OTS-Aussendungen
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Grüner Klub im Rathaus 2013-05-17 09:32:05
ÖH-Wahlen: Van der Bellen erfreut über gestiegene Wahlbeteiligung
Wien (OTS) - "An vier von neun Universitäten in Wien ist die
Wahlbeteiligung gestiegen, wenngleich leicht und von einem sehr
niedrigen Ausgangsniveau weg. Immerhin, an der WU betrug die
Steigerung rund sieben Prozentpunkte", versuchte Alexander Van der
Bellen, Beauftragter der Stadt Wien für...
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ÖVP Parlamentsklub 2013-05-03 10:33:04
ÖVP-Integrationssprecher Rädler: Der "Falter" verkauft Grünen-
Politiker als unabhängigen Experten
Wien, 03. Mai 2013 (ÖVP-PK) Einen unseriösen Umgang mit dem
Thema Integration durch die Wochenzeitung "Falter" ortet ÖVP-
Integrationssprecher Johann Rädler anlässlich eines Gastkommentars
von Georg Bürstmayr in der aktuelle Ausgabe. "Dass man einen grünen
Politiker als unabhängigen...
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ÖVP Parlamentsklub 2013-04-29 11:01:04
ÖVP-Integrationssprecher Rädler: Der Standard verkauft Grünen-
Politiker als unabhängigen Experten
Wien, 29. April 2013 (ÖVP-PK) Einen höchst unseriösen Umgang
mit dem Thema Integration durch die Zeitung "Der Standard" sieht
ÖVP-Integrationssprecher Johann Rädler in der heutigen Ausgabe
hinsichtlich eines Gastkommentars. "Dass man einen grünen Politiker
als unabhängigen Experten...
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ÖVP Bundesparteileitung 2013-04-20 14:28:08
Rauch: Ö1 verkauft Grünen-Politiker als unabhängigen Experten
Wien, 20. April 2013 (ÖVP-PD) Eine höchst unseriöse
Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Radios sieht ÖVP-
Generalsekretär Hannes Rauch im heutigen "Mittagsjournal" zum Thema
Integrationsstaatssekretaritat: "Es ist höchst verwunderlich, dass
hier die absolute B-Liga von...
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ÖVP Bundesparteileitung 2013-04-02 14:34:04
Rauch zu Glawischnig: Wo grün draufsteht, ist der Griff ins
Geldbörsel nicht weit
Wien, 2. April 2013 (ÖVP-PD) "Wo grün draufsteht, ist der Griff
ins Geldbörsel der Menschen nicht weit weg. Nachdem Grün-Chefin
Glawischnig meint, die Grünen arbeiten für die Menschen, stellt die
ÖVP gerne die herausragendsten 'Erfolge' der bisherigen grünen
Regierungsbeteiligung in...
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ÖVP Rathausklub 2013-03-02 10:20:27
VP-Leeb: AzW braucht dringend Lobbying beim Bund
Wien (OTS) - "Das Architekturzentrum Wien (AzW) ist weit mehr als ein
Museum. Es ist ebenso Veranstaltungs- und Forschungszentrum und eine
wissenschaftliche Anstalt, in der Nachlässe und Archive übernommen
und eben auch aufgearbeitet werden. Erst vor wenigen Tagen hat das
AzW anlässlich seines...
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FPÖ Wien 2013-03-01 15:12:41
FP-Eisenstein: Funktion des Wiener Universitätsbeauftragten ist unnötig!
Wien (OTS/fpd) - Die Tätigkeit des Beauftragten der Stadt Wien für
Universitäten und Forschung - ausgeübt vom grünen Gemeinderat Univ.
Prof. Dr. Alexander van der Bellen - sei weder ausreichend, noch mit
echten Kompetenzen versehen und daher unnötig, erklärt der
Gemeinderat der FPÖ-Wien,...
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PID Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien 2013-03-01 15:04:51
34. Wiener Gemeinderat (5)
Wien (OTS) - Die FPÖ werde die Subvention ablehnen, sagte GRin Angela
Schütz (FPÖ). Mit einer Basisförderung von 27 Millionen Euro sollte
der Verein das Auslangen finden. Die Stadt bezahle unterschiedliche
Subventionen an diverse Lernbegleitungen, dies verhindere eine
Evaluierung und...
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ÖVP Rathausklub 2013-03-01 13:21:25
VP-Leeb: 210.000 Euro für einen Gemeinderats als Wissenschaftsbeauftragter
Wien (OTS) - Sein erworbenes Direktmandat im Wiener Gemeinderat hat
Alexander Van der Bellen 2010 nicht angetreten und damit die Wiener
Wähler getäuscht. Aber peinlich war's den Grünen dann schon. Also hat
man für ihn flugs die neue Funktion des Wissenschaftsbeauftragten mit
einem eigenen...
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ÖVP Bundesparteileitung 2013-02-21 10:40:06
Rauch zu Grünen-Payroll: Letzte Glaubwürdigkeit verspielt
Wien, 21. Februar 2013 (ÖVP-PD) "Nun haben die Grünen auch ihre
letzte Glaubwürdigkeit verspielt", betont ÖVP-Generalsekretär
Hannes Rauch zu einem Bericht in der heutigen "Presse", wonach
genau jene Agentur, die für die grünen Wahlkampagnen verantwortlich
war, nun auch öffentliche...
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Die Grünen Kärnten 2013-02-20 12:41:46
GRÜNE: Personenkomitee für Rolf Holub
Klagenfurt (OTS) - Im Rahmen einer Pressekonferenz präsentierte sich
heute das Personenkomitee für Rolf Holub. Zahlreiche prominente
Menschen aus allen Bereichen der Gesellschaft haben sich bereits als
Unterstützerinnen und Unterstützer für kommende Landtagswahl
deklariert, stündlich werden...
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Julius Raab Stiftung 2013-02-15 10:20:31
"Was wäre wenn ...?" - "Zeitzeugen" spekulieren in Publikation der Julius Raab Stiftung über 10 Jahre Schwarz-Grün
Wien (OTS) - Politische Proponenten von damals, Journalisten und
Akteure von heute ziehen fiktive Koalitionsbilanz - Herausgeber
Mahrer fordert von Grünen Positionen der Ökosozialen Marktwirtschaft
für künftige Partnerschaft ein
"Was wäre wenn ...?" - das ist Titel und Leitfrage eines...
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Kurier 2012-12-27 17:00:31
"KURIER"-Kommentar von Helmut Brandstätter "Die Lage ist besser als der Ruf der Politik"
Wien (OTS) - Es gibt nur wenige Tage im Jahr, wo wir von den
Politikern fast nichts hören. Jetzt verbringen auch sie ein paar
Tage Urlaub und haben hoffentlich Zeit für ihre Kinder. Für uns ist
das ein guter Anlass, einmal darüber nachzudenken, warum Politiker
heute so unbeliebt und zum Teil...
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FPÖ Wien 2012-12-17 09:56:03
FP-Eisenstein: Bericht des Universitätsbeauftragten ist substanzlos!
Wien (OTS/fpd) - Der Bericht, den der Beauftragte der Stadt Wien für
Universitäten und Forschung, LAbg. Univ.-Prof. Dr. Alexander van der
Bellen über das Jahr 2012 vorgelegt hat, sei wieder völlig
substanzlos ausgefallen, kritisiert der Gemeinderat der FPÖ-Wien,
LAbg. Univ.-Prof. Dr. Herbert...
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ORF 2012-12-14 16:41:19
"im ZENTRUM" am 16. Dezember: Land der Zocker - Spekulieren mit Steuergeld verbieten?
Wien (OTS) - Der Salzburger Spekulationsskandal schlägt hohe Wellen -
politisch ist das Ende der großen Koalition besiegelt, im Frühjahr
wird neu gewählt. Das löst aber nicht die Frage: Wie konnten unter
den Augen zahlreicher Kontrollinstanzen derart riskante
Finanzgeschäfte mit Steuergeld...
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ÖVP Rathausklub 2012-12-11 12:06:14
VP-Leeb: Ein Wissenschaftsbeauftragter macht noch "kein intellektuelles Zentrum Mitteleuropas"
Wien (OTS) - "Ich mache es gerne, aber ich würde es gerne in andere
Hände legen, nur findet sich leider niemand." Das ist der Grundtenor
des Wiener Wissenschaftsbeauftragten Alexander Van der Bellen.
Begeisterung klingt anders.
"Die Umbenennung des Dr. Karl-Lueger-Rings in Universitätsring...
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PID Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien 2012-12-11 11:36:12
Van der Bellen präsentiert zweiten Universitätsbericht
Wien (OTS) - Alexander Van der Bellen, Beauftragter der Stadt Wien
für Universitäten und Forschung, hat am Dienstag seinen zweiten
jährlichen Bericht präsentiert. Er unterstrich eingangs die hohe
wirtschaftliche Bedeutung der Universität Wien für die Stadt: Jeder
zehnte Bewohner Wiens sei...
