OTS-Aussendungen
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Martin Hans-Peter 2013-05-17 10:58:01
H.P. Martin gegen Prozenthürde bei Europawahl
Brüssel (OTS) - Der unabhängige Europa-Parlamentarier Hans-PeterMartin aus Österreich erreichte mit seiner Namensliste im Jahr 2009
bei den EU-Wahlen in seiner Heimat 17,7 Prozent der Stimmen (im Jahr
2004 waren es 14 Prozent). In Deutschland hat das
Bundesverfassungsgericht im November 2011...
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Martin Hans-Peter 2013-05-14 15:11:02
H.P. Martin als Berichterstatter des EU-Parlaments zu 1- und 2 Cent Münzen: Jetzt schnell Abschaffen!
Brüssel (OTS) - Der unabhängige EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin aus
Österreich war im vergangenen Jahr der verantwortliche
Berichterstatter des EU-Parlaments beim legislativen Bericht
(A7-0439/2011) zur Ausgabe von Euro-Münzen. Dabei konnte er gegen den
damaligen Widerstand der EU-Kommission...
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Amt der Niederösterreichischen Landesregierung 2013-04-25 16:22:39
Landeshauptmann a. D. Siegfried Ludwig in Perchtoldsdorf beigesetzt
St. Pölten (OTS/NLK) - Der am 16. April im Alter von 87 Jahren
verstorbene Landeshauptmann a. D. HR Mag. Siegfried Ludwig wurde am
heutigen Donnerstag in Perchtoldsdorf beigesetzt. Das Requiem, an dem
eine Vielzahl an Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens teilnahm,
fand in der Pfarrkirche...
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Martin Hans-Peter 2013-04-25 10:50:13
H.P. Martin im WDR (ARD): "Wo sich die Lobbyisten verbergen"
Brüssel (OTS) - Utl.: Öffentlich-rechtliche Sender quer durch Europa
berichten über Internetseite "Banken hinter Schranken" / Eine
EU-Abgeordnete bekennt sich offen zu Lobby-Einladungen und stimmt
gegen Bankenkontrolle
Im "Bericht aus Brüssel" des Westdeutschen Rundfunks (WDR), der
größten...
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Martin Hans-Peter 2013-04-22 09:53:05
H.P. Martin deckt auf: EU-Beamte immer länger im Krankenstand
Brüssel (OTS) - Utl.: Parlamentarische Anfragen belegen: Mehr
Frühpensionen, Kostenexplosion beim Invalidengeld / Rentenzuschuss
bereits mehr als 800 Millionen Euro je Jahr, mehr als 30 Milliarden
Euro an ungedeckten Pensionsansprüchen
Eine Serie von parlamentarischen Anfragen des unabhängigen...
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Martin Hans-Peter 2013-04-16 12:34:09
H.P. Martin: Heute endlich erweiterte Aufhebung der Immunität
Straßburg (OTS) - Utl: EU-Parlament verschleppte Entscheidung fast
ein Jahr / Seit fast zehn Jahren Strafanzeigen gegen H.P. Martin
durch politische Gegner - stets ohne Ergebnis / Falsche
Anschuldigungen von Ehrenhauser in blindem Fanatismus / Schnelle
Aufklärung durch Staatsanwaltschaft...
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Martin Hans-Peter 2013-04-11 12:23:33
H.P. Martin: 90 Prozent des EU-Bankenproblems noch immer ungelöst
Brüssel (OTS) - Utl.: Aufdeckungen auf neuer Internetseite
"Banken-hinter-Schranken.eu", die zur Initiative werden soll / Wie
und wo Lobbyisten im Verborgenen arbeiten / Zerschlagung von
Großbanken unverzichtbar / 700 Finanz-Lobbyisten mit Jahresbudget von
350 Millionen Euro allein in Brüssel /...
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Martin Hans-Peter 2013-04-11 12:15:04
EILT AVISO: H.P. Martin Pressegespräch, Freitag 12.4.2013, 10.30 Uhr in Innsbruck "Banken hinter Schranken"
Brüssel (OTS) - Wir erlauben uns hiermit höflichst, die Damen und
Herren von Presse, Hörfunk, Fernsehen, Foto- und Internetredaktionen
zu folgendem Termin einzuladen:
Pressegespräch
mit: Dr. Hans-Peter Martin
Unabhängiger und fraktionsfreier EU-Abgeordneter
THEMA: Gespräch über...
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Martin Hans-Peter 2013-04-08 10:55:15
EILT AVISO: PK H.P. Martin, Do 11.4.2013, 10.00 Uhr
"Banken hinter Schranken"
Brüssel (OTS) - Wir erlauben uns hiermit höflichst, die Damen und
Herren von Presse, Hörfunk, Fernsehen, Foto- und Internetredaktionen
zu folgendem Termin einzuladen: ****
Pressekonferenz
mit: Dr. Hans-Peter Martin
Unabhängiger und fraktionsfreier EU-Abgeordneter
THEMA: Präsentation...
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ÖVP Wien 2013-04-04 12:06:58
Wiener Bauernbund: Franz Windisch als Präsident der Landwirtschaftskammer angelobt
Wien (OTS) - In der heutigen Vollversammlung der
Landwirtschaftskammer Wien wurde Abg. z. NR Franz Windisch, Obmann
des Wiener Bauernbundes, einstimmig zum Präsidenten der
Landwirtschaftskammer gewählt und von Landeshauptmann Michael Häupl
in seiner Funktion angelobt. Zu seinen Stellvertretern...
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Martin Hans-Peter 2013-04-04 10:43:21
H.P. Martin: 1427 Lobby-Interventionen in nur zwei Jahren
Wien (OTS) - Beklemmende Bilanz der Lobby-Verlockungen und des
Lobby-Drucks / Mehr als drei je Arbeitstag / Geldwerter Vorteil von
mehr als 65.000 Euro / Lobby-Interventionen nehmen stark zu /
Forderung nach Geschenkverbot
700 Finanz-Lobbyisten tummeln sich in der EU-Hauptstadt Brüssel.
Ihnen...
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Martin Hans-Peter 2013-03-18 16:50:06
H.P. Martin: Endlich Abstimmung über erweiterte Immunitätsaufhebung im Rechtsausschuss
Brüssel (OTS) - Seit Mai 2012 verschleppt EU-Parlament das Verfahren
/ "Neue" Vorwürfe von M. Ehrenhauser sind lächerlich und leicht
widerlegbar / In Wirklichkeit auf mehr als 700.000 Euro an
EU-Privilegien verzichtet und Wahlkämpfe privat vorfinanziert
Heute wird endlich über die erweiterte...
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2013-03-18 11:01:40
FPÖ-Höbart: Herzlich willkommen in der Realität, Herr "Professor" Karner!
Wien (OTS) - Der Landesparteisekretär der FPÖ NÖ, NAbg Ing. ChristianHöbart, muss aktuell über die Aussagen des niederösterreichischen
ÖVP-Landesgeschäftsführers Gerhard Karner vom letzten Donnerstag
schmunzeln.
"Karner verfolgt doch die Geschehnisse rund um die FPÖ NÖ immer mit
viel...
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Martin Hans-Peter 2013-03-12 14:25:38
H.P. Martin zu EU-Budget: Weniger wäre mehr
Straßburg (OTS) - Morgen Ablehnung des EU-Finanzrahmens 2014-2020 /
Aber keine Erhöhung der Mittel ist nötig, sondern radikale
Umschichtungen und Kürzungen / Großagrar-Lobbyisten und Baulobby
haben sich durchgesetzt / 100 Milliarden Euro könnten leicht
eingespart werden
Morgen wird im...
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SPÖ Wien 2013-03-10 12:20:49
Brauner, Frauenberger: Echte Gleichstellung bedeutet Halbe/Halbe!
Wien (OTS/SPW) - Anlässlich des Internationalen Frauentages luden die
Wiener SPÖ Frauen und die FSG Wien Frauen am gestrigen Samstag zu
einem besonderen Festtag für alle Frauen ins ega im 6. Bezirk, der
ganz im Zeichen des 20-jährigen Jubiläums des Frauenzentrums stand.
Neben einer Diskussion...
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Parlamentsklub des BZÖ 2013-03-08 14:24:09
BZÖ-Schenk: ÖVP soll in Frauenpolitik Einigkeit herstellen
Wien (OTS) - "Es ist nicht ein Zeichen für eine konstruktive
Frauenpolitik, wenn sich ÖVP-Vertreter am heutigen Frauentag nur
gegenseitig unterschiedliche Standpunkte ausrichten.
ÖVP-Frauensprecherin Schittenhelm ist für die Aufnahme des
Po-Grapschens ins Strafrecht, ÖVP-Justizministerin Karl...
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Parlamentsklub des BZÖ 2013-03-07 10:29:51
Frauentag: BZÖ-Schenk: "Maximal die "Blecherne" für Heinisch-Hosek"
Wien (OTS) - "Maximal die "Blecherne" für Heinisch-Hosek". Mit diesen
Worten kommentierte BZÖ-Frauensprecherin Abg. Martina Schenk die
magere frauenpolitische Bilanz der Frauenministerin. "Was war
eigentlich ihre Leistung? Was hat sie in ihrer Amtszeit für die
österreichischen Frauen wirklich...
