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Die Gewerkschaft(en) und ArbeitnehmervertreterInnen im Parlament

18.11.2011

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Wilhelm Haberzettl, einer der mächtigsten Gewerkschafter dieses Landes, hat diese Woche angekündigt, alle seine gewerkschaftlichen Funktionen zurückzulegen. Auch seine Tätigkeiten bei der ÖBB wird der gebürtige St. Pöltner ab 2012 einstellen. Sein Nationalratsmandat will der SPÖ Politiker behalten.

Insgesamt haben aktive und ehemalige Gewerkschafter einen gewichtigen Einfluss innerhalb des österreichischen Parlaments. Von „unseren“ 280 Abgeordneten, Regierungsmitgliedern und EU-Parlamentariern haben rund 13,2% Funktionen innerhalb einer Gewerkschaft bekleidet. Nimmt man lediglich den Nationalrat als Bemessungsgrundlage, erhöht sich deren Anteil leicht auf 14.75%.

In diesen 13.2% sind (Ex)FunktionärInnen des ÖGB, aller Teilgewerkschaften und fraktionellen Gewerkschaftsorganisationen ebenso enthalten, wie BetriebsrätInnen oder Vertrauenspersonen.

Den Löwenanteil unter den gewerkschaftlich tätigen PolitikerInnen hat verständlicherweise die SPÖ. So sind beispielsweise neben Haberzettl auch Karl Boden und Hermann Lipitsch Funktionen in der Gewerkschaft der Eisenbahner zuordenbar, Johann Hell war ÖBB Betriebsrat.

Mit Fritz Neugebauer sitzt einer mächtigsten ÖVP-Gewerkschafter im Parlament. Er ist Vorsitzender der GÖD (Gewerkschaft Öffentlicher Dienst). Ebenfalls Nationalratsabgeordneter ist Kurt Grünewald (Die Grünen), er ist Mitglied der Bundesvertretung (Universitätsgewerkschaft - Wissenschaftliches und künstlerisches Personal) der GÖD, die SPÖ Bundesrätin Elisabeth Grimling ist Vorsitzender-Stellvertreterin (Bundesvertretung 3 - Unterrichtsverwaltung).

Berücksichtigt man nur Positionen im Arbeitnehmerschutz - wie etwa Personalvertretungen, Betriebsräte oder betriebliche Vertrauenspersonen - so findet man auch etliche FPÖ-Mandatare; unter ihnen beispielsweise Johann Ertl oder Mario Kunasek.

Sozialminister Rudolf Hundstorfer war vor seiner Ministertätigkeit Präsident des ÖGB, der Dachorganisation aller österreichischen Gewerkschaften. Ihm ist Erich Foglar nachgefolgt, da Regierungsmitglieder keine Nebentätigkeiten ausüben dürfen.

Foglar ist übrigens der erste ÖGB-Präsident, der kein Nationalratsmandat ausübt. Dennoch ist der ÖGB-Vorstand in Gestalt von Sabine Oberhauser, Wolfgang Katzian und Monika Kemperle im Nationalrat vertreten. Evelyn Regner, die den ÖGB berät, ist EU-Abgeordnete der SPÖ.

Beim ÖGB schwelgt man anscheinend gern in Nostalgie, so findet man via Google noch immer eine Seite, auf der der Sozialminister als Präsident präsentiert wird.

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