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Grüner Klub im Rathaus 2012-12-10 09:39:00
Aviso PK Van der Bellen am Dienstag, 11. 12.: Präsentation Bericht des Wiener Universitäts-Beauftragen
Wien (OTS) - Thema: Präsentation des Reports des Beauftragen für
Universitäten und Forschung: "Auf dem Weg zur Zwei-Millionen-Stadt:
Wie gestalten wir die Wissensmetropole Wien?"
Mit:
Alexander Van der Bellen, Beauftragter der Stadt Wien für
Universitäten und Forschung
Zeit: Dienstag, 11....
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Grüner Klub im Rathaus 2012-12-07 11:28:01
Aviso PK Van der Bellen am Dienstag, 11. 12.: Präsentation Bericht des Wiener Universitäts-Beauftragen
Wien (OTS) - Thema: Präsentation des Reports des Beauftragen für
Universitäten und Forschung: "Auf dem Weg zur Zwei-Millionen-Stadt:
Wie gestalten wir die Wissensmetropole Wien?"
Mit:
Alexander Van der Bellen, Beauftragter der Stadt Wien für
Universitäten und Forschung
Zeit: Dienstag, 11....
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Institut für europäische Integrationsforschung 2012-12-05 09:41:44
Eröffnung der Forschungsplattform "europäische Integrationsforschung" - BILD
$(function() {
$('a.preview').lightBox({
txtTitel: 'BILD zu OTS - Im Bild v.l.n.r.: Fritz W. Scharpf (Direktor Emeritus des Max-Planck-Instituts für …|||',
txtFotograf: 'Fotograf: Daniel Hinterramskogler|||',
txtCredit: 'Fotocredit: Inst. f....
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Parlamentsklub des BZÖ 2012-12-02 12:36:07
BZÖ-Widmann: Wer Grün wählt, wählt höhere Steuern!
Wien (OTS) - "Wer Grün wählt, wählt höhere Steuern. Damit sind die
Grünen mittlerweile die gleiche Belastungspartei geworden wie SPÖ und
ÖVP", kommentiert BZÖ-Bündnissprecher Rainer Widmann den heute
abgeschlossenen grünen Bundeskongress in Linz. "Der endgültig
vollzogene Linksruck,...
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Parlamentsdirektion 2012-11-27 19:10:56
Russland gibt Esterhazy-Büchersammlung zurück
Wien (PK) - Auf der Tagesordnung des Außenpolitischen Ausschusses
standen außerdem das Internationale Übereinkommen hinsichtlich der
Haftung für Verschmutzungsschäden, die durch das Ausfließen von
Bunkeröl aus Seeschiffen verursacht werden (Bunkeröl-Übereinkommen),
ein Abkommen mit der...
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PID Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien 2012-11-20 17:01:24
Wiener Gemeinderat zum Budget 2013 (19)
Wien (OTS) - GR Dr. Alexander Van der Bellen (Grüne) meinte zur
Forderung der ÖVP, die Funktion des Wissenschafts- und
Forschungsbeauftragten der Stadt Wien zu streichen, dass man vorher
die Betroffenen Funktionäre an den Universitäten und
Forschungseinrichtungen zu diesem Vorschlag befragen...
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FPÖ Wien 2012-11-07 13:11:52
FP-Gudenus: Unsoziale Verlierer-Koalition kürzt erneut Heizkostenbeitrag!
Wien (OTS/fpd) - Mindestens 4,3 Milliarden Euro haben die Wiener
Sozialisten bei Bauskandalen in den Sand gesetzt, rechnete jüngst die
Kronen Zeitung vor. Hinzu kommt eine widerwärtige Günstlingspolitik,
die derzeit den Grünen massiv zugutekommt - Stichwort: Büro und
Privatsekretärin um...
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GLOBAL 2000 2012-11-07 10:12:05
Einladung zum Geburtstagsfest: GLOBAL 2000 wird 30
Wien (OTS) - Wie Alexander van der Bellen so treffend feststellt:
"Dass es GLOBAL 2000 nach wie vor gibt, ist zum Speiben." Seit 30
Jahren beobachtet GLOBAL 2000 konsequent und kritisch die
umweltpolitischen Entwicklungen in Österreich und setzt sich sowohl
regional als auch international für...
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Physio Austria 2012-10-23 14:20:24
Hochkarätig besuchter 3rd European Congress on Physiotherapy Education mit hohen Zielen
Wien (OTS) - Der 3rd European Congress on Physiotherapy Education
findet von 8. - 9. November 2012 an der FH Campus Wien statt und
beschäftigt sich mit der zentralen Frage der Aus- und Weiterbildung
in der Physiotherapie - dem Kapital der PhysiotherapeutInnen. Dr.
Alexander Van der Bellen,...
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Grüner Klub im Rathaus 2012-10-17 12:30:44
Van der Bellen: Bedenken des VfGH bei Studiengebühren - Töchterle muss jetzt handeln
Wien (OTS) - "Die Bedenken des VfGH gegen eine autonome
Studiengebühren-Einhebung der Universitäten bestätigen einmal mehr,
dass die derzeitige Rechtsunsicherheit ein Ende haben muss", so
Universitätsbeauftragter Alexander Van der Bellen zu aktuellen
Debatte um die Studiengebühren.
"Minister...
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Österreichischer Seniorenrat 2012-10-15 11:19:17
Expertenreform für Pensionssystem: Angriff auf soziale Sicherheit
Wien (OTS) - Pensionsexperten wie Ulrich Schuh vom industrienahen
"eco Austria"-Institut oder Bernd Marin - unterstützt von
Unterzeichnern wie dem ehemaligen Finanzminister Hannes Androsch oder
dem ehemaligen Grünen-Chef Alexander van der Bellen - haben ein
Pensionsmodell vorgestellt, das ohne...
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Event Marketing Service GmbH / Sportlive 2012-10-10 11:37:04
Sport und Bewegung - Stiefkinder der Politik
Wien (OTS) - Was hat die Kunst und Kultur was Sport und Bewegung
nicht haben? Kunst und Kultur sind von der Politik in Österreich
geachtet und gut dotiert. Sport und Bewegung haben in der
politischen Landschaft Österreichs einen geringen Stellenwert.
Alexander van der Bellen bemerkte nach...
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FPÖ Wien 2012-09-25 13:18:51
FP-Jenewein: Bürgermeister als Phantom des Rathauses Nummer zwei?
Wien (OTS/fpd) - "Bürgermeister Michael Häupl und Wohnbaustadtrat
Michael Ludwig gaben heute, Dienstag, im Rahmen des Mediengesprächs
des Bürgermeisters den plangemäßen Beginn der Sanierung der
Rathausfassaden bekannt", erklärte die Sprecherin von Ludwig in einer
Presseaussendung. Problem...
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Der Standard 2012-09-23 18:19:56
DER STANDARD - Kommentar "Schlechter denn je" von Eric Frey
Wien (OTS) - Der Ladung vor den Untersuchungsausschuss konnte
Kanzler Werner Faymann noch entgehen; der Demontage seines
öffentlichen Ansehens durch die offenen Fragen in der Inseratenaffäre
und die skandalöse Abwürgung des U-Ausschusses auf SPÖ-Betreiben_aber
nicht.
Beide Regierungsparteien...
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BIG Bundesimmobiliengesellschaft mbH 2012-09-20 08:15:17
Gleichenfeier im Library & Learning Center des neuen Campus WU - BILD
$(function() {
$('a.preview').lightBox({
txtTitel: 'BILD zu OTS - Im Bild v.l.n.r: BIG Geschäftsführer Hans-Peter Weiss, Unibeauftragter der Stadt Wien Alexander Van der Bellen, …|||',
txtFotograf: 'Fotograf: Martina Draper/(C) Martina Draper|||',
...
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FPÖ Wien 2012-09-13 11:32:45
FP-Gudenus: Sparen bei kleinen Magistratsbeamten völlig unsozial
Wien (OTS/fpd) - Den kleinen Magistratsbediensteten droht, geht es
nach Rot-Grün, eine Nulllohnrunde. "Das bedeutet bei einer realen
Inflationsrate von etwa zehn Prozent eine drastische Gehaltskürzung",
zeigt sich Wiens FPÖ-Klubchef und stellvertretender
Bundesparteiobmann Mag. Johann Gudenus...
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Die Presse 2012-09-07 18:32:07
"Die Presse"-Leitartikel: Keine Antwort unter dieser Volksbefragungsnummer, von Rainer Nowak
Wien (OTS) - Mit der Volksbefragung zeigen SPÖ und ÖVP ihre Ohnmacht.
Und: Die jeweiligen Positionen sind beliebig austauschbar, es geht
nur um das parteipolitische Kalkül.
Geht doch. Die Koalition einigte sich am Freitag nach langem Ringen
auf eine Formulierung für die...
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PID Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien 2012-09-07 16:08:14
26. Wiener Gemeinderat (6)
Wien (OTS) - GRin Mag. Dr. Barbara Kappel (FPÖ) kritisierte
insbesondere Überschreitungsanträge für Sonderprojekte. Darunter der
Betriebskostenzuschuss für die Wiener Linien, die Überschreitung für
die Wohnbauinitiative, die Neustrukturierung der
Parkraumbewirtschaftung und PR-Maßnahmen...
