslisten nicht öffentlich
Geheimniskrämerei Ausschuss, Anwesenheitslisten nicht öffentlich

Geheimniskrämerei Ausschuss, Anwesenheitslisten nicht öffentlich

Seit vergangener Woche sorgt der bisher wenig bekannte parlamentarische Ausschuss für Bürgeranliegen und Petitionen für Wirbel. In der Sitzung vom 18. März standen unter anderem die Petitionen für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses in der Causa Hypo Alpe Adria auf der Tagesordnung. Diese Petitionen hatten nach einer Laufzeit von knappen drei Wochen zum Zeitpunkt der Sitzung immerhin schon 41.000 Unterschriften.
12.02.2014
Sondersitzung zum Thema Hypo Alpe Adria
Sondersitzung zum Thema Hypo Alpe Adria

Sondersitzung zum Thema Hypo Alpe Adria

Eine eher ungewöhnliche Allianz hat sich im Rahmen der Causa HAA gefunden: FPÖ und Grüne fordern gemeinsam eine Sondersitzung des Nationalrates. Sie soll am Montag, dem 17. Februar ab 10:15 stattfinden. Die Klubobmänner der Regierungsparteien Reinhold Lopatka (ÖVP) und Andreas Schieder (SPÖ) sehen darin „keinerlei Mehrwert“ und verweisen auf geplante Stellungnahmen.

28.01.2014
Der Rücktritt des talentierten Frank Stronach
Der Rücktritt des talentierten Frank Stronach

Der Rücktritt des talentierten Frank Stronach

Frank Stronach ist angetreten, um Wahrheit, Transparenz und Fairness in die österreichische Politik zu bringen. Mit dieser ehrgeizige Ansage konnte das „Team Stronach“ bei der Nationalratswahl 2013 immerhin elf Sitze erringen. Auch der Parteigründer und Namensgeber zog ins Hohe Haus ein. Wurde der „nicht Berufspolitiker“ seinen eigenen Ansprüchen gerecht?
02.12.2013
Zwei Jahre und kein bisschen leise!
Zwei Jahre und kein bisschen leise!

Zwei Jahre und kein bisschen leise!

„Österreichs Zivilgesellschaft greift zur Selbsthilfe“ - unter diesen Titel kann man die bisherige Tätigkeit der der Transparenzplattform "Meine Abgeordneten" stellen.

Als wir 2011 die Seite ins Leben gerufen haben, sind wir von der etwas naiven Annahme ausgegangen, dass es im Sinne der Politik ist, Licht in die Tätigkeiten der österreichischen SpitzenpolitikerInnen zu bringen. Stehsätze wie „Transparenz ist das wirksamste Mittel gegen Korruption“ kamen von allen Seiten. Unsere Annahme, dass diese auch ernst gemeint sind, müssen wir, retrospektiv betrachtet, als naiv qualifizieren.
18.11.2013
Die Neuen im Wiener Gemeinderat
Die Neuen im Wiener Gemeinderat

Die Neuen im Wiener Gemeinderat



Heute werden im Wiener Gemeiderat Safak Akcay und Barbara Teiber als neue Abgeordnete angelobt. Sie übernehmen die Mandate von Nurten Yilmaz beziehungsweise Harald Troch, die in den Nationalrat wechselten.
04.11.2013
BereichssprecherInnen der Klubs: neue Gesichter, neue Bereiche
BereichssprecherInnen der Klubs: neue Gesichter, neue Bereiche

BereichssprecherInnen der Klubs: neue Gesichter, neue Bereiche


Die Angelobung des neuen Nationalrats am 29. Oktober hat auch den Wechsel von Bereichssprecherinnen und -sprechern mit sich gebracht. Die FPÖ, Grüne, das Team Stronach und NEOS haben ihre SprecherInnen bereits bekannt geben. Die beiden Regierungsparteien SPÖ und ÖVP halten sich noch eher bedeckt.
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