Reden
Hermann Gahr 2012-01-18 13:18:00 - 2012-01-18 13:23:00
140. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Außen- und Europapolitischen Bericht 2010 der Bundesregierung (III-250/1546 d.B.)
140. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Außen- und Europapolitischen Bericht 2010 der Bundesregierung (III-250/1546 d.B.)
Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Eingangs einmal zur Fixierung des Südtirol-Unterausschusses: Es braucht natürlich einen gemeinsamen Termin, es braucht eine Abstimmung mit den Ministerium, mit dem Herrn Bundesminister, mit dem Herrn Staatssekretär und...
Hermann Gahr 2011-12-06 22:36:00 - 2011-12-06 22:38:00
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes über Reihe Bund 2011/6 (III-257/1566 d.B.)
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes über Reihe Bund 2011/6 (III-257/1566 d.B.)
Frau Präsidentin! Herr Präsident des Rechnungshofes! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Rechnungshofbericht zu den familienbezogenen Leistungen zeigt, dass es in Österreich eine Vielfalt an Familienförderungen gibt. In den Bundesländern Kärnten, Oberösterreich, Salzburg...
Hermann Gahr 2011-12-06 19:55:00 - 2011-12-06 19:56:00
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie über die Regierungsvorlage (1466 d.B.): Bundesgesetz über die Genehmigung von Weltraumaktivitäten und die Einrichtung eines Weltraumregisters (Weltraumgesetz) (1585 d.B.)
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie über die Regierungsvorlage (1466 d.B.): Bundesgesetz über die Genehmigung von Weltraumaktivitäten und die Einrichtung eines Weltraumregisters (Weltraumgesetz) (1585 d.B.)
Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorredner haben dieses Gesetz ausreichend erläutert, hinterfragt und präsentiert. Worum geht es dabei? – Zusammenfassend: Es geht um Sicherheit, es geht um Garantie und es geht um Perspektiven für...
Hermann Gahr 2011-11-15 21:23:00 - 2011-11-15 21:26:00
130. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 46, 75, 77 bis 97, 99 bis 103, 105 bis 111, 114 bis 116, 118 bis 120, 122 und 123 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 26, 27, 30 und 31 (1420 d.B.)
130. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 46, 75, 77 bis 97, 99 bis 103, 105 bis 111, 114 bis 116, 118 bis 120, 122 und 123 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 26, 27, 30 und 31 (1420 d.B.)
Frau Präsidentin! Hohes Haus! Kollege Jury, ich glaube, in der Atomfrage ist eines wichtig, nämlich dass wir hier in diesem Haus geschlossen sind, und dass wir hier in diesem Haus den Weg festlegen, wie Österreich sich insgesamt in die Atomfrage einbringt. Es geht darum, wie wir durch...
Hermann Gahr 2011-10-20 21:54:00 - 2011-10-20 21:56:00
124. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 297/A der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird (1459 d.B.)
124. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 297/A der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird (1459 d.B.)
Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Klimaschutzgesetz erfüllt Österreich völkerrechtliche und unionsrechtliche Verpflichtungen beim Klimaschutz, und wir bewegen uns von der Freiwilligkeit hin zur Verbindlichkeit. Herr Bundesminister, ich bin...
Hermann Gahr 2011-10-20 14:47:00 - 2011-10-20 14:49:00
124. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie über die Petition (70/PET) betreffend „Vergabe der Digitalen Dividende zur besseren Versorgung des Ländlichen Raumes mit Breitband-Internet“, überreicht von den Abgeordneten Mag. Karin Hakl
124. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie über die Petition (70/PET) betreffend „Vergabe der Digitalen Dividende zur besseren Versorgung des Ländlichen Raumes mit Breitband-Internet“, überreicht von den Abgeordneten Mag. Karin Hakl
Herr Präsident! Frau Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es wurde ja eingangs heute schon intensiv über die digitale Dividende diskutiert, und ich glaube, es ist für uns alle wichtig, dass wir hier einen Ausbau dieser Infrastruktur vorantreiben und dass wir das unterstützen.
...
Hermann Gahr 2011-09-21 19:23:00 - 2011-09-21 19:28:00
118. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 54, 57, 62, 70, 72 und 74 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 28 und 29 (1277 d.B.)
118. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 54, 57, 62, 70, 72 und 74 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 28 und 29 (1277 d.B.)
Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Die Vorredner haben es schon ausgeführt. Der vorliegende Sammelbericht zu Petitionen und Bürgerinitiativen bietet eine Vielzahl an Themen, Anliegen und Problemen, die hier direkt in den parlamentarischen Prozess eingebracht...
Hermann Gahr 2011-07-07 17:25:00 - 2011-07-07 17:26:00
113. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 1542/A der Abgeordneten Elmar Mayer, Werner Amon, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über äußere Rechtsverhältnisse der griechisch-orientalischen Kirche in
113. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 1542/A der Abgeordneten Elmar Mayer, Werner Amon, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über äußere Rechtsverhältnisse der griechisch-orientalischen Kirche in
Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Mit dieser Novelle zum Bundesgesetz über äußere Rechtsverhältnisse der griechisch-orientalischen Kirche – Orthodoxen-Gesetz – wird der griechisch-orientalischen Kirche in Österreich, genannt „die Orthodoxen“,...
Hermann Gahr 2011-07-06 22:00:00 - 2011-07-06 22:04:00
112. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2010/9 (III-172/1316 d.B.)
112. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2010/9 (III-172/1316 d.B.)
Frau Präsidentin! Herr Präsident des Rechnungshofes! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Zanger, der Rechnungshofbericht zur Ständigen Vertretung in Brüssel wurde im Ausschuss präsentiert und diskutiert, und von 22 Empfehlungen des Rechnungshofes wurden 20 umgesetzt – das müssen...
Hermann Gahr 2011-07-06 16:50:00 - 2011-07-06 16:52:00
112. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 517/A(E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend bürgerfreundlichere Neuregelung der Kosten bei Führerschein-Befristungen (1306 d.B.)
112. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 517/A(E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend bürgerfreundlichere Neuregelung der Kosten bei Führerschein-Befristungen (1306 d.B.)
Frau Präsident! Frau Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Deimek hat ja schon gesagt, dass wieder neue Belastungen auf uns zukommen. Wir setzen hiermit eine EU-Führerschein-Richtlinie um, die im Jahr 2013 in Kraft tritt. Es geht dabei darum, dass wir europaweit einen...
Hermann Gahr 2011-06-16 13:55:00 - 2011-06-16 14:00:00
110. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe BUND 2010/6 (III-134/1229 d.B.)
110. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe BUND 2010/6 (III-134/1229 d.B.)
Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen. Der Rechnungshof hat die Umsetzung des Polizeinotrufs in Österreich durchleuchtet. Dazu ist festzustellen, dass es eigentlich bereits seit zehn Jahren die Diskussion und den Plan gibt, österreichweit ein...
Hermann Gahr 2011-05-17 19:47:00 - 2011-05-17 19:49:00
105. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1086 d.B.): Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Mazedonien über kulturelle Zusammenarbeit (1178 d.B.)
105. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1086 d.B.): Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Mazedonien über kulturelle Zusammenarbeit (1178 d.B.)
Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es wurden bereits alle Argumente ausgetauscht. Ich glaube, es gibt nicht mehr viel hinzuzufügen, aber zwei Punkte sind, meine ich, absolut wichtig. Es geht um mehr Sicherheit international, dass wir uns in der...
Hermann Gahr 2011-05-17 18:21:00 - 2011-05-17 18:24:00
105. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Fortsetzung der Tagesordnung (Bürgerinitiativen)
105. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Fortsetzung der Tagesordnung (Bürgerinitiativen)
Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die beiden Petitionen betreffend „Kinder gehören nicht in Gefängnis“ und „eine rasche, menschenrechtskonforme und humanitäre Reform des österreichischen Fremdenrechts“ gehen direkt in die politische Arbeit ein. Ich glaube, man sieht...
Hermann Gahr 2011-04-29 17:50:00 - 2011-04-29 17:53:00
103. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1114 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz und das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966 geändert werden (1140 d.B.)
103. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1114 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz und das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966 geändert werden (1140 d.B.)
Herr Präsident! Frau Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es wurde jetzt schon vieles zum Thema Qualitätsmanagement an Schulen gesagt. Kollege Walser, ich möchte Replik auf drei Argumente nehmen, die heute von dir vorgebracht wurden.
Erstens: Insgesamt ist es wichtig, dass wir...
Hermann Gahr 2011-04-28 20:13:00 - 2011-04-28 20:18:00
102. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2010/13 (III-191/1134 d.B.)
102. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2010/13 (III-191/1134 d.B.)
Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der Rechnungshof hat anhand der Bundesländer Tirol und Wien die Gesundheitsreform 2005 unter die Lupe genommen und dabei den Landesgesundheitsfonds und insgesamt die Systeme im Bereich des Gesundheitswesens...
Hermann Gahr 2011-03-01 20:51:00 - 2011-03-01 20:55:00
96. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2010/14 (III-196/1066 d.B.)
96. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2010/14 (III-196/1066 d.B.)
Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Wahrnehmungsbericht mit dem Kapitel Peer-Review stellt dem österreichischen Rechnungshof durchaus ein positives Zeugnis aus. Gratulation, Herr Präsident!
Das zeigt, glaube ich, dass der...
Hermann Gahr 2011-01-21 23:55:00 - 2011-01-21 23:58:00
93. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Kurze Debatte über Anträge auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
93. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Kurze Debatte über Anträge auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Als ÖVP bekennen wir uns ganz klar dazu, dass sämtliche Vorwürfe hinsichtlich Einflussnahme im Bereich des Finanzministeriums möglichst zeitnah, rasch
und lückenlos aufgeklärt werden. Ich stelle ganz klar fest: Wir schützen niemanden...
Hermann Gahr 2010-12-01 17:11:00 - 2010-12-01 17:14:00
88. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Fortsetzung der Tagesordnung (Bundesfinanzgesetz 2011)
88. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Fortsetzung der Tagesordnung (Bundesfinanzgesetz 2011)
Herr Präsident! Frau Bundesminister! Sehr geehrte Herren auf der Regierungsbank! Ich glaube, die Breite der Diskussion zeigt, dass man dieses Budget unter vielen verschiedenen Gesichtspunkten und Zugängen sehen muss. Aber trotzdem muss man immer voranstellen: Wir müssen dieses Budget unter...
Hermann Gahr 2010-11-30 15:22:00 - 2010-11-30 15:24:00
86. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 1327/A(E) der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend generelles Lkw-Überholverbot auf zweispurigen Autobahnen (1023 d.B.)
86. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 1327/A(E) der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend generelles Lkw-Überholverbot auf zweispurigen Autobahnen (1023 d.B.)
Frau Präsident! Frau Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, die Debatte hat gezeigt, dass es quer durch die Parteien viele Vorschläge und viele Wünsche zur Verkehrssicherheit gibt. Ich denke, der heutige Beschluss ist ein wichtiger Beitrag, die Verkehrssicherheit zu...
Hermann Gahr 2010-11-17 21:19:00 - 2010-11-17 21:21:00
83. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2009/6 (III-64/973 d.B.)
83. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2009/6 (III-64/973 d.B.)
Frau Präsidentin! Herr Präsident des Rechnungshofes! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Rechnungshofbericht zu den Wiener Linien zeigt, wie beim Bau öffentlicher Infrastruktur unprofessionell und nachlässig agiert wurde. Ich danke dem Rechnungshof dafür, dass er das...
Hermann Gahr 2010-11-17 11:17:00 - 2010-11-17 11:19:00
83. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1187/A der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Mag. Wilhelm Molterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz, das Rechnungshofgesetz 1948, das Verfassungs
83. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1187/A der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Mag. Wilhelm Molterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz, das Rechnungshofgesetz 1948, das Verfassungs
Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem heutigen Gesetzesbeschluss geht es darum, dass wir die Kontrolle und Prüfung für unsere Gemeinden neu ausrichten und neue Möglichkeiten schaffen. Ich möchte mich eingangs bei den Verfassungssprechern Willi...
Hermann Gahr 2010-10-22 21:39:00 - 2010-10-22 21:42:00
81. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Grünen Bericht 2010 der Bundesregierung (III-179/906 d.B.)
81. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Grünen Bericht 2010 der Bundesregierung (III-179/906 d.B.)
Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Eingangs zur Aufklärung: Es hat heute eine Expertenkonferenz der Gutsbetriebe Land- und Forstwirtschaft Österreichs gegeben über Einladung von Felix Montecuccoli, bei der es um Umsetzung von EU-Recht in nationales Recht...
Hermann Gahr 2010-10-20 20:40:00 - 2010-10-20 20:45:00
80. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2010/3 (III-114/934 d.B.)
80. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2010/3 (III-114/934 d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Das Pflegegeld ist eine wichtige und unverzichtbare Stütze im österreichischen Sozialsystem. Frau Kollegin Lapp hat schon gesagt: Es betrifft über 400 000 Menschen, es betrifft aber auch 37...