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Parlamentsklub des BZÖ 2013-03-04 10:41:00
BZÖ-Grosz/Schenk: Großartiger Erfolg Josef Buchers schafft gute Voraussetzung für NR-Wahl
Graz (OTS) - Die steirische BZÖ-Spitze mit BZÖ-Chef Abg. Gerald Grosz
und der geschäftsführenden Landesobfrau Abg. Martina Schenk zeigten
sich heute über den Erfolg Josef Buchers und des Kärntner BZÖ
erfreut. "Josef Bucher ist authentisch, ehrlich und geradlinig. Das
sind...
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Parlamentsklub des BZÖ 2013-02-28 12:06:09
Frauentag: BZÖ-Schenk: "Heinisch-Hosek wird ihre politische Ziellinie ohne Umsetzung erreichen"
Wien (OTS) - "Wenn nun Frauenministerin Heinisch-Hosek bis zum Ende
der Legislaturperiode "ein starkes frauenpolitisches Finish"
ankündigt, dann muss man schon hinterfragen, was hat diese
Frauenministerin in den letzten fünf Jahren gemacht und für die
Frauen in Österreich erreicht?", fragte...
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Martin Hans-Peter 2013-02-26 14:24:05
H.P. Martin: Verhaltenskodex im EU-Parlament bleibt löchrig wie Schweizer Käse
Brüssel (OTS) - Ein Jahr nach der Einführung eines "Verhaltenskodex"
für EU-Abgeordnete, der nach den Lobbyisten-Affären vor allem die
Angaben über Nebeneinkünfte regelt, hat nunmehr der "Beratende
Ausschuss zum Verhalten von Mitgliedern" seinen ersten Jahresbericht
vorgelegt. Er soll die...
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2013-02-22 12:55:24
FPÖ: Graf: Töchterle trägt freien Hochschulzugang zu Grabe
Wien (OTS) - "Wissenschaftsminister Töchterle schaufelt mit der
Novelle des Universitätsgesetzes unter Beihilfe von
rot-schwarz-grünen Parlamentskoalition das Grab für das Prinzip des
freien Hochschulzuganges in Österreich. Das ist einer der traurigsten
Tiefpunkte der österreichischen...
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Martin Hans-Peter 2013-02-20 17:21:23
H.P. Martin zu Anhörung im Rechtsausschuss wegen erweiterter
Immunitätsaufhebung: Haltlose Vorwürfe entlarven M. Ehrenhauser
Brüssel (OTS) - Politisches Spiel des EU-Parlaments / Intrigante
Verzögerung des Verfahrens / Erweiterte Immunitätsaufhebung
schnellstmöglich, um die Rufmordkampagne zu beenden / H.P. Martin hat
bereits auf mehr als 700.000 Euro an EU-Privilegien verzichtet
Soeben wurde dem unabhängigen...
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Martin Hans-Peter 2013-02-07 13:17:44
H.P. Martin heute Abend in den ARD-"Tagesthemen"
Straßburg (OTS) - Die deutsche ARD, eine der größten
öffentlich-rechtlichen TV-Sender in Europa, plant einen ausführlichen
Bericht über das Sündenregister des EU-Parlaments und der
EU-Institutionen basierend auf den Unterlagen, die der unabhängige
EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin aus...
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Martin Hans-Peter 2013-02-06 14:47:03
H.P. Martin: EU-Parlament verweigert notwendige Einsparungen
Straßburg (OTS) - 568 EU-Abgeordnete stimmen für Beibehaltung
unhaltbarer Privilegien wie etwa Limousinen-Service etc. / Jede
Ausgabenkürzung bei EU-Institutionen abgelehnt / Pensionsansprüche
für EU-Beamte werden für Steuerzahler unbezahlbar / H.P. Martin
verzichtete bereits auf mehr als...
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Parlamentsklub des BZÖ 2013-02-06 10:49:21
BZÖ-Schenk zu Genitalverstümmelung: Auch in Österreich sind tausende Frauen betroffen
Wien (OTS) - "Auch in Österreich leben nach Schätzungen bis zu 8.000
Frauen, die teilweise sogar im Urlaub im Heimatland
genitalverstümmelt werden. Zumindest werden hierzulande Frauen per
Gesetz geschützt, da eine derartige Beschneidung als Tatbestand der
Körperverletzung behandelt wird. In...
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ÖVP Niederösterreich 2013-02-04 12:53:21
Michalitsch: LH Pröll ist in NÖ durch Persönlichkeits-Wahlmodell direkt wählbar
St. Pölten (OTS/NÖI) - "Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll ist in
Niederösterreich durch das
Persönlichkeits-Wahlmodell sehr wohl direkt wählbar. Mit der Regelung
'Name vor Partei' haben wir bei der Landtagswahl ein gut
funktionierendes Vorzugsstimmen-Modell geschaffen, dass den
Landesbürgern...
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ÖVP Niederösterreich 2013-02-01 11:12:42
Schuster: FP-Waldhäusl hat unverarbeitetes Trauma durch blaue Pleite-Genossenschaft
St. Pölten (OTS/NÖI) - "FP-Waldhäusl hat ein unverarbeitetes Trauma
durch die blaue Pleite-Genossenschaft 'Freies Wohnen'. Anders ist
sein Rundumschlag gegen die NÖ Wohnbaupolitik und
Wohnbaugenossenschaften nicht zu erklären. Mit unserer Wohnbaupolitik
wird jedenfalls dafür gesorgt, dass...
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2013-01-31 13:39:47
FPÖ-Strutz/Fichtenbauer: Haftprivilegien für prominente Straftäter
Wien (OTS) - "Herr Auer-Welsbach hat persönlich und mit seinem
Unternehmen AvW Invest zahlreichen Personen durch seine
betrügerischen Handlungen großen finanziellen und persönlichen
Schaden zugefügt. Viele Bürgerinnen und Bürger vertrauten - oft auch
falsch beraten durch Banken und...
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Parlamentsklub des BZÖ 2013-01-29 12:49:57
Sexuelle Belästigung: BZÖ-Schenk: "Gesetz würde Frauen noch mehr in Opferrolle drängen"
Wien (OTS) - "Mit einem derartigen Gesetz würden die Frauen noch mehr
in die Opferrolle gedrängt". Mit diesen Worten kommentierte heute
BZÖ-Frauensprecherin Abg. Martina Schenk den Vorstoß von
Heinisch-Hosek, ob sexuelle Belästigung mittels "Po-Grapschens" nun
ein Delikt im Strafrecht werden...
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2013-01-28 10:35:32
FPÖ-Strache: Stronach wird große Enttäuschung für seine Wähler
Wien (OTS) - "Ich warne eindringlich davor, auf die Schalmeienklänge
des Frank Stronach hereinzufallen", sagte der freiheitliche
Bundesparteiobmann HC Strache. Bis jetzt habe Stronach nichts anderes
getan, als das Parteiprogramm der FPÖ zu kopieren und von dubiosen
"Werten" zu sprechen, ohne...
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Martin Hans-Peter 2013-01-24 17:49:27
H.P. Martin: "Neue" Vorwürfe sind lächerlich bzw. längst bekannt
Brüssel (OTS) - Zur um 15 Uhr 19 veröffentlichten APA-Meldung 0474
nimmt der unabhängige EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin wie folgt
Stellung:
"Die in der Meldung genannten Vorwürfe sind haltlos und längst
öffentlich bekannt, mit einer Ausnahme seit April 2011. Dazu wurde
meine Immunität...
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NÖAAB 2013-01-24 11:38:27
NÖAAB-Schuster zu ÖGB-Foglar: Zeigen Sie mir, wer in Handschellen gekettet mehr arbeiten kann
St. Pölten (OTS/nab) - "Das Bundesland NÖ bekommt im Schnitt 300 Mio.
Euro vom Bund für den Wohnbau, schüttet im Schnitt aber 500 Mio. Euro
aus. Eine Zweckbindung der Mittel löst keine Probleme, es nimmt sogar
notwendigen Gestaltungsraum für Mehrleistungen. Oder zeigen Sie mir,
wer in...
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Parlamentsklub des BZÖ 2013-01-22 12:18:16
BZÖ-Schenk zu Schickhofer: "Es kommt halt nichts Besseres nach"
Graz (OTS) -
Heftige Kritik an der Neubestellung von SPÖ-Nationalratsabgeordneten
Michael Schickhofer zum neuen Bildungslandesrat kommt von der
geschäftsführenden steirischen BZÖ-Obfrau Abg. Martina Schenk. "Die
einzige Befähigung Schickhofers in der Politik ist es, dass er der
Nachfolger des...
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Parlamentsklub des BZÖ 2013-01-22 12:13:08
BZÖ-Grosz/Schenk: BZÖ fordert Volksabstimmungen über Gemeindefusionierungen
Graz (OTS) - Der steirische BZÖ-Chef Abg. Gerald Grosz und die
geschäftsführende Landesobfrau Abg. Martina Schenk forderten heute
die sofortige Durchführung von Volksabstimmungen über die
Gemeindefusionen. "Die Katze ist aus dem Sack, die Pläne von Voves
und Schützenhöfer liegen auf dem...
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Martin Hans-Peter 2013-01-22 10:56:44
H.P. Martin: Das neue Sündenregister des EU-Parlaments
Brüssel (OTS) - Postenexplosion bei politischen Fraktionen /
Rekorddefizit bei Luxus-Pensionsfonds / Putzen um 16,1 Millionen Euro
/ 100.000 Reisetage für EU-Beamte und Assistenten nach Straßburg je
Jahr / Bis 2020 gehen die Hälfte der Beamten in Rente, ihre
Positionen sollten nicht nachbesetzt...
