24.10.2013

Kurzüberblick: wer zieht ein?

Kurzüberblick: wer zieht ein?
Kurzüberblick: wer zieht ein?

Am 16.10. hat das BMI das amtliche Endergebnis der Nationalratswahl 2013 verlautbart. Vier der insgesamt sechs im Nationalrat vertretenen Parteien haben uns bereits bis zum 18.10. die Listen ihrer neuen Abgeordneten zukommen lassen.
UPDATE (22.10.) Auch die ÖVP hat uns ihre vorläufige Liste geschickt. Einzig die SPÖ war bisher nicht bereit uns mitzuteilen, wer am 29.Oktober angelobt wird.
UPDATE (24.10.) Gestern haben wir die Liste der SPÖ bekommen.
Die SPÖ

Die SPÖ ist im neuen Nationalrat mit 52 Abgeordneten vertreten, von denen sind 14 neu (davon 5 Frauen): Konrad AntoniWalter BacherCornelia EckerMarianne Gusenbauer-JägerDaniela HolzingerGerald Klug (derzeit Verteidigungsminister, vorher im Bundesrat), Wolfgang KnesKatharina KucharowitsPhilip KucherHarald TrochMax UnterrainerMarkus VoglRainer Wimmer und Nurten Yilmaz.
Die Regierungsmitglieder der SPÖ (alle ausser Gerald Klug) waren bereits früher Abgeordnete zum Nationalrat.
Daniela Holzinger, die vor wenigen Tagen ihren 26. Geburtstag feierte, wird dem Vernehmen nach als jüngste Abgeordnete in den Nationalrat einziehen. Sie ist Gemeinderätin in Gampern und beim Sozialdemokratischen Wirtschaftsverband Oberösterreich beschäftigt. Katharina Kucharowits ist Bundesvorsitzende der Jungen Generation und stellvertretende Bundesparteivorsitzende. Rainer Wimmer ist derzeit als Chefverhandler der Gewerkschaft für den Metaller-Kollektivvertrag im Einsatz. Nurten Yilmaz und Harald Troch wechseln aus dem Wiener Gemeinderat ins Parlament.

Die ÖVP

Die ÖVP zieht mit insgesamt 47 Mandate in den Nationalrat ein. Vierzehn "Neue" sind schon fix: Martina Diesner-Wais, Asdin El Habbassi, Angela Fichtinger, Ing. Mag. Werner Groiß, KommR Brigitte Jank, Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Mag. Hannes Rauch, Norbert Sieber, Mag.a Michaela Steinacker, Dipl.-Ing. Georg Strasser, Dr.in Angelika Winzig, Mag. Andreas Zakostelsky, Mag. Andreas Hanger und Andreas Ottenschläger.

Eines vorweg: Ebenfalls auf der Liste der künftigen Nationalratsabgeordneten stehen alle derzeitigen Minister/innen und Staatssekretäre der ÖVP, das heißt, bei einer etwaigen Regierungsbildung unter Beteiligung der ÖVP wird noch die eine oder der andere Kandidat/in nachnominiert werden. Selbiges gilt natürlich auch für die SPÖ.
Frau Steinacker und Frau Jank verfügen zwar über bisher keinerlei nennenswerte parlamentarische Erfahrung, sind aber durchaus prominente ÖVP Mitstreiterinnen. Der in Sydney geborene Andreas Zakostelsky war bisher in verschiedenen Funktionen in der Wirtschaftskammer aktiv, ist jedoch parteipolitisch ein eher unbeschriebenes Blatt. Frau Winzig wechselt vom Bundesrat in den Nationalrat, Frau Diesner-Wais war bis Ende April 2013 ebenfalls Mitglied des Bundesrates. Der dem Bauernbund zurechenbare Vorarlberger Norbert Sieber hatte bereits bis 2008 Nationalratsmandat innne. Mit dem Salzburger El Habbassi zieht ein Jungkandidat in den Nationalrat ein. Unter den derzeit 14 "Neuen" sind sechs Frauen zu finden.

