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Unsere Abgeordneten und die fremden Länder

17.06.2014

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Die "Bilateralen Parlamentarischen Gruppen" (auch "Freundschaftsgruppen" genannt) sind eine schöne parlamentarische Tradition. Das Parlament hat insgesamt 44 Gruppen für die meisten Länder bzw. Weltregionen eingerichtet, deren Mitglieder den Kontakt zu den ParlamentarierInnen des jeweils anderen Landes bzw. der anderen Region pflegen und informellen Erfahrungsaustausch betreiben. Weiters gibt es in Österreich auch noch über 100 Freundschaftsgesellschaften, von denen die meisten im Dachverband PaN ("Partner aller Nationen") zusammengefasst sind. In diesen Freundschaftsgesellschaften sind Bürgerinnen und Bürger aus allen Lebensbereichen vertreten, darunter viele ehemalige und aktive PolitikerInnen. Wir haben uns rechtzeitig zu Ferienbeginn angesehen, welche der derzeitigen Abgeordneten aus National- und Bundesrat sich besonders für welche Länder interessieren.

Die Weltenbummler:

Bei manchen Abgeordneten ist die Frage "Wer interessiert sich für welches Land?" eher schwierig zu beantworten: Fünf Abgeordnete, nämlich Hannes Weninger (SPÖ), Christine Muttonen (SPÖ), Christoph Vavrik (NEOS), Wolfgang Pirklhuber (GRÜNE) und Ruperta Lichtenecker (GRÜNE) sind jeweils Mitglied in nicht weniger als neun Freundschaftsgruppen. Vavrik ist außerdem Obmann von zwei dieser Gruppen, Weninger, Muttonen und Pirklhuber haben jeweils den Vorsitz einer Gruppe über und Muttonen ist auch noch Mitglied des Beirates der Österreichischen Guinea-Gesellschaft.

Die Spezialisten:

Bei manchen Abgeordneten hingegen ist es ziemlich klar, für welches Land sie sich interessieren:
Südkorea: Werner Amon (ÖVP) ist Obmann der Südkorea-Gruppe und Präsident der Österreichisch-Koreanischen Gesellschaft.
Frankreich: Josef Cap (SPÖ) ist Obmann der Frankreich-Gruppe und Offizier der französischen Ehrenlegion.
Israel: Michaela Steinacker (ÖVP) ist Obfrau der Israel-Gruppe und Ordensdame des Ritterordens vom Heiligen Grab zu Jerusalem.
Italien: Gabriele Tamandl (ÖVP) ist Mitglied der Italien-Gruppe und Präsidentin der Österreichisch-Italienischen Gesellschaft.
Slowakei: Gerhard Schödinger (ÖVP) ist Mitglied der Slowakei-Gruppe und Vorstandsmitglied der Österreichisch-Slowakischen Gesellschaft.
Australien: Reinhold Lopatka (ÖVP) ist Mitglied der Gruppe "Süd- und Südostasien, Australien, Ozeanien" und Präsident der Österreichisch-Australischen Gesellschaft.
Deutschsprachige Nachbarländer: Heinz-Christian Strache (FPÖ) ist Mitglied in zwei Gruppen, nämlich jenen, die für Deutschland und die Schweiz zuständig sind.
China: Hannes Jarolim (SPÖ) ist Mitglied der China-Gruppe und Präsident der Österreichisch-Chinesischen Juristischen Gesellschaft.
China: Peter Wittmann (SPÖ) ist Obmann der China-Gruppe, Präsidiumsmitglied der Österreichisch-Chinesischen Gesellschaft und "rechtl. Vertreter der Volksrepublik China in Österreich".

Die Freunde Chinas:

China steht überhaupt hoch im Kurs: In besagter Österreichisch-Chinesischer Gesellschaft (korrekt heißt sie "Ö.G.C.F.- Gesellschaft zur Förderung freundschaftlicher und kultureller Beziehungen zur VR China") sind außer Peter Wittmann (SPÖ) als Mitglied des Präsidiums auch Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) als Stellvertretende Vorsitzende, Harald Himmer (ÖVP) als Vizepräsident des Kuratoriums, Andreas Schieder (SPÖ) als Mitglied des Präsidiums und Susanne Kurz (SPÖ) als Vizepräsidentin des Kuratoriums und Mitglied des Präsidiums vertreten.

Die Freunde Russlands:

Auch Russland erfreut sich großer Beliebtheit: Ruperta Lichtenecker (GRÜNE) ist Mitglied des erweiterten Vorstandes der Österreichisch-Russischen Freundschaftsgesellschaft  ebenso wie Stefan Schennach (SPÖ) und Wolfgang Katzian (SPÖ). Christoph Matznetter (SPÖ) ist Vizepräsident dieser Gesellschaft.

Die Verweigerer:

Die meisten Abgeordneten sind Mitglied in zwei oder drei Gruppen - insgesamt 21 der 242 National- und Bundesräte sind allerdings keiner einzigen Gruppe beigetreten, darunter die ehemaligen Regierungsmitglieder Karlheinz Töchterle (ÖVP), Maria Fekter (ÖVP) und Norbert Darabos (SPÖ) sowie die prominenten Abgeordneten Matthias Strolz (NEOS), Peter Pilz (GRÜNE), Herbert Kickl (FPÖ) und Kathrin Nachbaur (STRONACH).

Über die Freundschaftsgruppen:

Die Klubs nominieren je nach Fraktionsstärke eine Anzahl Abgeordnete in jede dieser Gruppen: SPÖ und ÖVP je 4, FPÖ 3, Grüne 2, Stronach und NEOS je 1 und eine Fraktion stellt den Obmann bzw. die Obfrau. Interessieren sich mehr Abgeordnete einer Fraktion für ein Land als Plätze zur Verfügung stehen, so kann diese Fraktion auch Ersatzmitglieder nominieren - ein Recht von dem fast ausschliesslich die SPÖ Gebrauch macht: Von 29 nominierten Ersatzmitgliedern kommen 27 aus der SPÖ, zwei aus der ÖVP und kein einziges aus den anderen Fraktionen.

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