Reden
Kurt List 2012-01-18 19:33:00 - 2012-01-18 19:36:00
140. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (1410 d.B.): Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Russischen Föderation über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (1646 d.B.)
140. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (1410 d.B.): Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Russischen Föderation über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (1646 d.B.)
Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Geschätzte Damen und Herren! Das BZÖ wird diesem Staatsvertrag trotz einiger Bedenken ebenfalls zustimmen.
In der Ausschussdebatte haben wir uns bereits kritisch zum vorliegenden Staatsvertrag geäußert. Der Grund: Es fehlt eine vorausschauende...
Kurt List 2011-12-07 17:35:00 - 2011-12-07 17:37:00
137. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1750/A(E) der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verhinderung einer europäischen Transferunion (1605 d.B.)
137. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1750/A(E) der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verhinderung einer europäischen Transferunion (1605 d.B.)
Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren im Hohen Haus! Kurz einige Argumente für unsere Zustimmung, die Zustimmung des BZÖ zum Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit 2012.
Der Sicherheits- und Verteidigungsbereich ist künftig an ein eigenes...
Kurt List 2011-12-07 17:35:00 - 2011-12-07 17:37:00
137. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (1513 d.B.): Bundesgesetz mit dem ein Bundesgesetz über die Vergabe von Aufträgen im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich (Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit 2012 – BVergGVS 2012)
137. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (1513 d.B.): Bundesgesetz mit dem ein Bundesgesetz über die Vergabe von Aufträgen im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich (Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit 2012 – BVergGVS 2012)
Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren im Hohen Haus! Kurz einige Argumente für unsere Zustimmung, die Zustimmung des BZÖ zum Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit 2012.
Der Sicherheits- und Verteidigungsbereich ist künftig an ein eigenes...
Kurt List 2011-12-06 21:42:00 - 2011-12-06 21:45:00
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Gesundheitsausschusses über die Regierungsvorlage (1499 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Zahnärztegesetz, das Zahnärztekammergesetz, das Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz, das Bildungsdokumentationsgesetz und das Berufsausbildungsgesetz geänd
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Gesundheitsausschusses über die Regierungsvorlage (1499 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Zahnärztegesetz, das Zahnärztekammergesetz, das Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz, das Bildungsdokumentationsgesetz und das Berufsausbildungsgesetz geänd
Frau Präsidentin! Herr Gesundheitsminister! Geschätzte Damen und Herren! Hohes Haus! Kurz ein paar Argumente für unsere Zustimmung, die Zustimmung des BZÖ, zum Zahnärztlichen Assistenz-Gesetz.
Sie wissen ja, dass Tätigkeit und Ausbildung von zahnärztlichen Ordinationshilfen in Österreich...
Kurt List 2011-11-15 16:13:00 - 2011-11-15 16:20:00
130. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend Causa General Entacher
130. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend Causa General Entacher
Frau Präsidentin! Hohes Haus! Herr Selbstverteidigungsminister Darabos, Ihre Rede zeigt, dass Sie keine Ahnung vom Zustand der Truppe draußen haben. Kollege Kunasek hat Sie in vielen Bereichen der Unwahrheit überführt. Herr Kollege, Kompliment, das ist sehr mutig! (Zwischenruf des Abg. Grosz.)...
Kurt List 2011-10-20 22:58:00 - 2011-10-20 23:01:00
124. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Landesverteidigungsausschusses über die Regierungsvorlage (1391 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Auslandseinsatzgesetz 2001 geändert wird, und über den Antrag 1057/A der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffen
124. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Landesverteidigungsausschusses über die Regierungsvorlage (1391 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Auslandseinsatzgesetz 2001 geändert wird, und über den Antrag 1057/A der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffen
Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Dieses Auslandseinsatzgesetz wird heute auch mit den Stimmen des BZÖ beschlossen werden. Damit herrscht endlich Rechtssicherheit für alle österreichischen Soldaten im Auslandseinsatz, eine wichtige Rechtssicherheit, die auch für den...
Kurt List 2011-10-20 13:59:00 - 2011-10-20 13:59:00
126. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erste Lesung: Bundesfinanzgesetz 2012 – BFG 2012 samt Anlagen (1405 d.B.)
126. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erste Lesung: Bundesfinanzgesetz 2012 – BFG 2012 samt Anlagen (1405 d.B.)
Hohes Haus! Das Budget – eine inhaltsleere Rede ohne Zukunftsperspektiven. Die Finanzministerin schwärmt von der Therme Loipersdorf, dabei blickt sie nur über ihren kleinen Tellerrand. Diese Kurzsichtigkeit schafft große Probleme. So hängt Fekter jedem neugeborenen Staatsbürger bis 2014...
Kurt List 2011-07-07 12:58:00 - 2011-07-07 13:00:00
113. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungsvorlage (1223 d.B.): Bundesgesetz über die Förderung der Elektrizitätserzeugung aus erneuerbaren Energieträgern (Ökostromgesetz 2012 – ÖSG 2012) (1302 d.B.)
113. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungsvorlage (1223 d.B.): Bundesgesetz über die Förderung der Elektrizitätserzeugung aus erneuerbaren Energieträgern (Ökostromgesetz 2012 – ÖSG 2012) (1302 d.B.)
