Reden
Gerald Grosz 2012-03-08 12:40:00 - 2012-03-08 12:46:00
146. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Stabilitätspaket 2012–2016
146. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Stabilitätspaket 2012–2016
Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Die heutige Debatte offenbart eines, nämlich dass es in diesem Land tatsächlich zwei Gesellschaftsmodelle gibt:
Das Gesellschaftsmodell der österreichischen Bundesregierung, das vorsieht, dass die Menschen unseres Landes entmündigte und mit...
Gerald Grosz 2012-02-29 23:04:00 - 2012-02-29 23:08:00
144. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Immunitätsausschusses über das Ersuchen der Staatsanwaltschaft Wien (196 BAZ 1131/11x) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (1674 d.B.)
144. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Immunitätsausschusses über das Ersuchen der Staatsanwaltschaft Wien (196 BAZ 1131/11x) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (1674 d.B.)
Für politische Insider: Wenn ein Abgeordneter der letzten Bank der Freiheitlichen oder des BZÖ ausgeliefert wird, dann wird das den ganzen Tag mit einer Teletext-Seite begleitet – das kann nur das Delikt der üblen Nachrede betreffen –, es gibt Zeitungsberichterstattung und mindestens drei...
Gerald Grosz 2012-02-29 20:32:00 - 2012-02-29 20:34:00
144. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (1648 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bankwesengesetz geändert wird (1667 d.B.)
144. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (1648 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bankwesengesetz geändert wird (1667 d.B.)
Herr Präsident! Angesichts dessen, was Kollege Hofer gesagt hat, rege ich an, im Laufe der heutigen Plenarsitzung noch eine Präsidialsitzung des Nationalrates einzuberufen. Ich glaube, das tut der Geschäftsordnung Genüge, aber das tut auch der Demokratie Genüge.
Noch nie in der Geschichte der...
Gerald Grosz 2012-02-29 20:19:00 - 2012-02-29 20:20:00
144. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (1648 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bankwesengesetz geändert wird (1667 d.B.)
144. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (1648 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bankwesengesetz geändert wird (1667 d.B.)
Im Rahmen meiner Empörung, weil sich Frau Abgeordnete Silhavy betreffend verwerfliche Äußerungen und Zusammenhänge lieber an ihren Kollegen Matznetter hätte wenden sollen, der in einer Täterumkehr Kollegen Petzner bezichtigt, diese Begrifflichkeit, die eine Tragödie ausdrückt, Leid und...
Gerald Grosz 2012-02-29 17:21:00 - 2012-02-29 17:24:00
144. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringlicher Antrag der Abgeordneten Bucher, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend „Genug gezahlt – ungenierte Abzocke an den Zapfsäulen der Tankstellen sofort stoppen!“ (1839/A)(E)
144. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringlicher Antrag der Abgeordneten Bucher, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend „Genug gezahlt – ungenierte Abzocke an den Zapfsäulen der Tankstellen sofort stoppen!“ (1839/A)(E)
Also mit was für einer Akribie, Energie und vor allem auch einer Selbstverleugnung heute hier vom Rednerpult versucht wurde, Argumente gegen den Antrag des BZÖ zur Entlastung der Treibstoffpreise zu finden und hier auch zu kreieren, das ist sensationell. Der Abgeordnete Maier – jetzt nicht da,...
Gerald Grosz 2012-02-29 10:59:00 - 2012-02-29 10:59:00
144. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1780/A der Abgeordneten Mag. Wolfgang Gerstl, Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert, ein Bundesgesetz über die Durchf
144. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1780/A der Abgeordneten Mag. Wolfgang Gerstl, Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert, ein Bundesgesetz über die Durchf
Mein Vorredner von der Volkspartei hat soeben gesagt, ich hätte mich gegen direktdemokratische Mittel – am Beispiel der Umfrage der Grazer Volkspartei über das Internet – ausgesprochen.
Ich berichtige: Ich habe sogar persönlich teilgenommen an dieser Umfrage, als Zeichen auch für direkte...
Gerald Grosz 2012-02-29 10:20:00 - 2012-02-29 10:25:00
144. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Aktuelle Stunde mit dem Thema: „Investitionen in Verkehrsinfrastruktur: verantwortungsvoll sparen, klug investieren, Wachstum ermöglichen!“
144. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Aktuelle Stunde mit dem Thema: „Investitionen in Verkehrsinfrastruktur: verantwortungsvoll sparen, klug investieren, Wachstum ermöglichen!“
Hohes Haus! Herr Generaldirektor Haberzettl von den ÖBB – er ist nicht mehr im Saal – ist wirklich nicht der Totengräber der Österreichischen Bundesbahnen. Das, was Haberzettl an der Spitze der ÖBB gemacht hat, grenzt nämlich an Feuerbestattung, damit es noch schneller geht, damit wir noch...
