Reden
Judith Schwentner 2012-03-08 12:55:00 - 2012-03-08 12:58:00
146. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Stabilitätspaket 2012–2016
146. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Stabilitätspaket 2012–2016
Herr Präsident! Hohes Haus! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ja, heute ist der 101. Frauentag. Zum 101. Mal for-
dern Frauen – aber nicht nur Frauen, Gott sei Dank gibt es in manchen Parteien auch Männer, die die Forderungen von Frauen unterstützen – die gleichen Rechte, den gleichen...
Judith Schwentner 2012-01-18 16:56:00 - 2012-01-18 17:01:00
140. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringlicher Antrag der Abgeordneten Dieter Brosz, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend ORF: Parteipolitik raus, echte Unabhängigkeit rein (1807/A)(E)
140. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringlicher Antrag der Abgeordneten Dieter Brosz, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend ORF: Parteipolitik raus, echte Unabhängigkeit rein (1807/A)(E)
Frau Präsidentin! Werte Herren auf der Regierungsbank! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich hoffe, Sie haben jetzt Zeit, Herr Kollege, Ihr Gemüt ein bisschen auszukühlen. Sie haben die Debatte am Nachmittag als grotesk bezeichnet. Kollege Grosz, ich würde meinen, dass Sie mit Ihrer Rede sehr zu...
Judith Schwentner 2012-01-18 13:51:00 - 2012-01-18 13:57:00
140. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Bericht des Unterausschusses über den Antrag 1213/A(E) der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Reduktion des Personalstandes bei der Austria Development Agency (ADA)
140. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Bericht des Unterausschusses über den Antrag 1213/A(E) der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Reduktion des Personalstandes bei der Austria Development Agency (ADA)
Herr Präsident! Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Noch einmal kurz: Dass Sie das, was in Ungarn an demokratiepolitisch, menschenrechtlich und verfassungsrechtlich mehr als Erschreckendem und Irritierendem geschieht, bis zu einem gewissen Grad oder mehr oder weniger ganz verteidigen,...
Judith Schwentner 2012-01-18 12:56:00 - 2012-01-18 13:01:00
140. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Außen- und Europapolitischen Bericht 2010 der Bundesregierung (III-250/1546 d.B.)
140. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Außen- und Europapolitischen Bericht 2010 der Bundesregierung (III-250/1546 d.B.)
Herr Präsident! Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer – das sind mehr als im Plenum bei diesem Tagesordnungspunkt, interessant, freut mich! Es freut mich aber nicht, dass so wenige im Plenum sitzen.
Um vielleicht auf eines zurückzukommen: Herr Kickl...
Judith Schwentner 2011-12-07 17:58:00 - 2011-12-07 18:02:00
137. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1750/A(E) der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verhinderung einer europäischen Transferunion (1605 d.B.)
137. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1750/A(E) der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verhinderung einer europäischen Transferunion (1605 d.B.)
Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich wollte Sie gestern natürlich nicht beleidigen, werte Kolleginnen von der FPÖ (Abg. Gartelgruber: Das haben Sie aber!), ich wollte nur eines sagen, und vielleicht ist mir das nicht so präzise geglückt: Frau sein...
Judith Schwentner 2011-12-07 17:58:00 - 2011-12-07 18:02:00
137. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1758/A der Abgeordneten Dorothea Schittenhelm, Mag. Gisela Wurm, Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Bundeshymne der Republik Österreich (1543 d.B.)
137. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1758/A der Abgeordneten Dorothea Schittenhelm, Mag. Gisela Wurm, Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Bundeshymne der Republik Österreich (1543 d.B.)
Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich wollte Sie gestern natürlich nicht beleidigen, werte Kolleginnen von der FPÖ (Abg. Gartelgruber: Das haben Sie aber!), ich wollte nur eines sagen, und vielleicht ist mir das nicht so präzise geglückt: Frau sein...
