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Dossier Wolfgang Spadiut

Abgeordneter zum Nationalrat, BZÖ

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OTS-Aussendungen

Parlamentsklub des BZÖ 2013-06-13 18:18:46

Tierschutz: BZÖ-Spadiut kritisiert inhaltsleere Formulierungen

Wien (OTS) - "Die Republik Österreich bekennt sich zum Tierschutz." - so schlicht soll künftig der Tierschutz in der Verfassung verankert werden, kritisierte BZÖ-Tierschutzsprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut im Zuge der heutigen Debatte im Nationalrat die Art und Weise, wie die Regierung...
 

Österreichischer Hausärzteverband 2013-06-13 09:44:53

Zerstörerische Gesundheitsreform: Österreichs Hausärzte drücken die Notruf-Taste

Wien (OTS) - Dem reinen Lippenbekenntnis der Regierungsparteien zur hausärztlichen Aufwertung stellt der Österreichische Hausärzteverband (ÖHV) nun ein echtes Programm zur Rettung des Hausarztberufes in Österreich entgegen. Unter dem Motto "Erste Hilfe für den Hausarzt" proklamiert der ÖHV...
 

Parlamentsdirektion 2013-06-04 17:13:13

Verfassungsausschuss: Über Demokratiepaket wird weiter verhandelt

Wien (PK) - Die parlamentarischen Verhandlungen über die Ausweitung der direkten Demokratie gehen in die nächste Runde. Der Verfassungsausschuss des Nationalrats vertagte heute neuerlich die Beratungen über das von den Koalitionsparteien vorgeschlagene Demokratiepaket und mehrere...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2013-06-04 15:21:27

Tierschutz: BZÖ-Spadiut: "Bündelverfassungsgesetz mit inhaltsleeren Staatszielbestimmungen"

Wien (OTS) - "Das ist lediglich ein Bündelverfassungsgesetz mit inhaltsleeren Staatszielbestimmungen. Dafür macht die FPÖ dieser rot-schwarzen Regierung auch noch die Verfassungskrücke. Nun können wir auf einen echten Tierschutz zumindest 15 Jahre warten bis sich da wirklich was bewegt",...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2013-06-04 12:35:41

Steirisches BZÖ beschloss Kandidatenliste zur NR-Wahl 2013

$(function() { $('a.preview').lightBox({ txtTitel: 'Das steirische BZÖ hat in seiner gestrigen Bündnisteamsitzung die Kandidatenlisten für die Nationalratswahl im September 2013 beschlossen. Die …|||', txtFotograf: 'Fotograf: BZÖ|||', ...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2013-05-15 12:13:35

BZÖ-Grosz/Spadiut: Bürger werden für "GKK-Gewinn" doppelt zur Kasse gebeten

Graz (OTS) - "Die steirische Gebietskrankenkasse soll doch endlich die Wahrheit sagen, wie sie zur ihrem sogenannten "Gewinn" kommt. Die Bürgerinnen und Bürger werden für eine Leistung doppelt zur Kasse gebeten - sowohl als Beitrags- wie auch als Steuerzahler. Der sogenannte Gewinn ergibt sich...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2013-05-12 12:29:26

BZÖ-Spadiut: Blecha und Khol sind bestes Beispiel für Pensionsprivilegien

Wien (OTS) - "Die rot-schwarzen Senioren-Könige Blecha und Khol sind selbst das beste Beispiel für Pensionsprivilegien, die den Staat Milliarden kosten und zu Lasten der jüngeren Generation gehen. Sie haben auch damit keine moralische Berechtigung, die Anliegen der Kleinpensionisten zu...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2013-04-26 11:34:05

Gesundheitsreform. BZÖ-Spadiut: "Stimmen Gesetzesentwurf nicht zu"

Wien (OTS) - "Diesen Gesetzesentwurf als Reform zu bezeichnen, fällt einem sehr schwer, denn in diesem Entwurf sind nämlich keine Verbesserungen für die Patienten sichtbar. Ebenso sind keine deutlichen Verwaltungsreformen zu erkennen", kritisierte heute BZÖ-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Wolfgang...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2013-04-15 09:54:39

Gerald Grosz mit 90 Prozent als steirischer BZÖ-Chef wiedergewählt!

Graz (OTS) - Das steirische BZÖ hat am vergangenen Sonntag den 14. April seinen 2. ordentlichen Landeskonvent in der Grazer Seifenfabrik abgehalten. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen neben den Neuwahlen des steirischen Bündnisteams auch die Reden von BZÖ-Bündnis- und Klubobmann Josef...
 

Parlamentsdirektion 2013-04-09 21:06:44

Gesundheitsreform gewinnt an Fahrt

Wien (PK) - Die Gesundheitsreform ist am Weg ins Nationalratsplenum. Nach einer intensiven Debatte beschloss der Gesundheitsausschuss des Nationalrats heute mehrheitlich als Grundlage der Reform zwei 15a- Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern, mit denen Koordination und Finanzierung des...
 

Parlamentsdirektion 2013-04-09 20:05:48

Anpassung an Verwaltungsgerichtsbarkeit im Gesundheitsbereich

Wien (PK) - Der Gesundheitsausschuss befasste sich in seiner heutigen Sitzung auch mit zwei Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetzen für den Gesundheitsbereich und machte diese mit Stimmeneinhelligkeit plenumsreif. Damit wird auch im Bereich des Gesundheitsministeriums die Anpassung der...
 

Parlamentsdirektion 2013-04-09 15:29:00

Budgetausschuss debattiert Förderungspolitik und Budgetergebnis 2012

Wien (PK) - Auf dem Prüfstand des Budgetausschusses standen heute zunächst die Subventionen, bei denen Österreich im Jahr 2011 mit 25 % des BIP einen europäischen Spitzenplatz einnahm. Maßgeblich für diese Position war der hohe - und 2011 weiter zunehmende - Anteil von 6,1 % der...
 

Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2013-04-09 14:26:29

Bioethik-Enquete: Opposition empört über ÖVP-Blockade

Wien (OTS) - Die ÖVP hat heute eine Besprechung der Fraktionsführer im Gesundheitsausschuss zur geplanten Bioethik-Enquete platzen lassen. Damit ist auch die Enquete selbst, die für Anfang Mai geplant gewesen war, gestorben. Die Gesundheitssprecher der Oppositionsfraktionen, Dr. Dagmar...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2013-03-20 12:27:31

Gesundheitsreform: BZÖ-Spadiut: "Zahnlose Veränderung im Mikrobereich"

Wien (OTS) - "Das ist lediglich eine zahnlose Veränderung im Mikrobereich, die das Wort Reform aber sicher nicht verdient." Mit diesen Worten kommentierte heute BZÖ-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut den Beschluss der Gesundheitsreform im Ministerrat. "Gerade aber das Wichtigste für...
 

Parlamentsdirektion 2013-03-06 18:37:30

Verkehrsausschuss: Infrastruktur, Sicherheit und EU-Vorhaben

Wien (PK) - Die Mitglieder des Verkehrsausschusses starteten heute mit einer Aussprache über die Rahmenpläne von ÖBB und ASFINAG in den Jahren 2013 bis 2018 in eine mehrstündige Sitzung. Bundesministerin Doris Bures unterstrich, dass mit den Rahmenplänen die Transparenz in der Finanzierung...
 

Parlamentsdirektion 2013-03-06 15:25:25

Petitionsausschuss: Kreditvergabe von Privatpersonen an Unternehmen

Wien (PK) - Mit einer sehr umfangreichen Tagesordnung befassten sich die Mitglieder des heute Vormittag stattfindenden Petitionsausschusses. Die Themenpalette reichte dabei von der Initiative des Waldviertler Schuhfabrikanten Staudinger für die Möglichkeit der Kreditvergabe von Privatpersonen...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2013-01-31 13:56:33

Traktorführerschein: BZÖ-Spadiut: "ÖVP hat weiteren Beweis fürs parteiinterne Chaos abgeliefert"

Wien (OTS) - "Im Juli 2011 haben SPÖ und ÖVP die Schnapsidee geboren, dass Weinbauern oder Landwirte bei Fahrten mit ihren Traktoren immer den Führerschein dabei haben müssen, sonst droht ihnen eine saftige Strafe. Für diesen verbockten Antrag sollten sich SPÖ und ÖVP heute noch bei den...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2013-01-15 12:43:38

Gesundheitsreform: BZÖ-Spadiut zu Stöger: "Wo ist da die Glanzleistung?"

Wien (OTS) - "Weiterhin ist keine zukunftsweisende Gesundheitsreform in Sicht. Wo ist da die Glanzleistung von SPÖ-Gesundheitsminister Stöger? Das euphorische Getue von Stöger ist völlig unangebracht." Mit diesen Worten kommentiert heute BZÖ-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut die...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2013-01-07 12:28:15

BZÖ-Pressedienst: Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz

Wien (OTS) - Medieninhaber: Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ), Bündnisteam - Volksgartenstraße 3, 1010 Wien Bündnisteam: Josef Bucher, Herbert Scheibner, Gerald Grosz, UrsulaHaubner, Stefan Petzner, Ewald Stadler, Michael Tscharnutter, GerhardHuber, Robert Stark, Robert Dorn, Dieter Herist,...
 

Parlamentsdirektion 2012-12-12 14:25:19

Berlakovich: AMA-Gütesiegel gibt Garantie für heimische Qualität

Wien (PK) - Die Ausweisung heimischer Lebensmittel mit dem AMA- Gütezeichen biete für die KonsumentInnen die Garantie, dass sie hohe österreichische Qualität kaufen, betonte Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich heute im Rahmen einer aktuellen Aussprache des...
 

Parlamentsdirektion 2012-12-11 21:34:42

Berlakovich gegen Kürzung der Mittel für ländliche Entwicklung

Wien (PK) - Die ländliche Entwicklung ist das Kernstück der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), die diesbezüglichen Mittel müssen erhalten bleiben. Mit diesen Worten steckte Bundesminister Nikolaus Berlakovich heute im Landwirtschaftsausschuss die österreichischen Prioritäten bei der Reform...
 

Parlamentsdirektion 2012-11-29 20:10:53

Gesundheitsausschuss für Haftstrafen bei Medikamentenfälschungen

Wien (PK) - Rechtliche Initiativen der Europäischen Union diskutierte der Gesundheitsausschuss im weiteren Verlauf seiner Sitzung. Mit einer Regierungsvorlage gegen gefälschte Arzneimittel soll eine entsprechende EU-Richtlinie umgesetzt werden, um die Bevölkerung vor gefälschten...
 

Parlamentsdirektion 2012-11-28 16:35:40

Wissenschaftsausschuss beschließt neues Tierversuchsgesetz

Wien (PK) - Der Wissenschaftsausschuss begann seine heutige Sitzung mit einer Aussprache mit Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses. Zentrales Thema war die geplant Einführung der Studienplatzfinanzierung. Danach widmete er sich...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-11-27 10:54:59

BZÖ-Spadiut: "Österreich braucht zeitgemäßes und strenges Tierversuchsgesetz"

Wien (OTS) - "Österreich braucht endlich ein zeitgemäßes und strenges Tierversuchsgesetz". Mit diesen Worten kommentierte heute BZÖ-Tierschutzsprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut den unhaltbaren Ist-Zustand in diesem Bereich. "Mit dem geplanten Tierversuchsrechtsänderungsgesetz wird dem...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-11-16 13:55:53

BZÖ-Spadiut: Ausweitung der Parkpickerl-Zonengrenzen in Wien ist offener Angriff auf Pendler

Wien (OTS) - "Die Ausweitung der Parkpickerl-Zonengrenzen in Wien ist ein offener Angriff auf die Pendler", sagte der steirische BZÖ-Abgeordnete Wolfgang Spadiut im Rahmen der heutigen Budgetdebatte im Nationalrat. Auf Grund schlechter oder nicht vorhandener Zugsverbindungen seien die Pendler...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-11-15 14:47:35

BZÖ-Spadiut: "Stöger wird als Ankündigungsminister in die Geschichte eingehen"

Wien (OTS) - "Im Gesundheitsbereich sind Reformen weder angedacht noch werden irgendwelche durchgeführt. Das belegt ein Protokoll der politischen Steuerungsgruppe, demnach werden die Kosten zwar weiter gesenkt, aber nicht durchs Einsparen am System, sondern durch das Einsparen bei den Versicherten...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-11-13 13:09:15

BZÖ-Spadiut: "ELGA macht den Patienten gläsern"

Wien (OTS) - "ELGA ist ein schlecht durchdachtes und teures elektronisches System, das auf breite Ablehnung stößt. Dieses System ist weder gesundheitspolitisch noch datenschutzrechtlich ausreichend durchdacht", kritisierte heute BZÖ-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut in seinem...
 

Parlamentsdirektion 2012-11-08 16:19:04

Bures: Schienenverkehr braucht mehr Investitionen

Wien (PK) - Der Budgetausschuss behandelte heute als zweiten Schwerpunkt den Voranschlag des Ressorts von Bundesministerin Doris Bures. Der Budgetentwurf sieht für 2013 in den Bereichen Verkehr, Innovation und Technologie (Untergliederung 41) folgende Eckdaten vor: Im "Finanzierungshaushalt",...
 

Parlamentsdirektion 2012-11-07 16:33:37

Budgetausschuss: Keine Einschnitte bei Gesundheitsleistungen

Wien (PK) - Am Nachmittag befassten sich die Mitglieder des Budgetausschusses sodann mit dem Bereich Gesundheit (Untergliederung 24 im BFG 2013), wobei vor allem die Gesundheitsreform, Finanzierungsfragen, Vorsorgemaßnahmen sowie die Themen Ernährung und Lebensmittelsicherheit im Mittelpunkt...
 

Parlamentsdirektion 2012-11-06 19:11:29

Hundstorfer will KonsumentInnenrechte stärken

Wien (PK) - Das Sozialministerium bereitet derzeit die Schaffung außergerichtlicher Schlichtungsstellen in Österreich vor, teilte der Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz, Rudolf Hundstorfer, dem Budgetausschuss heute mit. VerbraucherInnen sollen dadurch Streitfälle etwa mit...
 

Parlamentsdirektion 2012-10-24 20:09:06

Gesundheitsausschuss billigt neues Transplantationsgesetz ----------------------------------------------------------

Wien (PK) - Abseits der Elektronischen Gesundheitsakte ELGA befasste sich der Gesundheitsausschuss des Nationalrats heute auch mit den Themen Organspenden und Arzneimittelsicherheit. Zu beiden Materien lagen den Abgeordneten Gesetzesvorlagen der Regierung vor, die den Ausschuss jeweils mit...
 

Parlamentsdirektion 2012-10-24 19:03:21

Gesundheitsausschuss gibt grünes Licht für ELGA-Gesetz Beschluss mit S-V-Mehrheit nach mehrstündigem Hearing

Wien (PK) - Ein öffentliches Expertenhearing zum Thema ELGA (Elektronisches Gesundheitsakte-Gesetz) stand heute am Beginn der Sitzung des Gesundheitsausschusses, die aufgrund der großen Teilnehmerzahl im Bundesratssitzungssaal abgehalten wurde. Nach ausführlichen Beratungen wurde das...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-10-22 11:21:26

BZÖ-Bucher: 13 unbestechliche BZÖ-Abgeordnete stemmen sich gegen die Stronach-Macht des Geldes

Wien (OTS) - Im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz präsentierten heute BZÖ-Chef Klubobmann Josef Bucher und der BZÖ-EU-Abg. Ewald Stadler die Strafanzeige des BZÖ gegen Frank Stronach und Robert Lugar. Hintergrund sind die Zeugenaussagen der BZÖ-Abgeordneten Wolfgang Spadiut und Gerhard...
 

FUTUREZONE.at 2012-10-17 16:01:38

KURIER: BZÖ klagt Stronach & Co

Wien (OTS) - Das BZÖ bringt eine Strafanzeige gegen Frank Stronach und seinen Mitstreiter Robert Lugar ein. Das berichtet der KURIER in seiner Donnerstag-Ausgabe. Die beiden sollen BZÖ-Boss Josef Bucher und seinen Klubkollegen Wolfgang Spadiut und Gerhard Huber Geld für einen Wechsel in das...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-10-14 13:51:01

Gesundheitsreform: BZÖ-Spadiut: "Stögers Kniefall vor der ÖVP"

Wien (OTS) - "Jetzt sieht man wieder einmal ganz klar, wer in der rot-schwarzen Koalition auch im Gesundheitsbereich wirklich die Hosen anhat. Die ÖVP diktiert Minister Stöger, was Sache ist". Mit diesen Worten kommentierte BZÖ-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut die de facto Absage...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-10-08 12:09:40

BZÖ-Spadiut: "ELGA ist teuer, verletzt Grundrechte und ist nicht sicher"

Wien (OTS) - "Das BZÖ lehnt diesen rot-schwarzen Gesetzesentwurf ganz klar ab, denn diese Stögersche Gesundheitsakte ist eine teure Husch-Pfusch-Aktion, die die Grundrechte verletzt und dem Missbrauch Tür und Tor öffnet", sagte heute BZÖ-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut zur...
 