Hohes Haus! Die ÖVP ist im Dilemma. (Abg. Dr. Rosenkranz: Ihre Ansteckplakette müssen Sie jetzt runternehmen!) In der steirischen ÖVP gärt es. Da gärt es gewaltig. Die steirische ÖVP ist unzufrieden, dementsprechend schwer sind auch die Vorwürfe ihres Klubobmanns Christopher Drexler im...
Kurt List 2011-06-15 15:01:00 - 2011-06-15 15:10:00
109. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Kurzdebatte betreffend den Antrag des Herrn Abgeordneten Klubobmann Josef Bucher, dem Hauptausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 1290/A auf Durchführung einer Volksbefragung gemäß Artikel 49b B-VG über die Beibehaltung der Wehrpflicht oder den
109. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Kurzdebatte betreffend den Antrag des Herrn Abgeordneten Klubobmann Josef Bucher, dem Hauptausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 1290/A auf Durchführung einer Volksbefragung gemäß Artikel 49b B-VG über die Beibehaltung der Wehrpflicht oder den
Herr Präsident! Hohes Haus! Wehrpflicht ja oder nein? Seit Monaten hat die ÖVP dieses Thema verschlampt. – Das ist ein Originalzitat des roten Dr. Cap, von dir, Herr Klubobmann, aus einem ORF-Interview der letzten Zeit. Noch vor wenigen Wochen hast du den schwarzen Koalitionspartner voll...
Kurt List 2011-05-18 13:19:00 - 2011-05-18 13:23:00
107. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (1174 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2012 bis 2015 erlassen wird – BFRG 2012–2015 (1199 d.B.)
107. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (1174 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2012 bis 2015 erlassen wird – BFRG 2012–2015 (1199 d.B.)
Herr Präsident! Geschätzte Herren Staatssekretäre! Meine Damen und Herren! Dieser Finanzrahmen bestätigt die verfehlte Politik der gescheiterten Regierung eindrucksvoll. (Beifall beim BZÖ.)
Die verschwenderische Schuldenpolitik wird konsequent fortgeführt, und diese Debatte bisher ist der...
Kurt List 2011-04-29 19:14:00 - 2011-04-29 19:15:00
103. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Landesverteidigungsausschusses über den Antrag 1071/A(E) der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung des Assistenzeinsatzes in der Grenzregion (1153 d.B.)
103. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Landesverteidigungsausschusses über den Antrag 1071/A(E) der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung des Assistenzeinsatzes in der Grenzregion (1153 d.B.)
Hohes Haus! Ein Stufenplan der ÖVP ist nicht möglich. Richtig und wichtig wäre es, den Assistenzeinsatz sofort zu beenden, und das, Herr Bundesminister, könnten Sie, wenn Sie es wollten. Sie brauchten nur im Ministerrat aktiv, tätig zu werden, dann könnte man diesen leidigen Assistenzeinsatz...
Kurt List 2011-04-29 18:36:00 - 2011-04-29 18:37:00
103. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Landesverteidigungsausschusses über den Antrag 1425/A der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ministeranklage gemäß Art. 142 Abs. 2 lit. b wider den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag.
103. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Landesverteidigungsausschusses über den Antrag 1425/A der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ministeranklage gemäß Art. 142 Abs. 2 lit. b wider den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag.
Hohes Haus! Geschätzte Damen und Herren! Aus zeitökonomischen Gründen einen Satz zum Kollegen Prähauser über den dubiosen Eurofightervertrag, den der Minister allein ausgehandelt hat: Der ist sowieso eine Farce, darüber werden wir ein anderes Mal diskutieren.
Zur FPÖ: Das zeigt eindeutig,...
Kurt List 2011-02-04 14:12:00 - 2011-02-04 14:15:00
95. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringlicher Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Volksbefragung über die Wehrpflicht (1409/A)(E)
95. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringlicher Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Volksbefragung über die Wehrpflicht (1409/A)(E)
Herr Präsident! Herr Korporal! Herr Wehrdienstverweigerer Bundesminister Darabos (He-Rufe bei der SPÖ), jetzt mit schwacher Unterstützung auf der Regierungsbank! Geschätzte Damen und Herren des Hohen Hauses! Der Verlauf der bisherigen Debatte zeigt eindrucksvoll, SPÖ und ÖVP sind auch im...
Kurt List 2010-12-01 16:43:00 - 2010-12-01 16:47:00
88. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Fortsetzung der Tagesordnung (Bundesfinanzgesetz 2011)
88. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Fortsetzung der Tagesordnung (Bundesfinanzgesetz 2011)
Frau Präsidentin! Geschätzte Dame, geschätzte Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Diese Budgetdebatte ist ein eindeutiger Beweis dafür, dass sich unser Staat in einer schlimmen Verfassung befindet. Die Schulden sind bereits auf über 240 Milliarden €...
Kurt List 2010-11-17 16:49:00 - 2010-11-17 16:52:00
83. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 176/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufwertung der Psychotherapie (970 d.B.)
83. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 176/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufwertung der Psychotherapie (970 d.B.)
Frau Präsidentin! Herr Gesundheitsminister! Geschätzte Damen und Herren im Hohen Haus! Zu Beginn ein paar Anmerkungen seitens des BZÖ zur Psychotherapie.
Es waren nachweislich gleich viele Patienten in psychischer Behandlung beim Hausarzt wie Diabetes-Kranke. Diese Ausgangslage ist...