Reden
Sebastian Kurz 2011-06-30 16:51:00 - 2011-06-30 16:54:00
798. Sitzung des Bundesrates | Bericht der Bundesministerin für Inneres an das österreichische Parlament; Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2011; Achtzehnmonatsprogramm des spanischen, belgischen und ungarischen Vorsitzes (III-424-BR/2011 d.B. sowie 8519/B
798. Sitzung des Bundesrates | Bericht der Bundesministerin für Inneres an das österreichische Parlament; Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2011; Achtzehnmonatsprogramm des spanischen, belgischen und ungarischen Vorsitzes (III-424-BR/2011 d.B. sowie 8519/B
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Bundesrätinnen und Bundesräte! Sehr geehrter Herr Bundesrat Schennach, ich möchte die Gelegenheit nutzen und kurz auf Ihre Ausführungen zur Abgrenzung des Themas Integration und zur Frage, wo das Staatssekretariat angesiedelt ist, eingehen.
Ich...
Sebastian Kurz 2011-06-30 16:18:00 - 2011-06-30 16:22:00
798. Sitzung des Bundesrates | Bericht der Bundesregierung über die innere Sicherheit in Österreich (Sicherheitsbericht 2009) (III-416-BR/2010 d.B. sowie 8518/BR d.B.)
798. Sitzung des Bundesrates | Bericht der Bundesregierung über die innere Sicherheit in Österreich (Sicherheitsbericht 2009) (III-416-BR/2010 d.B. sowie 8518/BR d.B.)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Bundesrätinnen und Bundesräte! Österreich ist eines der friedlichsten und sichersten Länder der Welt – das belegen auch Studien. Österreich gehört zu den Ländern mit den wenigsten Gewaltverbrechen und der niedrigsten Mordrate.
In Österreich ist...
Sebastian Kurz 2011-06-30 15:12:00 - 2011-06-30 15:15:00
798. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 16. Juni 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Strafregistergesetz 1968 geändert wird (1258 d.B. sowie 8515/BR d.B.)
798. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 16. Juni 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Strafregistergesetz 1968 geändert wird (1258 d.B. sowie 8515/BR d.B.)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Bundesrätinnen und Bundesräte! Ich freue mich, dass ich heute das erste Mal im Bundesrat mit Ihnen mit dabei sein darf – leider nicht zu meinem Kernbereich, der Integration, sondern in Vertretung der Frau Minister zum Thema des Wahlrechts. Es ist...
Sebastian Kurz 2011-04-29 14:40:00 - 2011-04-29 14:43:00
103. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für innere Angelegenheiten über den Antrag 873/A(E) der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend verpflichtende radiologische Untersuchung bei behaupteter, jedoch zweifelhafter Minderjährigkeit im Fre
103. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für innere Angelegenheiten über den Antrag 873/A(E) der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend verpflichtende radiologische Untersuchung bei behaupteter, jedoch zweifelhafter Minderjährigkeit im Fre
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Innenministerin! Geschätzte Abgeordnete! Das Fremdenrechtsänderungsgesetz, das von SPÖ und ÖVP im Februar vorgelegt worden ist, den Ministerrat passiert hat und heute dem Parlament zur Beschlussfassung vorliegt, regelt eine Vielzahl von Materien:...
Sebastian Kurz 2011-04-28 14:24:00 - 2011-04-28 14:29:00
102. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates anlässlich der Ernennung der neuen Mitglieder der Bundesregierung
102. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates anlässlich der Ernennung der neuen Mitglieder der Bundesregierung
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Geschätztes Regierungsteam! Sehr geehrte Damen und Herren! Vor allem sehr geehrter Herr Abgeordneter Grosz! Danke vielmals für die sympathische Einleitung.
Ich möchte aber trotzdem nicht dazu Stellung nehmen, sondern vor allem...