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PID Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien 2012-09-07 12:47:43
26. Wiener Gemeinderat (3)
Wien (OTS) - Obwohl noch nicht angelobt, durfte GR Univ-Prof Dr.
Alexander Van der Bellen (Grüne) das Wort ergreifen. Er fragte sich,
wie er reagieren würde, würde er mit einem Hitlergruß behelligt. Er
kam zum Schluss, dass dies kein Witz und vor allem kein
Kavaliersdelikt sei. Dieses Verhalten...
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FPÖ Wien 2012-09-07 10:44:32
FP-Gudenus: Anzeige wegen Verdachts der Untreue gegen Van der Bellen
Wien (OTS/fpd) - Wien entwickelt sich immer mehr zum
Selbstbedienungsladen der Grünen. 13.824 Euro ließ sich die grüne
Gallionsfigur Alexander Van der Bellen für die Erstellung und
Benützung seiner privaten Homepage durch die Stadt auszahlen, obwohl
diese mit einem Gratis-Redaktionssystem...
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PID Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien 2012-09-06 10:44:48
Vorschau auf Wiener Gemeinderat am Freitag
Wien (OTS) - Der 26. Wiener Gemeinderat dreht sich, wie bereits
kolportiert, vor allem um das Thema Parkpickerl. Neben dem
Debattenschwerpunkt, in dem über die Änderung der pauschalen
Entrichtung der Parkometerabgabe diskutiert wird, gibt es auch einen
Dringlichen Antrag der FPÖ. Darin wird...
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Österreichische Akademie der Wissenschaften 2012-09-05 10:01:09
Wissenschaft erleben
Wien (OTS) - Der Tag des Wissenschaftsfilms bietet dem Publikum
durch spannende Filme und Gespräche mit Forscher(inne)n und
Medienvertreter(inne)n erlebbare Wissenschaft. Die allgemeine
Öffentlichkeit, insbesondere Schüler(innen),
Jungwissenschaftler(innen), etablierte Forscher(innen)...
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Parlamentsdirektion 2012-09-04 15:31:02
EU will durch Verordnung elektronische Signaturen forcieren
Österreich beurteilt Kommissionsvorschlag grundsätzlich positiv
Wien (PK) - Der EU-Unterausschuss des Nationalrats hat seine erste
Sitzung nach dem Sommer gleich mit Tagungsbeginn angesetzt. Neben EU-
Plänen zu einem Bankeninsolvenzrecht und zum Kleinanlegerschutz
befassten sich die Abgeordneten mit dem Thema elektronische Signatur.
Die...
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ÖVP Wien 2012-08-30 14:10:39
VP-Leeb: Willkommen Herr van der Bellen - Adieu Wissenschaftsbeauftragter
Wien (OTS) - "Ich freue mich, dass die Grünen im Rathaus mit
Alexander van der Bellen kompetente Unterstützung erhalten.
Gleichzeitig erwarte ich mir, dass die Kosten für den grünen
Versorgungsposten des Wissenschaftsbeauftragten in Höhe von 210.000
Euro mit sofortiger Wirkung eingespart...
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ORF 2012-08-20 16:14:07
Eva Glawischnig im ORF-"Sommergespräch": "Keine Dreierkoalition mit
SPÖ und ÖVP"
Wien (OTS) - ACHTUNG: SPERRFRIST FÜR ALLE MEDIEN (FERNSEHEN,
RADIO, INTERNET, TELETEXT UND PRINT) BIS MONTAG, 20. AUGUST 2012,
17.00 UHR BEACHTEN!
Grünen-Chefin Dr. Eva Glawischnig ist am Montag, dem 20. August 2012,
um 21.05 Uhr in ORF 2 bei Armin Wolf der zweite Gast...
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ÖVP Rathausklub 2012-08-09 11:01:09
VP-Leeb: Funktion des Wiener Universitätsbeauftragten ist nicht mehr
als ein Versorgungsposten für die Grünen
Wien (OTS) - "Die Funktion des Universitäts- und
Wissenschaftsbeauftragten der Stadt Wien ist nicht mehr als ein
Versorgungsposten für die Grünen. Das beweist einmal mehr die
Tatsache, dass die Einrichtung der Homepage von Alexander Van der
Bellen Steuerkosten in der Höhe von 13.824 Euro...
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ORF 2012-08-06 11:04:29
ORF-"Sommergespräche": seit 1981 im Gespräch
Wien (OTS) - Wenn Armin Wolf am Montag, dem 13. August, die
"Sommergespräche 2012" mit Josef Bucher (BZÖ) eröffnet, das stellen
sich zum bereits 31. Mal in Folge die Parteichefs der
Parlamentsparteien den sommerlichen Fragen im ORF. Lediglich 2008
fielen die "Sommergespräche" den "TV-Duellen"...
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SPÖ Niederösterreich 2012-07-22 11:03:20
Steindl: Fordern Finanzministerin Fekter auf, die PendlerInnen zu
entlasten
St. Pölten, (OTS/SPI) - "Wir fordern eine Entlastung für die
tausenden PendlerInnen - Finanzministerin Fekter soll das gemeinsame
Modell der SPÖ Burgenland und der SPÖ Niederösterreich übernehmen und
die PendlerInnen entlasten: Für die beruflich notwendige Fahrt zum
Arbeitsplatz sollen 10...
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Der Standard 2012-07-06 18:15:47
DER STANDARD - Kommentar: "Mehr Macht den Kirchenmäusen" von Gerald
John
Wien (OTS) - Beim Kehraus machen Parlamentarier oft schlechte
Figur. Im Akkord sollen sie abfertigen, was die Regierung an Gesetzen
noch rasch vor der Sommerpause durch den Nationalrat boxen will.
Tiefgründige Vorbereitung ist da kaum gefragt - gegen den Strich
bürsten schon gar nicht.
So gesehen...
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Grüner Klub im Parlament 2012-07-05 13:15:30
Grüne: Offener Brief an Bundespräsident Fischer zu Fiskalpakt
Wien (OTS) - Die Grünen haben heute einen Offenen Brief an
Bundespräsident Heinz Fischer geschickt mit dem Ersuchen, eine
verfassungsrechtliche Prüfung des Fiskalpakts vorzunehmen.
Sehr geehrter Herr Bundespräsident!
Die Bundesregierung hat den Fiskalpakt als...
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Parlamentsdirektion 2012-07-02 21:26:26
Fortsetzung der ESM-Debatte im Budgetausschuss
Maria Fekter warnt Opposition vor Asterix-Ökonomie
Wien (PK) - Der Budgetausschuss hat heute das österreichische
Stabilitätsprogramm für die Jahre 2011 bis 2016 diskutiert und mit S-
V-G-Mehrheit zur Kenntnis genommen. Es zielt auf eine ausgeglichenen
Haushalt des Gesamtstaates bis 2016. Zugleich setzt die Regierung auf
Wachstum und...
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Parlamentsdirektion 2012-07-02 15:49:45
Ampel für Euro-Schutzschirm und für Fiskalpakt steht auf Grün
Verfassungsausschuss schickt ESM und Begleitgesetze auf den Weg
Wien (PK) - Das Parlament steigt bei der Ratifizierung des ESM-
Vertrags und des Fiskalpakts aufs Gas. Vier Tage nach dem
öffentlichen Expertenhearing gab der Verfassungsausschuss des
Nationalrats heute grünes Licht für den Euro-Schutzschirm, den
europäischen Stabilitätsvertrag und die...
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Grüner Klub im Parlament 2012-07-02 11:11:32
Glawischnig: Wir haben mit Regierung erfolgreich ein Europapaket
verhandelt
Wien (OTS) - Die Abgeordneten des Grünen Klubs sind heute
Vormittag im Rahmen einer Klubsitzung der Empfehlung von Klubobfrau
Eva Glawischnig und den Chefverhandlern Werner Kogler und Alexander
Van der Bellen gefolgt und haben Grünes Licht für eine Zustimmung zum
Rettungsschirm ESM gegeben. "Ich...
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Parlamentsdirektion 2012-06-29 15:31:35
Wissenschaftsausschuss debattiert Entwicklung der Hochschulen
Töchterle will Fachhochschulen kontinuierlich ausbauen
Wien (PK) - Der Wissenschaftsausschuss befasste sich in seiner
heutigen Sitzung mit dem Universitätsbericht 2011 und dem Bericht des
Fachhochschulrates 2010. Dem Ausschuss lag auch die 15a-Vereinbarung
des Bundes mit dem Land Niederösterreich zur finanziellen Absicherung
des Institute of...
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SPÖ Pressedienst 2012-06-29 11:27:31
SPÖ-Termine von 02. Juli bis 08. Juli 2012
Wien (OTS/SK) -
MONTAG, 02. Juli 2012:
9.00 Uhr Die stellvertretende SPÖ-Vorsitzende Barbara Prammer nimmt
an der Sitzung des Landesparteivorstandes der SPÖ Oberösterreich teil
(Landesgeschäftsstelle, Landstraße 36, Linz).