Gerald Grosz 2012-02-23 15:57:00 - 2012-02-23 16:02:00
143. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Konsolidierungspaket der Bundesregierung: sozial unausgewogen, keine Strukturreformen, zu wenig Zukunftsinvestitionen und obendrei
143. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Konsolidierungspaket der Bundesregierung: sozial unausgewogen, keine Strukturreformen, zu wenig Zukunftsinvestitionen und obendrei
Hohes Haus! Wir erleben eben wieder seit zwei Stunden die Zechprellerei in diesem Land. Vor einigen Monaten hat diese Bundesregierung Milliarden an österreichischem Steuergeld nach Griechenland hinunter geliefert, um de facto Unfinanzierbares weiterhin mit Steuergeld zu füttern, und auf der...
Gerald Grosz 2012-01-18 16:46:00 - 2012-01-18 16:56:00
140. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringlicher Antrag der Abgeordneten Dieter Brosz, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend ORF: Parteipolitik raus, echte Unabhängigkeit rein (1807/A)(E)
140. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringlicher Antrag der Abgeordneten Dieter Brosz, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend ORF: Parteipolitik raus, echte Unabhängigkeit rein (1807/A)(E)
Frau Präsidentin! Hohes Haus! Tu felix Austria! Wir sind ja eine sehr glückliche Republik. Wir diskutieren die letzten Wochen über das österreichische Passwesen, heftig und emotional. Wir diskutieren darüber, ob Dolly
Buster jetzt Dancing Star wird oder nicht. Wir diskutieren heute jetzt...
Gerald Grosz 2011-12-14 11:40:00 - 2011-12-14 11:45:00
139. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | EU-Erklärung des Bundeskanzlers sowie des Vizekanzlers gemäß § 74b Abs. 3 der Geschäftsordnung des Nationalrates zu den Ergebnissen des Europäischen Rates am 9. Dezember 2011
139. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | EU-Erklärung des Bundeskanzlers sowie des Vizekanzlers gemäß § 74b Abs. 3 der Geschäftsordnung des Nationalrates zu den Ergebnissen des Europäischen Rates am 9. Dezember 2011
Hohes Haus! (Oje-Rufe bei der SPÖ.) Es ist ja einmal mehr verwunderlich, dass heute, vor allem von SPÖ und ÖVP, von einer europäischen Krise gesprochen wird. (Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.) Sehr geehrte Damen und Herren, es gibt keine europäische Krise. Es gibt auch keine Krise des Euro. Es...
Gerald Grosz 2011-12-07 18:10:00 - 2011-12-07 18:12:00
137. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1750/A(E) der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verhinderung einer europäischen Transferunion (1605 d.B.)
137. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1750/A(E) der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verhinderung einer europäischen Transferunion (1605 d.B.)
Eine große Tochter des Landes, Kollegin Ursula Haubner, hat an diesem Rednerpult gerade etwas Richtiges gesagt: Das ist Symbolik, das ist ein Nebenschauplatz. Und angesichts der Sorgen und Nöte der Töchter und Söhne unseres Landes, die uns vor Weihnachten Mails schreiben (Abg. Mag. Gaßner:...
Gerald Grosz 2011-12-07 18:10:00 - 2011-12-07 18:12:00
137. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1758/A der Abgeordneten Dorothea Schittenhelm, Mag. Gisela Wurm, Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Bundeshymne der Republik Österreich (1543 d.B.)
137. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1758/A der Abgeordneten Dorothea Schittenhelm, Mag. Gisela Wurm, Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Bundeshymne der Republik Österreich (1543 d.B.)
Eine große Tochter des Landes, Kollegin Ursula Haubner, hat an diesem Rednerpult gerade etwas Richtiges gesagt: Das ist Symbolik, das ist ein Nebenschauplatz. Und angesichts der Sorgen und Nöte der Töchter und Söhne unseres Landes, die uns vor Weihnachten Mails schreiben (Abg. Mag. Gaßner:...
Gerald Grosz 2011-12-07 13:50:00 - 2011-12-07 13:56:00
137. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1750/A(E) der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verhinderung einer europäischen Transferunion (1605 d.B.)
137. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1750/A(E) der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verhinderung einer europäischen Transferunion (1605 d.B.)
Kollege Stummvoll, Ihre Krokodilstränen und Ihr Bedauern können Sie wirklich für sich selbst behalten, solange Ihre Fraktion, die ÖVP, und die SPÖ keinen einzigen Akzent zu einem vernünftigen und sanktionierten Sparen in diesem Land, zumindest die letzten 25 Jahre, bis zum heutigen Tag, bis...
Gerald Grosz 2011-12-07 13:50:00 - 2011-12-07 13:56:00
137. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1750/A(E) der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verhinderung einer europäischen Transferunion (1605 d.B.)
137. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1750/A(E) der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verhinderung einer europäischen Transferunion (1605 d.B.)
Kollege Stummvoll, Ihre Krokodilstränen und Ihr Bedauern können Sie wirklich für sich selbst behalten, solange Ihre Fraktion, die ÖVP, und die SPÖ keinen einzigen Akzent zu einem vernünftigen und sanktionierten Sparen in diesem Land, zumindest die letzten 25 Jahre, bis zum heutigen Tag, bis...
