Reden
Beatrix Karl 2012-03-08 13:15:00 - 2012-03-08 13:26:00
146. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Stabilitätspaket 2012–2016
146. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Stabilitätspaket 2012–2016
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Abgeordneter Grosz hat in Bezug auf die Ausweitung der Diversion angemerkt, dass diese Maßnahme an der Kritik der Oppositionsparteien gescheitert sei. – Herr Abgeordneter Grosz, ich kann Ihnen nur sagen: Da...
Beatrix Karl 2011-12-06 14:35:00 - 2011-12-06 14:36:00
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (1524 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherungsgesetz 1994, das Eisenbahn- und Kraftfahrzeughaftpflichtgesetz, das Gaswirtschaftsgesetz 2011, das Reichshaftpflichtgese
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (1524 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherungsgesetz 1994, das Eisenbahn- und Kraftfahrzeughaftpflichtgesetz, das Gaswirtschaftsgesetz 2011, das Reichshaftpflichtgese
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Es wurde bereits darauf hingewiesen, dass die Richtlinie 2009/103 über die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung eine Anpassung der vorgeschriebenen Mindestdeckungssumme für Personen- beziehungsweise Sachschäden an die...
Beatrix Karl 2011-12-06 14:21:00 - 2011-12-06 14:26:00
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (1503 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Vereinsgesetz 2002 und das Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz geändert werden (Vereinsgesetz-Novelle 2011 – VerGNov 2011) (1537 d.B.)
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (1503 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Vereinsgesetz 2002 und das Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz geändert werden (Vereinsgesetz-Novelle 2011 – VerGNov 2011) (1537 d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Es freut mich natürlich sehr, dass die Vereinsgesetz-Novelle 2011 auf so breite Zustimmung stößt. Wie Sie ja wissen, gibt es die Diskussion zu einer Haftungserleichterung in diesem Bereich schon seit Längerem, und diese...
Beatrix Karl 2011-12-06 13:56:00 - 2011-12-06 13:56:00
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (1504 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Gerichtsorganisationsgesetz geändert wird (1540 d.B.)
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (1504 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Gerichtsorganisationsgesetz geändert wird (1540 d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In dieser Debatte geht es um die Änderung von drei ganz verschiedenen Gesetzen, nämlich die Änderung des Bundesgesetzes über die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union,...
Beatrix Karl 2011-12-06 12:08:00 - 2011-12-06 12:17:00
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (1505 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Strafgesetzbuch geändert wird (Strafgesetznovelle 2011) (1526 d.B.)
135. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (1505 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Strafgesetzbuch geändert wird (Strafgesetznovelle 2011) (1526 d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Zuhörer und Zuseher! Heute steht im Nationalrat eine ganze Reihe von wichtigen Justizthemen zur Diskussion, und wir diskutieren jetzt aktuell gerade ein besonders wichtiges Thema, nämlich die Strafgesetznovelle...
Beatrix Karl 2011-11-15 09:17:00 - 2011-11-15 09:30:00
130. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Aktuelle Stunde mit dem Thema: „Kinderschutz statt Täterschutz, Frau Justizministerin!“
130. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Aktuelle Stunde mit dem Thema: „Kinderschutz statt Täterschutz, Frau Justizministerin!“
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die heutige Aktuelle Stunde unterstreicht ja die Wichtigkeit des Kinderschutzpaketes, das auf meine Initiative letzte Woche im Ministerrat beschlossen worden ist. Mit diesem Paket werden wir noch mehr Sicherheit für Kinder...
Beatrix Karl 2011-10-20 23:53:00 - 2011-10-21 00:05:00
124. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (674 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Strafgesetzbuch zur Verhinderung von Terrorismus (Terrorismuspräventionsgesetz 2010) geändert wird, sowie über die Regierungsvorlage (1392 d.B.): Bundesgeset
124. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (674 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Strafgesetzbuch zur Verhinderung von Terrorismus (Terrorismuspräventionsgesetz 2010) geändert wird, sowie über die Regierungsvorlage (1392 d.B.): Bundesgeset
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Abgeordneter Stadler hat Vorwürfe an mich und mein Ressort gerichtet, dem Amtsgeheimnis unterliegende Informationen, nämlich konkret ein Schreiben, das an Herrn Abgeordneten Grosz gerichtet war, an den Klub der ÖVP...
Beatrix Karl 2011-09-21 10:53:00 - 2011-09-21 11:05:00
118. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Aktuelle Europastunde, Thema: „Korruptionsbekämpfung in der EU“
118. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Aktuelle Europastunde, Thema: „Korruptionsbekämpfung in der EU“
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Abgeordneter Kogler hat seine Rede damit begonnen, zu zitieren, dass Österreich eine „Korruptionsoase“ sei. (Abg. Mag. Kogler: Das sagt die OECD!) Das Thema Korruption beschäftigt aktuell nicht nur den...