Parlamentsdirektion 2012-10-04 14:20:36

Volksanwaltschaft zu Gast im Petitionsausschuss Kostelka wünscht sich Prüfmöglichkeit für ausgegliederte Betriebe

Wien (PK) - Die heutige Sitzung des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen begann zunächst mit einer aktuellen Aussprache mit den Volksanwältinnen Terezija Stoisits und Gertrude Brinek sowie Volksanwalt Peter Kostelka. Danach befassten sich die Mandatare mit insgesamt fünf...
 

Parlamentsdirektion 2012-10-03 19:58:42

Berlakovich: Finanzmittel für GAP müssen gesichert werden Grüner Bericht und GAP im Zentrum des Landwirtschaftsausschusses

Wien (PK) - "Es darf zu keinen Kürzungen bei der Gemeinsamen Agrarpolitik kommen, die Zahlungen an Österreich aus der 2. Säule müssen auch weiterhin gesichert sein". Mit diesen Worten skizzierte Bundesminister Nikolaus Berlakovich heute in einer Aussprache im Landwirtschaftsausschuss die...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-08-27 11:04:59

BZÖ-Grosz: Erschüttert über Anwerbungsversuche aus Stronachs Umfeld

Graz (OTS) - "Erschüttert" zeigte sich heute der steirische BZÖ-Chef Abg. Gerald Grosz über die Anwerbungsversuche bei steirischen BZÖ-Nationalratsabgeordneten aus dem Umfeld von Frank Stronach. "Man erkennt die Absicht und wendet sich mit Grauen ab. Allein die von Stronachs Mitstreiter Lugar...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-08-26 13:15:54

Gesundheitsreform: BZÖ-Spadiut: Stöger ist Ankündigungsminister ohne Umsetzung

Wien (OTS) - Gesundheitsminister Stöger wird als "Ankündigungsminister, nicht als Reformminister in die Geschichte eingehen", kommentierte BZÖ-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut "das auf die lange Bank schieben der Gesundheitsreform". Stöger lässt den Ländern und der...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-07-22 12:34:25

Bonussystem: BZÖ-Spadiut: Auch Stöger müsse endlich umdenken

Wien (OTS) - Prävention statt Reparaturmedizin sollte auch das Leitmotiv von Stögers Gesundheitspolitik sein. Der Gesundheitsminister wäre gut beraten, rasch die Etablierung eines Bonussystems für Eigeninitiativen umzusetzen, denn mit einem Bonussystem ließen sich auf lange Sicht gesehen...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-07-21 13:04:33

Bonussystem: BZÖ-Spadiut: "Krankenkassen müssen endlich umdenken"

Wien (OTS) - "Auch die Krankenkassen müssen endlich umdenken, denn mit einem Bonussystem würden sich diese auf lange Sicht gesehen enorme Kosten ersparen". Mit diesen Worten kommentierte heute BZÖ-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut die ablehnende Haltung der Kassen zu einem...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-07-06 12:16:31

BZÖ-Spadiut: Suchtbehandlung soll Teil des Medizinstudiums werden!

Wien (OTS) - Suchtbehandlung soll ein verpflichtender Teil des Medizinstudiums werden, verlangte BZÖ-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut in seinem Debattenbeitrag. Ein entsprechender Antrag des BZÖ stand in Verhandlung. Eindringlich warnte Spadiut davor, dass ständig neue psychoaktive...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-06-29 11:14:06

BZÖ-Spadiut fordert zeitgemäßes Tierversuchsgesetz

Wien (OTS) - Ein zeitgemäßes Tierversuchsgesetz fordert BZÖ-Tierschutzsprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut, einen entsprechenden Antrag hat er bereits eingebracht. Konkret müssten die Erstellung einer Schaden-Nutzen-Analyse im Genehmigungsverfahren, die Möglichkeit Tierversuche zu verbieten und...
 

Parlamentsdirektion 2012-06-28 17:31:32

Stöger: Kontrolldichte ist zentral für Lebensmittelsicherheit Ausschuss für Konsumentenschutz debattiert breite Palette von Themen

Wien (PK) - Eine Aussprache mit Gesundheitsminister Alois Stöger zu aktuellen Fragen seines Ressorts stand heute auf der Tagesordnung des Konsumentenschutz-Ausschusses. Im Mittelpunkt standen dabei Themen der Lebensmittelsicherheit und der gesunden Ernährung. Dabei kamen auch Fragen der...
 

Parlamentsdirektion 2012-06-21 19:31:51

Der Volksanwaltschaft geht die Arbeit nicht aus Volksanwaltschaftsausschuss diskutiert VA-Bericht für das Jahr 2011

Wien (PK) - Der Volksanwaltschaftsausschuss setzte heute seine am 19. Juni unterbrochenen Beratungen über den Bericht der Volksanwaltschaft für das Jahr 2011 (siehe PK Nr. 517 vom 19.06.2012) fort. Die Debatte konzentrierte sich dabei auf die Kapitel, welche einen Überblick über die...
 

Parlamentsdirektion 2012-06-20 20:20:48

Gesundheitsausschuss befasst sich mit Thema Lebensmittelsicherheit Abgeordnete holen Stellungnahmen zur Frage der Hausapotheken ein

Wien (PK) - Abseits der neuen Vorgaben für Schönheitsoperationen und weiteren Gesetzentwürfen der Regierung befasste sich der Gesundheitsausschuss des Nationalrats heute auch mit einem Bericht von Gesundheitsminister Alois Stöger zum Thema Lebensmittelkontrolle und nahm zahlreiche...
 