Gerald Grosz 2011-12-06 23:22:00 - 2011-12-06 23:27:00
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes über Reihe Bund 2011/6 (III-257/1566 d.B.)
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes über Reihe Bund 2011/6 (III-257/1566 d.B.)
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich danke dem Rechnungshofpräsidenten für diese plastische Chronologie des Wahnsinns aus dem ewigen Land Schilda, die er uns heute hier präsentiert hat.
Seit 26 Jahren, bis zum heutigen Tag gibt es nunmehr vier Wetterdienste – bei einem Wetter in...
Gerald Grosz 2011-12-06 20:10:00 - 2011-12-06 20:14:00
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 1665/A(E) der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend besseren Schutz der Opfer von Menschenhandel und effizientere Verfolgung von Menschenhändlern (1424 d.B.)
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 1665/A(E) der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend besseren Schutz der Opfer von Menschenhandel und effizientere Verfolgung von Menschenhändlern (1424 d.B.)
Herr Präsident! Hohes Haus! Dass der Antrag für besseren Schutz von Menschenhändlern gerade von den Grünen kommt, verwundert mich insofern (Abg. Mag. Korun: Von Opfern von Menschenhandel!) – Von Opfern von Menschenhandel. Macht ja nichts. (Abg. Brosz: Das ist ein bisschen ein Unterschied!)...
Gerald Grosz 2011-12-06 11:25:00 - 2011-12-06 11:29:00
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Einwendungen gegen die Tagesordnung gemäß § 50 GOG
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Einwendungen gegen die Tagesordnung gemäß § 50 GOG
Hohes Haus! Diese sinn- und nutzlose Diskussion kommt eigentlich einem Selbstauflösungsbeschluss des Nationalrates gleich, das möchte ich Ihnen auch einmal in dieser Deutlichkeit sagen: Diese Republik schrammt an der Staatspleite vorbei (Abg. Strache: Da müssten wir eigentlich einen Pleiteadler...
Gerald Grosz 2011-11-15 19:59:00 - 2011-11-15 20:04:00
130. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Grünen Bericht 2011 der Bundesregierung (III-274/1419 d.B.)
130. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Grünen Bericht 2011 der Bundesregierung (III-274/1419 d.B.)
Hohes Haus! Wenn der Grüne Bericht diskutiert wird, findet das jährliche Hochamt der Schönrednerei vor allem bei der Österreichischen Volkspartei statt, wo sie einmal mehr die Realität in der Landwirtschaft völlig negiert.
Sehr geehrte Damen und Herren, nicht nur beim Lesen dieses Grünen...
Gerald Grosz 2011-11-15 17:26:00 - 2011-11-15 17:32:00
130. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend Causa General Entacher
130. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend Causa General Entacher
Herr Klubobmann Cap, ich bin sehr begeistert, denn wir sind alle Zeugen einer historischen Situation geworden: dass Sie nach 50 Jahren im Parlament das erste Mal hier komplett ratlos sind. Aber ich möchte Ihnen gerne auf die Sprünge helfen, auch Ihrer Nachvollziehbarkeit auf die Sprünge helfen,...
Gerald Grosz 2011-10-20 13:17:00 - 2011-10-20 13:26:00
124. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses gemäß § 32e Abs. 4 GOG betreffend Durchführung des Verlangens der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Wolfgang Zanger, Gerald Grosz (2/URH2) (14
124. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses gemäß § 32e Abs. 4 GOG betreffend Durchführung des Verlangens der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Wolfgang Zanger, Gerald Grosz (2/URH2) (14
Herr Präsident! Hohes Haus! Es freut mich ja, dass Frau Bundesminister Bures heute hier ist. Im Ausschuss und im Rahmen sehr vieler parlamentarischer Anfragen zu diesem Thema seit Juni 2010 hat sie immer darauf verwiesen, dass es nicht ihre Aufgabe sei, in das operative Geschäft des Unternehmens...
Gerald Grosz 2011-10-20 11:31:00 - 2011-10-20 11:37:00
126. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erste Lesung: Bundesfinanzgesetz 2012 – BFG 2012 samt Anlagen (1405 d.B.)
126. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erste Lesung: Bundesfinanzgesetz 2012 – BFG 2012 samt Anlagen (1405 d.B.)
Herr Präsident! Hohes Haus! Von Ihnen erwarten wir uns, dass Sie als Speerspitze vor diesem Haus bei der Budgetdebatte stehen und nicht zusehen, wenn die Finanzministerin 30 Minuten nicht im Saal ist, bei einer wesentlichen Debatte, wo es um ihr Budget geht. Aber ich bin die letzten Stunden, Tage...
Gerald Grosz 2011-10-12 15:54:00 - 2011-10-12 15:54:00
122. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Bucher, Mag. Ewald Stadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend die generelle Verpflichtung der Durchführung von Volksabstimmungen über EU-Vertragsänderunge
122. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Bucher, Mag. Ewald Stadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend die generelle Verpflichtung der Durchführung von Volksabstimmungen über EU-Vertragsänderunge
Herr Präsident! Hohes Haus! Das, was die Frau Abgeordnete Klubobfrau Glawischnig soeben gemacht hat, ist ein eindeutiger Bruch der Geschäftsordnung.