Beatrix Karl 2011-07-21 19:05:00 - 2011-07-21 19:07:00
799. Sitzung des Bundesrates | Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Ermächtigung zur Übernahme der Rückerstattung der Kühlgeräteentsorgungsbeiträge erlassen und das Bundesgesetz zur Rückführung der Kühlgeräteentsorgungsbeiträge der Konsumenten aufgehoben wird
799. Sitzung des Bundesrates | Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Ermächtigung zur Übernahme der Rückerstattung der Kühlgeräteentsorgungsbeiträge erlassen und das Bundesgesetz zur Rückführung der Kühlgeräteentsorgungsbeiträge der Konsumenten aufgehoben wird
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Mitglieder des Bundesrates! Die Vorgeschichte betreffend diese sogenannten Kühlschrankpickerl wurde von Frau Bundesrätin Kerschbaum schon sehr gut dargestellt, und mit dem heute vorliegenden Gesetzesbeschluss wird einerseits ein rechtssicherer...
Beatrix Karl 2011-07-21 18:46:00 - 2011-07-21 18:50:00
799. Sitzung des Bundesrates | Bundesgesetz, mit dem die Strafprozessordnung 1975 geändert wird
799. Sitzung des Bundesrates | Bundesgesetz, mit dem die Strafprozessordnung 1975 geändert wird
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Mitglieder des Bundesrates! Herr Bundesrat Brückl hat völlig zutreffend festgestellt, dass die unter TOP 34 vorliegende Änderung tatsächlich eine Verbesserung darstellt. Im Rahmen der Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung ist es...
Beatrix Karl 2011-07-07 21:03:00 - 2011-07-07 21:06:00
113. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Justizausschusses über den Antrag 1389/A der Abgeordneten Mag. Heribert Donnerbauer, Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Ermächtigung zur Übernahme der Rückerstattung de
113. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Justizausschusses über den Antrag 1389/A der Abgeordneten Mag. Heribert Donnerbauer, Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Ermächtigung zur Übernahme der Rückerstattung de
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Mit dem heute vorliegenden Abänderungsantrag wird einerseits ein rechtssicherer Transfer von mehr als 24 Millionen € an Leistungen aus dem Vermögen der UFH in das Bundesvermögen sichergestellt. Gleichzeitig wird auch die zukünftige...
Beatrix Karl 2011-07-07 20:34:00 - 2011-07-07 20:36:00
113. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Justizausschusses über den Antrag 1580/A der Abgeordneten Mag. Heribert Donnerbauer, Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Strafprozessordnung 1975 geändert wird (1280 d.B.)
113. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Justizausschusses über den Antrag 1580/A der Abgeordneten Mag. Heribert Donnerbauer, Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Strafprozessordnung 1975 geändert wird (1280 d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Herr Abgeordneter Westenthaler hat vom Vertrauen in die Justiz gesprochen. (Abg. Ing. Westenthaler: Ich habe gar nichts gesagt!) – Bitte um Entschuldigung: Herr Abgeordneter Scheibner hat vom Vertrauen in die Justiz gesprochen; es war...
Beatrix Karl 2011-07-07 20:14:00 - 2011-07-07 20:16:00
113. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Justizausschusses über den Antrag 1580/A der Abgeordneten Mag. Heribert Donnerbauer, Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Strafprozessordnung 1975 geändert wird (1280 d.B.)
113. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Justizausschusses über den Antrag 1580/A der Abgeordneten Mag. Heribert Donnerbauer, Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Strafprozessordnung 1975 geändert wird (1280 d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Bei den gegenständlichen Gesetzesänderungen geht es ja um zwei Maßnahmen, nämlich zum einen um die Vorratsdatenspeicherung und zum anderen um die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft.
Lassen Sie mich mit dem ersten Punkt...
Beatrix Karl 2011-07-07 19:46:00 - 2011-07-07 19:48:00
113. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (1252 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Aktiengesetz, das Spaltungsgesetz, das EU-Verschmelzungsgesetz, das GmbH-Gesetz, das SE-Gesetz, das Firmenbuchgesetz, das Depotgesetz, das Kapitalberichtigun
113. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (1252 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Aktiengesetz, das Spaltungsgesetz, das EU-Verschmelzungsgesetz, das GmbH-Gesetz, das SE-Gesetz, das Firmenbuchgesetz, das Depotgesetz, das Kapitalberichtigun
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das gegenständliche Gesellschaftsrechts-Änderungsgesetz 2011 ist ein Paket an Maßnahmen, die dazu dienen, die österreichischen Unternehmen auch international betrachtet wettbewerbsfähiger zu machen.
Es geht darum, dass durch...