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Parlamentsklub des BZÖ 2013-01-16 14:15:44
BZÖ-Schenk zu Grazer Stadtregierung: "Nagls Team fehlt der nötige Drive"
Graz (OTS) - "Nach den nun fast zwei Monate lange andauernden
Kontroversen, Konflikten und Kämpfen um die neue Grazer
Stadtregierung, ist das erzielte Ergebnis nicht das Gelbe vom Ei.
Nagls Team fehlt gänzlich der nötige Drive, den Graz für die
Herausforderungen der Zukunft dringend brauchen...
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Martin Hans-Peter 2013-01-16 13:45:28
H.P. Martin: "Macht der Ratingagenturen weiterhin nicht gebrochen"
Straßburg (OTS) - Soeben wurde im Europäschen Parlament in Straßburg
über strengere Regeln für für Ratingagenturen abgestimmt.
Der unabhängige EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin aus Österreich
meint dazu: "Zwar sollen die Ratingagenturen in Zukunft für grobe
Fehlurteile haften und nur...
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ORF 2013-01-16 12:10:32
ORF III über Frankreichs Krieg in Afrika, Arbeitslosigkeit in Europa, Afghanistan im Angstzustand und die Berufsheer-Debatte
Wien (OTS) - Um eine Destabilisierung ganz Westafrikas zu verhindern,
führt Frankreich Krieg gegen Al Kaida. Warum bleibt die
EU-Außenpolitik dennoch zurückhaltend? ORF-III-Moderator Raimund Löw
begrüßt dazu am Donnerstag, dem 17. Jänner 2013, um 20.15 Uhr die
afrikanische Journalistin und...
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2013-01-12 11:20:51
FPÖ: Offener Brief von Martin Graf an Bundespräsident Heinz Fischer
Wien (OTS) - FPÖ-Wissenschaftssprecher NAbg. Martin Graf, zugleich
Obmann des parlamentarischen Wissenschaftsausschusses, richtet
folgenden offenen Brief an Bundespräsident Heinz Fischer. Graf
appelliert an das Staatsoberhaupt, das Gesetz zur Wiedereinführung
einer Studienbeitragsregelung nicht...
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Martin Hans-Peter 2013-01-10 14:00:19
H.P. Martin zu Jean-Claude Juncker: "Du hattest den falschen Job, weil Du ein großer Europäer bist"
Brüssel (OTS) - Soeben hatte Jean-Claude Juncker seinen letzten
Auftritt als Eurogruppen-Chef im Wirtschaftsausschuss des
EU-Parlaments. Der unabhängige EU-Abgeordnete und Buchautor
Hans-Peter Martin aus Österreich hielt ein engagiertes politisches
Plädoyer. Er ist überzeugt, dass die EU heute...
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Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag 2013-01-09 09:52:42
EINLADUNG zur Pressekonferenz der FP-NÖ
St. Pölten (OTS) - Wir erlauben uns, die Kolleginnen und Kollegen von
Presse, Hörfunk, Fernsehen und Internetredaktionen herzlich zu
unserer Pressekonferenz mit LR Barbara Rosenkranz und LAbg. MartinHuber einzuladen.
Zeit: Freitag, 11.01.2013
10:00 Uhr
Ort: Landesgeschäftsstelle der FP-NÖ
...
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Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag 2013-01-03 10:37:53
FP-Huber: Rekordarbeitslosigkeit bestätigt freiheitliche Befürchtungen
St. Pölten (OTS) - Leider haben sich unsere schlimmsten Befürchtungen
bewahrheitet, stellte heute der freiheitliche Arbeitnehmersprecher
LAbg. Martin Huber fest und nimmt damit Bezug auf die jüngste
Arbeitslosenstatistik. Bereits 2011 hätte die FPÖ davor gewarnt, dass
die...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-12-30 10:48:37
BZÖ-Schenk zu Heinisch-Hosek: "Gipfel der Unverfrorenheit und Selbstüberschätzung"
Wien (OTS) - "Frauenministerin Heinisch-Hosek ist in der
Frauenpolitik kläglich gescheitert - sie ist in ihrem Ministeramt
einfach überfordert. Daher soll sie doch so fair sein und diesen
Umstand ehrlich eingestehen", sagte heute BZÖ-Frauensprecherin Abg.
Martina Schenk. "Die Frauenministerin...
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Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag 2012-12-27 11:50:51
FP-Huber zur Asyldebatte: Position der Caritas äußerst bedenklich
St. Pölten (OTS) - Die Asyl-Debatte nimmt immer unglaublichere Formen
an, ärgerte sich heute der freiheitliche Landesgeschäftsführer LAbg.
Martin Huber über die "Wunschliste" der derzeit in der Votivkirche
campierenden Asylwerber. Eine der, auch von der Caritas
unterstützten, Forderungen sei...
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Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag 2012-12-21 11:48:04
FP-Huber: Dublin II heißt die Lösung des Asyl-Problems
St. Pölten (OTS) - Als absolut entbehrlich bezeichnete heute der
freiheitliche Landesgeschäftsführer, LAbg. Martin Huber die neuerlich
entbrannte Asyldebatte. "Nun heißt es plötzlich, Niederösterreich
würde seine Quote nicht mehr erfüllen, für mich ist das nichts als
politisches...
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Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag 2012-12-20 11:02:55
FP-Huber: SP-NÖ war jahrelang Steigbügelhalter bei VP-Spekulationsgeschäften
St. Pölten (OTS) - Als heiße Luft bezeichnete heute der freiheitliche
Landesgeschäftsführer und LAbg. Martin Huber die Forderungen von Sepp
Leitner in Sachen Spekulationsgeschäfte rund um die VP-NÖ. Schön und
gut, dass sich der SP-NÖ-Obmann nun besinnt, den schwarzen
Spekulationsgeschäften...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-12-19 12:07:12
Rechnungshof: BZÖ-Schenk: "Gesetzlicher Mindestlohn von 1500 brutto verringert Einkommensschere"
Wien (OTS) - "Bei den Fraueneinkommen hat sich in den letzten 14
Jahren nicht wirklich etwas bewegt. Die Situation der Frauen ist
unverändert schlecht, sie verdienen nach wie vor viel weniger als
Männer". Mit diesen Worten kommentierte heute BZÖ-Frauensprecherin
Abg. Martina Schenk den aktuellen...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-12-18 12:40:09
AK-Umfrage - BZÖ-Schenk: "Heinisch-Hosek soll Worten auch Taten folgen lassen"
Wien (OTS) - "Der Worte sind genug gewechselt, lasst mich auch
endlich Taten sehen! Frauenministerin Heinisch-Hosek kündigt bei
jeder Gelegenheit neue Kinderbetreuungsplätze an, aber im Endeffekt
passiert nichts." Mit diesen Worten kommentierte heute
BZÖ-Frauensprecherin Abg. Martina Schenk das...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-12-13 11:21:15
Gratkorn-Pleite: BZÖ-Schenk: "Voves muss Regierungskommissär in SP-Gemeinde entsenden"
Graz (OTS) - "Nach den Finanzdesastern der SPÖ-geführten Gemeinden
von Trieben und Fohnsdorf, gibt es in der Steiermark eine weitere
rote steirische Gemeinde, die mit rund 50 Millionen im Minus in die
Pleite donnert - diesmal hat es die SPÖ-dominierte Marktgemeinde
Gratkorn erwischt, die...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-12-12 15:04:38
Salzburger Finanzskandal - BZÖ-Schenk fordert RH-Schwerpunktprüfungen in den Ländern
Wien (OTS) - "Das BZÖ verlangt eine Schwerpunktprüfung des
Rechnungshofes der veranlagten Gelder in allen Bundesländern", sagte
heute das BZÖ-Mitglied im Rechnungshofausschuss Abg. Martina Schenk
nach der aktuellen Aussprache des parlamentarischen
Rechnungshofausschusses zum Salzburger...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-12-12 12:09:35
Steirisches Doppelbudget: BZÖ-Schenk: "Es fehlt der zündende Pep"
Graz (OTS) - "Massive Kritik" am Doppelbudget 2013/2014, das gestern
von SPÖ und ÖVP im steirischen Landtag beschlossen wurde, übte heute
die steirische geschäftsführende BZÖ-Bündnisobfrau Abg. MartinaSchenk. "Diesem Budget fehlt der zündende Pep" - das, was der
steirischen Bevölkerung...
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Martin Hans-Peter 2012-12-09 11:22:36
H. P. Martin: Schwere Vorwürfe gegen EU-Parlament
Straßburg (OTS) - Verantwortliche behindern Ermittlungen gegen
Ehrenhauser und Martin / Was wurde aus erweitertem Antrag auf
Immunitätsaufhebung? / Auf 700.000 Euro an EU-Privilegien verzichtet
/ Rasche Aufklärung gefordert
Der unabhängige EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin richtet...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-12-06 18:27:19
BZÖ-Schenk für eine deutliche Kostenreduktion der HPV-Impfung
Wien (OTS) - BZÖ-Gleichbehandlungssprecherin Abg. Martina Schenk
forderte heute in ihrem Debattenbeitrag eine deutliche
Kostenreduktion der HPV-Impfung und die Übernahme der Kosten für die
HPV-Impfung für Mädchen und Jungen zwischen dem 9. und 15. Lebensjahr
im Sozialversicherungssystem. "Das...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-11-28 14:35:51
Frauenbarometer zu Gewalt: BZÖ-Schenk: "Frauenministerin muss Handlungen setzen"
Wien (OTS) - "Gewalt an Frauen kann man am ehesten präventiv
vermeiden, indem Frauen zukünftig noch unabhängiger sowie
eigenständiger werden, um damit eine stärkere Rolle in der
Gesellschaft einnehmen zu können. Das muss oberstes Ziel der
Frauenpolitik sein und somit auch von der...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-11-24 12:03:53
Tag gegen Gewalt an Frauen - BZÖ-Schenk: Frauen unabhängiger und stärker machen
Wien (OTS) - "Oberstes Ziel der Politik muss es sein, dass Frauen
zukünftig noch unabhängiger und eigenständiger werden und damit eine
stärkere Rolle in der Gesellschaft einnehmen. Dadurch lässt sich
Gewalt an Frauen am ehesten präventiv vermeiden", so
BZÖ-Frauensprecherin Abg. Martina...
