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Ergebnisse: Nebeneinkünfte – ein Fazit

20.03.2012

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"Meine Abgeordneten", die Transparenzdatenbank für Politiker, hat gemeldete Nebeneinkommen mit Rechercheergebnissen verglichen und dabei über 60 Ungereimtheiten gefunden. Einige Bedenken konnten durch Korrespondenz mit den MandatarInnen ausgeräumt werden, andere Abgeordnete aktualisierten ihre Offenlegungsmeldung - einige Fragen bleiben jedoch bestehen.

Die Ergebnisse dieser Untersuchung wurden heute, Dienstag 20.03.2012, im Rahmen einer Pressekonferenz von Alexander Skrein, Vorstandsmitglied Respekt.net und Mag.a Marion Breitschopf, redaktionelle Leiterin „Meine Abgeordneten“, vorgestellt.

Recherche – Vergleich - Korrespondenz

“Meine Abgeordneten” hat in den letzten Wochen und Monaten die beruflichen Tätigkeiten der Abgeordneten intensiv durchleuchtet. Als Quellen dienten dabei etwa das Firmenbuch, OTS-Meldungen oder Eigenangaben der ParlamentarierInnen.

Daraufhin wurden diese Rechercheergebnisse mit den offiziellen Nebeneinkunftsmeldungen verglichen, wobei rund 70 “Unstimmigkeiten” gefunden wurden. In weiterer Folge kontaktierte “Meine Abgeordneten” die MandatarInnen und bat um Aufklärung.

Acht aktualisierte Meldungen

Als direktes Resultat dieser Kontaktaufnahme aktualisierten acht Abgeordnete ihre offizielle Meldung der Nebeneinkünfte, andere Abgeordneten konnten unsere Bedenken aufklären und glaubhaft versichern, aus dieser Nebentätigkeit kein meldepflichtiges Einkommen zu erzielen.

Insgesamt gibt es aber immer noch 26 Fälle, in denen “Meine Abgeordnete” keine zufriedenstellende Beurteilung über die Korrektheit der Meldung abgeben kann. Diese 26 Abgeordnete wurden auf der Pressekonferenz genannt, um anderen Medien weitere Recherchen zu ermöglichen (siehe OTS-Meldung). 

Gesetzesreform nötig

Alexander Skrein von Respekt.net betonte auf der Pressekonferenz, dass eine Änderung der Gesetzeslage dringend nötig sei. Besonders die mangelnde Sanktionierbarkeit von mangelhaften oder fehlenden Meldungen sei laut Skrein rasch zu reformieren.

Weiters wurde angekündigt, dass sich “Meine Abgeordneten” in nächster Zeit dem Komplex der “Unvereinbarkeit” annehmen wird. Auch hier wurden erste Beispiele auf der Pressekonferenz genannt.

Mehr Informationen: Offizielle Pressemeldung Meine Abgeordneten/Respekt.net:

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