Offenbar schielt sie nur auf die Fernsehzeit, und damit sie hier noch das eine oder andere an Publicity bekommt, zitiert sie den Abgeordneten...
Gerald Grosz 2011-10-12 15:11:00 - 2011-10-12 15:17:00
122. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehr Mitsprache und direkte Demokratie durch „Internet-Volksbegehren“ – Ablehnung
122. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehr Mitsprache und direkte Demokratie durch „Internet-Volksbegehren“ – Ablehnung
Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Ich nehme wieder einmal zur Kenntnis, dass wir uns nicht in einer parlamentarischen Debatte über die Demokratie und die Stärkung der Demokratie befinden, sondern eine kollektive Vergangenheitsbewältigung stattfindet. (Präsident Dr. Graf übernimmt den...
Gerald Grosz 2011-09-30 15:51:00 - 2011-09-30 16:00:00
120. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringliche Anfrage der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend die Schaltung von Inseraten im persönlichen politischen Interesse des Werner Faymann (9357/J)
120. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringliche Anfrage der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend die Schaltung von Inseraten im persönlichen politischen Interesse des Werner Faymann (9357/J)
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren der Bundesregierung! Hohes Haus! Ich bin froh, dass es sich bei den Regierungsinseraten anders verhält als bei Inseraten für die Geisterbahn. Bei der Geisterbahn ist es nämlich so: Je „schiacher“ die Perchten, desto höher ist die...
Gerald Grosz 2011-09-30 12:55:00 - 2011-09-30 13:00:00
120. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Antrag der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen auf Durchführung einer Volksabstimmung gemäß Artikel 43 B-VG in Verbindung mit § 84 GOG zu 1409 d.B. betreffend Zahlungsbilanzstabilisierungsgesetz
120. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Antrag der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen auf Durchführung einer Volksabstimmung gemäß Artikel 43 B-VG in Verbindung mit § 84 GOG zu 1409 d.B. betreffend Zahlungsbilanzstabilisierungsgesetz
Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Sind Sie denn eigentlich noch zu retten?! Ich frage Sie wirklich: Sind Sie eigentlich noch zu retten, dass Sie auf dem Höhepunkt der Steuer- und Abgabenquote in Österreich von weit mehr als 45 Prozent (Zwischenruf des Abg. Dr....
Gerald Grosz 2011-09-21 14:14:00 - 2011-09-21 14:17:00
118. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Volksanwaltschaftsausschusses über den 34. Bericht der Volksanwaltschaft (1. Jänner bis 31. Dezember 2010) (III-214/1317 d.B.)
118. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Volksanwaltschaftsausschusses über den 34. Bericht der Volksanwaltschaft (1. Jänner bis 31. Dezember 2010) (III-214/1317 d.B.)
Die werde ich nicht brauchen. Ich wollte nur etwas nachholen, weil die zwei Volksanwältinnen vorher so launig ihren Kaffeeplausch fortgesetzt haben, während der Abgeordnete Stefan Petzner durchaus berechtigte Kritik geübt hat.
Sehr geehrte Frauen Volksanwältinnen, wissen Sie, was der...
Gerald Grosz 2011-09-21 11:56:00 - 2011-09-21 12:01:00
118. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Aktuelle Europastunde, Thema: „Korruptionsbekämpfung in der EU“
118. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Aktuelle Europastunde, Thema: „Korruptionsbekämpfung in der EU“
Hohes Haus! Wer so viel Butter am Kopf hat wie Österreich beim Thema Korruption sollte sich nicht unter die Brüsseler Sonne trauen und sollte auch sehr schweigsam sein, wenn es um Korruption in Brüssel geht; denn
das, was wir die letzten Wochen und Monate oder überhaupt die letzten 40 Jahre...
Gerald Grosz 2011-09-13 15:53:00 - 2011-09-13 15:59:00
116. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Finanzen betreffend Aufklärung des schwarz-blauen Korruptionssumpfes (9229/J)
116. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Finanzen betreffend Aufklärung des schwarz-blauen Korruptionssumpfes (9229/J)
Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Wissen Sie, was mir vor einer Woche ein Bürger in der Grazer Innenstadt gesagt hat? – Ich zitiere: „Wenn ich in der Früh die Zeitung aufschlage, kommt mir das Speiben!“ (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Sehr geehrte Damen und Herren, wissen Sie, was...
Gerald Grosz 2011-07-08 14:58:00 - 2011-07-08 14:59:00
114. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (1202 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Nationalbankgesetz 1984 und das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz geändert werden (1319 d.B.)
114. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (1202 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Nationalbankgesetz 1984 und das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz geändert werden (1319 d.B.)
