Reden
Wolfgang Zanger 2012-03-08 14:01:00 - 2012-03-08 14:05:00
146. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Stabilitätspaket 2012–2016
146. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Stabilitätspaket 2012–2016
Herr Präsident! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Werte Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Schittenhelm, Sie haben Wertschätzung und Respekt gegenüber den Frauen in Österreich eingefordert. Im Namen der Freiheitlichen Partei darf ich allen Frauen in Österreich unsere...
Wolfgang Zanger 2011-12-07 18:50:00 - 2011-12-07 18:53:00
137. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1750/A(E) der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verhinderung einer europäischen Transferunion (1605 d.B.)
137. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1750/A(E) der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verhinderung einer europäischen Transferunion (1605 d.B.)
Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Der Antrag, der hier behandelt wird, hat als Basis einen Bericht des Rechnungshofes, der die Ständige Vertretung Österreichs in Brüssel überprüft hat und zu einigermaßen schockierenden Erkenntnissen gekommen ist.
Unter anderem kam er zu dem Ergebnis,...
Wolfgang Zanger 2011-12-07 18:50:00 - 2011-12-07 18:53:00
137. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1627/A(E) der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einstellung der Förderung der Bundesarbeiterkammer, der Landwirtschaftskammer und des Österreichischen Gewerkschaftsbundes
137. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1627/A(E) der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einstellung der Förderung der Bundesarbeiterkammer, der Landwirtschaftskammer und des Österreichischen Gewerkschaftsbundes
Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Der Antrag, der hier behandelt wird, hat als Basis einen Bericht des Rechnungshofes, der die Ständige Vertretung Österreichs in Brüssel überprüft hat und zu einigermaßen schockierenden Erkenntnissen gekommen ist.
Unter anderem kam er zu dem Ergebnis,...
Wolfgang Zanger 2011-12-06 22:38:00 - 2011-12-06 22:43:00
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes über Reihe Bund 2011/6 (III-257/1566 d.B.)
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes über Reihe Bund 2011/6 (III-257/1566 d.B.)
Frau Präsidentin! Herr Präsident des Rechnungshofes! Meine Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen! Ein sehr intensiver Rechnungshofbericht ist uns hier wieder vorgelegen, den wir letzte Woche im Ausschuss behandeln konnten. Zwei konkrete Kapitel hat er beinhaltet, die wir dort diskutiert...
Wolfgang Zanger 2011-10-20 20:53:00 - 2011-10-20 20:58:00
126. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Fortsetzung der Tagesordnung (Bundesfinanzgesetz)
126. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Fortsetzung der Tagesordnung (Bundesfinanzgesetz)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kurz zum Herrn Kaffeesudleser: Herr Kollege da oben, ihr müsst jetzt froh sein, dass ihr so eine konstruktive Opposition habt. Ihr bräuchtet nur ein paar dieser Vorschläge, die wir bringen, umzusetzen, und es wäre alles in Butter, dann hätten wir ein...
Wolfgang Zanger 2011-10-20 17:36:00 - 2011-10-20 17:41:00
126. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringliche Anfrage der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend: Veto jetzt, Herr Bundeskanzler! (9526/J)
126. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringliche Anfrage der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend: Veto jetzt, Herr Bundeskanzler! (9526/J)
Herr Präsident! Frau Bundesminister! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Faktum ist – und ich glaube, das spürt jeder Abgeordnete, der ein bisschen bei den Bürgern unterwegs ist –, die Menschen haben Angst ums Geld. Sie haben Angst um ihr Erspartes und beginnen zu investieren. Das...
Wolfgang Zanger 2011-10-20 12:54:00 - 2011-10-20 13:02:00
124. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses gemäß § 32e Abs. 4 GOG betreffend Durchführung des Verlangens der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Wolfgang Zanger, Gerald Grosz (2/URH2) (14
124. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses gemäß § 32e Abs. 4 GOG betreffend Durchführung des Verlangens der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Wolfgang Zanger, Gerald Grosz (2/URH2) (14
Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine Damen und Herren! Der Unterausschuss des Rechnungshofausschusses hat sich in der Zeit von Februar bis Anfang Juli mit den Österreichischen Bundesbahnen beschäftigt, und zwar konkret mit folgenden Themen: der politischen Verantwortlichkeit für die...
Wolfgang Zanger 2011-09-21 17:46:00 - 2011-09-21 17:51:00
118. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringliche Anfrage der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Finanzen betreffend: Genug gezahlt für EU-Pleitestaaten, Banken und Spekulanten! Volksabstimmung jetzt! (9287/J)
118. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringliche Anfrage der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Finanzen betreffend: Genug gezahlt für EU-Pleitestaaten, Banken und Spekulanten! Volksabstimmung jetzt! (9287/J)
Herr Präsident! Frau Bundesminister! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Frau Kollegin Tamandl, Sie und Ihre Kollegen und Kolleginnen von der ÖVP mahnen immer wieder die Solidarität ein, die Solidarität mit Europa, mit den Griechen in diesem Fall. Ich sage Ihnen, Sie sind vom...