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Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag 2012-11-23 09:30:37
FP-Huber: Problem Traiskirchen lösen, nicht verschieben - Diskussion im Landtag
St. Pölten (OTS) - "Manchmal denke ich mir, man hält das Asyllager
Traiskirchen nur deshalb aufrecht, um in Vorwahlzeiten politisches
Kleingeld zu machen. Wie ist es sonst erklärbar, dass Schwarz und Rot
regelmäßig vor Wahlgängen den starken Mann heraushängen lassen.
Sowohl LH Pröll, mit...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-11-21 12:45:15
BZÖ-Schenk fordert eine deutliche Kostenreduktion der HPV-Impfung
Wien (OTS) - BZÖ-Frauensprecherin Abg. Martina Schenk forderte heute
eine deutliche Kostenreduktion der HPV-Impfung und die Übernahme der
Kosten für die HPV-Impfung für Mädchen und Jungen zwischen dem 9. und
15. Lebensjahr im Sozialversicherungssystem. "Frauenministerin
Heinisch-Hosek muss...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-11-20 07:32:31
ERINNERUNG: 10.30 Uhr, BZÖ-Pressekonferenz HAUBNER und SCHENK
Wien (OTS) - Wir erlauben uns hiermit höflichst, die Damen und
Herren von Presse, Hörfunk, Fernsehen, Photo- und Internetredaktionen
auf folgenden BZÖ-Termin erneut aufmerksam zu machen:
Pressekonferenz
mit BZÖ-Familiensprecherin Abg. Ursula Haubner
und BZÖ-Frauensprecherin Abg. Martina...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-11-19 09:42:13
AVISO: MORGEN, 10.30 Uhr, BZÖ-Pressekonferenz HAUBNER und SCHENK
Wien (OTS) - Wir erlauben uns hiermit höflichst, die Damen und Herren
von Presse, Hörfunk, Fernsehen, Photo- und Internetredaktionen auf
folgenden neuen BZÖ-Termin aufmerksam zu machen:
Pressekonferenz
mit BZÖ-Familiensprecherin Abg. Ursula Haubner
und BZÖ-Frauensprecherin Abg. Martina...
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Freiheitlicher Landtagsklub 2012-11-14 13:49:02
FPK bringt im Parlament Misstrauensantrag gegen Darabos ein
Klagenfurt (OTS) - Die FPK wird heute im Zuge der Budgetdebatte im
Parlament einen Misstrauensantrag gegen Verteidigungsminister Darabos
einbringen. Dies kündigten die FPK-Nationalratsabgeordneten an. Denn
es könne nicht hingenommen werden, dass der Einsatz der Heereskräfte
bei der jüngsten...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-11-14 11:35:27
Frauenquoten: BZÖ-Schenk: "Heinisch-Hosek will EU-Diktat in Österreich umsetzen"
Wien (OTS) - "Frauenministerin Heinisch-Hosek will nun ein weiteres
EU-Diktat in Österreich umsetzen". Mit diesen Worten kommentierte
heute BZÖ-Frauensprecherin Abg. Martina Schenk das Vorhaben der
Frauenministerin, den Vorschlag der EU-Kommission für eine
Frauenquote in Aufsichtsräten auch in...
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Martin Ehrenhauser 2012-11-12 11:51:18
M. Ehrenhauser: Korruptionsfall HPM - Ermittlungen gegen Ehrenhauser allumfassend eingestellt
Brüssel/Wien (OTS) - Im April 2011 hatte der unabhängige
EU-Abgeordnete Martin Ehrenhauser eine Sachverhaltsdarstellung gegen
den EU-Abgeordneten Hans-Peter Martin wegen des Verdachts der
missbräuchlichen Verwendung von 1,5 Millionen Euro Steuergeld bei der
Staatsanwaltschaft Wien eingebracht....
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2012-11-09 12:54:08
FPÖ: Graf: Neue Studiengebühren-Regelung folgt freiheitlichem Vorschlag
Wien (OTS) - "Die Regierungsparteien sind spät, aber doch zur
Vernunft gekommen", reagiert der Obmann des parlamentarischen
Wissenschaftsausschusses und FPÖ-Wissenschaftssprecher NAbg. Martin
Graf auf die heutige Einigung zu Studiengebühren. "Noch im Juli habe
ich genau die jetzt beschlossene...
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Martin Hans-Peter 2012-11-09 10:21:07
H.P. Martin an Harvard-Universität: "Can the EU be saved?"
Cambridge (OTS) - Vortrag an der renommierten J.F. Kennedy School for
Business and Government / Nur radikale Reformen können EU retten /
Aktuelle China-Erfahrungen / Wirtschaftsführer rechnen mit Nord-Euro
/ Frankreich in Zwickmühle / Europa als Erholungsoase statt Global
Player
Auf Einladung...
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Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag 2012-11-08 15:04:14
FP-Huber: Gerechtigkeit ist mehr als überfällig!
St. Pölten (OTS) - "Echte Gerechtigkeit für unsere Landesbürger und
kein parteipolitisches Geplänkel wie bei ÖVP und SPÖ" forderte der
freiheitliche LAbg. Martin Huber in der heutigen Aktuellen Stunde.
Gerechtigkeit beginne für die Freiheitlichen bereits bei den
Kleinsten, "so dürfen nicht...
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Martin Hans-Peter 2012-11-08 12:39:44
H.P. Martin: "Pulverfass China"
Brüssel (OTS) - Der unabhängige EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin aus
Österreich gehörte zur letzten EU-Delegation, die sich vor dem
Machtwechsel in China noch zu offiziellen Treffen mit Partei- und
Regierungsvertretern in Peking und Chongqing treffen konnte.
Sein Fazit: "Wer sich in China...
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ÖVP Niederösterreich 2012-11-03 14:39:48
Schuster zu Leitner: Ahnungslosigkeit in Sachen Wohnbauförderung tut richtig weh
St. Pölten (OTS/NÖI) - "Die Ahnungslosigkeit von SP-Leitner in Sachen
Wohnbauförderung tut schon richtig weh. Statt einen landesfeindlichen
Dauerwahlkampf zu betreiben, sollte sich Leitner an die Tatsachen
halten. Denn dann wüsste er, dass das Land Niederösterreich mehr
Wohnbaumittel...
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Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag 2012-10-24 11:11:10
FP-Huber: Asylzuzug nach Niederösterreich muss sofort gestoppt werden
St. Pölten (OTS) - "Wie erwartet wurde beim gestrigen Asylgipfel an
einer wirklichen Lösung des Asylantenproblems in Niederösterreich
wieder einmal vorbei diskutiert", stellte heute der freiheitliche
Landesgeschäftsführer, LAbg. Martin Huber fest . Anstatt für einen
sofortigen Stopp von...
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Martin Hans-Peter 2012-10-22 13:51:29
H.P. Martin: EU-Abgeordnete torpedieren Bankenkontrolle
Straßburg/Wien (OTS) - Regulierung des Megabereichs "Schattenbanken"
soll auf den Sankt-Nimmerleinstag verschoben werden / Einfluss der
Finanz-Lobbyisten unübersehbar / Britischer Parlamentarier besorgt
das Geschäft der "City of London"
Der unabhängige EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin aus...
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Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag 2012-10-19 10:14:06
FP-Huber: "Onkel Erwin" alles andere als ein Samariter
St. Pölten (OTS) - "Die Kette beispielloser Fälle Pröllscher
Showpolitik will einfach nicht abreißen", wetterte heute der
freiheitliche Landesgeschäftsführer, LAbg. Martin Huber. Grund seines
Ärgers ist eine Aussendung Prölls, wonach aufgrund seiner Initiative
2,4 Millionen Euro an...
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2012-10-18 14:55:45
Graf zu Studiengebühren: Die Lösung liegt als FPÖ-Antrag im Parlament
Wien (OTS) - Für den freiheitlichen Wissenschaftssprecher und Obmann
des parlamentarischen Wissenschaftsausschusses, NAbg. Martin Graf,
kommt die Kritik des Verfassungsgerichtshofs an der Nichtregelung der
Studiengebühren nicht überraschend: "Es war klar, dass es nicht im
Sinne des VfGH lag,...
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ÖVP Niederösterreich 2012-10-18 11:50:23
Michalitsch zu FP-Demokratiepaket: Rot-blaue Blockierer haben größtes Demokratiepaket im NÖ Landtag verhindert
St. Pölten (OTS/NÖI) - "Die rot-blauen Blockierer haben das größte
Demokratiepaket im NÖ Landtag im heurigen Jänner verhindert. Damals
hätte man die Abschaffung des Proporzes sowie eine Stärkung der
Landtagsklubs und den Ausbau der Kontrolle im NÖ Landtag beschließen
können. Wenn...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-10-15 16:28:00
BZÖ-Schenk: SPÖ lehnt Antrag auf U-Ausschuss als Minderheitenrecht ab
Wien (OTS) - "Am Samstag wurde am Parteitag der SPÖ noch ein Antrag
der Sozialistischen Jugend auf Einsetzung von parlamentarischen
Untersuchungsausschüssen als Minderheitenrecht von den Delegierten
angenommen. Heute will in der SPÖ niemand etwas davon wissen. Denn im
Zuge der heutigen...