Herr Präsident! Hohes Haus! Ich kann es kurz machen: Wir werden dem selbstverständlich nicht zustimmen, weil das die Prolongierung des Proporzes, des Postenschachers bei der Nationalbank ist!
Die Nationalbank ist der letzte Sumpf in diesem Land, einer der letzten Sümpfe von Rot und Schwarz,...
Gerald Grosz 2011-07-08 13:42:00 - 2011-07-08 13:44:00
114. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage (1207 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Pflegefonds eingerichtet und ein Zweckzuschuss an die Länder zur Sicherung und zum bedarfsgerechten Aus- und Aufbau des Betreuungs- und Pfl
114. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage (1207 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Pflegefonds eingerichtet und ein Zweckzuschuss an die Länder zur Sicherung und zum bedarfsgerechten Aus- und Aufbau des Betreuungs- und Pfl
Herr Präsident! Herr Abgeordneter Schönegger! Frau Abgeordnete Fürntrath-Moretti! In unserer Serie „Das helden- und hühnenhafte Verhalten der steirischen ÖVP“ und um Ihnen die Möglichkeit zu geben, ein eigenständiges Stimmverhalten hier an den Tag zu legen, darf ich für Sie drei...
Gerald Grosz 2011-07-06 21:14:00 - 2011-07-06 21:19:00
112. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 1404/A(E) der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sanktionierung der Terroranschläge auf koptisch-orthodoxe Christen in Ägypten (1264 d.B.)
112. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 1404/A(E) der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sanktionierung der Terroranschläge auf koptisch-orthodoxe Christen in Ägypten (1264 d.B.)
Herr Kollege von der ÖVP! Vernunft und Gewissen, da sollte man sich durchaus täuschen, wenn wir im Zuge dessen heute über einen Antrag von mir diskutieren, wo es darum geht, die Gewalt an koptischen Christen in Ägypten zu verurteilen.
Wir waren alle sehr schockiert, als in der Silvesternacht...
Gerald Grosz 2011-07-06 20:41:00 - 2011-07-06 20:45:00
112. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 1387/A(E) der Abgeordneten Franz Kirchgatterer, Wolfgang Großruck, Kolleginnen und Kollegen betreffend aktive Mitwirkung Österreichs bei der weltweiten Abschaffung der Todesstrafe
112. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 1387/A(E) der Abgeordneten Franz Kirchgatterer, Wolfgang Großruck, Kolleginnen und Kollegen betreffend aktive Mitwirkung Österreichs bei der weltweiten Abschaffung der Todesstrafe
Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Wir diskutieren einen Entschließungsantrag der Regierung, um die Todesstrafe weltweit abzuschaffen, der wie folgt formuliert ist: sich auf bilateraler Ebene dafür einzusetzen, mit Nachdruck voranzutreiben, zu erinnern, vielleicht, heute, morgen,...
Gerald Grosz 2011-07-06 15:58:00 - 2011-07-06 16:01:00
112. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Fortsetzung der Tagesordnung (Bericht des Verfassungsausschusses)
112. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Fortsetzung der Tagesordnung (Bericht des Verfassungsausschusses)
Frau Präsidentin! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Kräuter, Sie waren heute vorhin das zweite Mal hier am Rednerpult und lobten die Reformpartnerschaft in der Steiermark, um nicht zuletzt nicht zu sagen, dass im Bund der absolute Stillstand herrscht. Als Zentralsekretär der Sozialdemokratie würde...
Gerald Grosz 2011-07-06 12:56:00 - 2011-07-06 12:59:00
112. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (1220 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Volksgruppengesetz geändert wird (1312 d.B.)
112. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (1220 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Volksgruppengesetz geändert wird (1312 d.B.)
Herr Präsident! Hohes Haus! Frau Abgeordnete Korun, es ist nicht der Mühe wert, auf Ihre Ausführungen zu antworten. Wer Heimat kritisiert, der hat keine Heimat, und wer keine Heimat hat, hat auch keine Identität. Sie
beweisen es auch durch Ihren Lebenslauf. (Beifall beim BZÖ. – Abg....
Gerald Grosz 2011-06-16 18:44:00 - 2011-06-16 18:50:00
110. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Strafgesetzbuch BGBI. Nr. 60/1974, zuletzt geändert durch BGBI. I Nr. 111/2010, geändert wird (1478/A)
110. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Strafgesetzbuch BGBI. Nr. 60/1974, zuletzt geändert durch BGBI. I Nr. 111/2010, geändert wird (1478/A)
Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Vielleicht funktioniert das mit den Antikorruptionsregeln ja doch nicht, weil die ÖVP heute – das kann man jetzt live betrachten – wieder einmal mit sich selbst beschäftigt ist. Die Steirer-Fraktion streitet mit den Niederösterreichern, weil...
Gerald Grosz 2011-06-16 13:05:00 - 2011-06-16 13:09:00
110. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 600/A der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Wahl des Nationalrates (Nationalrats-Wahlordnung 1992 – NRWO) und das Bun
110. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 600/A der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Wahl des Nationalrates (Nationalrats-Wahlordnung 1992 – NRWO) und das Bun
Herr Präsident! Hohes Haus! Keine Sorge, es werden nicht 20 oder 10 Minuten Redezeit werden!
