Reden
Stefan Zangerl 2011-12-01 13:26:00 - 2011-12-01 13:32:00
802. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 15. November 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein EU-Vollstreckungsamtshilfegesetz und ein Bundesgesetz, mit dem zusätzliche Mittel für das Wärme- und Kälteleitungsausbaugesetz bereitgestellt werden, erlassen sow
802. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 15. November 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein EU-Vollstreckungsamtshilfegesetz und ein Bundesgesetz, mit dem zusätzliche Mittel für das Wärme- und Kälteleitungsausbaugesetz bereitgestellt werden, erlassen sow
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Mit vorliegendem Gesetz soll der bisherige Anwendungsbereich der Vollstreckungsamtshilfe ausgeweitet, die Durchführung der Amtshilfe effizienter und effektiver ausgestattet und auch dem...
Stefan Zangerl 2011-12-01 12:20:00 - 2011-12-01 12:28:00
802. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 19. Oktober 2011 betreffend ein Bundesgesetz über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten (Emissionszertifikategesetz 2011 – EZG 2011) (1393 d.B. und 1460 d.B. sowie 8608/BR d.B.)
802. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 19. Oktober 2011 betreffend ein Bundesgesetz über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten (Emissionszertifikategesetz 2011 – EZG 2011) (1393 d.B. und 1460 d.B. sowie 8608/BR d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Hohes Haus! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Emissionshandel soll ab dem Jahr 2013 auf neue Beine gestellt werden. Die Änderung bringt mit sich, dass ab übernächstem Jahr die Verschmutzungsrechte nicht mehr zum Großteil gratis sein...
Stefan Zangerl 2011-06-30 11:20:00 - 2011-06-30 11:30:00
798. Sitzung des Bundesrates | 5. Österreichischer Familienbericht 1999–2009, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend (III-406-BR/2010 d.B. sowie 8517/BR d.B.)
798. Sitzung des Bundesrates | 5. Österreichischer Familienbericht 1999–2009, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend (III-406-BR/2010 d.B. sowie 8517/BR d.B.)
Geschätzte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Familienbericht 1999 bis 2009 stellt eine Leistungsbilanz über familienpolitische Maßnahmen dar. Es ist die Rede von finanziellen Leistungen für die Familien – ich zitiere –:
„Im Zusammenhang...
Stefan Zangerl 2011-04-14 10:51:00 - 2011-04-14 10:56:00
795. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 30. März 2011 betreffend ein Bundesgesetz über Maßnahmen gegen Unerbetene Werbeanrufe, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2003 geändert wird (1008 d.B. und 1031 d.B. sowie 8466/BR d.B.)
795. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 30. März 2011 betreffend ein Bundesgesetz über Maßnahmen gegen Unerbetene Werbeanrufe, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2003 geändert wird (1008 d.B. und 1031 d.B. sowie 8466/BR d.B.)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Mit der geplanten Novelle zu unzulässigen Telefonanrufen reagiert der Gesetzgeber auf die langjährigen Forderungen der Konsumentenschützer nach mehr Schutz vor Telefonterror und unerbetenen...
Stefan Zangerl 2010-12-17 15:08:00 - 2010-12-17 15:12:00
791. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 30. November 2010 betreffend Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Bulgarien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll (943 d.B. un
791. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 30. November 2010 betreffend Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Bulgarien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll (943 d.B. un
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, auch ich werde diesem Gesetz die Zustimmung erteilen. Auch ich bin dagegen, dass man ganze Staaten in den finanziellen Abgrund schickt. Ich möchte den Fokus auf die Bankmanager lenken, die einen...
Stefan Zangerl 2010-12-02 15:08:00 - 2010-12-02 15:11:00
790. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 17. November 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsverfassungsgesetz, das Post-Betriebsverfassungsgesetz und das Landarbeitsgesetz 1984 geändert werden (901 d.B. und 975 d.B. sowie 8413/BR d.B.)
790. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 17. November 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsverfassungsgesetz, das Post-Betriebsverfassungsgesetz und das Landarbeitsgesetz 1984 geändert werden (901 d.B. und 975 d.B. sowie 8413/BR d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Gesetzentwurf zur Änderung des Arbeitsverfassungsgesetzes ist aus meiner Sicht nur zu unterstützen. Vor allem scheint mir die Verlängerung der Anfechtungsfrist für Kündigungen seitens des...
Stefan Zangerl 2010-11-05 12:08:00 - 2010-11-05 12:11:00
789. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 21. Oktober 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz und das Betriebliche Mitarbeiter- und
789. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 21. Oktober 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz und das Betriebliche Mitarbeiter- und
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Minister! Der vorliegende Beschluss des Nationalrates sieht die Einrichtung eines Servicezentrums für unsere Künstlerinnen und Künstler bei der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft vor. Sinn dieses Servicezentrums ist es, dass...