Parlamentsdirektion 2012-06-20 19:26:03

Schönheitsoperationen: Gesundheitsausschuss billigt Regierungsentwurf Neue gesetzliche Bestimmungen medizinische Assistenzberufe

Wien (PK) - Ab kommendem Jahr sollen strikte Vorgaben für Schönheitsoperationen gelten. Der Gesundheitsausschuss des Nationalrats billigte heute einen entsprechenden Gesetzentwurf der Regierung. Er sieht eine Reihe von qualitätssichernden Bestimmungen für chirurgische Eingriffe ohne...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-06-13 11:39:17

Gesundheitsreform: BZÖ-Spadiut: "Gleicher Inhalt, andere Verpackung"

Wien (OTS) - "Gleicher Inhalt, andere Verpackung". Mit diesen Worten kommentierte heute BZÖ-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut die Grundsatzeinigung für eine Gesundheitsreform. "Was nun am Tisch liegt, ist komplett ungenügend. Österreich leistet sich nämlich nach wie vor neun teure...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-06-02 11:37:25

BZÖ-Spadiut: "Stögers ELGA-Variante verletzt als "Husch-Pfusch-Aktion" die Grundrechte

Wien (OTS) - "Stöger kann nicht mit Gewalt Gesetze gegen die Interessensgruppen durchpeitschen", kritisiert BZÖ-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut den neuen von Gesundheitsminister Alois Stöger vorgelegten Gesetzesentwurf zur Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA). Er stößt sich vor...
 

Parlamentsdirektion 2012-05-31 15:54:42

Bürgerinitiativen fordern Erdverkabelung von Hochspannungsleitungen Hearing im Petitionsausschuss des Nationalrats

Wien (PK) - Der notwendige Ausbau des Stromwegenetzes in Österreich sorgt immer wieder für Unmut bei betroffenen AnrainerInnen. Heute nahm sich der Petitionsausschuss des Nationalrats dieses Themas an. Die Abgeordneten luden Vertreter mehrerer Bürgerinitiativen zu einem Hearing ins...
 

Parlamentsdirektion 2012-05-30 18:58:10

Debatte über die GAP-Reform im Landwirtschaftsausschuss Unterausschuss zum Bienensterben; einstimmig gegen Agro-Gentechnik

Wien (PK) - In einer Aussprache zum aktuellen Stand der Vorbereitungen für die ab 2014 geltende große Reform der EU- Agrarpolitik teilte Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich den Abgeordneten im Landwirtschaftsausschuss mit, dass in den nächsten Monaten über die Ausgestaltung des...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-05-24 13:06:12

BZÖ-Spadiut: "Österreich braucht keine verordnete Stöger-Kur"

Wien (OTS) - "Österreich braucht keine von Gesundheitsminister Stöger verordnete Kur, sondern endlich Taten. Eine nachhaltige Änderung des Lebensstils erreicht man nicht durch Gesetze und bei 60-, 70-jährigen Personen, sondern bei Kindern und Jugendlichen muss begonnen werden!", erklärt...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-05-10 12:09:53

LGV: BZÖ-Spadiut: Berlakovich schweigt zu dubioser Gemüse-Herkunft

Wien (OTS) - Eine Umkehr vom europäischen Prinzip der Großproduktionsstätten forderte heute BZÖ-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut als Konsequenz, dass laut der Gemüseerzeuger Organisation LGV zehn Prozent des als heimisch offerierten Gemüses nicht aus Österreich stammen....
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-04-26 13:29:23

BZÖ-Spadiut: IHS bestätigt BZÖ-Forderungen zu Spitalsreform

Wien (OTS) - "Die IHS-Studie bestätigt die BZÖ-Forderungen zu einer durchgreifenden Spitalsreform, die Einsparungen bei gleicher Leistung bringt", erklärte BZÖ-Gesundheitssprecher Dr. Wolfgang Spadiut. Einzig Gesundheitsminister Stöger habe dies in seiner Reformunwilligkeit nicht...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-04-26 10:47:57

Almflächen-Neuberechnungen - BZÖ-Spadiut: Rückforderungen bis zu 65 Mio. Euro drohen

Wien (OTS) - Eine Klage Österreichs aus dem Jahr 2005 gegen die EU-Entscheidung, wonach die Berechnungen, wie viele der Almflächen auch Futterflächen sind, den EU-Kritierien nicht standhalten, wurde im Jahr 2009 abgewiesen, die Bauern aber erst 2011 informiert. "Jetzt drohen den Bauern...
 

Parlamentsdirektion 2012-04-18 14:27:24

Gesundheitsausschuss diskutiert über Hospizbetreuung für Kinder Alois Stöger will Kompetenzänderung

Wien (PK) - Ein Block der Beratungen des zweiten Teils der Sitzung des Gesundheitsausschusses war dem Themenkreis Kindermedizin insbesondere im Zusammenhang mit der Hospiz- und Palliativbetreuung gewidmet, zu dem den Abgeordneten eine Reihe von Anträgen der Oppositionsparteien vorlagen, die...
 

Parlamentsdirektion 2012-04-18 14:16:19

Maier: Lebensmittelsicherheitsbericht deckt Vollzugsprobleme auf Gesundheitsausschuss debattiert breite Palette an Themen

Wien (PK) - In der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses standen zunächst der Lebensmittelsicherheitsbericht 2010 sowie die EU-Jahresvorschau 2012 auf der Tagesordnung. Weiters befassten sich die Ausschussmitglieder mit drei Regierungsvorlagen (Arzneibuch-, Bäderhygniene- und...
 