Die FPÖ


Die FPÖ hat insgesamt 40 Mandate errungen, davon werden zwölf neu besetzt: Dr. Reinhard Eugen Bösch, Mag. Gerald Hauser, Wendelin Mölzer, Barbara Rosenkranz, Ing. Thomas Schellenbacher, Mag. Philipp Schrangl, Petra Steger, Peter WurmAxel KasseggerWalter Rauch und Gerhard Schmid.

Zwei von den neuen Blauen sind Frauen: die ehemalige Bundespräsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz aus Niederösterreich und die Tochter des ehemaligen FPÖ Parteivorsitzenden Norbert Steger, Petra Steger aus Wien. Letztere ist Teil der "Jungen Garde", der auch Philipp Schrangl oder Wendelin Mölzer (Sohn von Andreas Mölzer) angehören.  Als "Quereinsteiger", also künftige Nationalräte mit wenig bzw. gar keiner parteipolitischen Erfahrung, ziehen Hubert Fuchs und Thomas Schellenbacher ein. Mit Reinhard Bösch aus Vorarlberg und Gerald Hauser aus Tirol kehren zwei ehemalige Abgeordnete in den Nationalrat zurück.

Die Grünen


Sechs der 24 Grünen Parlamentssitze werden neu besetzt:
Mag.a Aygül Berîvan Aslan, Matthias Köchl, Sigrid Maurer, Dr.in Eva Mückstein, Julian Schmid und Georg Willi ziehen alle erstmals in den Nationalrat ein.
Der Frauenanteil der "neuen" Grünen liegt bei 50%.

Team Stronach

Die Wahlpartei FRANK hat 11 Mandate errungen, neu in den Nationalrat werden Ing. Waltraud Dietrich, Dr.in Monika Eder-Lindner, Dr. Marcus Franz, Dr.in Jessi Lintl, Mag.a Dr.in Kathrin Nachbaur, Leopold Steinbichler, Frank Stronach und Mag. Dr. Georg Vetter einziehen.


Monika Lindner hat im Vorfeld angekündigt ihr Mandat als "wilde" Abgeordnete anzunehmen, das heißt sie wird nicht Teil des Parlamentsklubs Team Stronach sein. 
Unter den verbleibenden sieben neuen Klubmitgliedern befinden sich nur zwei ohne nennenswerte Politikvergangenheit: Georg Vetter und Marcus Franz. Alle anderen waren schon bei konkurrierenden Parteien aktiv. Besonders bemerkenswert ist die politische Vergangenheit von Leo Steinbichler. Er war für die ÖVP Oberösterreichischer Bundesrat, kandidierte bei der Nationalratswahl 2008 für die Liste Fritz Dinkhauser am 1. Listenplatz in Oberösterreich und war zwischenzeitlich für die FPÖ als "Fraktionsexperte" tätig. 
Die Wienerin Jessi Lintl erhält aufgrund ihrer (ehemaligen) Zugehörigkeit zur ÖVP noch ein Einkommen. Sie ist weiterhin stellvertretende Bezirksvorsteherin im 1. Bezirk.

Die NEOS

Der Klub der NEOS wird 9 Mitglieder haben, unter ihnen zwei Frauen: Mag. Niko Alm, Dr. Rainer Hable, Mag. Gerald Loacker, Mag.a Beate Meinl-Reisinger, Mag.a Dr.in Angelika Rosa Mlinar, Michael Pock, Mag. Niki Scherak, Mag. Dr. Matthias Strolz und Mag. Christoph Vavrik.

Einige NEOS Abgeordnete haben ebenfalls eine parteipolitische Vergangenheit, so waren der Vorarlberger Gerald Loacker und die Wienerin Beate Meinl-Reisinger bei der ÖVP aktiv. Listenerster Matthias Strolz hat für den derzeitigen ÖVP Klubchef Karlheiz Kopf als parlamentarischer Mitarbeiter gearbeitet. 
Die politischen Wurzeln von Angelika Rosa Mlinar, Niki Scherak und Michael Pock liegen bei den Liberalen bzw. bei den jungen Liberalen.

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