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U-Ausschuss: Alle Mitglieder

21.09.2012

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Der U-Ausschuss besteht nicht nur aus den in Medien zur Zeit omnipräsenten Fraktionsführern. SPÖ und ÖVP stellen 5, die FPÖ 3, die Grünen 2 und das BZÖ einen Abgeordneten. Hier ein Überblick über ALLE Ausschussmitglieder. 


SPÖ

In der SPÖ-Fraktion laufen die Fäden bei Fraktionsführer und Obmann-Stellvertreter Otto Pendl zusammen. Pendl, ein gelernter Starkstrommonteur, war mehr als 35 Jahre lang als Justizwachebeamter tätig. Während dieser Zeit machte Pendl vor allem in der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) Karriere. Mittlerweile ist er Stellvertreter des Klubvorsitzenden Josef Cap. Pendl ist im vergangen Frühjahr auf Johannes Jarolim gefolgt.

Die anderen Mitglieder der SPÖ-Fraktion im U-Ausschuss traten bislang kaum in Erscheinung. Keine Wortmeldung gab es bisher von SPÖ-Budgetsprecher Kai Jan Krainer oder Konsumentenschützer Johann MaierChristine Lapp und Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter meldeten sich in der Nationalratssitzung von 19. September zu Wort. Christine Lapp sorgte mit dem Sager "Wir lassen uns aber nicht am Nasenring des Abgeordneten Pilz herumführen“ für Kritik. Kräuter überraschte mit der Aussage, dass U-Ausschüsse künftig ein Minderheitenrecht werden sollte.

ÖVP

Fraktionsführer der ÖVP ist Werner Amon, gegen den im Zuge der Hochegger-Affäre staatsanwaltschaftliche Ermittlungen eingeleitet wurden. Aufgrund der Ermittlungen gegen seine Person gab Amon den Posten als Obmann-Stellvertreter des U-Ausschusses an Gabriele Tamandl ab. Tamandl ist ÖVP-Sprecherin für Konsumentenschutz und vor allem in der Arbeiterkammer aktiv.

Weitere Mitglieder der ÖVP-Fraktion sind Erwin HornekJohannes Schmuckenschlager und Adelheid Fürntrath-Moretti. Letztere kritisierte in der Nationalratssitzung am 19. September Gabriele Moser massiv und verlangte seriöse Aufklärung in der Inseratenaffäre.

FPÖ

Neuer Obmann des Ausschusses ist FPÖ-Fraktionsführer Walter Rosenkranz. Der gelernte Jurist trat bislang vor allem als freiheitlicher Bildungssprecher in Erscheinung.

Er wird im U-Ausschuss von Christian Höbart und Gerhard Deimek unterstützt. Beide äußerten in der Nationalratssitzung vom 19. September heftige Kritik an der Vorgehensweise von SPÖ und ÖVP. Höbart sah den U-Ausschuss am „Scheideweg“ und sprach von einer „Verhöhnung der Bevölkerung“. Deimek, auch auf Twitter zum Thema U-Ausschuss aktiv, sah den Flashmob vor dem Parlament als „Zeichen des Zorns“ und nannte die Vorgänge ungeheuerlich.

GRÜNE

Gabriele Moser war bis zum 18. September Vorsitzende des U-Ausschusses. Nach heftiger Kritik der anderen Parteien machte sie „den Weg frei“.  Die Bautensprecherin der Grünen gilt als wesentliche Aufklärerin im BUWOG-Fall. Sie hatte z.B. durch einen Antrag die Audimax-Vorlesungen der Abhörprotokolle von Grasser, Meischberger und Co ermöglicht.

Der Fraktionsführer der Grünen ist Peter Pilz, der durch seine scharfe Fragestellung im U-Ausschuss immer wieder für Kritik bei den anderen Fraktionen sorgte. In der Nationalratssitzung vom 19. September stellte Pilz eine Dringliche Anfrage zum Thema Inseratenaffäre, diese beinhaltete 46 Detailfragen an Bundeskanzler Faymann.

BZÖ

Stefan Petzner ist der einzige BZÖ-Abgeordnete im Ausschuss. Gegen Stefan Petzner wird aktuell in der Hochegger-Causa ermittelt. Petzner twittert regelmäßig über die aktuellen Ereignisse im U-Ausschuss. Er warf der SPÖ in der Nationalratssitzung von 19. September 2012 vor, nur solange an Aufklärung im U-Ausschuss interessiert zu sein, solange diese andere Parteien betreffe.

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