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Aufgabenteilung in den Klubs - die BereichssprecherInnen

11.05.2015

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Im österreichischen Parlament gilt das Prinzip des freien Mandats. Die Klubs nominieren jedoch zu einzelnen inhaltlichen Themen sogenannte „BereichssprecherInnen“ - also Menschen, die Experte oder Expertin im jeweiligen Themenbereich sind. Diese gelten dann unter anderem als Ansprechpartnerinnen für Bevölkerung und Medien aber auch für Lobbyisten. Hier finden Sie die Infographik zum Artikel.

Je kleiner der Klub desto mehr Bereiche pro PolitikerIn

Die BereichssprecherInnen sind im Regelfall Nationalratsabgeordnete. Die offiziellen Listen der BereichssprecherInnen sind auf der Website des Parlaments zu finden.

In den „großen Klubs“ sind Doppelfunktionen als BereichssprecherIn eher die Ausnahme. So hat die SPÖ 37 „Bereiche“ zu denen 34 verschiedene Abgeordnete sprechen. Hermann Krist, Johann Hell und Angela Lueger decken jeweils zwei Bereiche ab. 18 Nationalratsabgeordnete des SPÖ-Klubs haben keine BereichssprecherInnenfunktion.

Der Parlamentsklub der Österreichischen Volkspartei hat 40 Bereiche mit 38 verschiedenen SprecherInnen. Hier vertreten Franz-Joseph Huainigg und August Wöginger jeweils zwei Bereiche. 10 Nationalratsabgeordnete der ÖVP haben keine BereichssprecherInnenfunktion. Das Thema Medien wird vom Parteimitarbeiter Gernot Blümel vertreten, der jedoch kein Abgeordneter ist.

Im Freiheitlichen Parlamentsklub teilen sich 27 Nationalratsabgeordnete 32 Bereiche, 13 Abgeordnete haben keine Sprecherfunktion. Für jeweils zwei Themen sprechen Anneliese Kitzmüller, Herbert Kickl, Norbert Hofer, Harald Stefan und Werner Neubauer.

Der Grüne Klub im Parlament hat mit 44 Bereichen deutlich mehr Themen abzudecken, als Nationalratsabgeordnete zur Verfügung stehen würden. So haben alle Grünen Nationalratsabgeordneten mindestens eine BereichssprecherInnenfunktion; Abgeordnete Christiane Brunner sogar vier. Bundesrat Marco Schreuder hilft in zwei Bereichen aus.

Der Parlamentsklub Team Stronach hat 43 Bereiche mit SprecherInnen besetzt. Alle der elf Nationalratsabgeordenten sprechen zumindest zu drei Themen, Christoph Hagen deckt als Sprecher sogar sechs Themen ab.

Dem Klub von NEOS geht es mit 44 definierten Bereichen ähnlich; hier spricht jeder Abgeordnete zumindest vier Themen,  Nikolaus Scherak sogar zu acht.

Die einzelnen Bereiche - eine Definitionsfrage der einzelnen Klubs, oft eine Frage der Weltanschauung

Unterschiedliche Auffassungen haben die verschiedenen Klubs, wenn es um die genaue Definition des Bereiches geht. Nur 8 Bereiche - Familie, Gesundheit, Justiz, Konsumentenschutz, Rechnungshof, Tierschutz, Tourismus und Medien(politik) heissen in allen Klubs gleich und werden mit jeweils einem Sprecher oder einer Sprecherin abgedeckt.

Wir haben in einem Clustering-Verfahren (siehe Infographik) versucht, die jeweiligen Bereiche nach Themen zu sortieren, um einen besseren Überblick zu erhalten. Auffällig ist, dass die Verbindung von verschiedenen Themen zu einem SprecherInnenbereich unterschiedlich sein kann und vermutlich mit der persönlichen Expertise der Person zu tun hat, die als Sprecher oder Sprecherin tätig ist. So werden in allen Parteien die Themen Budget und Finanzen getrennt - ausser in der SPÖ. Hier ist Kai Jan Krainer, ehemals wirtschaftspolitischer Berater im Bundeskanzleramt für beide Bereiche zuständig.
Während die FPÖ die Bereiche Umwelt und Energie zu einem Sprecherbereich zusammenfasst, kombiniert die ÖVP Energie mit dem Thema Industrie zu einem Bereich.
Wir hoffen stark, dass Matthias Köchl (Grüne) - er ist Bereichssprecher „Anti-Atom“ - sich thematisch eher dem Bereich Umweltschutz zuordnet, denn Forschung bzw. Wissenschaft.

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