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NÖAAB 2012-10-15 10:16:17
Michalitsch zu Darabos: Geben Sie eine klare Antwort, bleibt die Sanitätsschule St. Pölten?
St. Pölten (OTS/nab) - "Es ist unfassbar, wie plan- und kopflos
Darabos im Bundesheer fuhrwerkt. Über Monate laufen Personalvertreter
aller Fraktionen Sturm gegen die geplante Schließung der
Sanitätsschule in St. Pölten - werden aber nicht angehört. Erst als
wir öffentlich auftreten, werden...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-10-05 14:11:07
BZÖ-Schenk: "Nur rasche Steuersenkung bringt Konjunkturbelebung"
Wien (OTS) - "Steuern senken statt Geld an Banken verschenken" - das
reimt sich nicht nur, sondern dieser Satz trifft den Nagel auf den
Kopf. Fakt ist nämlich, dass nur eine rasche Steuersenkung eine
notwendige Konjunkturbelebung sicherstellen kann", stellte heute
BZÖ-Frauensprecherin Abg....
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-10-05 11:33:42
Equal Pay Day: BZÖ-Schenk fordert echten Mindestlohn von 1500 brutto
Wien (OTS) - Einen gesetzlichen Mindestlohn von 1500 Euro brutto
forderte BZÖ-Frauensprecherin Abg. Martina Schenk. "Die Leistungen
der österreichischen Frauen müssen sich endlich bezahlt machen. Es
ist eine Ungerechtigkeit, dass die Mindestsicherung schon bald mehr
ausmacht, als viele Frauen...
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Martin Hans-Peter 2012-10-02 16:08:48
H.P. Martin zu geplanter Banken-Aufspaltung: "Keine Zeit verlieren und komplette Trennung von Geschäfts- und Investmentbanken nötig"
Brüssel (OTS) - Soeben ist der lange erwartete Bericht der
EU-Expertengruppe unter dem finnischen Zentralbankchef Erkki Liikanen
veröffentlicht worden -http://www.ots.at/redirect/banken -
Darin wird empfohlen, dass Banken das Privatkundengeschäft mit
Sparern vom spekulativen...
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Martin Hans-Peter 2012-10-02 14:21:31
H.P. Martin zu EU-Stresstest-Berichten: "Verhindern, dass Atom-Lobby die Endberichte noch verwässert"
Wien (OTS) - Gefahr der Einflussnahme, nachdem Vorstellung des
Endberichtes plötzlich um mehrere Wochen verschoben wurde /
Veränderungen müssen offengelegt werden / Hoffnung auf Umdenken in
bisher noch AKW-freundlichen Staaten
Zur den Berichten über EU-AKW-Stresstests zu AKW...
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Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag 2012-10-01 14:22:47
FP-Huber zum Kwizdaskandal: LR Pernkopf muss Vertuschung restlos aufklären
St. Pölten (OTS) - "Es ist unglaublich welchen Eindruck der
Giftskandal rund um die Firma Kwizda im Zusammenhang mit vergiftetem
Grundwasser für LR Pernkopf und seine Behörde hinterlässt. Tausende
Bürger wurden hier nicht nur im Ungewissen gelassen, und damit
fahrlässig gefährdet. Daher...
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ÖVP Niederösterreich 2012-09-28 11:21:30
Schuster: Bevor SP-Dworak den Mund aufmacht, sollte er sich besser erkundigen
St. Pölten (OTS/NÖI) - "Bevor der Herr Dworak den Mund aufmacht,
sollte er sich besser erkundigen. Dann wüsste er, dass in
Niederösterreich im Vergleich zu den 300 Millionen Euro vom Bund für
Wohnbaumittel durchschnittlich zwischen 400 Millionen und 500
Millionen Euro pro Jahr ausgeschüttet...
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Martin Hans-Peter 2012-09-06 15:49:50
H.P. Martin zu EZB-Anleihen-Entscheidung: "Notstrom-Aggregat angeworfen, Euro-Explosionsgefahr bleibt"
Brüssel (OTS) - Als langjähriges Mitglied des Wirtschafts- und
Währungsausschusses des Europa-Parlaments nimmt der unabhängige
EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin aus Österreich zu der heute
erfolgten Entscheidung des EZB-Rates Stellung:
"Die Entscheidung der Notenbanker der EZB...
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Der Standard 2012-08-15 18:09:23
DER STANDARD - Kommentar "Hoffnungsträger ohne Hoffnung" von Eric
Frey
Wien (OTS) - Wer BZÖ-Chef Josef Bucher im ersten
ORF-Sommergespräch gesehen hat, könnte kurz auf den Gedanken
verfallen, dass hier ein weltoffener Unternehmer bürgerlich-liberale
Wähler anspricht, die sich von den anderen Parteien vernachlässigt
fühlen. Doch leider hat das BZÖ es längst...
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Die Freiheitlichen in Kärnten 2012-07-30 17:17:29
FPK-Strutz: Herr Obernoster, Thema verfehlt, Nicht genügend, setzten!
Klagenfurt/Wien (OTS) - "Es ist zwar schade, aber mehr als
bezeichnend, wie der geschäftsführende Parteiobmann der ÖVP Kärnten,
Gabriel Obernosterer, auf eine Aufforderung zu einem Parteiengespräch
reagiert", wundert sich der freiheitliche NAbg. Martin Strutz. Damit
ist die Qualität der ÖVP...
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2012-07-18 10:55:12
FPÖ: Graf kritisiert Sparefroh-Politik im Wissenschaftsministerium
Wien (OTS) - FPÖ-Wissenschaftssprecher NAbg. Martin Graf übt
scharfe Kritik an der fortgesetzten Sparpolitik im
Wissenschaftsministerium. "Bereits im Vorjahr musste Minister
Töchterle eingestehen, dass in seinem Ressort 331 Millionen Euro an
ungenutzten Rücklagen liegen. Im Laufe des Jahres...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-07-15 13:24:52
Schenk zu Heinisch-Hosek: BZÖ gegen gesetzliche Frauenquote
WIen (OTS) - "Das BZÖ ist gegen eine gesetzliche Frauenquote, da
jede Quote automatisch eine Diskriminierung und eine Herabwürdigung
der Frau bedeutet", meinte heute BZÖ-Frauensprecherin Abg. Martina
Schenk zu den Äußerungen von Frauenministerin Heinisch-Hosek.
Die von...
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Martin Hans-Peter 2012-07-12 13:06:49
H.P. Martin: Wie ernst nimmt China die Energiewende?
Brüssel (OTS) - China als Großmacht im Bereich Erneuerbarer
Energien / Doch fundierte Kritik: Keine nachhaltige
Energiewirtschaft / Marktzugang für ausländische Unternehmen unfair
beschränkt / Neue EU-Strategie gefordert: Energie-Kooperationen auf
atomfreie Bereiche konzentrieren,...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-07-09 15:09:54
BZÖ-Schenk gegen Info-Pflicht über offene Vollzeitstellen in
Unternehmen
Wien (OTS) - Gegen eine Info-Pflicht über offene Vollzeitstellen
in Unternehmen sprach sich heute BZÖ-Frauensprecherin Abg. Martina
Schenk aus. "Für einen derartigen Schluss, wie ihn die
Frauenministerin heute aus der Kampagne gezogen hat, hätte man sich
diese sparen können. Dass es in diesem...
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ORF 2012-07-06 16:55:43
"im ZENTRUM": Alle Macht nach Brüssel - Sind wir noch Herr im eigenen
Haus?
Wien (OTS) - Fiskalpakt und ESM waren möglicherweise nur die
ersten Schritte. Mit den angedachten Reformen in der EU würden die
Mitgliedsstaaten - damit auch Österreich - immer mehr Souveränität an
Brüssel abgeben. Entscheidet Brüssel künftig über unsere Steuern,
unsere Pensionen und...
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2012-07-06 11:20:00
FPÖ: Graf: Regierungsparteien sträuben sich weiter gegen solide
Studiengebühren-Regelung
Wien (OTS) - Als unverantwortlich bezeichnet der Obmann des
parlamentarischen Wissenschaftsausschusses und
FPÖ-Wissenschaftssprecher NAbg. Martin Graf das Verhalten der
Regierungsparteien in der Studiengebührenfrage. Graf hat gestern im
Nationalrat einen Antrag auf eine gesetzliche Regelung...
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Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag 2012-07-05 18:54:22
FP-Huber: Sachliche Rechnungshof-Kritik ist immer ernst zu nehmen!
St. Pölten (OTS) - Kritik übt FPNÖ-Landesgeschäftsführer LAbg.
Ing. Martin Huber an der Nichtzurkenntnisnahme des kritischen
Rechnungshofberichts zu Konsolidierungsmaßnahmen des Landes durch die
ÖVP NÖ in der heutigen Sitzung des NÖ Landtages.
"Mit welchen Schimpftiraden die...