Parlamentsdirektion 2012-04-17 19:35:45

Töchterle: Bei Anti-Atompolitik fair, offen und hart agieren EU-Unterausschuss befasst sich mit Programm Horizont 2020

Wien (PK) - Eine Diskussion über die Anti-Atompolitik entwickelte sich heute im EU-Unterausschuss zum EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (2014-2020) "Horizont 2020". Es führt die bisher getrennten Programme "RP7", das siebente Rahmenprogramm für Forschung und technologische...
 

Parlamentsdirektion 2012-04-17 19:16:39

Schmied: Kunst und Kultur darf sich Ökonomie nicht unterordnen EU-Unterausschuss diskutiert Programme zu Bildungs- und Kulturpolitik

Wien (PK) - Der EU-Unterausschuss des Nationalrats beschäftigte sich heute mit Fragestellungen, die sonst nicht im Mittelpunkt der europapolitischen Diskussion stehen, für den Wirtschaftsstandort Europa sowie für eine aktive Bürgergesellschaft jedoch von nicht minderer Bedeutung sind. Im...
 

Parlamentsdirektion 2012-04-17 18:01:53

Arzneimittelzulassung: Österreich wehrt sich gegen EU-Pläne EU-Unterausschuss schickt "Subsidiaritätsrüge" nach Brüssel

Wien (PK) - Der EU-Unterausschuss des Nationalrats befasste sich heute auch mit den Themen Arzneimittelpreise und Arzneimittelinformation. Die Europäische Kommission will die EU- Mitgliedstaaten durch eine neue Richtlinie dazu anhalten, die Preisfestsetzung von Arzneimitteln und deren Aufnahme...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-04-17 13:47:21

Bäderhygiene: BZÖ-Spadiut: "EU-Schildbürgerstreich wird zum Bauchfleck"

Wien (OTS) - Spätestens mit Beginn der Badesaison 2012 muss "ein Schildbürgerstreich der EU-Bürokraten an allen Badegewässern umgesetzt werden. Die Information der Badegäste über die Wasserqualität, ist grundsätzlich richtig, die vorgeschriebene Ausführung mittels Info-Tafeln ist aber...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-04-06 09:17:49

Weltgesundheitstag - BZÖ-Spadiut: Stöger soll endlich arbeiten!

Wien (OTS) - "Den Weltgesundheitstag soll sich auch Gesundheitsminister Stöger zu Herzen nehmen - und endlich anfangen zu arbeiten", verlangt BZÖ-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut. "Schon seit November 2010 kündigt Stöger in periodischen Abständen eine Gesundheitsreform an und...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-03-30 11:10:43

Stübing - BZÖ-Grosz: SPÖ-Ministerin Schmied wälzt Verantwortung auf Steiermark ab

Graz/Wien (OTS) - Im Rahmen der Nationalratssitzung hat das BZÖ neuerlich einen Entschließungsantrag zur Förderung des einzigartigen Freilichtmuseum Stübing durch die Bundesregierung eingebracht. Dieser wurde wieder einmal mit Stimmen steirischen SPÖ und ÖVP-Abgeordneten abgelehnt....
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-03-26 12:16:40

AVISO - Steirische BZÖ-Abgeordnete statten Freilichtmuseum Stübing Solidaritätsbesuch ab

Graz (OTS) - Die steirischen BZÖ-Abgeordneten Gerald Grosz, Martina Schenk, Obstlt. Kurt List und Dr. Wolfgang Spadiut werden dem Freilichtmuseum Stübing pünktlich zum Saisonstart am kommenden Sonntag, den 1. April um 10.00 Uhr einen Solidaritätsbesuch abstatten. "Wer seine Herkunft nicht...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-03-25 10:32:08

ELGA: BZÖ-Spadiut: "Stöger soll rasch Runden Tisch mit Experten einberufen"

Wien (OTS) - "Nach dem die Diskussion und die massive Kritik über die Einführung der Elektronischen Gesundheitsakte ELGA nicht abreißt, muss Gesundheitsminister Stöger rasch einen Runden Tisch mit den EDV-Verantwortlichen des Hauptverbandes (Chipkarte), des Bundeskanzleramtes (help.gv.at) und...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-03-23 10:18:49

BZÖ-Grosz/Spadiut: Rekord-Bienensterben hat dramatische Folgen für die Landwirtschaft!

Graz/Wien (OTS) - Ein sofortiges Verbot von umweltschädlichen Pflanzenschutzmitteln bzw. insektizidgebeiztem Saatgut fordern der steirische BZÖ-Chef Abg. Gerald Grosz und BZÖ-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut. "Unzählige steirische Imker berichteten uns, dass die Hälfte ihrer...
 

Parlamentsdirektion 2012-03-15 18:16:22

Budgetausschuss gibt grünes Licht für Stabilitätsgesetze Abgeordnete nahmen nur in Detailbereichen Abänderungen vor

Wien (PK) - Nach der gestrigen Anhörung von Budgetexperten setzte der Budgetausschuss heute seine Beratungen über das insgesamt 27,9 Mrd. € umfassende Budgetkonsolidierungspaket der Bundesregierung fort. Nach einer lebhaften, mehrstündigen Debatte verabschiedete der Ausschuss die Entwürfe...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-03-07 10:58:44

Junkfood-Steuer - BZÖ-Spadiut: Aufklärung statt "Strafsteuer"!

