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Sondersitzung zum Thema Hypo Alpe Adria

12.02.2014

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Eine eher ungewöhnliche Allianz hat sich im Rahmen der Causa HAA gefunden: FPÖ und Grüne fordern gemeinsam eine Sondersitzung des Nationalrates. Sie soll am Montag, dem 17. Februar ab 10:15 stattfinden. Die Klubobmänner der Regierungsparteien Reinhold Lopatka (ÖVP) und Andreas Schieder (SPÖ) sehen darin „keinerlei Mehrwert“ und verweisen auf geplante Stellungnahmen.



Am 14. Dezember 2009 wurde die Verstaatlichung der Hypo Alpe Adria beschlossen (Video von der Pressekonferenz). Den SteuerzahlerInnen wurde dieses Modell damals stolz präsentiert, auch der damalige Landeshauptmann von Kärnten, Gerhard Dörfler (heute Bundesrat; FPÖ) zeigte sich durchaus zufrieden (Video Pressekonferenz).

Was konkret in den vergangenen fünf Jahren passiert oder vielmehr nicht passiert ist, lässt sich zum derzeitigen Zeitpunkt nur schwer nachvollziehen. Selbst eine Insolvenz der staatlichen Bank ist inzwischen nicht mehr vom Tisch. Unklar ist auch, wie viel das Abenteuer Hypo der SteuerzahlerIn letztendlich gekostet haben wird. Es bleibt zu hoffen, dass im Rahmen der Sondersitzung einige Fragen geklärt werden.

Ob sich auch die Abgeordnete Maria Theresia Fekter zu Wort melden wird, bleibt abzuwarten.

Info: Was ist eine Sondersitzung?
Außerhalb der ordentlichen Tagung (d. h. der jährlichen Sitzungsperiode des Nationalrates) muss die/der BundespräsidentIn den Nationalrat einberufen, wenn die Bundesregierung, mindestens ein Drittel der Abgeordneten oder der Bundesrat dies verlangen. Der Nationalrat muss dann innerhalb von zwei Wochen zusammentreten.

Innerhalb einer Tagung ist die/der NationalratspräsidentIn verpflichtet, eine Sitzung einzuberufen, wenn dies 20 Abgeordnete verlangen und ein Thema angeben. Abgeordnete dürfen nur einmal im Jahr ein solches Verlangen unterstützen. Verfügt ein Klub über weniger als 20 Abgeordnete, so kann er dennoch einmal im Jahr eine Sondersitzung verlangen.

In diesem Fall muss der Nationalrat innerhalb von acht Tagen (Samstage, Sonn- und Feiertage nicht eingerechnet) zusammentreten. Ebenso dann, wenn dies von einem Drittel der Abgeordneten oder von der Bundesregierung verlangt wird.
(Quelle: Parlament)

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