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Der Standard 2012-07-04 18:17:53
DER STANDARD-KOMMENTAR "Frankie goes to Parliament" von Walter Müller
Wien (OTS) - Psychologisch betrachtet, ergibt das alles durchaus
einen Sinn: Frank Stronach, der Handwerker aus dem Dorf
Kleinsemmering bei Weiz, zog in den 1950er-Jahren in die weite Welt,
legte in einer Garagenautowerkstatt in Kanada den Grundstein für
seinen späteren Weltkonzern Ma_gna und...
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Die Freiheitlichen in Kärnten 2012-06-22 14:18:46
TERMIN-AVISO: Sonntag, 24.6., Frühschoppen der Freiheitlichen in
Kärnten in Maria Saal
Klagenfurt (OTS) - Wir erlauben uns höflichst, die Damen und
Herren von Presse, Hörfunk, Fernsehen, Foto- und Internetredaktionen
auf folgenden Termin aufmerksam zu machen:
FRÜHSCHOPPEN
mit der Bezirksspitze der Freiheitlichen in Klagenfurt-Land, LR
Harald Dobernig,...
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ÖVP Rathausklub 2012-06-21 14:01:29
VP-Flicker: Seestadt Aspern - Ein weiterer Planungsflop von Rot-Grün!
Wien (OTS) - Dem Projekt rund um die Seestadt Aspern fehlt es noch
an konkreten Investoren. Betriebsansiedelungen werden dringend
benötigt, damit durch die Wohnbevölkerung und die Wirtschaft die
notwendigen Synergien geschaffen werden und die Seestadt nicht zur
Schlafstadt wird....
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-06-20 12:30:42
BZÖ-Schenk gegen verpflichtende Frauenförderpläne
Wien (OTS) - "Mit Verpflichtungen, Strafen und Sanktionen wird
Frauenministerin Heinisch-Hosek keine Verbesserungen im Bereich der
Gleichberechtigung in der Arbeitswelt erreichen. Unternehmen dazu zu
verpflichten, Förderpläne in ihren Betrieben zu verankern, ist
hanebüchen. Viel wichtiger wäre...
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ÖVP Niederösterreich 2012-06-14 11:18:03
Michalitsch zu Rosenkranz: Landesrätin soll Interessen von NÖ
vertreten und nicht blaue Seilschaften im Rechnungshof verteidigen
St. Pölten (OTS/NÖI) - "Ein niederösterreichische Landesrätin soll
die Interessen von Niederösterreich vertreten und nicht die blauen
Seilschaften im Rechnungshof verteidigen. Kritische und klare Worte
zu einem veralteten Rechnungshofbericht müssen erlaubt sein. Es ist
nur entlarvend, wenn...
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Österreichische Gesellschaft für Europapolitik 2012-06-06 08:36:47
ÖGfE-Schmidt: Positives Image des Europäischen Parlaments nutzen -
EU-Abgeordnete aktiver unterstützen
Wien (OTS) - Vor drei Jahren, am 7. Juni 2009, fanden in
Österreich die letzten Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Die
Österreichische Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) hat dies zum
Anlass genommen die Bevölkerung um ihre Meinung zum Europäischen
Parlament zu...
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Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag 2012-06-01 11:55:25
FP-Huber: Totalversagen von ÖVP und SPÖ in Arbeitsmarktpolitik!
St. Pölten (OTS) - In NÖ ist die Zahl der Arbeitslosen im Mai 2012
um sagenhafte 9,3 Prozent angestiegen. Für FPNÖ-Landesgeschäftsführer
LAbg. Ing. Martin Huber zeigt dieser erschreckende Anstieg das
"Totalversagen von ÖVP und SPÖ sowie von LR Schwarz in der
Arbeitsmarktpolitik"...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-05-30 11:17:28
Frauenquote: BZÖ-Schenk: "Ein gesetzlicher Mindestlohn wirkt viel
besser"
Wien (OTS) - "Ein gesetzlicher Mindestlohn von 1500 Euro brutto
wirkt viel besser und bringt vor allem den Frauen viel mehr". Mit
diesen Worten kommentierte heute BZÖ-Frauensprecherin Abg. Martina
Schenk das Jubelgeschrei von Frauenministerin Heinisch-Hosek über den
Erfolg der Frauenquote im...
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Martin Hans-Peter 2012-05-22 13:05:50
H.P. Martin: Erfolg mit zwei parlamentarischen Berichten zu
Euro-Scheinen
Straßburg (OTS) - Türe geöffnet für 1 und 2-Euro-Scheine /
Mögliche Abschaffung von 1- und 2-Cent-Münzen / Abschlussberichte im
Plenum in Straßburg mit breiter Mehrheit angenommen
Soeben wurden im Plenum des Europäischen Parlaments zwei Berichte
des unabhängigen...
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Der Standard 2012-05-18 19:06:17
DER STANDARD - Kommentar "Selbstbedienung statt sparen" von Alexandra
Föderl-Schmid
Wien (OTS) - Sparen gilt für alle, nur nicht für die Parteien. Und
das nennt man dann auch noch Transparenz. Es ist mehr als eine
Zumutung, wie die Regierungsparteien die Parteienförderung im
sogenannten Transparenzgesetz reformieren wollen. Nämlich so, dass
die Bundesparteien schon 2012 mehr...
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Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag 2012-05-16 09:25:02
FP-Huber: Nur direkte Demokratie schafft mehr Bürgerbeteiligung!
St. Pölten (OTS) - Als "reine PR-Aktion von LH Erwin Pröll auf
Steuerzahlerkosten" wertet FPNÖ-Landesgeschäftsführer LAbg. Martin
Huber die Aussendung von Fragebögen an NÖ Haushalte und fordert den
Ausbau der direkten Demokratie.
"Unter dem Deckmantel einer...
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ÖVP Wien 2012-05-16 09:07:38
Wiener Bauernbund: Franz Windisch als neuer Abgeordneter zum
Nationalrat angelobt
Wien (OTS) - Franz Windisch, Obmann des Wiener Bauernbundes und
Präsident der Landwirtschaftskammer Wien, wurde heute als neuer
Abgeordneter zum Nationalrat angelobt. Im Rahmen der
Nationalratssitzung sprach Windisch die Gelöbnisformel und verstärkt
damit als neues Mitglied das Team des...
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Der Standard 2012-05-15 18:16:43
DER STANDARD-KOMMENTAR "Husch-pfusch-Aktion " von Nina Weißensteiner
Wien (OTS) - Eine Woche hat sich die Koalition Zeit genommen, um
die jahrzehntelang unterschiedlich in die Höhe geschossenen
Förderhöhen für die Parteien im Bund und in den Ländern auf ein
einheitliches Maß zurechtzustutzen. Und dementsprechend sieht das
Ergebnis aus: Aus der angekündigten...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-05-15 09:59:18
Tag der Familie - BZÖ-Bucher/Haubner: Auch in Familienpolitik
Österreich neu bauen - BILD
$(function() {
$('a.preview').lightBox({
txtTitel: 'BILD zu OTS - Am 15. Mai ist der internationale Tag der Familie. Das BZÖ hat anlässlich dieses 1993 durch UN-Resolution festgelegten Tages in einer …|||',
txtFotograf: 'Fotograf: BZÖ|||',
...
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Hilfswerk 2012-05-01 16:32:06
NÖ-Start der Hilfswerk Family Tour
St. Pölten (OTS) - Die Verunsicherung in der Erziehung ist hoch
wie nie. Für die Eltern sind die unzähligen Informationen zum Thema
oftmals zu unübersichtlich und zu widersprüchlich. Dazu kommt noch
die Veränderung der gesellschaftlichen und familiären Strukturen. Das
NÖ Hilfswerk...
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Martin Hans-Peter 2012-04-28 09:15:41
H.P. Martin zu EU-AKW-Stresstests: Länderberichte legen schwere
Mängel offen
Brüssel (OTS) - So unzureichend die neuen AKW-Stresstest-Berichte
sind, so legen sie doch Erschreckendes offen - insbesondere in
Bulgarien, Belgien und Tschechien / EU-Kommission soll europaweites
AKW-Ausstiegsprogramm erarbeiten
Neben dem 53 Seiten starken Überblicksbericht zu...
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Profil Redaktion GmbH. 2012-04-28 08:00:41
"profil": Neue Verdachtsmomente gegen Hans-Peter Martin
Wien (OTS) - Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner Montag
erscheinenden Ausgabe berichtet, sieht sich der EU-Abgeordnete
Hans-Peter Martin mit neuen Vorwürfen seines ehemaligen Mitstreiters
Martin Ehrenhauser konfrontiert. Demnach soll Martin einen Freund im
Jahr 2010 zehn Monate hindurch...
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2012-04-27 12:25:35
FPÖ: Graf fordert gesetzliche Absicherung der Universitäten bei
Studiengebühren
Wien (OTS) - FPÖ-Wissenschaftssprecher NAbg. Martin Graf äußert
Verständnis für die Entscheidung der Universität Wien, ab dem
Wintersemester wieder Studiengebühren analog der alten gesetzlichen
Regelung einzuheben, kritisiert aber zugleich die Regierungsparteien
scharf: "Die Blockade-Haltung...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-04-24 12:12:13
Frauenquote: BZÖ-Schenk: "Gesetzlicher Mindestlohn bringt Frauen
mehr"
Wien (OTS) - "Bei der Frauenquote für die Aufsichtsräte
staatsnaher Betriebe geht es nur um eine Handvoll von Frauen, die
davon profitieren. Die echten Probleme der österreichischen Frauen
liegen aber bei den so genannten typischen Frauenberufen und in
diesem Bereich herrscht akuter...