Zur Wahlrechtsreform Folgendes, und zwar vor allem zu dem Kapitel, in dem es darum geht, das Haus Habsburg-Lothringen, das Haus Österreich zu beleuchten. Vor allem das, was der Abgeordnete Kräuter...
Gerald Grosz 2011-06-15 13:30:00 - 2011-06-15 13:34:00
109. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates
109. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates
Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Hier herrscht eine ähnliche Stimmung wie vor zweieinhalb Jahren. Ich kann mich deswegen so gut erinnern, weil es meine Jungfernrede war. Es war der Tag der Regierungserklärung. Voller Stolz – mit stolzgeschwellter Brust – betritt seine Exzellenz...
Gerald Grosz 2011-05-18 19:34:00 - 2011-05-18 19:38:00
107. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 715/A(E) der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend begleitende Auflagen und Maßnahmen zur Kurzarbeit (1192 d.B.)
107. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 715/A(E) der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend begleitende Auflagen und Maßnahmen zur Kurzarbeit (1192 d.B.)
Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Kollege Muchitsch, wenn Sie hier in Selbsthypnose herausschreiten, wo immer Sie jetzt sind, offenbar sind Sie aus dem Haus geschritten – ah, da! –, und hier sagen: Danke, Herr Sozialminister, dank Ihnen haben wir in Österreich fast Vollbeschäftigung...
Gerald Grosz 2011-05-17 19:41:00 - 2011-05-17 19:44:00
105. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1086 d.B.): Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Mazedonien über kulturelle Zusammenarbeit (1178 d.B.)
105. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1086 d.B.): Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Mazedonien über kulturelle Zusammenarbeit (1178 d.B.)
Herr Präsident! Das, was Sie in den letzten 3 Minuten gesagt haben, ist noch schockierender. Sie hätten als Präsident sofort die Anmeldungen zu Geschäftsordnungsdebattenbeiträgen der Klubobfrau Glawischnig-Piesczek und von mir aufrufen müssen – und sich nicht hier in Winkeltiraden...
Gerald Grosz 2011-05-17 19:35:00 - 2011-05-17 19:35:00
105. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1086 d.B.): Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Mazedonien über kulturelle Zusammenarbeit (1178 d.B.)
105. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1086 d.B.): Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Mazedonien über kulturelle Zusammenarbeit (1178 d.B.)
Herr Präsident! Wir, meine Fraktion, sind doppelt schockiert über das, was sich hier in den letzten sieben Minuten abgespielt hat. Der erste Fall, dass der Herr Abgeordnete Großruck hier herausschreitet, in typisch lustiger Manier seinen Vierzeiler rezitiert und dabei sagt: Strauss-Kahn, ein...
Gerald Grosz 2011-05-17 14:14:00 - 2011-05-17 14:19:00
105. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 1401/A(E) der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Plastiksackerl (1182 d.B.)
105. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 1401/A(E) der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Plastiksackerl (1182 d.B.)
Hohes Haus! Ich wollte mich wirklich nicht zu Wort melden, aber jetzt tue ich es doch, nachdem ich den bekennenden und rechtsgläubigen „Erwinisten“ Rädler vorher gehört habe, wie er anbetungsvoll und andächtig von „unserem Herrn Landeshauptmann“ gesprochen und sich dabei auch rührend...
Gerald Grosz 2011-04-28 14:17:00 - 2011-04-28 14:24:00
102. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates anlässlich der Ernennung der neuen Mitglieder der Bundesregierung
102. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates anlässlich der Ernennung der neuen Mitglieder der Bundesregierung
Herr Präsident! Liebe Regierung der Freude im Land des ewigen Lächelns! Wir erleben seit 10.30 Uhr vormittags, wie sehr sich Regierungsmitglieder freuen können über ihre neue Aufgabe, über die neue Verantwortung, wie sie mit salbungsvollen Tönen die Freude kaum verbergen können.
Am meisten...
Gerald Grosz 2011-03-31 20:57:00 - 2011-03-31 20:57:00
100. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Finanzausschusses über den Antrag 754/A(E) der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend klare Regelungen beziehungsweise Grenzen betreffend Spekulationen von Bund, Ländern und Gemeinden (1121 d.B.)
100. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Finanzausschusses über den Antrag 754/A(E) der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend klare Regelungen beziehungsweise Grenzen betreffend Spekulationen von Bund, Ländern und Gemeinden (1121 d.B.)
Kollege Krainer, Sie dürften unseren Antrag nicht gelesen haben. Kollege Schickhofer, aus dem Büro des Herrn Landeshauptmannes Voves, Gemeindeaufsicht, ich darf Ihnen das erklären: Steiermark, Fohnsdorf, die größte Millionenpleite, die derzeit die Steiermark beschäftigt, verursacht durch...