Judith Schwentner 2011-12-06 18:30:00 - 2011-12-06 18:33:00
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 480/A(E) der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Berücksichtigung geschlechtsspezifischer arbeitsbedingter Risiken in der Prävention und bei der Anerk
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 480/A(E) der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Berücksichtigung geschlechtsspezifischer arbeitsbedingter Risiken in der Prävention und bei der Anerk
Herr Präsident! Herr Minister! Herr Kollege Eßl, danke, dass Ihnen mein Antrag immerhin einen Satz wert war, weil das ja sonst niemand von den Regierungsparteien kommentiert hat. Ein bisschen enttäuscht bin ich aber trotzdem, denn ich finde, und es ist mehrmals gefallen, dass es sich bei dieser...
Judith Schwentner 2011-12-06 10:40:00 - 2011-12-06 10:44:00
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Einwendungen gegen die Tagesordnung gemäß § 50 GOG
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Einwendungen gegen die Tagesordnung gemäß § 50 GOG
Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Werte Herren von der FPÖ! Ich sage jetzt bewusst „Herren“, auch wenn vielleicht manche unter Ihnen ausschauen wie Frauen – vielleicht sind es auch Frauen unter Ihnen, die ganz wenigen unter Ihnen –, aber auf jeden Fall gibt es bei Ihnen ganz...
Judith Schwentner 2011-11-15 14:17:00 - 2011-11-15 14:24:00
130. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Bericht der Bundesregierung betreffend den Abbau von Benachteiligungen von Frauen; Berichtszeitraum 2009–2010 (III-251/1491 d.B.)
130. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Bericht der Bundesregierung betreffend den Abbau von Benachteiligungen von Frauen; Berichtszeitraum 2009–2010 (III-251/1491 d.B.)
Herr Präsident! Werte Zuschauerinnen und Zuschauer! Hohes Haus! Frau Kollegin Unterreiner, weil Sie vom „Gender Pay Gap“ sprechen und sich über das Wort „Gender“ lustig machen und da von „Ewiggestrigkeit“ reden, möchte ich Sie auf einen Artikel in der Ausgabe von „News“ von vor...
Judith Schwentner 2011-10-21 02:47:00 - 2011-10-21 02:49:00
124. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Maria Rauch-Kallat, Renate Csörgits, Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz zur Änderung der österreichischen Bundeshymne (1658/A)
124. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Maria Rauch-Kallat, Renate Csörgits, Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz zur Änderung der österreichischen Bundeshymne (1658/A)
Herr Präsident! – Minister gibt es jetzt keine auf der Regierungsbank. Sehr verehrte Kollegin Gartelgruber, Sie haben mit dieser Rede sicher auch kein Denkmal für die Österreicherinnen in diesem Land gesetzt! (Beifall bei Grünen und SPÖ. – Oja-Rufe bei der FPÖ.)
Es ist schon wirklich...
Judith Schwentner 2011-10-20 14:14:00 - 2011-10-20 14:17:00
126. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erste Lesung: Bundesfinanzgesetz 2012 – BFG 2012 samt Anlagen (1405 d.B.)
126. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erste Lesung: Bundesfinanzgesetz 2012 – BFG 2012 samt Anlagen (1405 d.B.)
Herr Präsident! Frau Ministerin! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Liebe Besucherinnen und Besucher! Ich würde gerne zwei Budgetteile ansprechen, die mich sehr beschäftigen. Zum einen ist das das Budget des Frauenressorts. Man muss sich das einmal in Prozentzahlen anschauen: 0,013 Prozent des...
Judith Schwentner 2011-09-21 21:00:00 - 2011-09-21 21:02:00
118. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (1334 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Tadschikistan über die Förderung und den Schutz von Investitionen (1404 d.B.)
118. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (1334 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Tadschikistan über die Förderung und den Schutz von Investitionen (1404 d.B.)
Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Dass Investitionsschutzabkommen insgesamt heikel sein können, dem kann ich mich nur anschließen, Herr Kollege Matznetter. Wir haben dies auch unlängst in einer sehr breit angelegten Veranstaltung diskutiert. Da gibt es viele...