Stefan Zangerl 2010-07-22 12:28:00 - 2010-07-22 12:32:00
787. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 7. Juli 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz, das Allgemeine Pensionsgesetz, das Notarversich
787. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 7. Juli 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz, das Allgemeine Pensionsgesetz, das Notarversich
Herr Vizepräsident! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In einer gemeinsamen Resolution anlässlich der Jahreshauptversammlung der Bundesarbeitskammer am 16. Juni dieses Jahres haben FSG und AAB, sprich FCG, in seltener Einmütigkeit ausdrücklich die Möglichkeit...
Stefan Zangerl 2010-04-09 11:03:00 - 2010-04-09 11:08:00
783. Sitzung des Bundesrates | Bericht der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über die im Jahr 2008 durch den Bund bei den ÖBB sowie bei den Privatbahnen bestellten gemeinwirtschaftlichen Leistungen (Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht) (III-386-BR/2010 d.B.
783. Sitzung des Bundesrates | Bericht der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über die im Jahr 2008 durch den Bund bei den ÖBB sowie bei den Privatbahnen bestellten gemeinwirtschaftlichen Leistungen (Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht) (III-386-BR/2010 d.B.
Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Geschätzte Damen und Herren des Bundesrates! Liebe Gäste im Hohen Haus! Das Bundesgesetz über Fahrgastrechte im Eisenbahnverkehr, mit dem neue Fahrgastrechte für Jahreskartenbesitzer im Vorort- und Regionalverkehr verankert sind, ist grundsätzlich zu...
Stefan Zangerl 2009-12-18 16:25:00 - 2009-12-18 16:26:00
780. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 10. Dezember 2009 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wird (542 d.B. sowie 8244/BR d.B.)
780. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 10. Dezember 2009 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wird (542 d.B. sowie 8244/BR d.B.)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Herren Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Beschluss des Nationalrates, der Abänderung des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes, und der daraus resultierenden Abschaffung der unmittelbaren Aufsicht durch den Landeshauptmann seien mir...
Stefan Zangerl 2009-11-23 19:00:00 - 2009-11-23 19:09:00
778. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 18. November 2009 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Postmarktgesetz erlassen und das KommAustria-Gesetz geändert wird (319 d.B. und 459 d.B. sowie 8203/BR d.B.)
778. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 18. November 2009 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Postmarktgesetz erlassen und das KommAustria-Gesetz geändert wird (319 d.B. und 459 d.B. sowie 8203/BR d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Beamter der Postdirektion Innsbruck, der der Institution Post mit einer mehr als 500-jährigen Geschichte 43 Jahre lang gedient hat, möchte ich schon sagen, dass dieses Gesetz bei meinen Tiroler...
Stefan Zangerl 2009-11-05 13:20:00 - 2009-11-05 13:25:00
777. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 22. Oktober 2009 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kinderbetreuungsgeldgesetz, das Väter-Karenzgesetz, das Mutterschutzgesetz 1979, das Betriebliche Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz, das Landarbeitsgese
777. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 22. Oktober 2009 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kinderbetreuungsgeldgesetz, das Väter-Karenzgesetz, das Mutterschutzgesetz 1979, das Betriebliche Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz, das Landarbeitsgese
Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Als Letzter in dieser langen Reihe möchte ich auch meine Position hier in diesem Hohen Hause kundtun.
Grundsätzlich ist die Einführung des einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes für Erwerbstätige zu...
Stefan Zangerl 2009-07-23 10:31:00 - 2009-07-23 10:34:00
774. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2009 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- un
774. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2009 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- un
Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege
BundesratStenographisches Protokoll774. Sitzung / Seite 40 Mitterer, zu deinen Aussagen werde ich mir erlauben, noch einige Gedanken aus der Sicht eines FCGlers einzuflechten, weil ich das...
Stefan Zangerl 2009-07-02 12:29:00 - 2009-07-02 12:33:00
772. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 17. Juni 2009 betreffend Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Einführung der halbtägig kostenlosen und verpflichtenden frühen Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen (205 d.B. und 210 d.B. sowie 8
772. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 17. Juni 2009 betreffend Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Einführung der halbtägig kostenlosen und verpflichtenden frühen Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen (205 d.B. und 210 d.B. sowie 8
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Grundsätzlich ist die Einführung eines verpflichtenden kostenfreien Vorschuljahres ein wichtiger und positiver Schritt zur Förderung aller Kinder, unabhängig vom sozialen Hintergrund.
Die...