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2012-04-21 13:08:52
FPÖ: Graf: Töchterle gesteht Scheitern des Hochschulplans offen ein
Wien (OTS) - Als Eingeständnis des Scheiterns bewertet der Obmann
des parlamentarischen Wissenschaftsausschusses und
FPÖ-Wissenschaftssprecher NAbg. Martin Graf die Aussagen von Minister
Karlheinz Töchterle (ÖVP) im heutigen Ö1-Mittagsjournal: "Nachdem
Töchterle die Kraft fehlt, sich mit der...
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2012-04-20 12:37:42
FPK-Strutz: Für Ausbau von Südbahn und Koralmtunnel fehlt
Gesamtinfrastrukturstrategie
Wien (OTS) - Zu den heutigen Aussagen von NAbg. Peter Stauber
(SPÖ) hält der freiheitliche NAbg. Martin Strutz fest, dass sie
"absoluter Unsinn" seien. Genau das Gegenteil sei der Fall: "Wir sind
für den Ausbau der Südbahn und des Koralmtunnels, wir sprechen uns
auch klar gegen die zeitliche...
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Martin Hans-Peter 2012-04-19 14:27:50
H.P. Martin: Diesel-Preis-Erhöhung abgelehnt, Atomstrom-Bevorzugung
soll kommen
Wien (OTS) - Soeben wurde im EU-Parlament der Bericht über die
Besteuerung von
Energieerzeugnissen und elektrischem Strom angenommen (374
Abgeordnete dafür, 217 dagegen, 73 Enthaltungen).
Das sogenannte Äquivalenz-Prinzip, das zu einer massiven
Verteuerung von Diesel-Kraftstoff...
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Martin Hans-Peter 2012-04-19 12:06:19
H.P.Martin: Groteske Bevorzugung von Atomstrom und neuer Atom-Ticker
www.atomticker.eu
Straßburg (OTS) - EU-Parlamentsbericht zu Energiesteuer verzerrt
Wettbewerb zugunsten von Atomstrom und verteuert Diesel-Kraftstoffe /
Änderungsantrag abgeschmettert /Sieg der Atom-Lobby / Wo sich die
Lobbyisten verbergen / Enge Verflechtungen mit Beamten und Politikern
/Ab sofort unter...
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2012-04-14 12:35:53
Freiheitliche führten konstruktive Gespräche mit Staatssekretär
Ostermayer
Wien (OTS) - Ein Verhandlungsteam der Freiheitlichen mit LH Stv.
Uwe Scheuch, LT-Präsident Josef Lobnig und NAbg. Martin Strutz führte
in der vergangenen Woche konstruktive Gespräche mit Staatssekretär
Josef Ostermayer zur Novelle des Volksgruppengesetzes. Dabei machten
die Freiheitlichen klar,...
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ÖGB Österreichischer Gewerkschaftsbund 2012-04-10 13:36:22
Muchitsch: Stoppt unfairen Wettbewerb! Patriotismus statt unfairer
Auftragsvergaben!
Graz (OTS) - (GBH/ÖGB). Einen dringenden Appell richtet die
Gewerkschaft Bau-Holz (GBH) an die öffentlichen, aber auch privaten
AuftraggeberInnen vor allem in den Grenzregionen.
GBH-Bundesvorsitzender Josef Muchitsch: "Wir beobachten gerade in der
Steiermark, dass Auftragnehmer aus den...
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2012-03-27 11:24:32
FPÖ: Graf: Töchterle hat Überblick über sein Budget verloren
Wien (OTS) - "Wissenschaftsminister Töchterle beschränkt sich
offenbar auf reinen Aktionismus und hat jeden Überblick über sein
Budget verloren", kommentiert FPÖ-Wissenschaftssprecher NAbg. Martin
Graf eine aktuelle Anfragebeantwortung. Daraus geht hervor, dass
Töchterle Ende März noch keine...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-03-24 12:41:29
Frauenförderpläne: BZÖ-Schenk: "Heinisch-Hosek will nur verpflichten,
strafen und sanktionieren"
Wien (OTS) - "Frauenministerin Heinisch-Hosek hat keine anderen
Vorschläge, als zu verpflichten, zu strafen und zu sanktionieren.
Mehr Gleichberechtigung in die Arbeitswelt zu bringen, ist wichtig
und längst überfällig, aber Unternehmen dazu zu verpflichten,
Förderpläne in ihren Betrieben zu...
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2012-03-23 10:01:40
FPÖ: Graf gegen Bonuszahlungen für Uni-Zocker
Wien (OTS) - FPÖ-Wissenschaftssprecher NAbg. Martin Graf übt
heftige Kritik an der neuen Idee des Wissenschaftsministers, Unis für
die rechtlich umstrittene Einhebung von Studiengebühren mit
Bonuszahlungen zu belohnen. "Das ist eine Aufforderung zum Zocken.
Die Universitäten werden durch die...
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ÖVP Niederösterreich 2012-03-14 13:51:57
Michalitsch zu Waldhäusl: Während wir für die Menschen im Land
arbeiten, bringt FPÖ ständig bundespolitische Themen
St. Pölten (OTS/NÖI) - "Während wir mit unseren Anträgen ernsthaft
für die Menschen in unserem Bundesland arbeiten, bedient sich die
FP-NÖ der Kopierwerkstatt der Bundes-FPÖ und bringt ständig
bundespolitische Themen in den Landtag. Wie so oft stinkt das
Eigenlob von Waldhäusl: Es ist...
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Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag 2012-03-12 12:56:39
FP-Huber: Sobotka gesteht "Scheinmeldungen" in Waidhofen/ Ybbs ein!
St. Pölten (OTS) - Als klares "Schuldeingeständnis" wertet
FPNÖ-Landesgeschäftsführer LAbg. Martin Huber die heute von
VP-LH-Stv. Wolfgang Sobotka angekündigte Abmeldung der umstrittenen
Zweitwohnsitzer in Waidhofen an der Ybbs, die vor allem aus dem
Umfeld des NÖAAB stammen....
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Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag 2012-03-07 11:58:07
FP-Huber: Initiative von LR Rosenkranz bringt enorme Verbesserungen
für Kleingärtner
St. Pölten (OTS) - Für FPNÖ-Landesgeschäftsführer LAbg. Martin
Huber beinhaltet der heute von LR Barbara Rosenkranz und LAbg.
Christian Hafenecker präsentierte Antrag zu einer Änderung des NÖ
Kleingartengesetzes "enorme Verbesserungen für die NÖ...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-03-07 11:28:26
Frauentag: BZÖ-Schenk: "Mehr Männer für den Pflegeberuf motivieren"
Wien (OTS) - "Der Pflegesektor ist aufgrund der schlechten
Entlohnung leider noch immer ein typischer Frauenberuf. Es ist
höchste Zeit, dass im Pflegebereich für angemessene und adäquate
Gehälter gesorgt wird, um auch mehr Männer für den Pflegeberuf
begeistern und motivieren zu können",...
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ÖVP Niederösterreich 2012-03-07 11:01:35
Schuster: Die NÖ Grünen wollen Vorschriften zu Lasten der Bürgerinnen
und Bürger
St. Pölten (OTS/NÖI) - "Mit der Zweckwidmung der
Wohnbaufördermittel wollen die NÖ Grünen unnötige Vorschriften in die
Welt setzen, die zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger gehen. Im
Vergleich zu den 300 Millionen Euro vom Bund für Wohnbaumittel
schüttet Niederösterreich durchschnittlich...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-03-07 10:55:01
Frauentag - BZÖ-Schenk: Quoten diskriminieren!
Wien (OTS) - "Es geht in der Politik und in der Wirtschaft auch
ohne gesetzliche Quote, da jede Quote automatisch eine
Diskriminierung und eine Herabwürdigung bedeutet. Die ÖVP ist aber
schon seit längerer Zeit unter den Zwangsquotenfans zu finden", sagte
heute BZÖ-Frauensprecherin Abg. Martina...
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2012-03-06 14:08:31
FPÖ-Presse zu Falter: Strache-FPÖ hat mit Rumpold nichts zu tun
Wien (OTS) - Auch wenn es der Falter nicht sein lassen kann die
Strache-FPÖ wider besseren Wissens in die Nähe von Korruption zu
schreiben, sei wieder einmal festgestellt, dass die FPÖ unter ihrem
Obmann HC Strache mit den Vorgängen vor 2005 nichts zu tun hat. HC
Strache hat bekanntlich die...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-03-05 10:18:42
AVISO: Frauentag: HEUTE BZÖ-Podiumsdiskussion "Pflege - reine
Frauensache?" in Linz
Linz (OTS) - Hiermit erlauben wir uns, die Damen und Herren von
Presse, Hörfunk, Fernsehen, Photo- und Internetredaktionen auf
folgenden neuen Termin aufmerksam zu machen:
Im Zuge des internationalen Frauentages veranstaltet das BZÖ eine
Podiumsdiskussion zum...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-03-04 12:24:59
BZÖ-Schenk: "Heinisch-Hoseks Umsetzungs-Barometer stark fallend"
Wien (OTS) - "Schöne Worte, unverbindliche Ankündigungen und
unzählige Studien- oder Berichtspräsentationen, aber keine
zukunftsweisenden frauenpolitischen Umsetzungen prägten die bisherige
Amtszeit von Heinisch-Hosek. Auch die heutigen Aussagen der
Ministerin in der ORF-Pressestunde...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-03-02 13:28:48
"Frauenbaromter": BZÖ-Schenk: "Vor lauter präsentieren, wird nichts
getan"
Wien (OTS) - Mit der heutigen Vorstellung des "Frauenbarometers"
setze Frauenministerin Heinisch-Hosek ihre substanzlose
Ankündigungspolitik nahtlos fort. "Heinisch-Hosek hat bis jetzt
nichts auf die Reihe gebracht und flüchtet lieber in periodischen
Abständen in die Präsentation von Berichten,...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-03-02 10:20:53
AVISO: Frauentag: BZÖ-Podiumsdiskussion "Pflege - reine Frauensache?"
in Linz
Wien (OTS) - Hiermit erlauben wir uns, die Damen und Herren von
Presse, Hörfunk, Fernsehen, Photo- und Internetredaktionen auf
folgenden neuen Termin aufmerksam zu machen:
Im Zuge des internationalen Frauentages veranstaltet das BZÖ eine
Podiumsdiskussion zum...