Wolfgang Zanger 2011-07-06 21:44:00 - 2011-07-06 21:53:00
112. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2010/9 (III-172/1316 d.B.)
112. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2010/9 (III-172/1316 d.B.)
Frau Präsidentin! Herr Präsident des Rechnungshofes! „Wie ein Fass ohne Boden“, „wie eine Made im Speck“ oder „mit fremdem Geld lebt es sich leicht“ – das alles könnte man sagen und behaupten, wenn es um die Ständige Vertretung in Brüssel geht. (Abg. Rauch-Kallat begibt sich zu...
Wolfgang Zanger 2011-06-16 14:00:00 - 2011-06-16 14:05:00
110. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe BUND 2010/6 (III-134/1229 d.B.)
110. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe BUND 2010/6 (III-134/1229 d.B.)
Meine Herren Präsidenten! Hohes Haus! Es ist dies ein Bericht, der einiges an Kapiteln umfasst. Auf eines möchte ich näher eingehen, das zeigt, wie dilettantisch mit Volksvermögen umgegangen wird. Es bezieht sich auf das Thema SIVBEG, eine strategische Gesellschaft, die sich damit beschäftigt,...
Wolfgang Zanger 2011-03-31 20:36:00 - 2011-03-31 20:41:00
100. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Finanzausschusses über den Antrag 754/A(E) der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend klare Regelungen beziehungsweise Grenzen betreffend Spekulationen von Bund, Ländern und Gemeinden (1121 d.B.)
100. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Finanzausschusses über den Antrag 754/A(E) der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend klare Regelungen beziehungsweise Grenzen betreffend Spekulationen von Bund, Ländern und Gemeinden (1121 d.B.)
Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Das ist zweifellos ein Kapitel, das uns noch eine Zeit lang beschäftigen wird. Ich bin auch nicht ganz sicher, ob schon alle Konsequenzen von diesen ganzen Spekulationen, die da eingegangen wurden, auf dem Tisch sind. Wir beschäftigen uns ja...
Wolfgang Zanger 2011-03-31 17:01:00 - 2011-03-31 17:07:00
100. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringlicher Antrag der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz- und Antikorruptionspaket (1494/A)(E)
100. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringlicher Antrag der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz- und Antikorruptionspaket (1494/A)(E)
Herr Präsident! Frau Bundesministerinnen! Kollege Amon, deine Kreativität, wenn es darum geht, klare Worte zu sagen, ist bemerkenswert, das muss man sagen. Aber das ist offenbar der ÖVP ohnehin eigen, das merkt man immer wieder.
Immer dann, wenn es darum geht, ein Gesetz zu finden, wenn es in...
Wolfgang Zanger 2011-03-30 11:57:00 - 2011-03-30 12:01:00
99. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Konsumentenschutz über die Regierungsvorlage (1007 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Konsumentenschutzgesetz (KSchG) geändert wird (Konsumentenschutzrechts-Änderungsgesetz 2011 – KSchRÄG 2011) (1108 d.B.)
99. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Konsumentenschutz über die Regierungsvorlage (1007 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Konsumentenschutzgesetz (KSchG) geändert wird (Konsumentenschutzrechts-Änderungsgesetz 2011 – KSchRÄG 2011) (1108 d.B.)
Herr Präsident! Meine Damen Bundesminister! Hohes Haus! Frau Justizministerin, Sie sagen: Warten wir doch die europäische Entwicklung ab! Ich frage Sie: Wie lange wollen wir die europäische Entwicklung abwarten? – So lange, bis dem letzten Österreicher der letzte Cent aus der Tasche gezogen...
Wolfgang Zanger 2011-03-01 20:56:00 - 2011-03-01 21:00:00
96. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2010/14 (III-196/1066 d.B.)
96. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2010/14 (III-196/1066 d.B.)
Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Dass unser Rechnungshof ausgezeichnete Arbeit leistet und eine hervorragende Qualität bietet, wissen wir – oder glaubten wir zu wissen. Jetzt wissen wir es wirklich, weil es durch die bereits angesprochene Peer-Review bewiesen ist, die dem...
Wolfgang Zanger 2010-12-01 13:59:00 - 2010-12-01 14:02:00
88. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erste Lesung: Bundesfinanzgesetz 2011 – BFG 2011 samt Anlagen (980 d.B.)
88. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erste Lesung: Bundesfinanzgesetz 2011 – BFG 2011 samt Anlagen (980 d.B.)
Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren auf der Regierungsbank! Es wäre natürlich verlockend, auf die Ausführungen von Fräulein Zukunft der SPÖ einzugehen, aber manche Tiefen bleiben einfach unerreichbar, das wäre sinnlos. (Beifall bei der FPÖ.)
Eine sehr traurige Angelegenheit war der...
Wolfgang Zanger 2010-11-30 13:06:00 - 2010-11-30 13:09:00
86. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (922 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bankwesengesetz geändert wird (1001 d.B.)
86. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (922 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bankwesengesetz geändert wird (1001 d.B.)
Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Grundsätzlich ist es als positiv zu beurteilen, dass man ein Gesetz
schafft, wo es darum geht, einheitliche Regeln für die Vergütungspolitik der Banken zu schaffen – Stichworte: Bonuszahlungen und Managergehälter. Es soll ein...
Wolfgang Zanger 2010-11-18 19:54:00 - 2010-11-18 19:59:00
85. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (917 d.B.): Bundesgesetz betreffend die Veräußerung von unbeweglichem Bundesvermögen (948 d.B.)
85. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (917 d.B.): Bundesgesetz betreffend die Veräußerung von unbeweglichem Bundesvermögen (948 d.B.)
Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Schönen guten Abend! Zur Erinnerung an Frau Kollegin Bayr und an Herrn Kollegen Kogler: Sie alle haben hier gemeinsam die Lockerung des Bankgeheimnisses beschlossen. Die Freiheitliche Partei war die einzige Partei, die dagegengestimmt hat. (Beifall bei der...
Wolfgang Zanger 2010-11-17 21:21:00 - 2010-11-17 21:25:00
83. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2009/6 (III-64/973 d.B.)
83. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2009/6 (III-64/973 d.B.)
Frau Präsidentin! Herr Präsident des Rechnungshofes! Wir sind beim letzten Kapitel an diesem Abend, und ich widme mich
jetzt der Sportförderung, die in diesem Bericht sehr deutlich dargelegt ist und auch sehr deutlich zeigt, woran es in Österreich eigentlich generell im Förderwesen mangelt....
Wolfgang Zanger 2010-11-17 20:04:00 - 2010-11-17 20:08:00
83. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2010/7 (III-152/972 d.B.)
83. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2010/7 (III-152/972 d.B.)
Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Ein bisschen müssen wir uns noch mit den ÖBB beschäftigen – das bin ich als Knittelfelder meinen Hacklern dort schuldig, die bei der Eisenbahn tätig sind und ständig mit der Frage konfrontiert werden, in welchem Betrieb und unter welchen...
Wolfgang Zanger 2010-11-17 19:30:00 - 2010-11-17 19:33:00
83. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2009/4 (III-38/971 d.B.)
83. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2009/4 (III-38/971 d.B.)
Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Heute haben wir einmal eine schöne Gelegenheit, da wir mehrere Berichte zu diskutieren haben, bei der man sieht, in welchen Bereichen der Rechnungshof tätig ist – weil wir am Vormittag von den Rechnungshofkompetenzen bei den Gemeinden...
Wolfgang Zanger 2010-11-17 11:13:00 - 2010-11-17 11:17:00
83. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1187/A der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Mag. Wilhelm Molterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz, das Rechnungshofgesetz 1948, das Verfassungs
83. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1187/A der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Mag. Wilhelm Molterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz, das Rechnungshofgesetz 1948, das Verfassungs
Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Alle sprechen von Expertisen des Rechnungshofes, von den Beratungsleistungen, von den Hilfestellungen, die er anbieten kann. Das haben wir alles schon gehört. Auch meine diesbezüglichen Aussagen in den letzten Sitzungen zu diesem...
Wolfgang Zanger 2010-10-22 19:54:00 - 2010-10-22 19:59:00
81. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Frauenbericht 2010 der Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst (III-174/919 d.B.)
81. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Frauenbericht 2010 der Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst (III-174/919 d.B.)
Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Vor allem aber meine geschätzten Damen! Es gibt natürlich auch in der Freiheitlichen Partei Männer, die sich über Frauen zu reden trauen. (Beifall bei der FPÖ.) Deswegen darf ich heute hier noch ein bisschen mit Ihnen diskutieren...
Wolfgang Zanger 2010-10-20 15:35:00 - 2010-10-20 15:38:00
80. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Fortsetzung der Tagesordnung (Finalitätsgesetz)
80. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Fortsetzung der Tagesordnung (Finalitätsgesetz)
Frau Präsident! Herr Staatssekretär! Wir Freiheitlichen werden der Kapitalerhöhung zustimmen.
Es gibt immer unterschiedliche Betrachtungsweisen, die man einem solchen Investment – und nichts anderes ist es ja – voranstellt. Da ist einmal die Sicht des Anlegers. Diese allein ist schon keine...
Wolfgang Zanger 2010-10-20 15:15:00 - 2010-10-20 15:18:00
80. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Kurze Debatte über einen Fristsetzungsantrag
80. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Kurze Debatte über einen Fristsetzungsantrag
Frau Präsident! Meine Damen und Herren! Schon geraume Zeit diskutieren wir über die Ausweitungsmöglichkeiten der Prüfkompetenzen des Rechnungshofes, und wir haben auch diverseste Parameter besprochen – egal, ob es um die Zahl der Einwohner geht, auch welche budgetmäßigen Messgrößen es...