10.00 Uhr Frauen- und Beamtenministerin...
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Parlamentsdirektion 2012-06-28 21:23:16
Fiskalpakt: Differenzen zwischen Regierung und Opposition bleiben
Keine Annäherung nach Expertenhearing im Verfassungsausschuss
Wien (PK) - Nach dem Hearing über den dauerhaften Euro-Schutzschirm
ESM setzte der Verfassungsausschuss seine Beratungen zum Thema
Fiskalpakt fort. Auch dazu waren Expertinnen und Experten in einem
öffentlichen Hearing gebeten, ihre Sicht und Analyse über den
vorliegenden "Vertrag über...
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Parlamentsdirektion 2012-06-28 16:31:54
Euro-Schutzschirm: Positionen bleiben einzementiert
Keine Annäherung bei Hearing im Verfassungsausschuss des Nationalrats
Wien (PK) - Die Positionen der Parteien zum dauerhaften Euro-
Schutzschirm (ESM) bleiben einzementiert. Bei einem Hearing im
Verfassungsausschuss des Nationalrats wandten sich FPÖ und BZÖ nach
wie vor strikt dagegen, Euroländern mit schweren Finanzproblemen
Hilfen zu gewähren und damit die...
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Parlamentsdirektion 2012-06-27 15:53:03
Die EU im Umdenkprozess
EU-Hauptausschuss beschließt bindenden Antrag zu Wachstumsimpulsen
Wien (PK) - Dass die Europäische Union vor wesentlichen Umwälzungen
steht, darüber waren sich heute die Abgeordneten aller Fraktionen im
EU-Hauptausschuss des Nationalrats einig. Die Analysen bzw.
Schlussfolgerungen, die man daraus zog, unterschieden sich jedoch
grundlegend voneinander,...
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FPÖ Wien 2012-06-27 11:18:41
FP-Gudenus: Rot-Grünes PPP-Modell für Wien - Postenschacher, Proporz
und Privilegien
Wien (OTS/fpd) - "Was bei den Roten in Wien schon jahrzehntelange
unrühmliche Tradition ist, haben sich die grünen selbsternannten
Moralapostel binnen kürzester Zeit auch angeeignet", resümiert Wiens
FPÖ-Klubchef und stellvertretender Bundesparteivorsitzender Mag.
Johann Gudenus. Und die...
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PID Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien 2012-06-26 13:05:53
24. Wiener Gemeinderat (17)
Wien (OTS) - GRin Susanne Bluma (SPÖ) bezeichnete die
Geschäftsgruppe als spannendes und vor allem auch als
zukunftweisendes Ressort. Im Zusammenhang mit der langen Geschichte
der Stadtplanung seitens der SPÖ verwies sie auf etliche "aus der
Stadt Wien nicht mehr weg zu denkende Projekte",...
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PID Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien 2012-06-25 13:30:37
24. Wiener Gemeinderat (4)
Wien (OTS) - GR DI Martin Margulies (Grüne) meldete sich zu einer
tatsächlichen Berichtigung, da die Behauptung seines Vorredners, dass
etwa 2,3 Millionen Euro in Grüne Parteifunktionäre fließen würden
eine boshafte Unterstellung sei. Sigrid Pilz habe sich für einen Job
beworben den zuvor...
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Der Standard 2012-06-22 18:26:28
DER STANDARD - Kommentar "Demokratie ist zumutbar" von Michael Völker
Wien (OTS) - Auf der einen Seite saust die Geriatriekeule herab,
mit der Kritiker wie Andreas Khol lächerlich gemacht werden sollen.
Auf der anderen Seite wird mit Hinweis auf Jörg Haiders Vision von
der Dritten _Republik die Faschismuskeule geschwungen. Beide Seiten
waten knietief durch den...
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MediaWatch Institut für Medienanalysen GmbH 2012-06-22 12:03:16
MediaWatch-Politikerranking: Wer hat die Top-Medienpräsenz?
Wien (OTS) - Ab sofort ist das aktuelle wöchentliche
Präsenzranking heimischer Politikerinnen und Politiker auf
http://www.ots.at/ranking/art/top/politik kostenlos abrufbar.
MediaWatch erstellt das Ranking aufgrund der Anzahl der Nennungen von
Politikerinnen und Politikern in allen...
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2012-06-20 12:45:26
FPÖ-Hofer: Grüne werden von Vergangenheit eingeholt - Geschenkannahme
Wien (OTS) - "Kaum sind die Grünen einmal am Futtertrog der Macht,
langen sie mit beiden Händen zu. So geschehen im Jahr 2007, als
Grünenchefin Eva Glawischnig das Amt des 3. Nationalratspräsiden
erhielt", erinnerte der freiheitliche Vize-Parteichef NAbg. Norbert
Hofer an die...
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Parlamentsdirektion 2012-06-19 17:54:46
Grünes Licht für "König Abdullah Dialogzentrum"
Beschluss des Außenpolitischen Ausschusses mit S-V-F-B-Mehrheit
Wien (PK) - Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP, FPÖ und BZÖ stellte der
Außenpolitische Ausschuss heute die völkerrechtlichen Weichen für die
Errichtung des sogenannten "König Abdullah Zentrums für
interreligiösen und interkulturellen Dialog" und genehmigte ein
entsprechendes...
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ÖVP Rathausklub 2012-06-17 15:26:25
VP-Hoch ad Wiener Grüne: Meinung der Wiener zählt offenbar nicht
Wien (OTS) - "Wenn man sich die martialischen Töne von David
Ellensohn anhört, dann ist der sachliche Stil, für den Alexander Van
der Bellen immer stand, offenbar noch nicht bei den Wiener Grünen
angekommen. Während der grüne Professor zuletzt zugegeben hat, einen
Fehler gemacht zu haben,...
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2012-06-17 14:18:33
FPÖ: Hofer: Grüne ESM-Verstecker haben mit direkter Demokratie nichts
am Hut
Wien (OTS) - Wenig überraschend kommen für den stellvertretenden
FPÖ-Obmann Norbert Hofer die Aussagen des ehemaligen Grünen-Sprechers
Alexander Van der Bellen zur Verhinderung von direkter Demokratie.
"Seine Meinung steht ganz und gar nicht - wie dies nun behauptet wird
- im Gegensatz zur...
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ÖVP Parlamentsklub 2012-06-14 16:58:54
Stummvoll: Es geht um die Stabilität unserer Löhne, Pensionen und
Sparguthaben und um die Mitwirkung des Parlaments bei ESM
Wien (OTS/ÖVP-PK) - Es geht um die Stabilität unserer Löhne,
Pensionen und Sparguthaben und um die Mitwirkung des Parlaments bei
wichtigen Entscheidungen. Das sagte heute, Donnerstag,
ÖVP-Finanzsprecher Abg. Dkfm. Dr. Günter Stummvoll bei der Debatte
zum Geschäftsordnungsantrag hinsichtlich...
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FPÖ Wien 2012-06-14 12:20:45
FP-Mahdalik: Van der Bellen als Politkommissar für Vassilakou?
Wien (OTS) - Im grünen Grabenkampf zwischen Glawischnig und
Vassilakou muss jetzt Alexander Van der Bellen als professorales
Wurfgeschoß herhalten, das mit großem Schwung vom Parlament ins
Rathaus geschleudert wird, meint FPÖ-Gemeinderat Toni Mahdalik. Die
grüne Bundes-Chefin zeigt sich in...
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PID Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien 2012-06-14 12:05:57
Van der Bellen übernimmt Mandat im Wiener Gemeinderat
Wien (OTS) - "Mit Sigrid Pilz geht eine kompetente Gemeinderätin,
mit Alexander Van der Bellen bekommen die Wiener Grünen jedoch
kompetente Verstärkung", so kündigte GR David Ellensohn die Nachfolge
von Pilz heute, Donnerstag, im Rahmen einer kurzfristig einberufenen
Pressekonferenz an. Sigrid...
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Grüner Klub im Parlament 2012-06-14 11:50:31
Glawischnig: Alexander Van der Bellen wird mit vollem Einsatz und all
seiner Erfahrung die Wiener Bildungslandschaft beleben
Wien (OTS) - "Alexander Van der Bellen folgt nun dem Ruf seiner
Wiener Wählerinnen und Wähler und wird in Zukunft im Wiener
Gemeinderat seine erfolgreiche politische Arbeit fortsetzen. Dieser
Verlust im Nationalratsklub ist eine enorme Verstärkung für den
Grünen Rathaus-Klub, aber vor allem...
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FPÖ Wien 2012-06-14 11:46:58
FP-Gudenus: "Phantom des Rathauses" auf "Mission impossible"
Wien (OTS/fpd) - Nach der vergangenen Gemeinderatswahl hat
Alexander Van der Bellen jenen Wienerinnen und Wienern, die ihm ihre
Vorzugsstimme gegeben hatten, ins Gesicht gespuckt: In die
Niederungen der Wiener Kommunalpolitik wollte der grüne Herr
Professor nämlich nicht herabsteigen. Dafür...