Beatrix Karl 2011-05-12 14:33:00 - 2011-05-12 14:36:00
796. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 28. April 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Strafprozessordnung 1975 und das Sicherheitspolizeigesetz geändert werden (1075 d.B. und 1124 d.B. sowie 8483/BR d.B. und 8497/BR d.B.)
796. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 28. April 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Strafprozessordnung 1975 und das Sicherheitspolizeigesetz geändert werden (1075 d.B. und 1124 d.B. sowie 8483/BR d.B. und 8497/BR d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Ministerinnen! Sehr geehrte Mitglieder des Bundesrates! Das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit und die stete Wahrung der Grundrechte sind ganz elementare Werte unserer Gesellschaft. Das ist auch heute schon in einigen Redebeiträgen zum Ausdruck gekommen....
Beatrix Karl 2011-05-12 09:25:00 - 2011-05-12 09:30:00
796. Sitzung des Bundesrates | Erklärung des Vizekanzlers Dr. Michael Spindelegger anlässlich der Ernennung der neuen Mitglieder der Bundesregierung
796. Sitzung des Bundesrates | Erklärung des Vizekanzlers Dr. Michael Spindelegger anlässlich der Ernennung der neuen Mitglieder der Bundesregierung
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen auf der Regierungsbank! Sehr geehrte Bundesräte! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit einem weinenden und einem lachenden Auge habe ich meine neue Funktion als Justizministerin angenommen....
Beatrix Karl 2011-04-28 15:51:00 - 2011-04-28 15:56:00
102. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (1075 d.B.): Bundesgesetz, mit dem die Strafprozessordnung 1975 und das Sicherheitspolizeigesetz geändert werden (1124 d.B.)
102. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (1075 d.B.): Bundesgesetz, mit dem die Strafprozessordnung 1975 und das Sicherheitspolizeigesetz geändert werden (1124 d.B.)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen auf der Regierungsbank! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Abgeordneter Fichtenbauer hat bereits auf die Funktion und die Bedeutung der Grund- und Freiheitsrechte hingewiesen, und auch ich möchte noch einmal unterstreichen, dass...
Beatrix Karl 2011-04-28 12:31:00 - 2011-04-28 12:36:00
102. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates anlässlich der Ernennung der neuen Mitglieder der Bundesregierung
102. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates anlässlich der Ernennung der neuen Mitglieder der Bundesregierung
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen auf der Regierungsbank! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich habe mein neues Amt mit einem lachenden und einem weinenden Auge angenommen. (Abg. Mag. Stadler: Wir wären schon froh gewesen, wenn Sie das Gerichtsjahr...
Beatrix Karl 2011-04-14 10:25:00 - 2011-04-14 10:30:00
795. Sitzung des Bundesrates | Aktuelle Stunde mit dem Thema: „Aktuelle Wissenschafts- und Forschungspolitik unter besonderer Berücksichtigung der Perspektive der Bundesländer“
795. Sitzung des Bundesrates | Aktuelle Stunde mit dem Thema: „Aktuelle Wissenschafts- und Forschungspolitik unter besonderer Berücksichtigung der Perspektive der Bundesländer“
Ich werde mich bemühen. Danke. – Ich möchte mit den Fragen beginnen, die Herr Abgeordneter Todt an mich gestellt hat.
Zunächst zur Finanzierung. Sie haben gemeint: Wie schaut das aus mit den 2 Prozent des BIP, die erreicht werden sollen? – Da muss man schon sagen, es sind 2 Prozent des BIP...
Beatrix Karl 2011-04-14 09:39:00 - 2011-04-14 09:59:00
795. Sitzung des Bundesrates | Aktuelle Stunde mit dem Thema: „Aktuelle Wissenschafts- und Forschungspolitik unter besonderer Berücksichtigung der Perspektive der Bundesländer“
795. Sitzung des Bundesrates | Aktuelle Stunde mit dem Thema: „Aktuelle Wissenschafts- und Forschungspolitik unter besonderer Berücksichtigung der Perspektive der Bundesländer“
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Bundesräte! Ich habe vor etwas mehr als einem Jahr das Ruder in der Hochschul- und Forschungspolitik übernommen, und – ich glaube, da werden Sie mir zustimmen – das ist alles andere als ein Sonntagsspaziergang.
Die Herausforderungen in diesem...
Beatrix Karl 2011-03-17 13:33:00 - 2011-03-17 13:34:00
794. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 1. März 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002 – UG) geändert wird (1054 d.B. und 1079 d.B. sowie 8459/BR d.B.)
794. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 1. März 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002 – UG) geändert wird (1054 d.B. und 1079 d.B. sowie 8459/BR d.B.)
Ganz kurz zu den letzten beiden Redebeiträgen: Welche Inhalte die Studieneingangsphase hat, wird nicht vom Ministerium bestimmt. Sie sollten wissen, dass die Universitäten autonom sind. Autonomie bedeutet auch, dass an den Universitäten selbst die Curricula festgelegt werden. Das heißt, jede...
Beatrix Karl 2011-03-17 13:12:00 - 2011-03-17 13:27:00
794. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 1. März 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002 – UG) geändert wird (1054 d.B. und 1079 d.B. sowie 8459/BR d.B.)
794. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 1. März 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002 – UG) geändert wird (1054 d.B. und 1079 d.B. sowie 8459/BR d.B.)
Herr Präsident! Sehr geehrte Bundesrätinnen und Bundesräte! Es ist heute schon in mehreren Wortmeldungen angeklungen, dass wir es an unseren Universitäten teilweise mit einer Misere zu tun haben.
Es stimmt, dass in den vergangenen Jahren die Zahl der Studierenden gestiegen ist und dass das...
Beatrix Karl 2011-03-01 14:52:00 - 2011-03-01 14:59:00
96. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (1054 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002 – UG) geändert wird (1079 d.B.)
96. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (1054 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002 – UG) geändert wird (1079 d.B.)
Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Wie Sie alle wissen, hat es in den letzten Jahren an unseren Universitäten aus ganz unterschiedlichen Gründen einen starken Zustrom an Studierenden gegeben; sei es, dass mehr Studierende gekommen sind,...
Beatrix Karl 2010-11-18 17:10:00 - 2010-11-18 17:20:00
85. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend „Stopp dem rot-schwarzen Bildungs-Klau“ (6898/J)
85. Sitzung des Nationalrates in der 24. Gesetzgebungsperiode | der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend „Stopp dem rot-schwarzen Bildungs-Klau“ (6898/J)
Da der Herr Finanzminister schon so kompetent auf Wissenschaftsfragen geantwortet hat, mir schon fast den Rang als Wissenschaftsministerin abgelaufen hat, möchte ich als Wissenschaftsministerin mich doch auch noch zu Wort melden und hier einiges klarstellen.
Herr Abgeordneter Van der Bellen, Sie...
Beatrix Karl 2010-04-09 10:10:00 - 2010-04-09 10:21:00
783. Sitzung des Bundesrates | Aktuelle Stunde, und zwar betreffend „Aktuelle Perspektiven zum Thema Zugangsbeschränkungen“
783. Sitzung des Bundesrates | Aktuelle Stunde, und zwar betreffend „Aktuelle Perspektiven zum Thema Zugangsbeschränkungen“
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte noch auf einige Punkte eingehen, die jetzt mehrfach angesprochen wurden.
Gleich zur letzten Wortmeldung: Frau Bundesrätin Michalke, Sie haben angesprochen, dass die Universitäten international zu sehen sind. – Da gebe...
Beatrix Karl 2010-04-09 09:34:00 - 2010-04-09 09:48:00
783. Sitzung des Bundesrates | Aktuelle Stunde, und zwar betreffend „Aktuelle Perspektiven zum Thema Zugangsbeschränkungen“
783. Sitzung des Bundesrates | Aktuelle Stunde, und zwar betreffend „Aktuelle Perspektiven zum Thema Zugangsbeschränkungen“
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte zuerst eines klarstellen: Es wurde von Frau Bundesrätin Duzdar gesagt, ich spräche von Zugangsbeschränkungen. – Das stimmt nicht. Ich spreche von Zugangsregelungen und Zugangsverfahren. (Bundesrat Mag. Klug:...
Beatrix Karl 2010-02-18 13:34:00 - 2010-02-18 13:44:00
781. Sitzung des Bundesrates | Erklärung der Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung gemäß § 37 Abs. 4 GO-BR
781. Sitzung des Bundesrates | Erklärung der Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung gemäß § 37 Abs. 4 GO-BR
Es wurden einige Fragen an mich gestellt, die ich sehr gerne beantworte.
BundesratStenographisches Protokoll781. Sitzung / Seite 81 Herr Bundesrat Todt hat mich gefragt, welche konkreten Maßnahmen es geben wird, um die Akademikerquote zu heben, weil er der Meinung ist, dass Studiengebühren und...
Beatrix Karl 2010-02-18 12:37:00 - 2010-02-18 12:56:00
781. Sitzung des Bundesrates | Erklärung der Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung gemäß § 37 Abs. 4 GO-BR
781. Sitzung des Bundesrates | Erklärung der Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung gemäß § 37 Abs. 4 GO-BR
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Bundesratsmitglieder! Es freut mich ganz besonders, dass ich mich heute hier vorstellen darf und Ihnen mein Programm für meine Amtszeit als Ministerin für Wissenschaft und Forschung präsentieren darf.
Wie Sie ja bereits gehört haben, komme ich aus der...