Judith Schwentner 2011-09-21 13:11:00 - 2011-09-21 13:15:00
118. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Familienausschusses über den Sechsten Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zur Lage der Jugend in Österreich (III-248/1269 d.B.)
118. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Familienausschusses über den Sechsten Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zur Lage der Jugend in Österreich (III-248/1269 d.B.)
Herr Präsident! Herr Minister! Ein bisschen befremdend ist es schon! Unsere Jugendsprecherin, die grüne Jugendsprecherin Windbüchler-Souschill – jetzt sage ich auch den Namen einmal richtig –, hat einige Dinge klargelegt, die in Österreich im Jugendbereich nicht nachvollziehbar sind,...
Judith Schwentner 2011-07-08 12:51:00 - 2011-07-08 12:55:00
114. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1251/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ungerechte Behandlung von pflegebedürftigen Personen und ihren Angehörigen (1294 d.B.)
114. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1251/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ungerechte Behandlung von pflegebedürftigen Personen und ihren Angehörigen (1294 d.B.)
Herr Präsident! Frau Ministerin! Herr Minister! Hohes Haus! Liebe Besucherinnen und Besucher! Ja, Frau Kollegin, Ihre Ängste möchte ich echt nicht haben. (Beifall bei Grünen und SPÖ.) Der Beweis wird immer wieder aufs Neue geliefert.
Es wurde ja heute schon sehr viel und vielen gedankt, nur...
Judith Schwentner 2011-07-06 20:32:00 - 2011-07-06 20:36:00
112. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 1603/A(E) der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer (1347 d.B.)
112. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 1603/A(E) der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer (1347 d.B.)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Hübner, dass wir diesem Antrag nicht zustimmen werden, wird Sie nicht weiters verwundern. Dass das EU-Budget damit vergrößert werden könnte, sehen wir nicht als Gefahr, sondern wir würden es begrüßen, vor allem, weil es Budgetsicherheit...
Judith Schwentner 2011-07-06 20:16:00 - 2011-07-06 20:17:00
112. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1210 d.B.): Erklärung der Republik Österreich über den Einspruch gegen den Beitritt der Kirgisischen Republik zum Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der
112. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1210 d.B.): Erklärung der Republik Österreich über den Einspruch gegen den Beitritt der Kirgisischen Republik zum Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der
Herr Präsident! Auch wir stimmen, wie schon im Ausschuss besprochen, diesem Einspruch zu, aber ich muss auch dem Zwischenruf vom Herrn Kollegen Scheibner recht geben, der gerade gemeint hat: Und gerade dort eröffnen wir jetzt eine neue Botschaft – nämlich aus wirtschaftspolitischen Interessen...
Judith Schwentner 2011-05-18 20:15:00 - 2011-05-18 20:19:00
107. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 951/A(E) der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines Berichtes über die Lebenssituation älterer Menschen in Österreich (1196 d.B.)
107. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 951/A(E) der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines Berichtes über die Lebenssituation älterer Menschen in Österreich (1196 d.B.)
Herr Präsident! Herr Minister! Ich freue mich zumindest über einen kleinen Teilerfolg unseres Antrages. Er hat nämlich zu einem Antrag der Regierungsparteien geführt, dass dem Nationalrat – hoffentlich demnächst – zumindest ein Umsetzungsplan oder Bundesplan zum Bericht über die Situation...
Judith Schwentner 2011-05-18 13:56:00 - 2011-05-18 13:59:00
107. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (1174 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2012 bis 2015 erlassen wird – BFRG 2012–2015 (1199 d.B.)
107. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (1174 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2012 bis 2015 erlassen wird – BFRG 2012–2015 (1199 d.B.)
Herr Präsident! Sehr geehrte Staatssekretäre! Hohes Haus! Liebe Besucherinnen und Besucher! Es ist schon interessant, wie Sie das immer wieder schaffen, werte Kolleginnen und Kollegen von der FPÖ, auch im Zusammenhang mit dem Bundesfinanzrahmengesetz Ihre krude AusländerIn
nenfeindlichkeit zu...
Judith Schwentner 2011-05-17 12:10:00 - 2011-05-17 12:16:00
105. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Österreichischen Frauengesundheitsbericht 2010/2011, vorgelegt vom Bundesminister für Gesundheit (III-228/1179 d.B.)
105. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Österreichischen Frauengesundheitsbericht 2010/2011, vorgelegt vom Bundesminister für Gesundheit (III-228/1179 d.B.)
Herr Präsident! Frau Ministerin! Herr Minister! Hohes Haus! Frau Kolleginnen von der FPÖ, zeigen Sie mir den ideologiefreien Raum, in dem Sie sich bewegen! Vor lauter polemischen Kapriolen schaffen Sie es offensichtlich nicht einmal, diese 600 Seiten so durchzulesen, dass Sie einmal Ihre...
Judith Schwentner 2011-04-29 11:53:00 - 2011-04-29 11:57:00
103. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erste Lesung: Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2012 bis 2015 erlassen wird – BFRG 2012–2015 (1174 d.B.)
103. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erste Lesung: Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2012 bis 2015 erlassen wird – BFRG 2012–2015 (1174 d.B.)
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! (Abg. Mag. Stadler: Ans Fernsehen brauchen Sie jetzt nicht zu denken!) – Aber da oben auf der Galerie schauen immerhin Besucherinnen und Besucher zu, die sind auch zu begrüßen, oder?...
Judith Schwentner 2011-04-28 14:12:00 - 2011-04-28 14:17:00
102. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates anlässlich der Ernennung der neuen Mitglieder der Bundesregierung
102. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates anlässlich der Ernennung der neuen Mitglieder der Bundesregierung
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Liebe Besucherinnen und Besucher! So war das hoffentlich nicht gemeint mit der Vertretung des Herrn Vizekanzlers und Außenministers, dass er sich dann in seinem Ressort nicht mehr blicken lässt. Ich hoffe, das war nur diesmal...
Judith Schwentner 2011-03-31 21:27:00 - 2011-03-31 21:29:00
100. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 783/A(E) der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterführung und Ausbau von bestehenden Initiativen und Projekten zur Unterstützung von Mädchen und Frauen b
100. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 783/A(E) der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterführung und Ausbau von bestehenden Initiativen und Projekten zur Unterstützung von Mädchen und Frauen b
Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Die beiden Projekte, von denen die Kollegin Mühlberghuber gesprochen hat und die ich in dem Antrag auch drinnen habe, gibt es leider nicht mehr, und die sind ja Anlass für meinen Antrag. Ich gebe Ihnen, Frau Kollegin Silhavy, ja in allem inhaltlich recht, nur...
Judith Schwentner 2011-03-31 21:10:00 - 2011-03-31 21:12:00
100. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 961/A(E) der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Änderung des Bundesgesetzes über die Gleichbehandlungskommission und die Gleichbehandlungsanwaltschaft (1103
100. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 961/A(E) der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Änderung des Bundesgesetzes über die Gleichbehandlungskommission und die Gleichbehandlungsanwaltschaft (1103
Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Ich finde es lustig, dass Sie bei einem eigenen Antrag, für den Sie, wie ich glaube, 4 Minuten Redezeit haben, es nicht einmal schaffen, die 4 Minuten Redezeit dem eigenen Antrag zu widmen, sondern über die Quote reden, die jetzt da eigentlich gar nichts...
Judith Schwentner 2011-03-31 20:11:00 - 2011-03-31 20:13:00
100. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (1045 d.B.): Bundesgesetz über österreichische Beiträge an internationale Finanzinstitutionen (IFI-Beitragsgesetz 2010) (1119 d.B.)
100. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (1045 d.B.): Bundesgesetz über österreichische Beiträge an internationale Finanzinstitutionen (IFI-Beitragsgesetz 2010) (1119 d.B.)
Herr Präsident! Ich finde das schon sehr bemerkenswert: Da hinten sitzt nämlich der entwicklungspolitische Sprecher, der auch gerade mit uns anderen entwicklungspolitischen Sprecherinnen und Sprechern in Burkina Faso war und sich ein Bild davon machen konnte, was Entwicklungszusammenarbeit ist....
Judith Schwentner 2011-03-31 12:21:00 - 2011-03-31 12:27:00
100. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage (1076 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz, das Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetz, das Landarbeitsgesetz 1984, das Arbeitskräfteüberlassungsgese
100. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage (1076 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz, das Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetz, das Landarbeitsgesetz 1984, das Arbeitskräfteüberlassungsgese
Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Hohes Haus! Liebe Besucherinnen und Besucher! Die Reaktion von Frau Kollegin Belakowitsch-Jenewein zeigt vor allem eines: dass Sie offenkundig Angst haben und dass Sie diese diffuse Angst, die Sie da verbreiten, immer weiter perpetuieren, anstatt sich...
Judith Schwentner 2011-01-21 20:19:00 - 2011-01-21 20:22:00
93. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 1081/A(E) der Abgeordneten Mag. Gisela Wurm, Dorothea Schittenhelm, Mag. Judith Schwentner, Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gleichstellung von Frauen und Männern im
93. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 1081/A(E) der Abgeordneten Mag. Gisela Wurm, Dorothea Schittenhelm, Mag. Judith Schwentner, Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gleichstellung von Frauen und Männern im
Herr Präsident! Herr Minister! Manchmal ist es schön, wenn ein Mann zur Gleichstellungspolitik redet. Das kann ein positives Signal sein. In dem Fall, Herr Kollege Jannach, bestätigen Sie leider jedes Klischee, das man über Äußerungen Ihrer Partei zur Gleichstellungspolitik und zu Gender...
Judith Schwentner 2011-01-21 19:03:00 - 2011-01-21 19:06:00
93. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 1372/A(E) der Abgeordneten Martina Schenk, Kollegin und Kollegen betreffend Sicherung der Chancen am Arbeitsmarkt von Frauen 50plus (1050 d.B.)
93. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 1372/A(E) der Abgeordneten Martina Schenk, Kollegin und Kollegen betreffend Sicherung der Chancen am Arbeitsmarkt von Frauen 50plus (1050 d.B.)
Herr Präsident! Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben schon im Ausschuss festgestellt, dass wir dem Antrag gerne zustimmen. Heute Vormittag haben wir in der Aktuellen Stunde aktuelle Zahlen und aktuelle Arbeitsmarktpolitik diskutiert. Das ergibt auch noch eine Ergänzung. Bei...
Judith Schwentner 2011-01-21 18:38:00 - 2011-01-21 18:39:00
93. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Fortsetzung der Tagesordnung (Gleichbehandlung)
93. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Fortsetzung der Tagesordnung (Gleichbehandlung)
Herr Präsident! Frau Ministerin! (Abg. Ing. Westenthaler: Spät, aber doch!) – Spät, aber doch! Die eine Minute hole ich jetzt noch nach und bringe den angekündigten Abänderungsantrag ein. Wir geben Ihnen noch einmal die Chance, die Strafbestimmung hinauszureklamieren.
Abänderungsantrag
...
Judith Schwentner 2011-01-21 14:55:00 - 2011-01-21 15:00:00
93. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 606/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend nachvollziehbare transparente Einkommensstatistiken (1049 d.B.)
93. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 606/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend nachvollziehbare transparente Einkommensstatistiken (1049 d.B.)
Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Herr Minister! Zu den rückwärtsgewandten Kapriolen in der FPÖ möchte ich jetzt nichts mehr sagen. Das wird schön langsam so redundant, dass es nicht einmal mehr lustig ist, kann man sagen. (Beifall bei den Grünen.)
Frau Ministerin, Sie haben am...
Judith Schwentner 2011-01-21 10:13:00 - 2011-01-21 10:18:00
93. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Aktuelle Stunde mit dem Thema: „Die Erfolge der österreichischen Arbeitsmarktpolitik“
93. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Aktuelle Stunde mit dem Thema: „Die Erfolge der österreichischen Arbeitsmarktpolitik“
Frau Präsidentin! Herr Minister! Hohes Haus! Liebe Besucherinnen und Besucher! Einen Grund gibt es zumindest, warum man sich freuen kann, dass jetzt wieder der Winter einbricht: Dann müssen Sie sich nämlich im Parlament den Sand nicht gegenseitig in die Augen streuen, verehrte Kolleginnen und...
Judith Schwentner 2010-12-21 12:42:00 - 2010-12-21 12:49:00
90. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (981 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Verfassungsgerichtshofgesetz 1953, das Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985, das Rechnungshofgesetz 1948, das Parteiengesetz, das Publizistikförderungsgesetz 198
90. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (981 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Verfassungsgerichtshofgesetz 1953, das Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985, das Rechnungshofgesetz 1948, das Parteiengesetz, das Publizistikförderungsgesetz 198
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Letzte Woche waren vor dem entsprechenden Budgetausschuss vor dem Parlament 3 000 Holzkreuze aufgestellt, 3 000 Holzkreuze, die den Tod von 3 000 Kindern symbolisieren sollten,...
Judith Schwentner 2010-12-01 12:54:00 - 2010-12-01 12:57:00
88. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erste Lesung: Bundesfinanzgesetz 2011 – BFG 2011 samt Anlagen (980 d.B.)
88. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erste Lesung: Bundesfinanzgesetz 2011 – BFG 2011 samt Anlagen (980 d.B.)
Herr Präsident! Sehr geehrte Frau MinisterInnen! Herr Minister! Hohes Haus! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich möchte gern noch auf ein Kapitel im Budget zurückkommen, nämlich die Entwicklungszusammenarbeit. Heute ist bislang nur in einem Halbsatz etwas dazu gesagt worden, nämlich von...
Judith Schwentner 2010-11-18 12:29:00 - 2010-11-18 12:33:00
85. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Außenpolitischen Bericht 2009 der Bundesregierung (III-171/949 d.B.)
85. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Außenpolitischen Bericht 2009 der Bundesregierung (III-171/949 d.B.)
Herr Präsident! Herr Minister! Ich verstehe die ganze Aufregung eigentlich nicht ganz. (Zwischenrufe bei der FPÖ. – Abg. Zanger: Das verstehen wir schon!) Da kommt ein türkischer Botschafter. Ja, er hat sich vielleicht nicht diplomatisch verhalten. Man kann über das Format diskutieren, über...
Judith Schwentner 2010-10-22 18:40:00 - 2010-10-22 18:47:00
81. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Frauenbericht 2010 der Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst (III-174/919 d.B.)
81. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Frauenbericht 2010 der Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst (III-174/919 d.B.)
Herr Präsident! Frau Ministerin! Ich wollte nur darauf hinweisen, dass man „Kampf-Emanzinnen“ mit vier „n“ schreibt, aber ich weiß nicht, vielleicht haben Sie ein anderes Wort gemeint. Das ist ein schwieriges Wort für die FPÖ, ich weiß. (Abg. Dr. Rosenkranz: Sie schreiben es auch mit...
Judith Schwentner 2010-10-22 12:38:00 - 2010-10-22 12:42:00
81. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 815/A(E) der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines gesetzlichen Mindestlohns (898 d.B.)
81. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 815/A(E) der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines gesetzlichen Mindestlohns (898 d.B.)
Herr Präsident. Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich würde gern ad hoc auf etwas reagieren, was Sie vorhin gesagt haben: dass sich in all jenen Ländern, in denen der gesetzliche Mindestlohn eingeführt wurde, nichts verändert hat. – Das stimmt nicht, Herr Minister!
Es ist zum...