Gerald Grosz 2011-03-31 16:35:00 - 2011-03-31 16:42:00
100. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringlicher Antrag der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz- und Antikorruptionspaket (1494/A)(E)
100. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Dringlicher Antrag der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz- und Antikorruptionspaket (1494/A)(E)
Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Wenn ich mir die Redner der ÖVP anhöre, kommt es mir langsam so vor, als hätten wir Daueraschermittwoch, denn so viel Asche gibt es gar nicht in diesem Land, wie Sie sich derzeit auf den Kopf schütten und glauben, den Menschen damit auch Sand in die...
Gerald Grosz 2011-03-31 12:06:00 - 2011-03-31 12:12:00
100. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage (1076 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz, das Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetz, das Landarbeitsgesetz 1984, das Arbeitskräfteüberlassungsgese
100. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage (1076 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz, das Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetz, das Landarbeitsgesetz 1984, das Arbeitskräfteüberlassungsgese
Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Wissen Sie, was in ein wenig mehr als einem Monat passieren wird, nämlich am 1. Mai? – Da werden der Herr Katzian und der Herr Sozialminister, sofern er nicht auf der Regierungsbank von links nach rechts sehr nervös umherhirscht, am Rathausplatz am...
Gerald Grosz 2011-03-31 10:21:00 - 2011-03-31 10:21:00
100. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Wortmeldung zur Geschäftsordnung
100. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Wortmeldung zur Geschäftsordnung
Frau Präsidentin! Sie maßregeln zum zweiten Mal in Ihrer Funktion als Präsidentin hier den Abgeordneten Bucher und auch die Frau Abgeordnete Fuhrmann wegen Fragen, die nicht konform gestellt worden wären, weil sich der Bundeskanzler nicht darauf hätte vorbereiten können.
Ich weise Sie darauf...
Gerald Grosz 2011-03-22 12:28:00 - 2011-03-22 12:34:00
98. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erklärungen des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Thema „Aktuelle Perspektiven der österreichischen und europäischen Energiepo
98. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erklärungen des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Thema „Aktuelle Perspektiven der österreichischen und europäischen Energiepo
Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Das, was wir die letzten Tage und Wochen miterleben, wenn wir den Fernseher einschalten, ORF sehen, n-tv, PHOENIX, RTL, Pro7, was in unsere österreichischen Haushalte hineindringt und die Menschen beängstigt, junge Menschen beängstigt, ist die...
Gerald Grosz 2011-03-01 17:50:00 - 2011-03-01 17:51:00
96. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Kurze Debatte über einen Fristsetzungsantrag
96. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Kurze Debatte über einen Fristsetzungsantrag
Ganz kurz: Der wirklich hervorragenden Analyse des Abgeordneten Maier ist nichts mehr hinzuzufügen. Ich beende mit „Genug bezahlt für die ÖBB“ und hoffe, dass die Fraktionen dieser Fristsetzung auch zustimmen. – Ich danke Ihnen. (Beifall beim BZÖ.)
Gerald Grosz 2011-03-01 17:03:00 - 2011-03-01 17:08:00
96. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (1054 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002 – UG) geändert wird (1079 d.B.)
96. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (1054 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002 – UG) geändert wird (1079 d.B.)
Frau Präsidentin! Werte Herren der Bundesregierung! Um auch dieses Missverständnis aufzuklären: Es herrscht für den Bundeskanzler kein Sprechverbot hier im österreichischen Nationalrat. (Beifall beim BZÖ.) Wir hätten ihn gerne gehört, denn die Mitgliedschaft Österreichs zu Euratom ist uns...
Gerald Grosz 2011-01-21 23:01:00 - 2011-01-21 23:06:00
93. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 1074/A(E) der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend BStU-Akteneinsicht (1059 d.B.)
93. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 1074/A(E) der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend BStU-Akteneinsicht (1059 d.B.)
Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ich gratuliere dem Herrn Abgeordneten Großruck zu diesem Vierzeiler, der ja der Sache bei diesem Tagesordnungspunkt wirklich diente, einer Sache, die recht einfach ist, nämlich unserem Wunsch der Aufarbeitung eines dunklen Kapitels europäischer Geschichte: die...
Gerald Grosz 2010-12-01 14:52:00 - 2010-12-01 14:57:00
88. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erste Lesung: Bundesfinanzgesetz 2011 – BFG 2011 samt Anlagen (980 d.B.)
88. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erste Lesung: Bundesfinanzgesetz 2011 – BFG 2011 samt Anlagen (980 d.B.)
Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete von SPÖ und ÖVP, die Sie jetzt die letzten Stunden hier ans Pult herauskommen und fast flehentlich und weinerlich der Opposition erklären: Ja was hätten wir denn...
Gerald Grosz 2010-11-30 19:43:00 - 2010-11-30 19:47:00
86. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) geändert wird (1219/A)
86. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) geändert wird (1219/A)
Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Herr Präsident! Herr Abgeordneter Steinhauser! Frau Abgeordnete Becher! Herr Abgeordneter Singer! „Der Revisionsverband war einerseits Prüforgan, zugleich jedoch auch die Interessensvertretung der von ihm zu prüfenden gemeinnützigen Bauvereinigungen....