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Grüner Klub im Rathaus 2012-06-14 11:36:27
Vassilakou: Van der Bellen ist ein großer Gewinn für den Wiener
Gemeinderat
Wien (OTS) - "Alexander Van der Bellen ist ein großer Gewinn für
die Wiener Gemeinderat, ein großer Gewinn für die Grünen und ein
großer Gewinn für die Wienerinnen und Wiener", erklärte die
Vizebürgermeisterin der Stadt Wien, Maria Vassilakou. "Ich freue mich
sehr darüber, ihn im...
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2012-06-14 11:05:16
FPÖ: Vilimsky: Van der Bellen flieht vor dem
Unvereinbarkeitsausschuss
Wien (OTS) - Als Flucht vor dem parlamentarischen
Unvereinbarkeitsausschuss qualifiziert FPÖ-Generalsekretär NAbg.
Harald Vilimsky den Wechsel des Grünen Abgeordneten Alexander Van der
Bellen vom Nationalrat in den Wiener Gemeinderat. Dessen ungeachtet
sei nach wie vor ungeklärt, ob Van der...
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ÖVP Rathausklub 2012-06-14 10:23:19
VP-Juraczka ad van der Bellen: Es kann nur besser werden
Wien (OTS) - "Es ist bemerkenswert, dass die grüne Bundespartei
der Wiener Landesgruppe unter die Arme greifen will und die Wiener
ihrerseits nun Alexander van der Bellen, der bisher trotz gutem
Vorzugsstimmenergebnis 2010 nicht in den Landtag durfte, ein Mandat
überlassen", so ÖVP Wien...
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Grüner Klub im Parlament 2012-06-13 21:06:26
Kogler: Mitwirkungsrechte des Parlaments bei ESM durchgesetzt
Wien (OTS) - Die Grünen haben sich in Verhandlungen mit den
Regierungsparteien auf die Mitwirkungsrechte des Parlaments für
Beschlüsse des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) geeinigt.
Das österreichische Parlament würde damit künftig bei allen
relevanten Entscheidungen zum ESM...
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ÖVP Rathausklub 2012-06-12 12:47:18
VP-Juraczka: Grüne lernen Postenschacher schnell
Wien (OTS) - "Die Bestellung von Sigrid Pilz zur Wiener Pflege-
und Patientenanwältin ist ein weiterer Fall des rot-grünen
Postenschachers, der in dieser Stadt wütet", so ÖVP Wien
Landesparteiobmann Stadtrat Manfred Juraczka zum heutigen rot-grünen
Beschluss in der Sitzung der Wiener...
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WOMAN 2012-06-08 10:52:54
Neue Kampagne "Männer gegen Gewalt", eine Initiative von WOMAN - BILD
$(function() {
$('a.preview').lightBox({
txtTitel: 'BILD zu OTS - Heinz Fischer|||BILD zu OTS - Werner Faymann|||BILD zu OTS - Frenkie Schinkels|||BILD zu OTS - Alexander Van der Bellen|||BILD zu OTS - Klaus Eberhartinger|||',
txtFotograf: 'Fotograf: Mag....
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FPÖ Wien 2012-06-06 15:01:17
FP-Frigo: Parteibuchwirtschaft feiert unter Rot-Grün fröhliche
Urständ
Wien (OTS/fpd) - Sigrid Pilz wird nun mit einem Top-Job, der mit
12.000 Euro Monatsgage dotierten Funktion der Wiener
Patientenanwältin, aus dem Gemeinderat weggelobt. "Ich kann nicht
verleugnen, dass wir uns durchaus freuen, dass sie nicht mehr in der
Politik ist. Zwei Gesundheitsstadträtinnen...
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Parlamentsdirektion 2012-06-05 18:28:48
Ringen um Stabilität in der Eurozone
EU-Unterausschuss zu Euro-Bonds und koordinierter Budgetpolitik
Wien (PK) - Man werde zu einer Vertiefung der EU-Fiskalpolitik
kommen, wobei die Budgethoheit der Mitgliedstaaten gewahrt werde,
zeigte sich Finanzministerin Maria Theresia Fekter im heutigen EU-
Unterausschuss des Nationalrates überzeugt. Sie hielt dies auch im
Interesse der...
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Grüner Klub im Parlament 2012-05-30 11:39:37
Van der Bellen: Syrischem Botschafter Akkreditierung für Österreich
entziehen
Wien (OTS) - Zahlreiche Staaten der Welt - etwa die USA,
Deutschland, Frankreich, die Schweiz - haben in Reaktion auf das dem
Massaker im syrischen Houla den jeweiligen syrischen Botschafter zur
Persona non grata erklärt und ausgewiesen. Das österreichische
Außenministerium stellte gestern fest,...
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ORF 2012-05-18 14:29:19
"Hohes Haus" über Kunst im Parlament
Wien (OTS) - Fernsehen/ORF/Medien/Hohes Haus
Patricia Pawlicki präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin am Sonntag,
dem 20. Mai 2012, um 12.00 Uhr in ORF 2, mit folgenden Beiträgen:
Griechenlands ungewisse Zukunft
Alles andere als gebannt ist die Gefahr für Griechenland...
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Grüner Klub im Parlament 2012-05-16 10:40:49
ÖVP und Finanzministerin blockieren ESM-Regelung im Parlament
Wien (OTS) - "Diese Vorgangsweise zeugt nicht nur von geringer
Lösungsorientierung Fekters, sondern stellt überdies eine
unglaubliche Bevormundung der Rechte des Nationalrates dar", ärgert
sich der außenpolitische Sprecher der Grünen, Alexander Van der
Bellen über die Blockadepolitik von...
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2012-05-15 14:59:48
FP-Hübner: Die Griechenland-Rettung der EU war eine
Konkursverschleppung
Wien (OTS) - Im Rahmen der heutigen Nationalratssitzung hatten die
Grünen eine Europastunde zum Thema "Nachhaltig investieren statt aus
Europa einen Sparverein machen" beantragt. Zur positiven Verwunderung
der Freiheitlichen hatte Alexander van der Bellen ein paar
Erkenntnisse vorgebracht, denen...
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Parlamentsdirektion 2012-05-02 18:48:44
Litauens Parlamentsvizepräsidentin zu Besuch im Hohen Haus
Litauen will der Eurozone bis 2014/15 beitreten
Wien (PK) - Bundesratspräsident Gregor Hammerl empfing heute die
Vizepräsidentin des litauischen Parlaments (Seimas), Virginija
Baltraitiene, die dem Hohen Haus an der Spitze einer
Parlamentarierdelegation einen Besuch abstattete. An dem
Meinungsaustausch über europäische und bilaterale...
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FPÖ Wien 2012-04-30 13:48:23
FP-Gudenus: 1. Mai - für die Bürger gibt es nichts zu feiern
Wien (OTS/fpd) - Die rot-grüne Stadtregierung "glänzt" durch
Negativ-Rekorde: Rekord-Gebührenwucher, Rekord-Verschuldung und
Rekord-Arbeitslosigkeit! "Die rot-grüne Misswirtschaft hat bereits
300.000 Bürger unserer Stadt in die Armut getrieben. Die Anzahl der
Sozialhilfeempfänger ist in den...
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PID Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien 2012-04-26 09:28:51
Aviso 3.5.: Präsentation der Studie "Forschungskarrieren am Drehkreuz
Wien"
Wien (OTS) - Am Donnerstag, den 3. Mai, um 18.30 Uhr, werden
ausgewählte Ergebnisse der Studie "Forschungskarrieren am Drehkreuz
Wien" in der Aula am Campus (Hof 1.11, Campus der Universität Wien,
9., Spitalgasse 2) präsentiert. Im Anschluss diskutiert Alexander Van
der Bellen mit Susanne Meyer...
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2012-04-20 08:55:00
Ordnungsgemäße Versteuerung eines Testfahrzeuges der Grünen?
Wien (OTS) - Aktuell wird sehr viel über Geschenkannahme und
Korruption diskutiert und geredet. Um der Politik wieder ein
saubereres und positives Image zu verschaffen, ist es daher dringend
notwendig, gegen jegliche Form der Korruption und Bestechlichkeit
vorzugehen und diese...
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Grüner Klub im Rathaus 2012-04-20 08:04:31
ERINNERUNG: Foto- und Medienaktion HEUTE 12.00: "Umbeschilderung
Universitätsring"
Wien (OTS) - Achtung, Fotomöglichkeit!
Thema: Am 26. März 1992 stellten die Grünen Wien den ersten Antrag
auf Umbenennung des Karl Lueger-Rings. Er wurde, wie viele weitere,
von allen anderen Parteien abgeschmettert. Zwanzig Jahre später
verbuchen die Grünen mit der Umbenennung...
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Grüner Klub im Rathaus 2012-04-19 20:09:36
AVISO Foto- und Medienaktion MORGEN: "Umbeschilderung
Universitätsring"
Wien (OTS) - Achtung, Fotomöglichkeit!
Thema: Am 26. März 1992 stellten die Grünen Wien den ersten Antrag
auf Umbenennung des Karl Lueger-Rings. Er wurde, wie viele weitere,
von allen anderen Parteien abgeschmettert. Zwanzig Jahre später
verbuchen die Grünen mit der Umbenennung...
