Reden
Adelheid Ebner 2011-10-06 12:24:00 - 2011-10-06 12:27:00
800. Sitzung des Bundesrates | Bundesgesetz, mit dem das Punzierungsgesetz 2000 geändert wird
800. Sitzung des Bundesrates | Bundesgesetz, mit dem das Punzierungsgesetz 2000 geändert wird
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Entwurf zur Änderung des Punzierungsgesetzes aus dem Jahr 2000 wird auch ein kleiner Schritt zur Verwaltungsvereinfachung geleistet. Es werden verschiedene Instanzenzüge und Zuständigkeiten...
Adelheid Ebner 2011-07-21 20:49:00 - 2011-07-21 20:53:00
799. Sitzung des Bundesrates | Bundesgesetz, mit dem das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert wird
799. Sitzung des Bundesrates | Bundesgesetz, mit dem das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert wird
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Wir haben heute ein Gesetz zu beschließen, das wieder mehr Sicherheit im Gesundheits- und Ernährungsbereich bringen soll – und auch bringen wird.
Immer wieder hören wir von Lebensmittelkrisen, von Erkrankungen wie zuletzt jene...
Adelheid Ebner 2011-05-12 18:00:00 - 2011-05-12 18:08:00
796. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 29. April 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Landarbeitsgesetz 1984 geändert wird (1161 d.B. sowie 8501/BR d.B.)
796. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 29. April 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Landarbeitsgesetz 1984 geändert wird (1161 d.B. sowie 8501/BR d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Als Bundesrätin aus dem Bundesland Niederösterreich gestatten Sie mir doch auch einige Ausführungen zum neuen Fremdenrechtsänderungsgesetz. In Niederösterreich liegt ja das große Flüchtlingslager Traiskirchen, und wir wissen natürlich...
Adelheid Ebner 2011-03-17 15:16:00 - 2011-03-17 15:23:00
794. Sitzung des Bundesrates | Frauenbericht 2010 (Bericht betreffend die Situation von Frauen in Österreich im Zeitraum von 1998 bis 2008) (III-412-BR/2010 d.B. sowie 8464/BR d.B.)
794. Sitzung des Bundesrates | Frauenbericht 2010 (Bericht betreffend die Situation von Frauen in Österreich im Zeitraum von 1998 bis 2008) (III-412-BR/2010 d.B. sowie 8464/BR d.B.)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Ich freue mich natürlich, dass Frauenpolitik in der Hand unserer SPÖ-Frauenministerin liegt. Und wir wissen, in den letzten Jahren, seit sie Ministerin ist, ist für uns Frauen sehr viel getan worden.
Ein herzliches Dankeschön...
Adelheid Ebner 2011-02-03 16:11:00 - 2011-02-03 16:18:00
793. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 20. Jänner 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Gleichbehandlungsgesetz geändert wird (1048 d.B. sowie 8441/BR d.B. und 8450/BR d.B.)
793. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 20. Jänner 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Gleichbehandlungsgesetz geändert wird (1048 d.B. sowie 8441/BR d.B. und 8450/BR d.B.)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Herr Bundesminister! Die vorliegende Novellierung des Gleichbehandlungsgesetzes wird Anfang März dieses Jahres in Kraft treten, einen weiteren Schritt in der Gleichbehandlung zwischen Mann und Frau bedeuten und auch mehr Einkommenstransparenz...
Adelheid Ebner 2010-12-17 14:16:00 - 2010-12-17 14:22:00
791. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 30. November 2010 betreffend ein Bundesgesetz über eine Transparenzdatenbank (Transparenzdatenbankgesetz – TDBG) (940 d.B. und 1000 d.B. sowie 8418/BR d.B. und 8428/BR d.B.)
791. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 30. November 2010 betreffend ein Bundesgesetz über eine Transparenzdatenbank (Transparenzdatenbankgesetz – TDBG) (940 d.B. und 1000 d.B. sowie 8418/BR d.B. und 8428/BR d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren! Im Gegensatz zu meiner Vorrednerin würden wir sagen, dieses Gesetz ist ein Schritt in die richtige Richtung. Es wird immer bei Gesetzen ein Pro und ein Kontra geben. Wir werden immer wieder Gesetze finden, bei denen...
Adelheid Ebner 2010-07-22 17:00:00 - 2010-07-22 17:04:00
787. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 9. Juli 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Tierschutzgesetz geändert wird (672 d.B. und 846 d.B. sowie 8377/BR d.B.)
787. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 9. Juli 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Tierschutzgesetz geändert wird (672 d.B. und 846 d.B. sowie 8377/BR d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Die Sozialdemokratische Partei wird dieser Gesetzesnovelle sehr wohl zustimmen, denn ich denke, dass es mit jeder Novellierung auch eine Verbesserung im Tierschutz geben wird.
Mit 1. Jänner 2005 trat das einheitliche Bundes-Tierschutzgesetz in...
Adelheid Ebner 2010-07-01 13:17:00 - 2010-07-01 13:22:00
786. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 16. Juni 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Waffengesetz 1996 geändert wird (Waffengesetz-Novelle 2010) (744 d.B. und 755 d.B. sowie 8329/BR d.B.)
786. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 16. Juni 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Waffengesetz 1996 geändert wird (Waffengesetz-Novelle 2010) (744 d.B. und 755 d.B. sowie 8329/BR d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! In den letzten Jahren gab es immer wieder heftige Diskussionen zum Thema Waffengesetz. Gefordert wurde einerseits, und zwar aus den verschiedensten Bereichen, eine Verschärfung des Waffengesetzes, andererseits aber auch ein totales...
Adelheid Ebner 2010-06-02 12:11:00 - 2010-06-02 12:20:00
785. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 20. Mai 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Berufsausbildungsgesetz geändert wird (627 d.B. und 717 d.B. sowie 8319/BR d.B.)
785. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 20. Mai 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Berufsausbildungsgesetz geändert wird (627 d.B. und 717 d.B. sowie 8319/BR d.B.)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Geschätzte Damen und Herren! Ich freue mich, liebe Frau Präsidentin Zwazl, dass Sie auch die überbetrieblichen Lehrwerkstätten begrüßen (Bundesrätin Zwazl: „Begrüßen“ ist zu viel gesagt!) – oder zumindest etwas befürworten...
Adelheid Ebner 2009-12-18 15:02:00 - 2009-12-18 15:06:00
780. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 10. Dezember 2009 betreffend ein Bundesgesetz über Produkte, deren Ein- und Ausfuhr sowie Inverkehrbringen aus Tierschutzgründen verboten ist (473 d.B. und 554 d.B. sowie 8240/BR d.B.)
780. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 10. Dezember 2009 betreffend ein Bundesgesetz über Produkte, deren Ein- und Ausfuhr sowie Inverkehrbringen aus Tierschutzgründen verboten ist (473 d.B. und 554 d.B. sowie 8240/BR d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Du, sehr geehrter Herr Bundesminister, hast in deiner Rede im Parlament Folgendes schon treffend erwähnt, und zwar: Leben und leben lassen. – Dieser Grundsatz, geschätzte Damen und Herren, sollte gerade im Bereich des Tierschutzes...
Adelheid Ebner 2009-12-03 11:54:00 - 2009-12-03 11:59:00
779. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 19. November 2009 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Registerzählungsgesetz, das Bundesgesetz über das Gebäude- und Wohnungsregister, das Bundesstatistikgesetz 2000 und das E-Government-Gesetz geändert werden (320
779. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 19. November 2009 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Registerzählungsgesetz, das Bundesgesetz über das Gebäude- und Wohnungsregister, das Bundesstatistikgesetz 2000 und das E-Government-Gesetz geändert werden (320
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Als Bürgermeisterin einer kleinen Gemeinde kann ich dir, lieber Herr Kollege Schennach, nicht zustimmen. Ich bin sehr froh, dass wir Daten in der Verwaltung verwenden dürfen, um den immer größer werdenden Verwaltungsaufwand und...
Adelheid Ebner 2009-11-05 11:20:00 - 2009-11-05 11:24:00
777. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 22. Oktober 2009 betreffend ein Bundesgesetz über die Überwachung des Handels mit Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten (Artenhandelsgesetz 2009 – ArtHG 2009) (318 d.B. und 348 d.B. sowie 8195/BR d.B.)
777. Sitzung des Bundesrates | Beschluss des Nationalrates vom 22. Oktober 2009 betreffend ein Bundesgesetz über die Überwachung des Handels mit Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten (Artenhandelsgesetz 2009 – ArtHG 2009) (318 d.B. und 348 d.B. sowie 8195/BR d.B.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Unsere Fraktion und ich persönlich, wir können diese Änderung des Artenhandelsgesetzes nur begrüßen, in dem es darum geht, die Überwachung des Handels mit wildlebenden Tier- und Pflanzenarten...