Wien (OTS) - "Junkfood ist schon jetzt teurer, als gesunde und frische Lebensmittel. Einen Wandel bei den Ernährungsgewohnheiten erreicht man nur durch Aufklärung", erklärt BZÖ-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut zum Ruf der UNO nach einer Junkfood-Steuer. Spadiut verlangt von...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-02-22 13:22:33

Lebensstil - BZÖ-Spadiut: Stöger greift zeitverzögert BZÖ-Vorschläge auf

Wien (OTS) - "Gesundheitsminister Stöger braucht immer eine Studie, um Neuerungen anzukündigen - diesmal die Studie zur Kinder- und Jugendgesundheit - um mit einem Jahr Verspätung BZÖ-Vorschläge aufzugreifen. Das passt aber haarscharf in sein Persönlichkeits- und Arbeitsprofil", kritisierte...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-02-16 12:32:11

BZÖ-Spadiut: ELGA ist Kostenfalle und teure Spielerei Stögers

Wien (OTS) - "Von den Ärzten bis hin zur SPÖ gibt es laufend massive Kritik an der elektronischen Gesundheitsakte. ELGA ist eine reine Kostenfalle und ist lediglich eine teure Spielerei vom Gesundheitsminister", sagte heute BZÖ-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut zum gehegten Zweifel...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-02-03 09:27:59

BZÖ-Spadiut will Tierschutz in der Verfassung

Wien (OTS) - "Endlich ist es uns gelungen!", kommentiert BZÖ-Tierschutzsprecher Dr. Wolfgang Spadiut ein wichtiges Ergebnis des Verfassungsausschusses. Konkret wurde auf Wunsch des BZÖ ein Unterausschuss eingesetzt, der sich mit der Verankerung des Tierschutzes in der Verfassung beschäftigen...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-02-02 10:38:44

Sparpaket - Gesundheitsreform: BZÖ-Spadiut: "Und täglich grüßt das Murmeltier"

Wien (OTS) - "Und täglich grüßt das Murmeltier". So kommentierte BZÖ-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut die heutige widersprüchliche Diskussion zwischen den Verhandlerinnen und Schelling um eine angebliche Annährung bei der Gesundheitsreform zwischen Bundesländern und...
 

Parlamentsdirektion 2012-01-31 19:09:18

Minister Berlakovich beantwortet Abgeordnetenfragen zur GAP-Reform Anträge der Opposition mehrheitlich vertagt =

Wien (PK) - In einer lebhaften Ausschussdebatte zur geplanten Reform der EU-Landwirtschaftspolitik informierte Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich die Mitglieder des Landwirtschaftsausschusses über seine Bemühungen, angesichts von rigorosen EU-Einsparungsplänen bei der Förderung...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-01-28 10:58:18

BZÖ-Spadiut zeigt sich entsetzt über Fast Food Angebot im Wiener AKH

Wien (OTS) - "Ich bin entsetzt!", lautet die Reaktion von BZÖ-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut darauf, dass sich im AKH-Wien eine Fast Food Kette und eine US-Kaffeehaus-Kette eingenistet haben, die relativ ungesundes Essen wie etwa Pizza oder asiatische Nudeln mit Glutamat-Saucen...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-01-27 11:04:40

Sparpaket - BZÖ-Spadiut: "Stöger kapituliert vor den Landeshauptleuten"

Wien (OTS) - "Sehr lange hat es gedauert, bis Gesundheitsminister Stöger sein Scheitern endlich eingesteht. Er kapituliert vor den Landeshauptleuten". Mit diesen Worten kommentierte heute BZÖ-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut den Umstand, dass "man eine Neuregelung für die...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2012-01-03 14:26:26

BZÖ-Pressedienst: Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz =

Wien (OTS) - Medieninhaber: Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ), Bündnisteam - Volksgartenstraße 3, 1010 Wien Bündnisteam: Josef Bucher, Herbert Scheibner, Gerald Grosz, Ursula Haubner, Stefan Petzner, Ewald Stadler, Michael Tscharnutter, Gerhard Huber, Robert...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2011-12-29 11:31:31

BZÖ-Spadiut: Stöger soll Rezeptgebühr-Erhöhung auf Eis legen

Wien (OTS) - "Gerade für das kommende Jahr bescheren SPÖ und ÖVP den Österreichern ein finanzielles Belastungsjahr erster Güte, daher muss der Gesundheitsminister reagieren und die Erhöhung der Rezeptgebühr auf Eis legen. Auch die Rezeptgebührenobergrenze ist höchst unsolidarisch",...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2011-12-29 10:35:39

BZÖ-Spadiut: Mehrwertsteuer auf Medikamente darf nicht erhöht werden =

Wien (OTS) - Eine klare Absage erteilt BZÖ-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut der ÖVP-Idee, die Mehrwertsteuer für Medikamente wieder von 10 auf 20 Prozent hinaufsetzen zu wollen. Spadiut erinnert, dass vor drei Jahren auf Antrag des BZÖ die Senkung mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2011-12-21 12:16:06

BZÖ-Grosz: Steirisches BZÖ zieht erfolgreiche Jahresbilanz =

Graz (OTS) - Eine eindrucksvolle Bilanz über das politische Jahr 2011 zog heute der steirische BZÖ-Chef Abg. Gerald Grosz. "Das sogenannte "wahlfreie" Jahr 2011 war mit Abstand das arbeitsintensivste Jahr für unsere Bewegung. Wie bereits 2010 angekündigt, haben wir uns intensiv mit unserem...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2011-12-09 12:42:25

Spadiut: BZÖ will Unterausschuss für Kindergesundheit im Gesundheitsausschuss

Wien (OTS) - "Der Bereich der Kindergesundheit muss von den anderen Gesundheitsthemen entkoppelt werden. Das hat das BZÖ schon im heurigen Frühjahr gefordert. Leider haben SPÖ und ÖVP diesen Vorschlag abgelehnt. Die Einrichtung eines "Unterausschusses Kindergesundheit" ist aber ein Gebot der...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2011-12-06 13:51:08

Fast Food an Schulen: BZÖ-Spadiut für "Mehr Bewegung" im Nationalen Aktionsplan für Ernährung