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Grüner Klub im Rathaus 2012-04-19 10:32:31
Van der Bellen: Umbennung des Lueger-Rings in Universitäts-Ring
wichtige symbolische Geste
Wien (OTS) - "Die Umbennung des Dr. Karl-Lueger-Rings in
Universitäts-Ring ist eine wichtige symbolische Geste. Ich freue
mich, dass die Stadt Wien damit einem langjährigen Anliegen der
Universität Wien nachkommt. Das zeigt, dass die Stadt Wien und die
Uni aufeinander zu gehen und ein gutes...
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Parlamentsdirektion 2012-04-17 19:35:45
Töchterle: Bei Anti-Atompolitik fair, offen und hart agieren
EU-Unterausschuss befasst sich mit Programm Horizont 2020
Wien (PK) - Eine Diskussion über die Anti-Atompolitik entwickelte
sich heute im EU-Unterausschuss zum EU-Rahmenprogramm für Forschung
und Innovation (2014-2020) "Horizont 2020". Es führt die bisher
getrennten Programme "RP7", das siebente Rahmenprogramm für Forschung
und technologische...
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Die Presse 2012-04-14 18:11:32
"Die Presse am Sonntag" - Leitartikel: Wenn sich Rudas um die ÖVP
sorgt, von Rainer Nowak
Wien (OTS) - Die SPÖ-Geschäftsführerin demütigt mit Mitleid die
ÖVP. Bisher gelingt die SPÖ-Taktik des Dolcefarniente. Der Versuch,
sich von mitverantworteten Problemen zu distanzieren, sollte es
nicht.
Laura Rudas hat eine Doppelgängerin. In der vorerst...
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Österreichische Schülerunion 2012-04-02 14:34:45
Schülerunion: Durchschnittlich gibt es in jeder Klasse zwei
Bildungsverlierer
Wien, 2. April 2012 (OTS) - Im letzten Monat tourte die
Schülerunion mit ihrer Initiative "Bildungsverlierer - Wir wollen
keine werden" durch ganz Österreich. In St. Pölten, Graz und
Innsbruck haben Schüler, Eltern und Lehrer die Ideen der
Schülervertreter besprochen. Sie...
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PID Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien 2012-03-26 13:46:32
20. Wiener Gemeinderat (4)
Wien (OTS) - GRin Mag.a Dr.in Barbara Kappel (FPÖ) bezeichnete
eingangs die Beiträge von GR DI Martin Margulies (Grüne) und GR
Christian Deutsch (SPÖ) als "kabarettartig". Margulies argumentiere
zudem "faktenfrei". Wien sei die teuerste Stadt Österreichs was
Wohnkosten betreffe. Der Beitrag...
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PID Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien 2012-03-26 10:59:10
20. Wiener Gemeinderat (1)
Wien (OTS) - GR Mag. Johann Gudenus, M.A.I.S (FPÖ) begründete den
Sondergemeinderat damit, dass die Bevölkerung ein Recht habe zu
erfahren, was in Wien an Einsparungen angedacht sei. Es sollten
allein in der Bundeshauptstadt rund eine Milliarde Euro im Rahmen des
Paketes, dass die...
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ÖVP Rathausklub 2012-03-22 13:06:55
VP-Leeb ad Schulschwänzbeauftragten: Verkauf nach außen wichtiger als
ernsthafte Problemlösung
Wien (OTS) - "Die heutige Präsentation des neuen Wiener
Schulschwänzbeauftragten hatte außer Schall und Rauch und viel Lärm
um Nichts nicht sonderlich viel zu bieten", so ÖVP Wien
Bildungssprecherin Isabella Leeb in einer ersten Reaktion.
Hier braucht es...
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Parlamentsdirektion 2012-03-20 18:13:10
EU-Kommissar Hahn: Strukturfonds sind ein Wachstumsmotor
Aktuelle Aussprache im EU-Unterausschuss
Wien (PK) - Im Rahmen der Strukturpolitik müsse man von Investitionen
sprechen und nicht von Subventionen, unterstrich im heutigen EU-
Unterausschusses des Nationalrats der für Regionalpolitik zuständige
EU-Kommissar Johannes Hahn. Das eingesetzte Kapital habe eine
Hebelwirkung, die...
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Parlamentsdirektion 2012-03-14 20:04:21
Ökonomen analysieren die Konsolidierungspläne der Regierung
Expertenhearing zum Stabilisierungspaket im Budgetausschuss
Wien (PK) - Der Budgetausschuss hat die Verhandlungen über das 27,9
Mrd. € umfassende Budgetkonsolidierungspaket der Bundesregierung mit
einem Expertenhearing gestartet. Fünf hochrangige Ökonomen
analysierten das 1. Stabilitätsgesetz 2012 (1680 d.B.), das
Steuererhöhungen von 9,2 Mrd....
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Parlamentsdirektion 2012-03-13 18:39:20
Große Themenpalette im Außenpolitischen Ausschuss
Anträge zu Nigeria, Iran und Waffenhandelsvertrag angenommen
Wien (PK) - Die Mitglieder des Außenpolitischen Ausschusses nützten
heute den Bericht des Außenministers zum EU-Arbeitsprogramm für das
Jahr 2012 zu einer ausführlichen außenpolitischen Debatte. Dabei
unterstrich Staatssekretär Wolfgang Waldner das Bemühen Österreichs
auf...
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Österreichische Schülerunion 2012-03-13 10:58:43
Schülerunion: "Änderungen müssen im Klassenzimmer ankommen"
Wien (OTS) - Bildungspolitischer Stillstand in Österreich: Seit
mehreren Jahren wird in Österreich über die Ganztagesschule und über
ein richtiges Modulsystem in der Oberstufe gestritten. Was gut ist
und was nicht, darüber scheiden sich die Geister. "Anstatt Jahre mit
erfolglosen...
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Grüner Klub im Parlament 2012-03-06 13:41:41
Van der Bellen zu Kürzungen im Außenamt: "Kaputtsparen muss ein Ende
haben"
Wien (OTS) - "Mit diesen weiteren Kürzungen im Außenministerium
verschachert der zuständige Minister die Glaubwürdigkeit der
österreichischen Außenpolitik", kritisiert der außenpolitische
Sprecher der Grünen, Alexander van der Bellen. "Das Außenministerium
wird von Spindelegger auf allen...
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Grüner Klub im Parlament 2012-03-05 11:47:12
Van der Bellen: Regierung soll Anerkennung des russischen
Wahlergebnisses zurückhalten
Wien (OTS) - "Russische Wahlbeobachter wie auch internationale
Wahlbeobachter der OSZE haben tausende Verstöße und
Unregelmäßigkeiten bei der Durchführung der Wahlen registriert. Diese
Vorwürfe müssen eingehend untersucht und geprüft werden. Die
österreichische Regierung soll sich daher...
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Grüner Klub im Parlament 2012-03-02 10:57:08
Van der Bellen zu Fiskalpakt: Deutsches Spardiktat statt
Wachstumsimpulse
Wien (OTS) - "Die heutige Unterzeichnung des sogenannten
Fiskalpaktes beim Gipfel in Brüssel ist ein demokratie- und
wirtschaftspolitische Tiefpunkt europäischer Krisenpolitik",
kritisiert Alexander Van der Bellen, der außenpolitische Sprecher der
Grünen, die heutige Unterzeichnung desselben...
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Grüner Klub im Rathaus 2012-03-01 12:19:38
Van der Bellen begrüßt Klagen gegen Studiengebühren
Wien (OTS) - "Die Klagen gegen die Studiengebühren werden endlich
für Rechtssicherheit sorgen. Das ist gut, und zwar egal wie man zur
Einhebung von Studiengebühren steht", so der Beauftragte der Stadt
Wien für Universitäten und Forschung, Alexander Van der Bellen,
anlässlich der Ankündigung...
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Parlamentsdirektion 2012-02-28 16:31:43
Opposition fordert von Regierung mehr Information in Sachen EU
EU-Hauptausschuss zu Serbien, Kosovo, Schengen, Arabischem Frühling
Wien (PK) - Neben finanzpolitischen Fragen zur Stabilisierung der
Eurozone standen vor allem außenpolitische Themen im heutigen EU-
Hauptausschuss im Mittelpunkt der Diskussion, der im Vorfeld des
Europäischen Rates vom 1. und 2. März 2012 tagte. Dies betraf
insbesondere den zu erwartenden...
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Grüner Klub im Parlament 2012-02-24 15:20:20
Lunacek/Van der Bellen: "Überfällige Einigung zwischen Kosovo und
Serbien nützt beiden Staaten im EU-Annäherungsprozess"
Wien (OTS) - "Die heute erzielte Einigung im Dialogprozess
zwischen Kosovo und Serbien bringt beide Staaten im
EU-Annäherungsprozess einen entscheidenden Schritt weiter. Für Kosovo
ist mit diesem Kompromiss um die Bezeichnung des seit 2008
unabhängigen Landes sicher gestellt, dass...
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FHW Fachhochschul-Studiengänge der WKW 2012-02-20 15:38:49
FHWien: "Business Glass" - Qualitätssicherung: Erfolgsgarant oder
Pflichtübung?