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2012-03-01 10:39:05
FPÖ: Graf beantragt Rückkehr zur bisherigen Studiengebühren-Regelung
Wien (OTS) - FPÖ-Wissenschaftssprecher NAbg. Martin Graf hat
gestern im Nationalrat einen Antrag auf eine Neuregelung der
Studiengebühren nach dem Vorbild der bisherigen Ordnung eingebracht.
"Inhaltlich ist die Lösung, fleißige Studenten von den Gebühren zu
befreien, nach wie vor die beste....
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Die Freiheitlichen in Kärnten 2012-02-28 09:34:50
FPK-Strutz: SPÖ-Forderung nach Preisstopp bei Benzin reine
Augenauswischerei!
Klagenfurt (OTS) - Die Forderung von SPÖ-Kaiser nach einem
amtlichen Preisstopp bei Benzin auf Grund der hohen Spritpreise sei
eine reine Augenauswischerei und Rosstäuschung der Bevölkerung,
erklärte heute der freiheitliche Klubobmannstellvertreter FPK-NRAbg.
Martin Strutz. Die...
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NÖAAB 2012-02-23 14:08:41
Sobotka/Schuster: NÖMB startet Serviceoffensive für Mieter und
Eigentümer
St. Pölten (OTS/nab) - "Der NÖ Mieter- und Wohnungseigentümerbund
bringt Mieter und Eigentümer an einen Tisch und verhilft Betroffenen
ihre Ansprüche durchzusetzen - allein in den ersten zwei Monaten 2012
in 850 Fällen. Was anderswo vor Gericht teuer erstritten wird, wird
beim NÖMB rasch,...
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ÖVP Parlamentsklub 2012-02-23 13:34:06
Cortolezis-Schlager: Wenn Studienbeiträge nicht halten, ist Graf
rücktrittsreif
Wien (OTS/ÖVP-PK) - Hauptverursacher einer möglichen
Rechtsunsicherheit ist FPÖ-Wissenschaftssprecher Abg. Martin Graf mit
seinem Stimmverhalten am 24. September 2008 zum Universitätsgesetz.
Die damals geschaffene Gesetzessituation wurde vom
Verfassungsgerichtshof als verfassungswidrig...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-02-17 11:35:29
Gehaltsschere - BZÖ-Schenk: Nur substanzlose Ankündigungspolitik von Heinisch-Hosek
Wien (OTS) - "Seit über drei Jahren gibt es von Frauenministerin
Heinisch-Hosek in Sachen "Gehaltsschere zwischen Mann und Frau" nur
eine substanzlose Ankündigungspolitik gespickt mit leeren
Plattitüden", kritisierte heute BZÖ-Frauensprecherin Abg. Martina
Schenk und weiter: "Auch dass sich bei...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-01-26 13:25:55
Frauen-Pensionsalter: BZÖ-Schenk: "Interne ÖVP-Volksabstimmung
geglückt"
Wien (OTS) - "Dieser gerade für die ÖVP erfrischenden Ansage
müssen nun auch rasch Taten folgen!" Mit diesen Worten kommentierte
heute BZÖ-Frauensprecherin Abg. Martina Schenk das seltene Ereignis,
dass nun alle ÖVP-Teilorganisationen ihren Sanctus für eine Anhebung
des...
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NÖAAB 2012-01-23 13:24:10
NÖAAB-LAbg. Schuster: SP-Leitner streitet mit eigenen Mandataren um
Wohnbauförderung
St. Pölten (OTS/nab ) - "Die ständigen Attacken der Gewerkschaft
Bau-Holz auf das Land NÖ belegen den innerparteilichen Streit
zwischen SPÖ-NÖ-Chef Leitner und seinen Mandataren. Während der
SPÖ-NÖ-Klub für den Verkauf der Darlehen im Landtag gestimmt hat, war
Leitner von Anfang an...
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-01-11 11:15:19
Einkommensschere - BZÖ-Schenk: "Reine SPÖ/ÖVP-Ankündigungspolitik"
Wien (OTS) - Die nach wie vor "gewaltig auseinanderklaffende"
Einkommensschere zwischen Männern und Frauen belegt ganz klar, dass
die Bundesregierung auch in dieser Frage eindeutig gescheitert ist.
"SPÖ und ÖVP betreiben seit Jahren lediglich eine reine
Ankündigungspolitik mit leeren...
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Parlamentsklub des BZÖ 2011-12-29 13:38:34
Frauen-Pensionen: BZÖ-Schenk begrüßt Hochhauser-Vorstoß =
Wien (OTS) - "Der Vorstoß von der Generalsekretärin der
Wirtschaftskammer Hochhauser, wonach das Pensionsantrittsalter der
Frauen schon 2014 steigen soll, ist zu begrüßen. Endlich kommt
Bewegung in die Diskussion", sagte heute BZÖ-Frauensprecherin Abg.
Martina Schenk. Bis das vom BZÖ...
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Parlamentsklub des BZÖ 2011-12-28 14:20:26
BZÖ-Schenk: Bei Fraueneinkommen steht die Ampel noch immer auf
Dunkelrot
Wien (OTS) - "Bei den Fraueneinkommen steht die Ampel noch immer
auf Dunkelrot. Die Situation der Frauen ist unverändert schlecht. Die
Kennzahlen verdeutlichen eines ganz klar, dass die Brutto- und
Nettoeinkommen, das Arbeitslosengeld und die Pensionen weit von den
Vergleichswerten der Männer...
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2011-12-21 13:19:22
FPÖ: Graf: Wo hat Töchterle den Hochschulplan versteckt?
Wien (OTS) - Der Obmann des parlamentarischen
Wissenschaftsausschusses und FPÖ-Wissenschaftssprecher NAbg. Martin
Graf zeigt sich enttäuscht über den heute von Wissenschaftsminister
Töchterle (ÖVP) präsentierten "Hochschulplan": "Ich kann auch bei
näherer Betrachtung keinen Plan erkennen....
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2011-12-17 09:52:07
FPÖ: Graf: Bei Uni-Absolventen abzukassieren ist hochschulpolitischer
Irrsinn
Wien (OTS) - Für völlig verfehlt hält der Obmann des
parlamentarischen Wissenschaftsausschusses und
FPÖ-Wissenschaftssprecher NAbg. Martin Graf die von der SPÖ vom Zaun
gebrochene Debatte über eine Akademikersteuer. "Von Personen
abkassieren, die bereits über einen akademischen Abschluss...
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Parlamentsklub des BZÖ 2011-12-14 13:11:31
Frauen-Pensionen: BZÖ-Schenk: "SPÖ und ÖGB sollen von Reformbremse
steigen" =
Wien (OTS) - "Bis das vom BZÖ präferierte Pensionskonto umgesetzt
wird, muss das Pensionsantrittsalter von Männern und Frauen schneller
angeglichen werden", forderte heute BZÖ-Frauensprecherin Abg. Martina
Schenk. "SPÖ und ÖGB sollen hier endlich von ihrer Reformbremse
steigen und auf die...
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Parlamentsklub des BZÖ 2011-11-25 12:30:15
BZÖ-Schenk: "Gewalt an Frauen darf keine Privatangelegenheit sein"
Wien (OTS) - "Gewalt an Frauen darf keine Privatangelegenheit
sein", warnte BZÖ-Frauensprecherin Abg. Martina Schenk anlässlich des
internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen. "Einen Ausbau des
Gewaltschutzes, mehr Beratungsstellen und genug Budgetmittel für
Selbstverteidigungskurse müssen...
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Parlamentsklub des BZÖ 2011-11-23 11:34:52
Frauen-Pensionen - BZÖ-Schenk: Heinisch-Hosek soll von Reformbremse
steigen
Wien (OTS) - "Bis das vom BZÖ präferierte Pensionskonto umgesetzt
wird, muss das Pensionsantrittsalter von Männern und Frauen schneller
angeglichen werden. Frauenministerin Heinisch-Hosek soll hier endlich
von ihrer Reformbremse steigen und auf die realen Entwicklungen
reagieren. In Wahrheit ist...
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Martin Hans-Peter 2011-11-16 13:26:47
H.P. Martin: Zwei Notprogramme für brennendes Haus Europa =
Strassburg (OTS) - Gefahr einer Währungsreform steigt / Kommt der
"Neuro"? / "Geldkrieg" muss gestoppt werden / Die "Märkte" dürfen
nicht die Demokratie besiegen / Tempo zählt / Finanzpolitische
EU-Übergangsregierung, dann neuer EU-Vertrag und Volksabstimmungen
...
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