Reden
Friedrich Hensler 2011-07-21 20:44:00 - 2011-07-21 20:45:00
799. Sitzung des Bundesrates | Bundesgesetz, mit dem das Arzneiwareneinfuhrgesetz 2010 geändert wird
799. Sitzung des Bundesrates | Bundesgesetz, mit dem das Arzneiwareneinfuhrgesetz 2010 geändert wird
Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren des Bundesrates! Das Apothekerkammergesetz, zu dem von meiner Vorrednerin schon sehr viel gesagt wurde, folgt einer Empfehlung der Europäischen Kommission.
Diese Gesetzesvorlage regelt in erster Linie, dass...
Friedrich Hensler 2011-07-21 14:25:00 - 2011-07-21 14:30:00
799. Sitzung des Bundesrates | Bundesgesetz über die Förderung der Elektrizitätserzeugung aus erneuerbaren Energieträgern (Ökostromgesetz 2012 – ÖSG 2012)
799. Sitzung des Bundesrates | Bundesgesetz über die Förderung der Elektrizitätserzeugung aus erneuerbaren Energieträgern (Ökostromgesetz 2012 – ÖSG 2012)
Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren des Bundesrates! Wir haben heute das Ökostromgesetz auf der Tagesordnung. Erlauben Sie mir, eingangs ein persönliches Wort zu sagen: Ich glaube, wenn man mit offenen Augen durch unser Heimatland fährt, kann man mit Fug...
Friedrich Hensler 2011-05-12 15:27:00 - 2011-05-12 15:33:00
796. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 28. April 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (23. StVO-Novelle) (1504/A und 1135 d.B. sowie 8494/BR d.B.)
796. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 28. April 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (23. StVO-Novelle) (1504/A und 1135 d.B. sowie 8494/BR d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren des Bundesrates! Jawohl, wir haben heute die Straßenverkehrsordnung auf der Tagesordnung. Geschätzte Frau Bundesminister, ich möchte mit einem Satz beginnen: Wer aufhört, besser zu werden, hat aufgehört,...
Friedrich Hensler 2011-02-03 13:08:00 - 2011-02-03 13:12:00
793. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 20. Jänner 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Pflanzenschutzmittelgesetz 2011 und ein Pflanzenschutzgesetz 2011 erlassen werden (Agrarrechtsänderungsgesetz 2010) (896 d.B. und 1034 d.B. sowie 8442/BR d.B. und 84
793. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 20. Jänner 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Pflanzenschutzmittelgesetz 2011 und ein Pflanzenschutzgesetz 2011 erlassen werden (Agrarrechtsänderungsgesetz 2010) (896 d.B. und 1034 d.B. sowie 8442/BR d.B. und 84
Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren des Bundesrates! Wir haben heute
das Agrarrechtsänderungsgesetz auf der Tagesordnung, so gesehen auch das Pflanzenschutzmittelgesetz. Erlauben Sie mir, meine sehr geehrten Damen und Herren, ein klares und deutliches Wort...
Friedrich Hensler 2010-12-17 12:53:00 - 2010-12-17 12:58:00
791. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 30. November 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird (13. FSG-Novelle) (900 d.B. und 1021 d.B. sowie 8426/BR d.B.)
791. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 30. November 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird (13. FSG-Novelle) (900 d.B. und 1021 d.B. sowie 8426/BR d.B.)
Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Wir haben heute das Führerscheingesetz auf der Tagesordnung des Bundesrates. Sicherheit steht an erster Stelle, das ist wohl unbestritten. Ich möchte bei meiner Wortmeldung allgemeine Feststellungen zu dieser...
Friedrich Hensler 2010-10-07 13:54:00 - 2010-10-07 13:55:00
788. Sitzung des Bundesrates | Jahresvorschau des BMVIT 2010 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-407-BR/2010 d.B. sowie 8392/BR d.B.)
788. Sitzung des Bundesrates | Jahresvorschau des BMVIT 2010 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-407-BR/2010 d.B. sowie 8392/BR d.B.)
Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren des Bundesrates! Ich möchte einige Sätze zu Kollegen Dönmez sagen, eine klare Richtigstellung: Gerade unser Landwirtschaftsminister Berlakovich hat bewiesen, Herr Kollege – ich sage bewusst: bewiesen –, was es heißt,...
Friedrich Hensler 2010-07-22 15:04:00 - 2010-07-22 15:07:00
787. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 9. Juli 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen und das Mineralrohstoffgesetz geändert werden (791 d.B. sowie 8383/BR d.B.)
787. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 9. Juli 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen und das Mineralrohstoffgesetz geändert werden (791 d.B. sowie 8383/BR d.B.)
Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte vorausschicken, ich gehe auch gern in einen Gastgarten, aber ich möchte hier zu dem Gesetz beziehungsweise zur Gewerbeordnung in diesem Bereich sowie zum Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen und zum...
Friedrich Hensler 2010-04-09 13:41:00 - 2010-04-09 13:41:00
783. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 25. März 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Marktordnungsgesetz 2007 und das Marktordnungs-Überleitungsgesetz geändert werden (610 d.B. und 626 d.B. sowie 8299/BR d.B.)
783. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 25. März 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Marktordnungsgesetz 2007 und das Marktordnungs-Überleitungsgesetz geändert werden (610 d.B. und 626 d.B. sowie 8299/BR d.B.)
Herr Präsident! Hohes Haus! Ich möchte eine tatsächliche Berichtigung zu der Aussage des Kollegen Stefan Schennach machen.
Kollege Schennach hat behauptet, dass ich in meiner Wortmeldung in einem Zwischenruf gesagt habe, der Minister habe sich ein „bisschen“ eingesetzt. – Das habe ich...
Friedrich Hensler 2010-02-18 15:34:00 - 2010-02-18 15:43:00
781. Sitzung des Bundesrates | Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2010 gemäß § 9 LWG 1992 (III-382-BR/2009 d.B. sowie 8283/BR d.B.)
781. Sitzung des Bundesrates | Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2010 gemäß § 9 LWG 1992 (III-382-BR/2009 d.B. sowie 8283/BR d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren des Bundesrates! Ich möchte eingangs zum Grünen Bericht etwas sagen, was mir wirklich ein Bedürfnis ist. Ich glaube, es ist der 50. Bericht, es ist ein Jubiläum, und ich möchte schlicht und einfach den...
Friedrich Hensler 2009-11-23 19:26:00 - 2009-11-23 19:31:00
778. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 18. November 2009 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Postmarktgesetz erlassen und das KommAustria-Gesetz geändert wird (319 d.B. und 459 d.B. sowie 8203/BR d.B.)
778. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 18. November 2009 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Postmarktgesetz erlassen und das KommAustria-Gesetz geändert wird (319 d.B. und 459 d.B. sowie 8203/BR d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin der Letzte, der zu dieser Problematik spricht, aber schenken Sie mir bitte noch 5 Minuten Ihrer Aufmerksamkeit!
Erlauben Sie mir aber vorerst eine persönliche Bemerkung. Ich habe die Debatte zu...
Friedrich Hensler 2009-10-08 13:16:00 - 2009-10-08 13:22:00
776. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 23. September 2009 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ökostromgesetz geändert wird (686/A und 272 d.B. sowie 8176/BR d.B. und 8180/BR d.B.)
776. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 23. September 2009 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ökostromgesetz geändert wird (686/A und 272 d.B. sowie 8176/BR d.B. und 8180/BR d.B.)
Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe die Diskussion recht aufmerksam mitverfolgt. Erlauben Sie mir, dass ich da persönlich etwas sage. Es ist si
cher unbestritten, all diese Argumente, egal, in welchem Bereich sie sich bewegen, gehen in diese...
Friedrich Hensler 2009-07-23 15:55:00 - 2009-07-23 15:59:00
774. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 9. Juli 2009 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz, das Allgemeine Pensionsgesetz, das Beamten-Krank
774. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 9. Juli 2009 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz, das Allgemeine Pensionsgesetz, das Beamten-Krank
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren des Bundesrates! Wir haben heute das Sozialrechts-Änderungsgesetz auf der Tagesordnung, und ich möchte eingangs eine klare Feststellung dazu treffen.
Wir reden heute über ein Thema, wir diskutieren über...
Friedrich Hensler 2009-07-02 14:54:00 - 2009-07-02 14:59:00
772. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 16. Juni 2009 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Katastrophenfondsgesetz 1996 geändert wird (168 d.B. und 214 d.B. sowie 8118/BR d.B.)
772. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 16. Juni 2009 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Katastrophenfondsgesetz 1996 geändert wird (168 d.B. und 214 d.B. sowie 8118/BR d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erlauben Sie mir vorerst eine Bemerkung zu den Ausführungen meiner Kollegin Kerschbaum. Kollegin Kersch-
BundesratStenographisches Protokoll772. Sitzung / Seite 105 baum hat interpretiert, und zwar die...