Wien (OTS) -
~
FHWien: "Business Glass" - Qualitätssicherung: Erfolgsgarant oder
Pflichtübung?
Im März 2012 tritt das Qualitätssicherungsrahmengesetz in Kraft.
Damit wird die externe Qualitätssicherung aller Hochschulbereiche
neu geregelt. So werden...
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Grüner Klub im Parlament 2012-02-15 15:39:10
Van der Bellen: Spindelegger muss bei Lawrow auf rasche Einigung in
Syrien-Frag drängen
Wien (OTS) - Wenn Außenminister Spindelegger in diesen Tagen mit
dem UN Generalsekretär Ban Ki-Moon und dem russischen Außenminister
Sergej Lawrow zusammentrifft, muss Spindelegger auf eine rasche
Einigung des UN Sicherheitsrats in der Syrien Frage drängen, fordert
der außenpolitische Sprecher...
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Parlamentsdirektion 2012-01-31 17:26:17
Stabilität steigern, Vertrauen stärken
EU-Unterausschuss berät über Regulierung des Finanzmarktes =
Wien (PK) - Finanzpolitische Themen wie Basel III und die
Finanztransaktionssteuer beherrschten den zweiten Teil des heutigen
EU-Unterausschusses des Nationalrats. Die Abgeordneten setzten damit
ihre Diskussion vom 22. November des Vorjahres fort, nachdem damals
die entsprechenden...
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Parlamentsdirektion 2012-01-27 20:16:41
Regierung und Opposition uneinig über Fiskalpakt und ESM
Diskussion über Themen des informellen Gipfels im EU-Hauptausschuss =
Wien (PK) - Die Differenzen zwischen Regierung und Opposition in
Bezug auf den vorliegenden Vertrag zu einem Fiskalpakt mit dem Ziel
der Einhaltung der Budgetdisziplin durch die EU-Staaten wurden heute
im EU-Hauptausschuss des Nationalrats einmal mehr deutlich, wobei die
Ablehnung des Vertrages...
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Parlamentsdirektion 2012-01-12 16:02:01
Bundesminister Töchterle: Hochschulplan liegt im Zeitrahmen
Wissenschaftsausschuss diskutiert Zukunft der Hochschulbildung =
Wien (PK) - Der Hochschulplan und damit die Entwicklung des
österreichischen Hochschulraumes stand heute im Mittelpunkt der
Debatte des Wissenschaftsausschusses. Im Rahmen einer Aktuellen
Aussprache gab dabei Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle den
Abgeordneten Auskunft über den...
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FPÖ Wien 2011-12-20 11:51:48
FP-Eisenstein: Kein weiteres Steuergeld für Van der Bellen!
Wien (OTS/fpd) - Gegen jegliche weitere Subventionierung der
Tätigkeit des Beauftragten der Stadt Wien für Universitäten und
Forschung, des ehemaligen Bundessprechers der Grünen Alexander van
der Bellen, spricht sich FPÖ-Gemeinderat Dr. Herbert Eisenstein,
Mitglied des Gemeinderatsausschusses...
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Parlamentsdirektion 2011-12-07 14:13:33
Europäischer Rat und Schuldenkrise: Die Kunst des Machbaren
Koalition appelliert an Opposition, der Schuldenbremse zuzustimmen =
Wien (PK) - Einen letzten eindringlichen Appell, der Verankerung der
Schuldenbremse in der Verfassung in der heutigen Nationalratssitzung
doch noch zuzustimmen, richteten die Abgeordneten der Koalition sowie
Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger an
die Opposition im...
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PID Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien 2011-12-07 08:58:19
Termine am 7. Dezember in der "Rathauskorrespondenz"
Wien (OTS) -
~
11.00 Uhr, Grundsteinlegung im Kindergarten im Stadtpark mit StR
Oxonitsch (3., Am Stadtpark 4, direkt an der Baustelle,
Zufahrt über Weiskirchnerstraße)
14.00 Uhr, Sitzung der Bezirksvertretung Simmering (Amtshaus, 11.,
...
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PID Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien 2011-12-06 11:42:20
Termine am 7. Dezember in der "Rathauskorrespondenz"
Wien (OTS) -
~
11.00 Uhr, Grundsteinlegung im Kindergarten im Stadtpark mit StR
Oxonitsch (3., Am Stadtpark 4, direkt an der Baustelle,
Zufahrt über Weiskirchnerstraße)
14.00 Uhr, Sitzung der Bezirksvertretung Simmering (Amtshaus, 11.,
...
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Grüner Klub im Parlament 2011-12-05 14:41:44
Grüne: Zornig wird Leiterin des Grünen Pressebüros, Pickl-Herk
Pressesprecher von Eva Glawischnig
Wien (OTS) - Die bisherige Pressesprecherin von Eva Glawischnig,
Bundessprecherin und Klubobfrau der Grünen, Gabriele Zornig,
übernimmt ab sofort die Leitung des Pressebüros des Grünen
Parlamentsklubs. Reinhard Pickl-Herk, bisheriger Leiter des
Pressebüros wird neuer Pressesprecher von Eva...
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Grüner Klub im Rathaus 2011-12-05 11:12:29
Aviso Podiumsdiskussion Alexander van der Bellen: "Forschungstadt 2015 - Vision & Wirklichkeit" =
Wien (OTS) - Wien kann auf internationaler Ebene in manchen
Spitzenfeldern wahre Flaggschiffe der Forschung vorweisen. Dahinter
droht jedoch - nicht zuletzt aufgrund der äußerst schwierigen
Rahmenbedingungen - eine Flotte an Einrichtungen unterzugehen. Umso
wichtiger ist es, einen konkreten...
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Parlamentsdirektion 2011-11-22 20:45:04
BM Fekter: Helfen, reformieren, kontrollieren, sanktionieren
EU-Ausschuss diskutiert über Europäischen Stabilitätsmechanismus =
Wien (PK) - Der EU-Unterausschuss des Nationalrats befasste sich
heute eingehend mit den Plänen der EU, einen Europäischen
Stabilitätsmechanismus (ESM) - in der Öffentlichkeit oft "Permanenter
Rettungsschirm" genannt - einzurichten. Dieser dauerhafte
Rettungsschirm soll die zeitlich...
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Die Presse 2011-11-22 18:08:54
"Die Presse"-Leitartikel: Die Grünen änderten die Politik und bleiben
doch sehr klein, von Rainer Nowak
Wien (OTS) - Zum 25. Geburtstag sollten sich die Grünen langsam
damit anfreunden, dass verantwortungsvolle Politik nicht nur den
Umweltschutz meint.
Trifft man dieser Tage Grünen-Politiker, sieht man nicht selten ein
verklärtes Lächeln. Ein bisschen Nostalgie...
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Grüner Klub im Parlament 2011-11-17 14:51:18
AVISO: Mittwoch, 23.11., 10 Uhr: Festveranstaltung "25 Jahre Grüne -
Demokratie in Bewegung"
Wien (OTS) - Einladung zur Festveranstaltung "25 Jahre Grüne im
Parlament - Demokratie in Bewegung"
09.00 Uhr: FOTO-/FILM-TERMIN mit allen acht bisherigen
Grünen-Klubobleuten und BundessprecherInnen in der Säulenhalle...
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FPÖ Wien 2011-11-17 12:48:47
FP-Gudenus: Nicht Bürger auspressen - sparen, Herr Bürgermeister!
Wien (OTS/fpd) - "Kurzparktarife plus 70 Prozent, Wasser plus 33
Prozent, Gas plus zehn Prozent - es ist bestürzend, wie eiskalt
Rot-Grün die Bürger ausnimmt", erklärt Wiens FP-Klubchef und
stellvertretender Bundesparteiobmann Mag. Johann Gudenus, "dass man
an Stelle dieser Raubzüge auch...
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ÖVP Rathausklub 2011-11-15 12:57:04
VP-Leeb: Rot-grüne Koalition ohne Beteiligung der Grünen
Wien (OTS) - Was sind Ankündigungen über neue Aktivitäten im
Wissenschaftsbereich wert, wenn im Budget gerade in diesem Bereich
Kürzungen vorgenommen wurden? Wo ist der Wissenschaftsbeauftragte
Alexander Van der Bellen bei diesen Ankündigungen und was macht er
eigentlich außer Geld binden,...
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ÖVP Wien 2011-11-15 11:18:13
VP-Hoch ad 1 Jahr Rot-Grün: Roter Stillstand mit grüner Verpackung =
Wien (OTS) - "Die Bilanz der rot-grünen Regierung nach einem Jahr
ist mehr als ernüchternd. Roter Stillstand mit grüner Verpackung -
das wird Wien leider nicht nach vorne bringen", übt der
Landesgeschäftsführer der ÖVP Wien Alfred Hoch heute scharfe...
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Parlamentsdirektion 2011-11-10 14:19:02
EU-Kommissar Maros Sefcovic zu Besuch im Hohen Haus
Österreichisches Parlament intensiv am politischen Dialog beteiligt =
Wien (PK) - Heute Vormittag besuchte der Vizepräsident der EU-
Kommission Maros Sefcovic das Parlament, wo er zunächst mit
österreichischen Abgeordneten zusammentraf. Sefcovic, der als EU-
Kommissar für interinstutionelle Beziehungen und Verwaltung zuständig
ist, lobte die aktive Rolle des...
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Parlamentsdirektion 2011-11-10 10:01:36
Budgetausschuss: Studiengebühren sind nicht vom Tisch
Wissenschaftsminister erörtert Ziele und Maßnahmen seines Ressorts =
Wien (PK) - Im Zentrum der heute Abend im Budgetausschuss über das
Unterkapitel Wissenschaft und Forschung geführten Debatte standen
neben den konkreten Zahlen des Bundesvoranschlags 2012 vor allem auch
jene Maßnahmen, die Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle zur
Verbesserung der...
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Parlamentsdirektion 2011-11-09 16:39:30
Ungarische Europa-Staatssekretärin zu Besuch im Parlament
Ungarn strebt in die Euro-Zone =
Wien (PK) - In der derzeitigen Schuldenkrise müsse eine europäische
Lösung gefunden werden, unterstrich heute die ungarische Europa-
Staatssekretärin Enikö Györi im Rahmen eines Gesprächs, an dem von
österreichischer Seite die Abgeordneten Johannes Hübner (F), Rosa
Lofeyer (S), Adelheit...
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2011-11-09 10:36:24
FPÖ-Kickl: Grünes Netzwerk läuft wie geschmiert
Wien (OTS) - "Haben sich die Naiv-Grünen der 80er-Jahre noch damit
begnügt, unbeholfen ihre Pullover für den Weltfrieden zu stricken, so
stricken die heutigen Salon-Grünen lieber am eigenen
Abzocker-Netzwerk", sagte der freiheitliche Generalsekretär NAbg.
Herbert Kickl...
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Parlamentsdirektion 2011-11-08 17:52:55
Österreichs Außenpolitik in Zeiten der Budgetkürzungen
Spindelegger: 19 Mio. € Einsparungen, davon 7,4 Mio. € bei EZA =
Wien (PK) - Das Budget für Österreichs Außenpolitik wird im kommenden
Jahr um 19 Mio. € gekürzt werden. Im Rahmen der Beratungen des
Budgetausschusses zur Untergruppe Äußeres teilte Vizekanzler und
Außenminister Michael Spindelegger mit, dass rund 7,4 Mio. € bei der...
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Parlamentsdirektion 2011-11-04 21:15:31
Budgetausschuss: Studiengebühren sind nicht vom Tisch Wissenschaftsminister erörtert Ziele und Maßnahmen seines Ressorts =
Wien (PK) - Im Zentrum der heute Abend im Budgetausschuss über das
Unterkapitel Wissenschaft und Forschung geführten Debatte standen
neben den konkreten Zahlen des Bundesvoranschlags 2012 vor allem auch
jene Maßnahmen, die Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle zur
Verbesserung der...
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ 2011-11-04 12:50:31
FPÖ: Kickl: Wer bezahlte das ORF-Werbevideo für Langthalers Firma?
Wien (OTS) - Höchst erstaunt zeigt sich FPÖ-Generalsekretär NAbg.
Herbert Kickl über ein mehr als zwölfminütiges, vom ORF produziertes
Werbevideo für die Lobbying und Beratungs-Firma der ehemaligen
Grün-Abgeordneten Monika Langthaler. Die Internet-Zeitung
Unzensuriert.at hatte über das...
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Parlamentsklub des BZÖ 2011-11-04 12:02:17
BZÖ-Tscharnutter: Van der Bellen hat gearbeitet! =
Wien (OTS) - "Die Bürgerinnen und Bürger Wiens können nun
ergriffen staunen, denn der Universitätsbeauftragte der Stadt,
Alexander Van der Bellen, hat gearbeitet!", kommentiert der Wiener
BZÖ-Chef Michael Tscharnutter das "beachtliche Werk". "Wem es bis
jetzt nicht gelungen ist, die...
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MediaWatch Institut für Medienanalysen GmbH 2011-11-04 11:02:37
APA-OTS Politikanalyse: Euro-Rettung bleibt zentrales Thema =
Innsbruck/Wien (OTS) - Das Innsbrucker MediaWatch Institut
erstellt im Auftrag von APA-OTS wöchentlich das Top-30 Ranking der
meist genannten Politikerinnen und Politiker in den österreichischen
Tageszeitungen. Im aktuellen Untersuchungszeitraum (28. Oktober bis
03. November 2011) ist...
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Grüner Klub im Rathaus 2011-11-04 09:58:26
Van der Bellen: Uni-Standorte jetzt auch auf Online-Stadtplan
"wien.at" verzeichnet
Wien (OTS) - "Unsere Stadt wird noch zu selten und von zu wenigen
außerhalb und innerhalb Wiens als Universitäts- und
Forschungsmetropole wahrgenommen. Es gilt das Bild Wiens als
Wissenschafts- und Universitätsstandort zu verbessern", so Alexander
Van der Bellen, Beauftragter der Stadt Wien für...
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Grüner Klub im Parlament 2011-11-01 11:01:05
Grüne begrüßen die Aufnahme Palästinas in der UNESCO
Wien (OTS) - "Wir begrüßen die Entscheidung der UNESCO, Palästina
als Vollmitglied aufzunehmen", sagt der außenpolitische Sprecher der
Grünen, Alexander Van der Bellen. "Dies ist ein wichtiger Schritt hin
zur Anerkennung Palästinas und einer Vollmitgliedschaft in der...
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FPÖ Wien 2011-10-31 11:52:23
FP-Nepp: Jetzt auch grüner Umfaller bei Studiengebühren?
Wien (OTS/fpd) - Paukenschlag bei den Grünen! Jetzt tritt auch
Nationalratsabgeordneter Alexander Van der Bellen - jener Mann, der
jüngst noch mit einem Pseudo-Job als "Hochschulbeauftragter" im
Rathaus und einem Budget von 210.000 Euro versorgt wurde - für
Studiengebühren ein....
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Neues Volksblatt 2011-10-30 19:54:55
Neues Volksblatt: "Nein!" von Michael KALTENBERGER
Linz (OTS) - Solang die Forderung nach Wiedereinführung der
Studiengebühren vor allem aus der ÖVP gekommen ist, haben sich die
Linken in der SPÖ und bei den Grünen leicht getan. Man konnte die
Befürworter als Reaktionäre verunglimpfen, die den Hochschulzugang
für Kinder aus weniger...
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Der Standard 2011-10-30 18:03:12
DER STANDARD - Kommentar: "Soziales Gefüge umkrempeln" von Andrea Heigl
Wien (OTS) - Bei den Studiengebühren, sagte Alexander Van der
Bellen im Standard-Interview, habe er mit den Grünen, deren Chef er
bis 2008 war, "immer ein bissl einen Clinch" gehabt. Eine ziemliche
Untertreibung: Als "Einzelmeinung" qualifizierte die Partei ab, dass
er...
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Grüner Klub im Parlament 2011-10-30 09:01:30
Van der Bellen zu Besuch des chinesischen Präsidenten: Menschenrechtsverletzungen müssen angesprochen werden
Wien (OTS) - "Wenn heute der viertägige Staatsbesuch des
chinesischen Präsidenten Hu Jintao in Österreich beginnt, dürfen
nicht nur wirtschaftliche Beziehungen besprochen werden", fordert der
außenpolitische Sprecher der Grünen, Alexander Van der Bellen. "Die
erheblichen...
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ÖVP Parlamentsklub 2011-10-29 11:59:01
Cortolezis-Schlager: Neues Studienbeitragsmodell Hand in Hand mit sozial treffsicherem Stipendiensystem =
Utl.: ÖVP-Wissenschaftssprecherin begrüßt Aussagen von Van der
Bellen =
Wien, 29. Oktober 2011 (ÖVP-PK) Die Wissenschaftssprecherin der
ÖVP, Abg. Mag. Katharina Cortolezis-Schlager, zeigt sich erfreut
über die Ankündigung von Alexander Van der...
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GRAS - Grüne & Alternative StudentInnen 2011-10-29 11:57:40
GRAS: Van der Bellen trommelt für die ÖVP
Wien (OTS) - Die gestrigen Aussagen von Alexander Van der Bellen
bezüglich Studiengebühren sind weder neu noch inhaltlich spannend.
"Der Newswert, dass VdB für Studiengebühren ist, ist ebenso klein wie
die Innovationskraft seiner Einfälle", so Lea Laubenthal von den
Grünen und...
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Österr. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmerbund 2011-10-29 08:40:08
Nach Faymann kann sich nun auch Van der Bellen Studienbeiträge vorstellen
Wien (OTS) - "Nach Faymann kann sich nun auch Van der Bellen
Studienbeiträge vorstellen. Doch Faymann wurde aus seiner eigenen
Parteizentrale gebremst. Und Van der Bellen sagt selbst, er befinde
sich zu dieser Frage 'im Clinch' mit seiner eigenen Partei. Dieser
rot-grüne Schlingerkurs...
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