Wien (OTS) - "Der "Nationale Aktionsplan Ernährung" muss für eine nachhaltige Änderung des Lebensstils um den Bereich "Sport und Bewegung" erweitert werden. Im Sinne der Nachhaltigkeit muss daher schon im Kindergarten- und Volksschulalter gezielt über gesunde Ernährung, Sport und Bewegung als...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2011-11-26 10:28:34

BZÖ-Spadiut: Stögers ELGA-Traum ist ausgeträumt =

Wien (OTS) - "Mit der Stellungnahme der Ärztekammer ist Stögers ELGA-Traum ist ausgeträumt", erklärt BZÖ-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut. Wenn auch die Idee - alle wichtigen Patientendaten griffbereit zu haben - grundsätzlich richtig sei, ist aber Stögers Variante "ein teuer...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2011-11-24 12:33:42

Krankenkassen: BZÖ-Spadiut: "Stöger nicht mehr länger tragbar" =

Wien (OTS) - Zur Kritik des Rechnungshofes, dass die vorgegebenen Finanzziele für die Krankenkassen zu deren Sanierung als "zu wenig ambitioniert" seien, meinte der BZÖ-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut: "Nichts wird österreichweit einheitlich geplant, verordnet oder ausgegeben. Die...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2011-11-17 13:02:29

BZÖ-Spadiut: Stöger ist Ankündigungsminister, nicht Reformminister

Wien (OTS) - Stöger wird als "Ankündigungsminister, nicht als Reformminister in die Geschichte eingehen", erklärte BZÖ-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut in seinem Debattenbeitrag. So wurden 500 Mio. Euro Steuergeld für eine Kassensanierung verwendet - aber keine Reformen...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2011-11-13 12:12:20

BZÖ-Spadiut: Stöger ist und bleibt Fehlbesetzung

Wien (OTS) - "SPÖ-Gesundheitsminister Stöger ist und bleibt eine Fehlbesetzung dieser Bundesregierung. Bei der "Elektronischen Gesundheitsakte" (ELGA) herrscht völliges Chaos. Von den Ärzten bis zum eigenen Koalitionspartner gibt es massiven Widerstand, die Kosten für diese Spielereien...
 

Parlamentsdirektion 2011-11-10 20:09:55

Bundesminister Stöger sieht ELGA als notwendige Neuerung Budgetausschuss diskutiert das Budget des Gesundheitsressorts =

Wien (PK) - Das Budget des Gesundheitsressorts stand heute Nachmittag auf der Tagesordnung des Budgetausschusses des Nationalrats. Für 2012 ist eine Steigerung der Mittel dieses Ressorts vorgesehen. Insgesamt soll das Gesundheitsministerium 2012 über 946 Mio. € verfügen (2011: 868,2 Mio....
 

Parlamentsklub des BZÖ 2011-11-10 11:24:40

Schönheitsoperationen: BZÖ-Spadiut: Strengere Richtlinien schon längst fällig

Wien (OTS) - "Strengere Richtlinien für Schönheitsoperationen sind schon längst überfällig. Das kann aber nur ein erster Schritt sein", meinte heute BZÖ-Gesundheitssprecher Abg. Dr. Wolfgang Spadiut zu den Vorstellungen von Gesundheitsminister Stöger. "Das Verbot von Schönheitsoperationen...
 

Parlamentsdirektion 2011-11-08 18:51:10

Bautenausschuss diskutiert Förderung der thermischen Sanierung Bundesminister Mitterlehner: BIG ist eine gut funktionierende Firma =

Wien (PK) - Mit einer Aussprache zum aktuellen Stand der Immobilienverwaltung des Bundes und der Rolle von Förderungen thermischer Sanierungen zur Belebung der Baukonjunktur begann die heutige Sitzung des Bautenausschusses. In Mittelpunkt der Aussprache mit Bundesminister Reinhold Mitterlehner...
 

Parlamentsdirektion 2011-11-08 15:22:06

Budget 2012: Landwirtschaftskapitel im Budgetausschuss Berlakovich informiert über EU-Pläne zur GAP-Reform =

Wien (PK) - Heute Morgen hat der Budgetausschuss seine Beratungen über das Bundesfinanzgesetz 2012 wieder aufgenommen, wobei zunächst über das Unterkapitel Land-, Forst und Wasserwirtschaft debattiert wurde. Der zuständige Bundesminister Nikolaus Berlakovich stand den Abgeordneten Rede und...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2011-11-07 13:19:25

ELGA - Spadiut: BZÖ strikt gegen Überwachungsstaat =

Wien (OTS) - "Das BZÖ ist strikt gegen einen Überwachungsstaat, der mit dem ELGA in der derzeitigen Form eingeführt werden soll. Dem Missbrauch - insbesondere über Betriebe und Betriebsärzte, aber auch durch Versicherungen und Heime - werden mit der elektronischen Gesundheitsakte Tür und Tor...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2011-11-04 11:31:11

BZÖ-Spadiut: "Stögers postpubertäre Schwärmereien für ELGA" =

Wien (OTS) - "Die beinahe täglichen "postpubertären Schwärmereien" von Gesundheitsminister Stöger für ELGA werden lediglich hohe Kosten für seine Nachfolger verursachen, die sie dann berappen müssen. Es ist nämlich nicht zu erwarten, dass Stöger im Jahr 2017 noch Gesundheitsminister ist",...
 

Parlamentsklub des BZÖ 2011-11-03 11:00:10

ELGA - BZÖ-Spadiut: "Diese Spukgestalt endgültig begraben"

Wien (OTS) - Die von Gesundheitsminister Stöger nach wie vor geplante "Elektronische Gesundheitsakte" (ELGA) ist eine reine Kostenfalle. Nachdem nun aber die Halloween-Partys vorbei sind, sollte auch diese Spukgestalt namens "ELGA" endgültig begraben werden. Die Einführung eines zusätzlichen...