Das Team von Meine Abgeordneten recherchierte in den vergangenen zwei Wochen die aussichtsreichsten KandidatInnen für die Landtagswahl in Niederösterreich. Da eine solche Recherche eine gewisse Unschärfe hat, wurden 67 Dossiers für 56 Plätze im NÖ Landtag bereitgestellt. Dadurch sollten jene KandidatInnen, die voraussichtlich in den Landtag einziehen, weitestgehend erfasst sein. Hier geht's zum Ergebnis der Recherche. 

Am 9. November 2017 konstituiert sich der neue Nationalrat. Statt bisher sechs Fraktionen werden nur mehr fünf im Hohen Haus vertreten sein. Während die drei großen Fraktionen ÖVP, SPÖ und FPÖ vorne Platz nehmen, werden die zwei kleinen Parteien - die NEOS und die LIste Pilz - sich mit den hinteren Plätzen begnügen müssen. Die neue Legislaturperiode bringt nicht nur veränderte Mehrheitsverhältnisse, sondern auch viele neue Gesichter in den Nationalrat.

Wir waren fleissig: 70 neue Dossiers zu den aussichtsreichsten KandidatInnen der Nationalratswahl am 15. Oktober online.

Eine Allianz zivilgesellschaftlicher Akteure, die die Wirkung des Transparenzpakets untersuchte, zieht nach fünf Jahren eine kritische Bilanz: "Echte Transparenz sieht anders aus!"

Abseits der bereits im Nationalrat vertretenen Parteien, versuchen verschiedenste Listen auf den Stimmzettel für die Nationalratswahl am 15. Oktober zu kommen. Hier ein kurzer Überblick.

Mit der sozialdemokratischen Delegationsleiterin im Europäischen Parlament Evelyn Regner schließt sich unsere Rundfrage zum Brexit. Wie ihr Kollege Othmar Karas (ÖVP) sieht auch sie neue Chancen. So könnte etwa eine EU-weite Finanztransaktionssteuer, die von den Briten blockiert wurde, zur Finanzautonomie der EU beitragen.

Ein Jahr nach dem britischen Referendum über den Austritt aus der Europäischen Union haben die konkreten Verhandlungen über den Brexit begonnen. Das Europäische Parlament muss den Vereinbarungen zustimmen und hat dafür in einer Entschließung seine Grundsätze festgehalten. Eine direkte Auswirkung für Österreich ist zum Beispiel die nun auf das zweite Halbjahr 2018 vorgezogene EU-Ratspräsidentschaft, die noch einer gründlichen Vorbereitung bedarf, meint EU-Abgeordnete Angelika Mlinar (NEOS) in unserem 3-Fragen Interview.

Dieses Mal haben wir unsere drei Fragen zum Brexit an Othmar Karas (Delegationsleiter der ÖVP) gerichtet. Der leidenschaftliche Verfechter einer starken und durchsetzungsfähigen Europäischen Union kann dem Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU auch Chancen abgewinnen.

Wir setzen unsere Kurzinterviews zum Start der Brexit-Verhandlungen mit Monika Vana und Michel Reimon fort. Die beiden grünen Europa-ParlamentarierInnen übernahmen im Juni gemeinsam die Delegationsleitung von Ulrike Lunacek. In ihren Stellungnahmen äußern sie sich auch kritisch gegenüber der österreichischen Bundesregierung.

Am 23. Juni 2016 sprachen sich knapp 52 Prozent der britischen WählerInnen für einen Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union (Brexit) aus. Kurz vor dem Jahrestag des Referendums starteten jetzt auch die offiziellen Scheidungsverhandlungen in Brüssel. Nach Art.50 Abs.2 AEUV muss das Europäische Parlament dem Abkommen über die Einzelheiten des Austritts zustimmen.

Wir haben im Rahmen unseres EU-Schwerpunktes einen schnellen Rundruf gemacht und die österreichischen DelegationsleiterInnen im Europäischen Parlament um ihre Stellungnahmen anhand von drei Fragen gebeten.

Harald Vilimsky (FPÖ), Mitglied der Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF):