Reden
Hermann Schultes 2012-03-08 13:41:00 - 2012-03-08 13:45:00
146. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Stabilitätspaket 2012–2016
146. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Stabilitätspaket 2012–2016
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Vizekanzler! Meine geschätzten Damen und Herren der Bundesregierung! Geschätztes Hohes Haus! Wir erleben gerade, wie die Diskussion um die Anpassung unserer Strukturen an die Leistungsfähigkeit unserer Steuerzahler vonstattengeht. Die einen, die...
Hermann Schultes 2012-02-29 17:06:00 - 2012-02-29 17:10:00
144. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringlicher Antrag der Abgeordneten Bucher, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend „Genug gezahlt – ungenierte Abzocke an den Zapfsäulen der Tankstellen sofort stoppen!“ (1839/A)(E)
144. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringlicher Antrag der Abgeordneten Bucher, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend „Genug gezahlt – ungenierte Abzocke an den Zapfsäulen der Tankstellen sofort stoppen!“ (1839/A)(E)
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätztes Hohes Haus! Die Kollegen vom BZÖ haben wieder einmal eine große Themenleere und haben in den Kalender geschaut und gesehen: Ah ja, da schau her – die Treibstoffpreise passen, wir können wieder einmal etwas...
Hermann Schultes 2012-01-18 14:51:00 - 2012-01-18 14:55:00
140. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Umweltausschusses über die Regierungsvorlage (1468 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Chemikaliengesetz 1996 geändert wird (ChemG-Novelle 2011) (1638 d.B.)
140. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Umweltausschusses über die Regierungsvorlage (1468 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Chemikaliengesetz 1996 geändert wird (ChemG-Novelle 2011) (1638 d.B.)
Sehr geehrte Herr Präsident! Sehr geehrte Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! (Abg. Grosz: Wir reden jetzt über den Tagesordnungspunkt 4! Ich sage es dir nur, damit du es weißt!) Ich freue mich sehr, dass wir heute das Chemikaliengesetz zu besprechen haben. Den Kollegen,...
Hermann Schultes 2012-01-18 10:03:00 - 2012-01-18 10:08:00
140. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Aktuelle Stunde mit dem Thema: „Genug gezahlt – keine neuen Steuern!“
140. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Aktuelle Stunde mit dem Thema: „Genug gezahlt – keine neuen Steuern!“
Sehr geehrte Frau Bundesminister! Frau Präsidentin! Meine geschätzten Damen und Herren im Hohen Haus! In Österreich läuft die Wirtschaft gut. Wir haben wenige Arbeitslose. Die Steuereinnahmen im letzten Jahr waren hoch, über den Erwartungen. Wieso haben wir ein Problem?
Die Deutschen stehen...
Hermann Schultes 2011-12-06 22:22:00 - 2011-12-06 22:24:00
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1436/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nulltoleranz für nicht zugelassene gentechnisch veränderte Organismen (GVO) in Futtermitteln (1601 d.B.)
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1436/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nulltoleranz für nicht zugelassene gentechnisch veränderte Organismen (GVO) in Futtermitteln (1601 d.B.)
Sehr geehrte Frau Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Geschätztes Hohes Haus! Die Gentechnikfreiheit ist für uns ein immer wiederkehrendes Thema. Wir bekräftigen unsere Standpunkte, und das ist auch richtig so, weil sich an der Situation in Österreich nichts verändert hat. Die...
Hermann Schultes 2011-11-15 12:42:00 - 2011-11-15 12:45:00
130. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (1495 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzgesetz 2011 geändert wird (1501 d.B.)
130. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (1495 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzgesetz 2011 geändert wird (1501 d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Geschätztes Hohes Haus! Ich wollte eigentlich heute zum Budgetbegleitgesetz und zur Frage der AGES-Finanzierung reden, weil gerade in diesen Punkten ganz wesentliche Änderungen anstehen. Ich bedanke mich sehr bei unserer...
Hermann Schultes 2011-10-28 15:26:00 - 2011-10-28 15:27:00
128. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringlicher Antrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Zukunftssicherungsschirm für Österreich statt Rettungsschirme für EU-Pleitestaaten und marode Banken (1713/A)(E)
128. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringlicher Antrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Zukunftssicherungsschirm für Österreich statt Rettungsschirme für EU-Pleitestaaten und marode Banken (1713/A)(E)
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätztes Hohes Haus! Herr Bundeskanzler! Meine Damen und Herren! Ich danke Ihnen für die heutige Diskussion. Ich bin sehr froh über den Austausch der klaren Argumente, und ich gratuliere unserer Bundesregierung für die starke Leistung in Brüssel. (Beifall bei...
Hermann Schultes 2011-10-20 22:04:00 - 2011-10-20 22:06:00
124. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 209/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung von Photovoltaikanlagen (1462 d.B.)
124. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 209/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung von Photovoltaikanlagen (1462 d.B.)
Geschätzte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren des Hohen Hauses! Das Emissionshandelssystem ist jener Teil der Klimaschutzanstrengungen, die die Industrie und die die Großverbraucher betreffen und die das Ziel so erreichen sollen, dass eben CO2-Verbrauch,...
Hermann Schultes 2011-10-20 21:20:00 - 2011-10-20 21:22:00
124. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 297/A der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird (1459 d.B.)
124. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 297/A der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird (1459 d.B.)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren im Hohen Haus! Das Klimaschutzgesetz heißt für mich nichts anderes, als dass der Klimaschutz in Österreich jetzt endlich in der Realverfassung angekommen ist.
Wir haben als Republik Österreich im...
Hermann Schultes 2011-10-20 18:38:00 - 2011-10-20 18:38:00
126. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Fortsetzung der Tagesordnung (Bundesfinanzgesetz)
126. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Fortsetzung der Tagesordnung (Bundesfinanzgesetz)
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesminister! Ich will ein paar Bemerkungen zum Umweltkapitel machen. Die Umweltpolitik in Österreich zeigt, dass man mit Vorausschauen, Vorausdenken und einem guten Dialog mit der Bevölkerung etwas weiterbringen kann. Sie zeigt auf der anderen...
Hermann Schultes 2011-09-21 17:20:00 - 2011-09-21 17:25:00
118. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringliche Anfrage der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Finanzen betreffend: Genug gezahlt für EU-Pleitestaaten, Banken und Spekulanten! Volksabstimmung jetzt! (9287/J)
118. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringliche Anfrage der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Finanzen betreffend: Genug gezahlt für EU-Pleitestaaten, Banken und Spekulanten! Volksabstimmung jetzt! (9287/J)
Sehr geehrte Frau Bundesminister! Geschätzter Herr Präsident! Meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen im Hohen Haus! Wir verdanken heute ausgerechnet dem BZÖ diese interessante Diskussionsrunde, und ich glaube auch zu verstehen, warum gerade das BZÖ intern mit diesem Thema ganz besonders...
Hermann Schultes 2011-07-08 16:41:00 - 2011-07-08 16:44:00
114. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (1211 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Finanzausgleichsgesetz 2008, das Gesundheits- und Sozialbereich-Beihilfengesetz und das Bundesfinanzgesetz 2011 geändert werden (1325 d.B.)
114. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (1211 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Finanzausgleichsgesetz 2008, das Gesundheits- und Sozialbereich-Beihilfengesetz und das Bundesfinanzgesetz 2011 geändert werden (1325 d.B.)
Sehr geehrte Frau Präsident! Geschätzte Frau Bundesminister! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Der Stabilitätspakt ist ein wichtiges Paktum für Österreich, weil wir in einer Zeit der schweren Verschuldung leben und nur gemeinsam aus dieser schwierigen Sackgasse...
Hermann Schultes 2011-07-07 12:07:00 - 2011-07-07 12:11:00
113. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungsvorlage (1223 d.B.): Bundesgesetz über die Förderung der Elektrizitätserzeugung aus erneuerbaren Energieträgern (Ökostromgesetz 2012 – ÖSG 2012) (1302 d.B.)
113. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungsvorlage (1223 d.B.): Bundesgesetz über die Förderung der Elektrizitätserzeugung aus erneuerbaren Energieträgern (Ökostromgesetz 2012 – ÖSG 2012) (1302 d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Kollege Kuzdas, jawohl, wir haben im Ausschuss eine Debatte gehabt zum Thema Ökoenergie. Sie haben damals gesagt, 25 000 € für eine Gemeinde als Standort für ein Windrad ist ein...
Hermann Schultes 2011-07-06 18:55:00 - 2011-07-06 18:59:00
112. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über das Stenographische Protokoll der parlamentarischen Enquete (III-239 d.B.) zum Thema „Gemeinsame Agrarpolitik nach 2013 – Chancen und Herausforderungen für Österreich“ (1282 d.B.)
112. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über das Stenographische Protokoll der parlamentarischen Enquete (III-239 d.B.) zum Thema „Gemeinsame Agrarpolitik nach 2013 – Chancen und Herausforderungen für Österreich“ (1282 d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren im Hohen Haus! Zuerst einmal: Ich bin froh darüber, dass wir mit unserem Bundesminister Berlakovich einen Landwirtschaftsminister haben, der Umwelt und Landwirtschaft wirklich argumentieren kann, der vor allem...
Hermann Schultes 2011-05-18 15:52:00 - 2011-05-18 15:56:00
107. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 7737/AB
107. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 7737/AB
Sehr geehrte Frau Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister Berlakovich! Geschätzte Damen und Herren des Hohen Hauses! Die Bienen sind das Thema, und Frau Kollegin Binder-Maier hat in guten Worten von der Bedeutung der Bienen gesprochen. Ich kann das nur bestätigen und unterstreichen. Für die...
Hermann Schultes 2011-05-17 13:31:00 - 2011-05-17 13:35:00
105. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 1401/A(E) der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Plastiksackerl (1182 d.B.)
105. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 1401/A(E) der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Plastiksackerl (1182 d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geschätzter Herr Bundesminister Berlakovich! Meine Damen und Herren im Hohen Haus! Ich beginne heute meine Rede mit einem Dankeschön an die vielen Freiwilligen, die in den letzten Wochen und Monaten in ganz Österreich, besonders aber in Niederösterreich und...
Hermann Schultes 2011-05-17 11:13:00 - 2011-05-17 11:18:00
105. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Aktuelle Stunde mit dem Thema: „Wer Ökostrom blockiert, fördert Atomstromimporte!“
105. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Aktuelle Stunde mit dem Thema: „Wer Ökostrom blockiert, fördert Atomstromimporte!“
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister Mitterlehner! Geschätztes Hohes Haus! Zunächst einmal möchte ich unserem Bundesminister Mitterlehner Danke sagen – weil er ein Gesetz vorgelegt hat in einer Situation, in der es aufgrund der Ereignisse in Fukushima auch in...
Hermann Schultes 2011-04-28 18:36:00 - 2011-04-28 18:39:00
102. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (1116 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Gefahrgutbeförderungsgesetz geändert wird (GGBG-Novelle 2011) (1137 d.B.)
102. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (1116 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Gefahrgutbeförderungsgesetz geändert wird (GGBG-Novelle 2011) (1137 d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesminister! Geschätztes Hohes Haus! Das Gefahrgutbeförderungsgesetz ist ein Gesetz trockener Materie, aber in Wirklichkeit ist es ein wichtiges Gesetz, denn es regelt, wie von Portugal bis nach Ungarn, also über den gesamten europäischen Raum,...
Hermann Schultes 2011-03-31 16:24:00 - 2011-03-31 16:29:00
100. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringlicher Antrag der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz- und Antikorruptionspaket (1494/A)(E)
100. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringlicher Antrag der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz- und Antikorruptionspaket (1494/A)(E)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen der Bundesregierung! Geschätztes Hohes Haus! Wenn wir hier im Hohen Haus Gesetze beschließen, dann sind das die Spielregeln für die Bürger in diesem Land. Und wir tun das, weil wir ein politisches Mandat haben. Wenn wir darüber nachdenken,...
Hermann Schultes 2011-03-22 12:10:00 - 2011-03-22 12:16:00
98. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erklärungen des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Thema „Aktuelle Perspektiven der österreichischen und europäischen Energiepo
98. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erklärungen des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Thema „Aktuelle Perspektiven der österreichischen und europäischen Energiepo
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Geschätztes Hohes Haus! Wir sind uns einig, dass die Atomenergie keine Zukunftsenergie ist, und wir wissen ganz genau, dass wir in Österreich Atomstrom importieren. Das kann doch kein ernsthafter Dauerzustand sein! Wir...
Hermann Schultes 2011-03-01 19:52:00 - 2011-03-01 19:56:00
96. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 1384/A der Abgeordneten Fritz Grillitsch, Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Altlastensanierungsgesetz geändert wird (1085 d.B.)
96. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 1384/A der Abgeordneten Fritz Grillitsch, Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Altlastensanierungsgesetz geändert wird (1085 d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Geschätztes Hohes Haus! Ich darf zuerst einmal einen Antrag zur Verlesung bringen. Ein redaktionelles Versehen wird korrigiert. (Abg. Dr. Lichtenecker: Schon wieder?!) – Ja, ich weiß auch nicht, woher das kommt. (Abg. Dr....
Hermann Schultes 2011-03-01 18:52:00 - 2011-03-01 18:56:00
96. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 969/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einhaltung der Trinkwasser-Informationspflicht (1084 d.B.)
96. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 969/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einhaltung der Trinkwasser-Informationspflicht (1084 d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Verehrtes Hohes Haus! Wir verhandeln das Wasserrechtsgesetz und haben als wesentlichen Anlass für die Veränderungen im Gesetz eine EU-Richtlinie, die EU-Hochwasserrahmenrichtlinie, die umzusetzen ist. Wir haben das genützt, um...
Hermann Schultes 2011-01-21 20:42:00 - 2011-01-21 20:47:00
93. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 1211/A(E) der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bedarfsprüfung von Müllverbrennungsanlagen (1043 d.B.)
93. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 1211/A(E) der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bedarfsprüfung von Müllverbrennungsanlagen (1043 d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätztes Hohes Haus! Abfallwirtschaft ist ein Thema des täglichen Lebens. Wir sehen uns gerne als Konsumenten, aber wenn man es von der anderen Seite betrachtet, sind wir gelegentlich doch auch ziemliche Abfallproduzenten und...
Hermann Schultes 2011-01-21 19:33:00 - 2011-01-21 19:36:00
93. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 578/A der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das AMA-Gesetz 1992 geändert wird (1036 d.B.)
93. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 578/A der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das AMA-Gesetz 1992 geändert wird (1036 d.B.)
Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzter Herr Präsident! Geschätztes Hohes Haus! Mit diesen gesetzlichen Veränderungen im Pflanzenschutzmittelrecht reagieren wir auf eine Veränderung in Europa, die uns zeigt, dass es gut ist, dass Österreich in der EU ist. Wir könnten uns als kleiner...
Hermann Schultes 2010-12-21 11:51:00 - 2010-12-21 11:55:00
90. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (981 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Verfassungsgerichtshofgesetz 1953, das Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985, das Rechnungshofgesetz 1948, das Parteiengesetz, das Publizistikförderungsgesetz 198
90. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (981 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Verfassungsgerichtshofgesetz 1953, das Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985, das Rechnungshofgesetz 1948, das Parteiengesetz, das Publizistikförderungsgesetz 198
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine geschätzten Damen und Herren von der Bundesregierung! Geschätztes Hohes Haus! Die heutige Gesetzesvorlage ist das Ergebnis einer sehr intensiven Diskussion zwischen den Koalitionsparteien, aber auch mit der Opposition, aber letztendlich wird es von der...
Hermann Schultes 2010-12-01 19:21:00 - 2010-12-01 19:22:00
88. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Fortsetzung der Tagesordnung (Bundesfinanzgesetz 2011)
88. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Fortsetzung der Tagesordnung (Bundesfinanzgesetz 2011)
Herr Präsident! Sehr geschätzte Damen und Herren im Hohen Haus! Herr Abgeordneter Jannach hat wieder einmal wider besseres Wissen – es wurde ihm schon sehr oft gesagt – behauptet, dass landwirtschaftliche Ausgleichszahlungen von ihren Empfängern steuerfrei bezogen werden. –...
Hermann Schultes 2010-11-30 15:20:00 - 2010-11-30 15:21:00
86. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 1327/A(E) der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend generelles Lkw-Überholverbot auf zweispurigen Autobahnen (1023 d.B.)
86. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 1327/A(E) der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend generelles Lkw-Überholverbot auf zweispurigen Autobahnen (1023 d.B.)
Sehr geehrte Frau Bundesminister! Geschätzte Frau Präsidentin! Geschätztes Hohes Haus! Ein wichtiger Punkt sind auch die Frage der Regelung des Wochenendfahrverbotes für Lkws und lastabhängig die Ausnahmen dazu. Lkws, die frisches Obst, Gemüse, frisches Fleisch, Fleischerzeugnisse, frischen...
Hermann Schultes 2010-10-22 22:58:00 - 2010-10-22 23:02:00
81. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 1188/A(E) der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Euratom-Ausstieg Österreichs (927 d.B.)
81. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 1188/A(E) der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Euratom-Ausstieg Österreichs (927 d.B.)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätztes Hohes Haus! Herr Abgeordneter Neubauer hat mich jetzt ein wenig aus der Ruhe gebracht (Abg. Neubauer: Gott sei Dank!), denn ich dachte mir: Wie geht es dem zu Hause, wenn er das Licht aufdreht und weiß, dass er im...
Hermann Schultes 2010-10-22 22:12:00 - 2010-10-22 22:17:00
81. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Grünen Bericht 2010 der Bundesregierung (III-179/906 d.B.)
81. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Grünen Bericht 2010 der Bundesregierung (III-179/906 d.B.)
Sehr geehrte Frau Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Ich stehe hier vor einem ziemlich devastierten Rednerpult, das Kollege Gaßner ganz schön hergerichtet hat. Aber das macht nichts! (Heiterkeit.) Das ist ungefähr so wie die SPÖ-Agrarpolitik:
Sie ist...