Gerald Grosz 2010-11-30 13:00:00 - 2010-11-30 13:02:00
86. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (940 d.B.): Bundesgesetz über eine Transparenzdatenbank (Transparenzdatenbankgesetz – TDBG) (1000 d.B.)
86. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (940 d.B.): Bundesgesetz über eine Transparenzdatenbank (Transparenzdatenbankgesetz – TDBG) (1000 d.B.)
Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Präsident! Hohes Haus! Ich bringe folgenden Entschließungsantrag der Abgeordneten Bucher, Ing. Westenthaler und Ing. Lugar ein (anhaltende Zwischenrufe des Abg. Krainer):
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Der Bundesminister für Finanzen wird...
Gerald Grosz 2010-11-18 18:03:00 - 2010-11-18 18:08:00
85. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 51/A(E) der Abgeordneten Dr. Gerhard Kurzmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhandlungen der Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten mit der Republik Slowenien
85. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 51/A(E) der Abgeordneten Dr. Gerhard Kurzmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhandlungen der Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten mit der Republik Slowenien
Herr Präsident! Hohes Haus! Vielleicht hätte die Fraktion der Österreichischen Volkspartei die Güte gehabt, den Herrn Abgeordneten Großruck bei einem anderen Tagesordnungspunkt einen Reim rezitieren zu lassen. Das wäre in dem einen oder anderen Fall gescheiter gewesen und hätte auch zum...
Gerald Grosz 2010-11-17 20:54:00 - 2010-11-17 20:59:00
83. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2010/7 (III-152/972 d.B.)
83. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2010/7 (III-152/972 d.B.)
Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Frau Abgeordnete Moser, Sie haben sich gerade gewünscht, dass die Koralmbahn durch Deutschlandsberg führt oder es einen Bahnhof Deutschlandsberg gibt. Offenbar sind Sie nicht informiert. Diese Streckenplanung hat es gegeben. Die Trasse würde...
Gerald Grosz 2010-11-17 19:56:00 - 2010-11-17 19:59:00
83. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2010/7 (III-152/972 d.B.)
83. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2010/7 (III-152/972 d.B.)
Herr Präsident! Herr Rechnungshofpräsident! Hohes Haus! Ich kann mich den Ausführungen meiner Vorrednerin nur anschließen. Es ist widersinnig und schlichtweg ein Wahnsinn, dass wir am helllichten Tag bei vollen Zuschauerrängen unter eingeschalteten Kameras über 25 Millionen € diskutieren...
Gerald Grosz 2010-11-17 18:44:00 - 2010-11-17 18:47:00
83. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1101/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verlängerung der Übergangsfristen zur Öffnung des österreichischen Arbeitsmarktes für neue EU-Mitgliedstaat
83. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1101/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verlängerung der Übergangsfristen zur Öffnung des österreichischen Arbeitsmarktes für neue EU-Mitgliedstaat
Herr Bundesminister! Eine tatsächliche Berichtigung reicht leider nicht aus, sondern ich bräuchte mehrere Stunden Redezeit, um Ihnen das kleine Einmaleins der Sozialpolitik der letzten zehn Jahre zu erklären, denn im Jahr 2001, als Österreich die siebenjährigen Übergangsfristen verhandelt...
Gerald Grosz 2010-11-17 11:28:00 - 2010-11-17 11:33:00
83. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1187/A der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Mag. Wilhelm Molterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz, das Rechnungshofgesetz 1948, das Verfassungs
83. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1187/A der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Mag. Wilhelm Molterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz, das Rechnungshofgesetz 1948, das Verfassungs
Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Ich bewundere die salbungsvollen Worte der Vertreter der SPÖ und der ÖVP, denn gemessen an ihrer Aktivität – gerade in diesem Bereich – ist jeder Siebenschläfer ein energiegeladenes Bündel. Das möchte ich bei dieser Gelegenheit auch sagen....
Gerald Grosz 2010-10-22 13:37:00 - 2010-10-22 13:40:00
81. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage (876 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz und das Betrie
81. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage (876 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz und das Betrie
Herr Präsident! Hohes Haus! Zwei Redebeiträge erschrecken wirklich, und zwar aufgrund der Unwissenheit der Rednerin beziehungsweise des Redners: Frau Abgeordneter Fuhrmann und des Ministers. (Zwischenrufe bei ÖVP und SPÖ.)
Herr Minister, es dürfte Ihrer geschätzten Aufmerksamkeit entgangen...
Gerald Grosz 2010-10-20 15:01:00 - 2010-10-20 15:09:00
80. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Kurze Debatte über einen Fristsetzungsantrag
80. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Kurze Debatte über einen Fristsetzungsantrag
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Seit mehr als einem Jahr, wenn nicht weit darüber hinaus, diskutieren wir hier im Haus als Reaktion auf die Katastrophe des Zustandes einiger Gemeinden darüber, wie wir in Zukunft die Kontrolle in Österreich professionell...