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EU-Parlament, wer zieht ein, wer fliegt raus?

01.06.2014

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Die fünfte Wahl zum EU Parlament ist geschlagen. Insgesamt bewarben sich neun Listen, um eines, der 18 zu vergebenden Mandate, fünf schafften den Einzug. In der letzten Legislaturperiode waren sechs Listen verteilt auf 19 Mandate aus Österreich in Brüssel vertreten. Das 19. Mandat, es ermöglichte 2011 Josef Weidenholzer (SPÖ) den Einzug, musst aufgrund des Beitritts von Kroatien 2013 wieder abgegeben werden. Die 751 Sitze im Europaparlament werden unter den einzelnen Mitgliedsstaaten durch einen Schlüssel aufgeteilt. Dieser berücksichtigt sowohl die Einwohnerzahl, als auch die Anzahl der Mitgliedsstaaten.

Die Liste Martin hat nicht mehr kandiert. Zwei seiner ehemaligen politischen Weggefährten, Martin Ehrenhauser und Angelika Werthmann, traten zwar für Europa anders bzw. das BZÖ bei der Wahl in Mai an, schafften aber mit ihren Listen kein Mandat.

Die einzelnen Parteien


Die ÖVP hat ein Mandat verloren und hält nun bei fünf. Richard Seeber und Hubert Pirker scheiden aus, die Salzburgerin Claudia Schmidt wird ihre erste Legislaturperiode in Brüssel antreten. Othmar Karas, Elisabeth Köstinger, und Paul Rübig behalten ihre Mandate, wobei Spitzenkandidat Karas auch die Delegationsführung inne haben wird.

Die SPÖ hat ihre fünf Mandate gehalten. Hier zieht sich EU Schwergewicht Hannes Swoboda zurück. Karin Kadenbach, Jörg Leichtfried, Evelyn Regner, und Josef Weidenholzer behalten ihre Sitze, Spitzenkandidat Eugen Freund zieht als Neuling ins EU-Parlament ein. Delegationsleiter wird der Steirer Leichtfried.

Die FPÖ konnte ihren Mandatsstand verdoppeln und stellt vier Abgeordnete. Andreas Mölzer scheidet aus, Franz Obermayr behält seinen Sitz. Neu in Brüssel werden Barbara Kappel, Georg Mayer, und Harald Vilimsky sein. Vilimsky, er hat von Mölzer die Rolle des Spitzenkandidaten übernommen, wird auch die Delegation leiten.

Die Grünen haben ein Mandat dazugewonnen und sind nun mit drei Abgeordneten vertreten. Eva Lichtenberger verlässt das EU Parlament, Ulrike Lunacek bleibt und wird erneut Delegationsleiterin. Mit ihr nach Brüssel gehen Michel Reimon und Monika Vana.

Die NEOS ziehen mit einem Mandat, dieses wird durch Angelika Mlinar besetzt, erstmals ins EU Parlament ein.

Wie bereits erwähnt, wird Hans-Peter Martin nicht mehr im EU Parlament sitzen, ebensowenig wie Ewald Stadler, der mit seiner Liste REKOS den Einzug nicht geschafft hat.

Die endgültige Zusammensetzung des neuen Europaparlaments steht erst nach der konstituierenden Sitzung im Juli (1.-3.7.) fest.

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